Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-11-26

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 26. November 2009

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende: 21:36
  • Ort: Mumble - LSA
  • Teilnehmer: Hendrik, Steffen, Bernd, Christoph
  • Fehlt: Christian
  • Gäste: 5 Gäste
  • Moderator: Hendrik
  • Protokollführer: Steffen
  • Beschlussfähigkeit:
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Christoph und Hendrik: Mitgliedermailingliste
    • Unklarheiten über Modus:
      • Ankündigungsliste
      • Echte ML.
    • ML ist schon eingerichtet. Christoph und Hendrik als Admins
    • Moderatoren


  • Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
    • einer hat noch gefehlt
  • Hendrik: Technik
    • Immer noch: Finanzierung unklar.
  • Hendrik: Stammtische LV/EF
    • Erledigt

TOP 6 - Unterlagen

  • Alle durch den LV Thüringen erstellten Unterlagen sollen einen einheitlichen (Brief-)Kopf bekommen um so die Authentizität zu bewahren.

TOP 7 - Aktuelles zur Verfahren HP/Vorstand

  • Hendrik berichtet

TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP

TOP 9 - Entzug der Piratenrechte HP

Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind,
entzogen werden.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet,
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen

durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten,
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn,
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet.

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren
Auswirkungen seines Querulatenwahns zu begrenzen, muss der beantrage
Schritt vollzogen werden.

--SteffenO 20:38, 26. Nov. 2009 (CET)

TOP 10 - Anträge an den Landesvorstand

Top 11 - Gastbeiträge

TOP 12 - Terminfindung

TOP 13 - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Hendrik wird zum Moderator und Steffen zum Protokollant bestimmt

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wir sind mit 4 Vorstandsmitgliedern beschlussfähig.

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen
die Tagesordnung ist allen Vorstandsmitgliedern fristgerecht zugegangen
keine Ergänzungen werden zu diesem Zeitpunkt beschlossen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Bernd wünscht sich noch geringfügige Änderungen

nach kleinen Änderungen wird das Protokoll einstimmig angenommen

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Christoph und Hendrik: Mitgliedermailingliste
    • Unklarheiten über Modus:
      • Ankündigungsliste
      • Echte ML.
Unklarheiten wurden ausgeräumt
    • ML ist schon eingerichtet. Christoph und Hendrik als Admins
Hendrik: ML ist eingerichtet und praktisch startklar
    • Moderatoren
Alfred sollte in die Betreuung eingebunden werden
  • Christoph und Hendrik: Lokale Ansprechpartner
    • einer hat noch gefehlt
Kontakt steht und der "eine" wird als Ansprechpartner bestätigt
  • Hendrik: Technik
    • Immer noch: Finanzierung unklar.
Vertagt auf 2010 wegen der zur klärenden Finazierung.
  • Hendrik: Stammtische LV/EF
    • Erledigt
Aus der dazugehörigen Doodle Umfrage ergab sich folgendes Meinungsbild
der Thüringer Piraten: der Thüringen-Stammtisch soll am zweiten Freitag
im Monat stattfinden, der Erfurt-Stammtisch am vierten.
Ausnahmsweise findet der Thüringen-Stammtisch im Dezember am Samstag den
12.12., 19:30 im McKinelly statt.

TOP 6 - Unterlagen

  • Alle durch den LV Thüringen erstellten Unterlagen sollen einen einheitlichen (Brief-)Kopf bekommen um so die Authentizität zu bewahren.
Alle offiziellen Dokumente sollen mit der bereits bestehenden 
Openoffice-Vorlage rausgehen.
Die Vorlage wird passwortgeschützt ins Wiki hochgeladen und 
das Passwort bei Bedarf von einem der Vorstandsmitglieder herausgegeben.

TOP 7 - Aktuelles zur Verfahren HP/Vorstand

  • Hendrik berichtet
Steffen: keine Antwort vom Bundesschiedsgericht zur Satzungsauslegung

TOP 8 - Parteiausschlussverfahren HP

Der Landesvorstand beantragt beim Thüringer Landesschiedsgericht 
das Parteiausschlussverfahren gegen H. P. und der BVorstand
wird zeitnah informiert.
einstimmig beschlossen

Auf Basis der Schiedsgerichtsordnung, §4, (2) vertritt Steffen O.
den Vorstand beim Parteiausschlussverfahren gegen H. P. 
einstimmig beschlossen

TOP 9 - Entzug der Piratenrechte HP

Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind,
entzogen werden.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet,
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen
durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten,
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn,
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet.

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren
Auswirkungen seines Querulatenwahns zu begrenzen, muss der beantrage Schritt
vollzogen werden.

--SteffenO 20:38, 26. Nov. 2009 (CET) 

der Antrag muss nochmal umformuliert werden und wird in dieser Form abgelehnt (1,3,0)

TOP 10 - Anträge an den Landesvorstand

der Antrag wird abgelehnt (0,4,0)

Top 11 - Gastbeiträge

  • Carsten: Bericht vom KV Jena,
    • Anfrage ob der Landesvorstand aktiv einen vorgezogenen Bundesparteitag anstrebt
Hendrik und Steffen würden einen vorgezogenen BParteitag begrüßen, im Augenblick scheint es aber bundesweit nicht möglich 10% der Piraten dafür zu aktivieren
    • wie stellt sich der Landesvorstand die Unterstützung des Landtagswahlkampfs NRW vor ?
neben der Materiellen Unterstützung (Plakatträger ...) wird es auch eine 
personelle Unterstützung geben, die natürlich so weit im Voraus noch nicht genau
benannt werden kann
    • der KV Jena wünscht sich eine Weihnachtsfeier
leider haben wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung
ein Weihnachtsfeierstammtisch wäre eine Alternative, nach möglichen Lokalitäten wird gesucht

TOP 12 - Terminfindung

Als Termin für die nächste Sitzung wird der 3.12.2009, 20:30 Uhr im Mumble LSA festgelegt.

TOP 13 - Sonstiges

Hiermit beantrage ich das dem Piraten H. P. bis zum Ende
des angestrebten Parteiausschlussfahrens alle Rechte, die ihm durch
den Erwerb der Parteimitgliedschaft gewährt worden sind,
entzogen werden. Dies geschieht auf Basis der Bundessatzung §6(3) und des
Parteiengesetzes §10, Abschnitt 5.

Begründung: das Verhalten des Piraten ist nur darauf ausgerichtet,
der Partei Schaden zuzufügen. Dies tut er durch massive
Beleidigungen anderer Piraten und den ständigen Versuchen

durch Anträge und Klagen die Parteiorgane in ihrer Arbeit
zu behindern. Die Aufgabe dieser Organe ist aber zu gewährleisten,
dass die politische Aktivität in der Partei gefördert wird und nicht
sich mit Herrn P. auseinander zu setzen. Dieser Schaden
kann nur noch dadurch begrenzt werden, dass Herr P. letztendlich aus der
Partei ausgeschlossen wird.

Außerdem sollte sich der Vorstand der Meinung des Thüringer
Schiedsgerichts anschließen, dass Herr P. unter
Querulantenwahn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Querulantenwahn,
http://wiki.piratenpartei.de/TH:Landesschiedsgericht) leidet.

Um bis zum Ende des angestrebten Parteiausschlussverfahrens die weiteren
Auswirkungen seines Querulantenwahns zu begrenzen, muss der beantrage
Schritt vollzogen werden.

SteffenO 21:43, 26. Nov. 2009 (CET) 

der Antrag wird einstimmig angenommen
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