Protokoll Team Leitlinien Erfurt 25 06 2010
Aus Wiki der Piraten Thueringen
					
										
					
					Start: 19:40Uhr
Ende: 21:08Uhr
Anwesend: Albern, Andre, Piet, Michael H., Flexi, Norman*, Beni
Aktionen:
- Koordinator Michael
 - Albern übernimmt Wikiseite
 - Albern übernimmt LF Einträge
 - Albern übernimmt Antragsfabrikübernahme
 - Michael bleibt drann am Datenschutzbericht
 - Beni Kontakt zur "Sylvana" (Elternbeirat) an Albern
 - Albern merge't pad und dieses Protikoll
 - Michael lädt zu Mumblesession ein
 
Protokoll:
- Begrüßung durch Andre
 - Vorstellung durch Andre
 - Kleine Diskussion über momentante Struktur des LVs, Sömmerda, Nordhausen etc.
 - Albern übernimmt Moderation
 - Ausblick über Struktur, Kommunikationsmittel, Themen etc.pp.
 -  Frage nach Mitarbeitern 
- Koordinator Michael
 - Kommunikationsmittel: Piratepad, Wiki, Mumble, Stammtisch, LF
 
 
- Andre merkt an, dass LF nicht unbedingt sinnvoll ist
 
- Erfurter ML, nicht Thüringenliste
 
- Agenda: hier Auftaktveranstaltung, klären dann Agenda
 - Struktur:
 
- Flexi bemerkt, dass man die Thüringer LL kopieren und bereinigen soll
 - Flexi bemerkt, dass der Hintergrund der LL unklar => Diskussion
 
- Themendiskussionen
 - Diskussion Nebenwohnsitzsteuer
 - Diskussion Uni Erfurt
 - Sinnlose Linuxdiskussion
 - Diskussion über soziale Zuschüsse
 - Flughafendiskussion
 -  Weiteres Vorgehen: Mumblesession für weiteres Vorgehen
- 20:30 Mumble NRW
 - Freitag 2.7.
 
 - Abschliessende Bemerkungen
 
Leitlinien:
-  Transparenz
- Transparenz onlinedoku der Stadtratsbeschlüsse
 - Schriftsätze vorher aushändigen
 - Transparenz der Stadtwerke und aller Töchter
 - Veröffentlichung aller Berichte, Finanzen, Datenschutz, Haushalt, Stadtentwicklung, ...
 - Livestream => Speicherung
 - Transparenz des Erurter Flughafen => kommunale Themen
 
 
-  Bürgerbeteiligung
- Bürgerhaushalt wiederbeleben
 - Öffentliche Anfragen auch online, neue Medien.
 - mehr Bürgeranfragen ermöglichen
 - Entscheidung zum Erfurter Flughafen Bürger beteiligen
 
 
-  Daten und Informationfreiheit
 
-  Bildung
- Offene Software und Standards in Schulen, Schulverwaltungsämtern
 - kommunale Ausgaben für Bildung erhöhen
 - Renovierung Schulen, KiTas, Sportstätten
 
 
-  Infrastruktur/Stadtentwicklung
- Linie 9 EVAG
 - Bahnhofstunnel
 - Zweitwohnsitzsteuer auf normales Niveau senken
 - Studierendenbeitragzuschuss wieder einführen
 - Lichtverschmutzung senken
 - Randbezirke DSL Anbindung verbessern => Gelder schnell abrufen
 - "Topfsystem" abschaffen, flexibler Haushalt (Globalhaushalt)
 - Flughafen nicht ausbauen???
 
 
- Piet dagegen dazu etwas zu sagen
 
-  (Digitale) Kultur
- Webseite Erfurt überarbeiten (vor allem Touristischer sicht)
 
 
-  Datenschutz (ob wir finden)
- Datenschutzbeauftragten, Berichte
 - Veröffentlichung des Datenschtuzberichtes
 
 
-  Familie und Soziales 
- KiTas Card abschaffen => Zentrale Datensatzpflege
 - Mehr KiTas => Kommunale Zuschuss
 - Erhaltung kommunaler "Sozialzentren"
 - Sinnlose Strukturmaßnahmen einstampfen ("Rasenheizung") => Soziale Projekte fördern
 
 
-  Wirtschaft
- Förderung Tourismus