TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-02-02

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 02. Februar 2011

• Beginn: 20:45 Uhr
• Ende: 22:13 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Hendrik, Irmgard, Peter, Wilm, Sylvia, Bernd
• Fehlt: -
• Gäste: 6
• Moderator: Irmgard
• Protokollführer: Bernd
• Beschlussfähigkeit: 6 von 6

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Irmgard
  • Protokollant: Bernd
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit X vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-01-19

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 19.01.2011 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab Beschlüsse im Umlaufverfahren (bezüglich Mitgliedsbeitragsermäßigung (3 Stück), das ist aus Datenschutzgründen nicht dokumentiert)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Hendrik: Pressestuff Landesebene, Pressestuff Bundesebene, FreeTunisia & Egypt, landesweiter Kalender, Leitliniendiskussion Sterbehilfe, LPT Orga
• Sylvia: Stamtisch Jena + Bamberg, Newsletter, Verfolgung-Landtagssitzung + kleine Anfrage FDP
• Wilm: Stammtisch Jena, Leitlinien Diskussion Sterbehilfe, Vor-/Nachbereitung virtuelle GenSek Konferenz, Treff Verwaltungsleute Bund, Einladung KPT Jena, Mahnung 1. Stufe, Mahnung + Grußwort Erfurt (1. Geburtstag), "Tagesgeschäft" LV, Erarbeitung mittelfristiger Strategien für Verwaltung LV<->Bund, Einladung Stammtisch Arnstadt
• Irmgard: Buchhaltungskram, Umlagen an die KVs für Januar gezahlt
• Bernd: BuVoSi, Tel Lauer Wahlkampf, Presse: PMs/ Struktur, Dicker Engel "Wir haben es Satt"/Macht/Ohnmacht, Tech-Zeug, BundesIT Konzept / Thorsten, Leitlinien Diskussion, Presse, Free Egypt Aktion – Webseite/Orga, BaWü Hilfe, BundesPresseSitzung
• Peter: Stammtisch Erfurt, Pressemitteilung, Bildungskram

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 3
• Kontostand = 6.429,07
• Barkasse = 260,26
• Neue Anfragen im Tickettool = 194

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse - Peter
  • PM Whistleblowing ist als Bundes-PM veröffentlicht worden
  • PM Tag des Datenschutzes, PM Lehrermangel
  • TA in Schule war nur gesponsortes Probeabo für einen Monat
• Newsletter - Sylvia
  • geschrieben und abgeschickt, diesmal wieder mehr Parteinews,weniger Politiklinks [Rechtschreibfehler geändert] Possi26
• Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
  • ruht im Moment
  • Frage bzgl Stammtisch in Oberfranken/Südthürigen - wer soll sich da nun drum kümmern
• LPT im Mai - Hendrik
  • Umfrage bzgl. Location am 27.01. gestartet
  • Heute um 19:00 beendet
  • Ergebnis:
    • 17 Teilnehmer
    • 12 für Stadtbrauerei in Arnstadt (70,6%)
    • 5 für Meininger Hof in Saalfeld (29 %)
    • http://doodle.com/f8kuhen3wkanmft8

Beschlusstext

"Der Landesparteitag 2011 findet am 04. Juni 2011 in der Stadtbrauerei in Arnstadt statt. Für den Landesparteitag werden 300 Euro bereitgestellt. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Marina Orga- Hendrik
  • Planungen gehen voran
  • Anmeldung wird bis Mitte März erfolgen müssen
  • Anmeldung erfolgt über Homepage
• Mahnwesen - Hendrik/Wilm
  • Mahnstufe 1 am 22. und 23. verschickt
  • Bezahlstand: 117 Zahler (vor 2 Wochen: 87)
  • Bezahlquote: 60%
• Koordintorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
  • erneute Mail am 24.01. verschickt

TOP 8 - Agenda 2011 Wiedervorlage

• Agendaübersicht und Aufgaben dazu Übersicht
• Politische Themen => Peter
• Mitglieder werben => Wilm
• Die Aktivenquote steigern => Sylvia
  • kann obige Wikiseite nicht bearbeiten :( --> http://sylvia.piratenpad.de/Aktivenquote
  • Aufgaben sind noch zu definieren
• Die Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit weiter professionalisieren => Bernd
  • Einführung auch auf Bundesebene, Strukturdiskussion mit Hendrik
  • Kalenderfunktionalität
• Kommunikation verbessern => David
  • Aufgaben sind noch zu definieren
• Interne Strukturen aufbauen und verbessern => Hendrik
  • Struktur Presse, Diskussion mit Bernd
  • Zentrale Kalenderverwaltung ist in Arbeit
    • Kalender wurde installiert
    • Pflege über beliebigen Client
    • Sync zum div. WP-Installationen, ins Drupal, ins Wiki (mit Hilfe von Albern) usw.
    • Erinnerungsfunktion wird entwickelt

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110202_1

• Aufnahme eines LV Mitglieds in den KV Erfurt

Beschlusstext

" Dem Antrag auf Wechsel in den KV Erfurt wird stattgegeben. "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - David zurückgetreten

• Verteilung der Aufgaben
  • Thema aus Agenda 2011 - Kommunikation verbessern
  • 108e Koordinator
  • Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse auf dem Vorstandsblog
  • Einladungen zu VoSi auf dem Vorstandsblog
  • Zusammenfassung der VoSis auf dem Vorstandsblog
  • aus der GO
    • Web 2.0
    • Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
    • Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen

TOP 11 - Verteilung der Parteienfinanzierung

• der LV Thüringen bekommt im Jahr 2011 erstmals Parteienfinanzierung
• der Betrag beläuft sich auf ca. 15.000 Euro
  • dies kommt folgender Maßen zu Stande: 300 Euro pro Monat (=3600 Euro im Jahr) + einen Anteil von ca. 3,6% der restlichen Gesamtparteienfinanzierung der Bundespartei
• Hendrik fände es gut, wenn ein Teil der Mittel an die KVs verteilt wird
• der Verteilschlüssel sollte mit den KVs abgestimmt werden
• um diesen jedoch nicht jedes Jahr neu festzulegen, sollen wir eine einfache Verteilung machen
• daher folgender Vorschlag von Hendrik - als Angebot an die KVs
  • die 3600 Euro pro Jahr Sockelbetrag verbleiben zu 100% beim LV
  • der Variable Betrag wird wie folgt verteilt:
    • 50% verbleiben beim LV als Wahlkampfrücklage (für alle möglichen Wahlkämpfe) und werden nicht für laufende Kosten verwendet
    • weitere 25% verbleiben beim LV für laufende Kosten (Werbemittel, Technik, Veranstaltungen usw.)
    • die restlichen 25% werden in gleichen Teilen an die KVs weitergeben (im Moment an 2 KVs, später dann eben an mehr)
    • Rechenbeispiel:
      • Annahme: der LV Thüringen bekommt 13600 Euro der staatlichen Parteienfinanzierung
      • 3600 Euro Sockelbetrag verbleiben beim LV - Rest 10.000 Euro
      • 5000 Euro verbleiben als Wahlkampfrücklage beim LV - Rest 5000 Euro
      • 2500 Euro verbleiben beim LV für laufende Geschäfte - Rest 2500 Euro
      • 2500 Euro werden an die KVs verteilt. Im aktuellen Zustand würden die KVs Erfurt und Jena je 1250 Euro bekommen - Rest 0.
• Hinweis: das Ganze ist ein Angebot an die KVs - einen gesetzlichen Rahmen (wie z.B. der Länderfinanzausgleich) besteht nicht

TOP 13 - nächster Termin

• Vorschlag: Mittwoch, 16.02.2011, 20:45, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 16. Februar 2011, 20:3045 im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

• Landtag in TH bzw. Ausschüsse tagen i.d. R. nicht-öffentlich und Protokolle nicht verfügbar (auch nicht von öffentlichen Sitzungen (online)) - allgemeine Erklärung: http://sylvia.piratenpad.de/8
  • das als Piratengedanken, aber da könnte man noch mehr draus machen (PM, Petition, ...)
  • auch grad Thema bei den Hamburger Piraten

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Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Irmgard
  • Protokollant: Bernd

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit 6 vom 6 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-01-19

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 19.01.2011 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Hendrik: Pressestuff Landesebene, Pressestuff Bundesebene, FreeTunisia & Egypt, landesweiter Kalender, Leitliniendiskussion Sterbehilfe, LPT Orga
• Sylvia: Stamtisch Jena + Bamberg, Newsletter, Verfolgung-Landtagssitzung + kleine Anfrage FDP
• Wilm: Stammtisch Jena, Leitlinien Diskussion Sterbehilfe, Vor-/Nachbereitung virtuelle GenSek Konferenz, Treff Verwaltungsleute Bund, Einladung KPT Jena, Mahnung 1. Stufe, Mahnung + Grußwort Erfurt (1. Geburtstag), "Tagesgeschäft" LV, Erarbeitung mittelfristiger Strategien für Verwaltung LV<->Bund, Einladung Stammtisch Arnstadt
• Irmgard: Buchhaltungskram, Umlagen an die KVs für Januar gezahlt
• Bernd: BuVoSi, Tel Lauer Wahlkampf, Presse: PMs/ Struktur, Dicker Engel "Wir haben es Satt"/Macht/Ohnmacht, Tech-Zeug, BundesIT Konzept / Thorsten, Leitlinien Diskussion, Presse, Free Egypt Aktion – Webseite/Orga, BaWü Hilfe, BundesPresseSitzung, Tech
• Peter: Stammtisch Erfurt, Pressemitteilung, Bildungskram, Verfolgung Landtagssitzung

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 194
• Kontostand = 6.429,07
• Barkasse = 260,26
• Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse - Peter
  • PM Whistleblowing ist als Bundes-PM veröffentlicht worden
  • BundespressAG hat sich überzeugen lassen doch noch etwas zu veröffentlichen
  • PM Tag des Datenschutzes, PM Lehrermangel
  • TA in Schule war nur gesponsortes Probeabo für einen Monat, jedoch weiter Möglichkeit privat an Artikel zu kommen. Irmgard meint Scan für öffentlichen Pressespiegel wäre rechttlich OK, Widerspruch von Gästen
• Newsletter - Sylvia
  • geschrieben und abgeschickt, diesmal wieder mehr Parteinews, weniger Politiklinks
• Strukturaktion Thüringenweit- Sylvia
  • ruht im Moment
  • Wilm:
  • Frage bzgl Stammtisch in Oberfranken/Südthürigen - wer soll sich da nun drum kümmern?
  • Struktur Franken/ Südthüringen etwas eingeschlafen, Leute nicht erreicht..
  • Nordhausen nicht erreichbar
  • Arnstadt wird grad aufgebaut, Einladung, dass von den jetzigen Mitgliedern auch welche hinfahren
• LPT im Mai - Hendrik
  • Umfrage bzgl. Location am 27.01. gestartet
  • Heute um 19:00 Uhr beendet
  • Ergebnis:
    • 17 Teilnehmer
    • 12 für Stadtbrauerei in Arnstadt (70,6%)
    • 5 für Meininger Hof in Saalfeld (29 %)
    • http://doodle.com/f8kuhen3wkanmft8
  • Hendrik meint, jetzt gleich beschliessen, damit Leitlinien und Satzungsfreaks etwas Druck haben (damit sie endlich was tun ;)
  • Bis morgen Termin reserviert

Beschlusstext

"Der Landesparteitag 2011 findet am 04. Juni 2011 in der Stadtbrauerei in Arnstadt statt. Für den Landesparteitag werden 300 Euro bereitgestellt. Hendrik ist für die Umsetzung verantwortlich. "

Abstimmungsergebnis:   4/1/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Marina Orga- Hendrik
  • Planungen gehen voran
  • Anmeldung wird bis Mitte März erfolgen müssen
  • Anmeldung erfolgt über Homepage
• Mahnwesen - Hendrik/ Wilm
  • Mahnstufe 1 am 22. und 23. verschickt
  • Bezahlstand: 117 Zahler (vor 2 Wochen: 87)
  • Bezahlquote: 60%
    • Wilm geht davon aus, dass die Bezahlrate steigen weiter steigen wird.
    • Manche sind per mail auch nicht erreichbar aufgrund diverser Probleme
• Koordinatorensuche (Indect, Zensus2011, JMSTV) - Hendrik
  • Hendrik: 100 Leute haben sich auf alle Jobs gemeldtet, leider war keiner der Bewerber geeignet ;), soll heißen, dass keine Meldungen eingingen.
  • erneute Mail am 24.01. verschickt

TOP 8 - Agenda 2011 Wiedervorlage

• Agendaübersicht und Aufgaben dazu Übersicht
• Politische Themen => Peter
  • Bildungsbereich: Leitlinien etwas weiter bearbeitet.
  • Zensus sollte langsam mal was geschehen
  • Bernd: Erinnerung ans Tagespad, da gehören die Themen rein und können auch ausgearbeitet werden
• Mitglieder werben => Wilm
  • Arnstadt, Wilm: Regionalgruppen Leute vor Ort finden, die dann etwas machen. Südthüringen verbummelt, Weimar läuft
• Die Aktivenquote steigern => Sylvia
  • kann obige Wikiseite nicht bearbeiten :( --> http://sylvia.piratenpad.de/Aktivenquote
  • Sylvia erläutert technische Probleme mit Wiki und kann nicht bearbeiten.
• Die Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit weiter professionalisieren => Bernd
  • Dank an die Unterstützung durch Piraten für PMs und mehr, speziell auch an HerrSchmidt. Unser CiviCRM wird nun auf Bundesebene eingeführt und dazu wird es eine Schulungen in Thüringen geben.
  • Wilm hätte gern Testaccount für das PresseCiviCRM
  • Einführung auch auf Bundesebene, Strukturdiskussion mit Hendrik
  • Kalenderfunktionalität
• Kommunikation verbessern => David
  • Aufgaben sind noch zu definieren - Siehe TOP 10
• Interne Strukturen aufbauen und verbessern => Hendrik
  • Struktur Presse, Diskussion mit Bernd
  • Zentrale Kalenderverwaltung ist in Arbeit
    • Kalender wurde installiert
    • Pflege über beliebigen Client
    • Sync zum div. WP-Installationen, ins Drupal, ins Wiki (mit Hilfe von Albern) usw.
    • Erinnerungsfunktion wird entwickelt

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110202_1

• Aufnahme eines LV Mitglieds in den KV Erfurt

Beschlusstext

" Dem Antrag auf Wechsel in den KV Erfurt wird stattgegeben. "

Abstimmungsergebnis:   5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Kommunikation durch Hendrik, Wilm pflegt das Civi

TOP 10 - David zurückgetreten

• Verteilung der Aufgaben
  • Thema aus Agenda 2011 - Kommunikation verbessern
    • Syliva: Kümmert sich um den Bereich und sucht nach notwendigen Verbesserugnen
  • 108e Koordinator
    • macht Wilm
  • Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse auf dem Vorstandsblog
    • macht Hendrik Gedankliche Klammer: Bernd
  • Einladungen zu VoSi auf dem Vorstandsblog
    • macht Hendrik Gedankliche Klammer: Bernd
  • Zusammenfassung der VoSis auf dem Vorstandsblog
    • macht Hendrik Gedankliche Klammer: Bernd
  • aus der GO
    • Web 2.0
      • David hat vermutlich Zugänge, Steffen auch: StudiVZ
      • Bernd macht es - versucht ein Treffen mit David und Steffen dazu zu organisieren -> Christian nicht vergessen; nicht eilig; formaler GO Änderungsantrag durch Hendrik zur nächsten Vorstandsitzung
    • Mitgliederkommunikation: Ansprechpartner für Neumitglieder, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
      • Bernd Gedankliche Klammer: Hendrik, Wilm, Peter, Sylvia
    • Veröffentlichung von Protokollen udgl., Transparenz nach innen
      • macht Hendrik, Sylvia

TOP 11 - Verteilung der Parteienfinanzierung

• der LV Thüringen bekommt im Jahr 2011 erstmals Parteienfinanzierung
• Hendrik führt aus:
• der Betrag beläuft sich auf ca. 15.000 Euro
  • dies kommt folgender Maßen zu Stande: 300 Euro pro Monat (=3600 Euro im Jahr) + einen Anteil von ca. 3,6% der restlichen Gesamtparteienfinanzierung der Bundespartei
• Hendrik fände es gut, wenn ein Teil der Mittel an die KVs verteilt wird
• der Verteilschlüssel sollte mit den KVs abgestimmt werden
• um diesen jedoch nicht jedes Jahr neu festzulegen, sollen wir eine einfache Verteilung machen
• daher folgender Vorschlag von Hendrik - als Angebot an die KVs
  • die 3600 Euro pro Jahr Sockelbetrag verbleiben zu 100% beim LV
  • der Variable Betrag wird wie folgt verteilt:
    • 50% verbleiben beim LV als Wahlkampfrücklage (für alle möglichen Wahlkämpfe) und werden nicht für laufende Kosten verwendet
    • weitere 25% verbleiben beim LV für laufende Kosten (Werbemittel, Technik, Veranstaltungen usw.)
    • die restlichen 25% werden in gleichen Teilen an die KVs weitergeben (im Moment an 2 KVs, später dann eben an mehr)
    • Rechenbeispiel:
      • Annahme: der LV Thüringen bekommt 13600 Euro der staatlichen Parteienfinanzierung
      • 3600 Euro Sockelbetrag verbleiben beim LV - Rest 10.000 Euro
      • 5000 Euro verbleiben als Wahlkampfrücklage beim LV - Rest 5000 Euro
      • 2500 Euro verbleiben beim LV für laufende Geschäfte - Rest 2500 Euro
      • 2500 Euro werden an die KVs verteilt. Im aktuellen Zustand würden die KVs Erfurt und Jena je 1250 Euro bekommen - Rest 0.
• Hinweis: das Ganze ist ein Angebot an die KVs - einen gesetzlichen Rahmen (wie z.B. der Länderfinanzausgleich) besteht nicht
• Sylvia: Berücksichtigt der Finanzplan diese Zahlungen? Den Sockelbetrag schon, den Rest nicht. Finanzplan würde nachgetragen.
• Aufteilungsdiskussion bzgl Wahlkampfanteil, Wilm für feste Verteilung zwischen KV/ LV. Bernd, Hendrik sieht dabei Problem, z.B. den lokalen Wahlkämpfen, da diese nicht nur die KVs geleistet werden. Auch Länderfinanzausgleich kann durch LV bedient werden.
• Bernd schlägt vor, dass die KVs jeweils einen Verteilschlüssel erarbeiten und vor der Gesprächsrunde überreichen.
• André meint, dass KVs eigenverantwortlich agieren und gut wissen, was sie mit den Mitteln machen.
• Geschäftseckennischen bei Piraten vor Ort, Starterpakete, etc, es gibt viele LVs Aufgaben die für die KVs und alle anderen durch den LV organisiert und bezahlt werden.
• Wilm (und andere) möchten von dem Treffen informiert werden und auch eingeladen werden.

TOP 12- Gastbeiträge

• keine Gastbeiträge

TOP 13 - nächster Termin

• Vorschlag: Mittwoch, 16.02.2011, 20:45, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 16. Februar 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

• Landtag in TH bzw. Ausschüsse tagen i.d. R. nicht-öffentlich und Protokolle nicht verfügbar (auch nicht von öffentlichen Sitzungen (online)) - allgemeine Erklärung: http://sylvia.piratenpad.de/8
  • Sylvia wollte Protokoll vom Bildungsausschuß einsehen, ging nicht. Andere Protokolle sind nur auf Papier erhältlich, pdfs werden nicht zur Verfügung gestellt.
  • Sie meint: PM, Politik machen
  • das als Piratengedanken, aber da könnte man noch mehr draus machen (PM, Petition, ...)
  • auch grad Thema bei den Hamburger Piraten
  • Bernd: Wenn dann möglichst mit Leuten aus den Fraktionen das Thema besprechen O-Töne holen und dann eine zeitlich geplante Aktion mit PM etc. draus stricken.
  • koordinierte Aktion mit den KVs bzgl deren Stadtratsprotokollen,
  • Einladung an Sylvia in die AG Presse um Details auszuarbeiten. Ist keine kurzfristig notwendige Aktion.
• Kontoauszüge?
  • Sind diese bei Irmgard angekommen? Per Fax, ja.

• Jahresabschluss
  • Kassenprüfung mit Christian für LV erledigt - ein paar Sachen noch offen (fehlende Kontoauszüge!)
• Leitlinienflyer
  • Texte noch nicht zusammengefasst, Design steht (unser Standard)
  • Wilm kümmert sich um die Texte

• Ende 22.13 Uhr