TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-04-10

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Inhaltsverzeichnis

1 Informationen
2 Tagesordnung

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 10.04.2014

Beginn: 19:12 Uhr
Ende: 21:17 Uhr
Ort: Mumble NRW /Erfurt
Aufnahme: Falko Windisch
- Link zur Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VoSi%20Erfurt%20-%202014-04-10.ogg
Teilnehmer: Peter Städter, Falko Windisch, Andrè Sube, Anthony Richter, Markus Walloschek
Fehlt:Claudia Sommerfeld entschuldigt
Gäste: 4

Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Falko Windisch
- Protokollführer: Andrè Sube + Alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

Peter Städter: Empfänge von Freien Wählern und Linken besucht, Bürgerversammlung "Roter Berg", Kandidatenkram
Falko Windisch: Orga, TTIP, hauptsächlich URLAUB ausführlicher Tätigkeitsbericht
Andrè Sube: ausführlicher Tätigkeitsbericht
Anthony Richter: Stammtisch, Gensekzeugs, Unterschriftensammeln
Ann Sommerfeld: websitepflege (Kandidateninfos), Thüringer Zeitungsgruppe Kandidateninfos, Anzeige Allgemeiner Anzeiger Unterschriftensammlung, Kandidateninfos TH-Seite
Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht *31. 03. mit Piet bei Freien Wählern Empfang + Die LINKE; Unterschriften gesammelt
Claudia Sommerfeld:

website (Balken, Kandidateninfos, Links, Pflege allgemein) TA Infos TLZ Infos Infostände Domplatz Beantragungen Anzeige Allgemeiner Anzeiger

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

Mitglieder: 82
Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- Konto: 3184,43 €
- Kasse: 185,54 €
- Gesamt: 3369,97 €
- Ist das mit der evtl. doppelt bezahlten Rechnung geklärt?
  - André klärt das mit Mischa
- Kontozugang ändern
  - André kümmert sich, Claudia ist dran

TOP 07 - Wiedervorlage

Unterstützungsunterschriften - aktueller Stand
- ca. 180 Unterschriften aktuell

Kandidatenaufstellung
- Cafe B hat beide Termine zugesagt - wir können wählen
- Termine: 3. + 4. Mai/ 10. + 11. Mai
- welcher Termin ist besser?
- Ann & Claudia für 3. +4., Piet stimmt zu
- Markus hat den Termin als Aktionstage für Barrierefreiheit vorgeschlagen - Ulrike Pohl evtl. in EF https://www.aktion-mensch.de/inklusion/aktionsfinder/detail.php?id=3685
- Sonntag(4.5.) wird als Termin vorgeschlagen; Markus würde möglicherweise zu einer Radioaufzeichnung gehen

Beschlussvorlage

Beschluss 15/2014: AV + KPTEF142

Beantragt am: 10.04.2014

Beschlussart: Sitzungsbeschluss
Beantragt von: Falko Windisch

Betrifft: AV + KPTEF142
Text: Der KV Erfurt beschließt als Termin für seine Aufstellungsversammlung und den 2. Parteitag 2014 den 04. Mai 2014. Als Location wird das Café B gewählt.
Einzelstimmen

Kommentar: Insbesondere der Sonnabnd wird den Medien als Wahlkampfhöhepunkt verkauft... Falko Windisch kümmert sich um Mietvertrag & Schlüssel.

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "10.04.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "AV + KPTEF142" antragstext = "Der KV Erfurt beschließt als Termin für seine Aufstellungsversammlung und den 2. Parteitag 2014 den 04. Mai 2014. Als Location wird das Café B gewählt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Insbesondere der Sonnabnd wird den Medien als Wahlkampfhöhepunkt verkauft... Falko Windisch kümmert sich um Mietvertrag & Schlüssel."]

- Catering muss noch geklärt werden, z.B. ob gegrillt werden darf
- Planung unter: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2014.2
- AnBe wird spontan für die Versammlungsleitung shanghait

Plakate/ Plakatstandorte
- Termin und Ort für das Plakatekleben wird gesucht
- Plakate wären am 17.4. fertig, 21.4 wäre der früheste Tag, wegen Zulassung und Druck (schnellstmöglich!)
- danach Klebeaktion zügig, möglichst bei Klaus im Garten ...
- Lieferfrist: ca 4 Tage
- Preis: 100 € für 200 Plakate, 1 Motiv

19:30 Uhr Markus kommt zur Vostandssitzung

- Claudia reicht morgen STO-Liste ein ... wir haben Frist
- 14 Tage-Frist bis zur Plakatierung
- 25.03 frühestens
- Vorschlag von Piet: Portraits in Schwarz-weiß
- Idee kommt gut an
- preislich kein Unterschied

Wahlkampf allgem.
- läuft
- Was brauchen wir - welche Mengen?
  - Kulis: 500
  - Feuerzeuge: 400
  - Aufkleber:
    - Europalogo: 300
    - NSA-Aufkleber: 500 (Webcam's abkleben)
  - Flyer (Pfeffer): 500
  - Flyer Europa "Ein Herz für Europa": 350
  - Positionspapiere: 100
  - Kaperbriefe Europa: 500
- Umsetzungsverantwortlich: Anthony Richter

Thema Zeitung: A4 Fleyer 4 seitig ist billiger

Ticketsystem?
- Neuen Termin für Datenschutzschulung?!
- Einmal am Anfang des Monats- letzte am 7.Mai Mumble
- Datenschutzerklärung: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/75/Datenschutzerkl%C3%A4rung_IT.pdf (an die Bundesgeschäftsstelle senden)

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

nix

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- LaVo
- nix
- BuVo
  - aBPT steht fest:
    - Wann: 28./29.06.2014
    - Wo: Messe Halle, Messestr. 10, 06116 Halle an der Saale
  - hab 6 Plätze reserviert - noch einer frei ^^ bitte prügelt Euch
- andere Verbände
  - Mehr Demokratie e.V. 3 Aktionstage gegen TTIP
  - mit attac wird auch versucht einen Aktionstag auf die Beine zu stellen - noch nix genaues

TOP 10 - Arbeitsgruppen

AG Kommunalpolitik:
- 2 Kandiaten waren beim Jahresempfang der Freien Wähler
AG Wahlkampf:
- Bestellung hier möglich[[1]]
LiquidErfurt e.V.
Barrierefreies Erfurt:
- zum Stammtisch am 4. 4. 2014 war Hr. Pfeffer anwesend, es ging um Vortrag zum 5. Mai 13.00 - 15.30 Uhr im THLandtag
- Ulrike Pohl ist angefragt von Markus vom 3. - 4. Mai nach Erfurt zu kommen weil

am 3. 5. Info Stand Anger - Aktionsmittel bei Aktion Mensch wurden heute (kostenlos) und wir stehen schon auf der hp von aktion mensch: https://www.aktion-mensch.de/inklusion/aktionsfinder/detail.php?id=3685 bestellt [2];

- am 4. Mai Schauplatz am Dom Radio F.R.E.I. Inklusions Diskussion https://www.aktion-mensch.de/inklusion/aktionsfinder/detail.php?id=3673

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

Infostände: noch keine Genehmigung erhalten, Falko kümmert sich bis morgen
- Kritik von Reiner wegen Verzögerung der Infostandsgenehmigungen, insbesondere gegenüber Falko als Verantwortlichen, sowie an den allgemeinen Vorgängen
- Klärung bei der Stadtverwaltung soll morgen(11.4.) durch Falko und Claudia erfolgen
- Falko verteidigt sich: größter Teil der Arbeit wird durch den Vorstand erledigt, wenig Gäste auf Vorstandssitzungen, erhofft sich mehr Unterstützung durch Basis; bisher funktionierte es mit der Stadtverwaltung besser; Termine wurden von 2 Leuten zusammengetragen
- Ann: Schuld liegt bei der Verwaltung der Stadt
- Piet: Grund für die Verzögerung war unter anderem das Zusammentragen der Termine um Kosten zu sparen(durch gesammelten Antrag); war möglicherweise ein Fehler

Falko: in den letzten Jahren waren die ersten Infostände erst Mitte April - Mai aus Witterungsgründen

- Reiner: Wetter der letzten Jahre ist kein Argument; sehr knapp vor der Wahl; Infostände hätten auch schon im Januar beantragt werden können

neue Infomail zur UU

Beschluss 16/2014: Mitgliederinformation Unterschriften für Piratenkanditaten 2

Beantragt am: 10.04.2014

Beschlussart: Sitzungsbeschluss
Beantragt von: Peter Städter

Betrifft: Mitgliederinformation Unterschriften für Piratenkanditaten 2
Text: Wir beschließen eine erneute Informationsemail bezüglich der Unterschriftensammlung zur Stadtratswahl an alle Mitglieder des Kreisverbandes Erfurt zu verschicken. Mit dem Versand der Mails wird Anthony Richter beauftragt.
Einzelstimmen