TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA063
Einreichungsdatum	06.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Simon
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz
Zusammenfassung des Antrags	Der Antrag behandelt die Offenlegung und Begrenzung der Höhe/Anrechnung bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Schlagwörter	Nebentätigkeiten, Bestechung, Abgeordnete, Transparenz, Nebeneinkünfte
Datum der letzten Änderung	28.11.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Nebentätigkeit von Abgeordneten I Antragstext Die Landesparteitag möge beschließen den Punkt 2.2.6 mit folgendem Text in das Parteiprogramm aufzunehmen: Die PIRATEN Thüringen fordern, dass Nebentätigkeiten von Politikern auf Bundes- und Landeseben dem jeweiligen Parlament angezeigt werden müssen. Dabei sollen sowohl die Art bzw. der Auftraggeber der Nebentätigkeit als auch die Höhe der Einnahmen vollständig und ab dem ersten Euro veröffentlicht werden. So wollen wir Korruption und Interessenkonflikten durch Transparenz Vorschub leisten. Antragsbegründung - Piratenpad https://piratenpad.de/p/Abgeordnetenentschaedigung-und-Nebeneinkuenfte Ähnliche Anträge Nebentätigkeiten : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Bestechung : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Abgeordnete : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Transparenz : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Änderung von Programmpunkt 2.2.4 (Nachvollziehbare und angemessene Kosten für Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz) Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 43 Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Nebeneinkünfte : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen + „Dieser Antrag ist wohl versehentlich als Satzungsantrag statt als Programmantrag eingestelt worden (Antrag bezieht sich expkizit auf das Programm!)“ Cbeckstein Er steht jetzt in der Liste der Programmanträge :) - Carsten Eckart Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Käptn Nemo Cbeckstein Hassel Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen