TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Kurzbezeichnung

Dies ist ein eingereichter Satzungsänderungsantrag für den TH:Landesparteitag 2011.2 von Carsten Eckart. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

SÄA.Kurzbezeichnung.2

Beantragt von

[[Antragssteller::Carsten Eckart]]

Betrifft

Landessatzung / §1(1)

Beantragte Änderungen

An §1(1) der Landessatzung wird folgender Satz angehängt:
Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Thüringen ist zulässig.

Begründung

Presse und Bürger werden mehr mit "Piratenpartei Thüringen" anfangen können als mit

• Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen (zu lang für jeden Artikel)
• PIRATEN Thüringen (auch wenn wir langsam aber sicher große Bekanntheit erlangen, könnten die "Piraten Thüringen" auch ein Sportverein, Karnevalverein oder sonstiges sein)

Es geht mir nur darum, die weitere (für jeden verständliche) Bezeichnung auch offiziell satzungsgemäß zu legalisieren. Die bisherigen Bezeichnungen werden nicht berührt, es wird nur eine weitere Bezeichnung (offiziell) legitimiert.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Stephan Beyer 11:56, 5. Okt. 2011 (UTC)
2. Hendrik
3. DaWi
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Wäre schön aber die verlangte Bezeichnung verstößt gegen das Parteiengesetzt. Hatten wir alles schon vor der Gründung geklärt. §4 (2)"Gebietsverbände führen den Namen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusatz für Gebietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig."
  • --Irmgard 09:18, 24. Okt. 2011 (UTC)Antwort zu 1 kann man aber auch so sehen: "in der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden"
  • Die Kurzbezeichnung von "Piratenpartei Deutschland" ist "Piratenpartei". Wird ja in der Presse auch oft genug verwendet. Dann geht auch "Piratenpartei Thüringen". Schaut euch die websites von Untergliederungen der anderen Parteien an - ist dort genau nicht anders.
  • Auf irgendwelche Schreiben / Bescheiningungen / whatever gehört natürlich die vollständige Bezeichnung. Aber das dürfte ohnehin klar sein.
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
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    • ...
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