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2010-07-27T19:38:12Z

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[[Kategorie:Vorstandssitzung Erfurt|Protokoll]]
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== Informationen ==

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 27. Juli 2010
*Beginn: 20:30
*Ende: 21:30
*Ort: Mumble NRW
*Teilnehmer: 4
*Fehlt: 0
*Gäste: 0
*Moderator: André
*Protokollführer: Alexandra
*Beschlussfähigkeit: ja

* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

== Tagesordnung ==
=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Moderator: André
Protokollant: Alexandra

=== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ===
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
Alle Vorstandsmitglieder (4 von 4) sind anwesend -> Beschlussfähigkeit ist somit gegeben

=== TOP 3 - TO-Bestätigung ===
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
** fristgerechter Eingang
{{Beschluss|Der fristgerechte Eingang der Tagesordnung wird bestätigt|4/0/0}}
** Ergänzungen
keine

=== TOP 4 - Protokoll-Genehmigung ===
* Genehmigung des letzten <DPL>
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category = Vorstandssitzung Erfurt
order = descending
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shownamespace = false
ignorecase = true
count = 1
</DPL>
{{Beschluss|Protokoll ohne Änderung genehmigt|4/0/0}}

=== TOP 5 - Wiedervorlage ===
* Veränderungen in der '''[[TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand/Schatztruhe|Schatztruhe]]''' –-AlexW
keine Änderungen
Flaggen werden vom LV in Vorkasse bezahlt, KV bezahlt dann die Flaggen danach
* PM --Micha
6 nennenswerte Sachen
Wirtschaftsförderungprojekt von der Stadt, Netzwerk für Thüringer Neugründer "Business Angels"
von den Grünen Initiative gegen das Passivrauchen, Aufklärung
LF Initiative abwarten, dann weitere Aktionen (André)
Stadtbibliothek nimmt eine größere Digitalisierung ihrer Bestände vor, begrüssenswert
Probleme mit Waffenkontrollen, nur sehr wenige Kontrollen
Linke stehen auf der Verfassungschutzliste, Ramelow insbesondere
wir sind gegen die Überwachung, ist aber ein Bundesthema (André)
Michael hat eine Liste vom Verfassungsschutz im Stura liegen
Eishalle wurde wieder aufgemacht im Sommer, 2000 EUR tägliche Kosten, durch das Innenministerium unterstützt
großer Zusammenhang muss noch geklärt werden, es fehlt noch das Hintergrundwissen dazu (André)
* Struktur für die Webseite --AlexW
** Panorama-Bild für die Webseite
Michael macht das Panoramabild
* [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2010.1|Kreisparteitag 2010.1]] --Alexandra
** Stand der Orga
*** Bericht vom Treffen der AG Parteitage
Carsten hat die Leitung der AG übernommen
wir sind organisatorisch schon sehr weit
** Programmänderungen ([[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2010.1/Leitlinien|Leitlinien]])
*** Bericht vom Treffen der [[TH:AG_Leetlinien/Protokoll_07_25 | AG Leetlinien]] am letzten Sonntag
es wurden auch die Erfurter Leitlinien diskutiert, Bereich Transparenz wurde nochmals durchgegangen, ansonsten allgemeine Zufriedenheit
** Satzungsänderungen
es sind noch ein paar Kleinigkeiten zu korrigieren
** Logo
Eindrücke von Michael: kann sehr gut auch groß ausgedruckt werden, gefällt ihm sehr gut
Alex lädt das Logo ins Wiki hoch
** Einladungsschreiben
*** offline (Brief) ist raus
alle Briefe sind raus, nur ein Brief ist zurückgekommen
gab leider keinerlei Rückmeldungen von den Angeschriebenen
*** eMail 4 Wochen vor dem KPT folgt (macht Alexandra in Zusammenarbeit mit Wilm oder Hendrik)
es werden dann noch Zusatzinformationen versendet (Logo, Kandidatenaufruf, usw.)
** Beteiligung der KV-Vorstandsmitglieder
*** Tätigkeitsbericht
am besten zur Einladung (email) mitschicken
*** Protokolle
wir müssen ALLE alle Protokolle unterschreiben
wer druckt alle Protokolle aus? André
die Unterschriften werden dann demnächst "eingesammelt"

=== TOP 6 - Anträge an den Kreisvorstand ===
* keine
keine eingegangen

=== TOP 7 - Was treiben die Admiräle? ===
* Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand - André
** Kontroverse Debatte zum Datenschutz und Nutzungsbedingungen für das Bundesliquid (Politikforum)
war diesmal viel los
Hauptthema: Transparenz vs. Datenschutz
** BPT 2010.2
wird in Chemnitz stattfinden, 20. und 21.11.2010, in der Mensa der TU Chemnitz
** 108e Sammelinfostand in Jena am vergangenen Samstag (106 Unterschriften)
ist sehr gut gelaufen, viel Resonanz

=== TOP 8 - Sammelinfostände zu Petition 108e ===
* Stand der [http://doodle.com/wae5zsp22v57kr6i Dinge]
* Am kommenden Samstag (31.07. 10:00 bis 18:00) einen Infostand in der Erfurter Innenstandt veranstalten?
** Teilnehmer: Hendrik, Anthony, Carsten, Wilm (?), ...???...
Micha kann nicht, ist das WE nicht da
Alex kann dabei sein
** ToDo: Orga Auf- und Abbau, inkl. Anfahrt
macht André
** ToDo: Beantragung
*** [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/bs/form/32_03_44internet.pdf Antrag auf nichtgewerbliche Sondernutzung] und [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/bs/form/32_03_45internet.pdf Sondernutzung Merkblatt]
*** Hinweis zur Beantragung, laut [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/stadtrat/gebuehrensatzungen/6934.pdf Gebührenordnung] :
§ 3 Gebührenfreiheit
(1) In Ausnahmefällen kann von der Erhebung einer Gebühr für eine Sondernutzung abgesehen werden.
(2) Ausnahmefälle sind insbesondere bei Wohltätigkeitsveranstaltungen, Informationsständen von
privaten Organisationen, Vereinen und Gruppen, soweit kein Verkauf stattfindet,
sowie bei '''Informationsständen der politischen Parteien''' und bei sonstigen politischen und
kulturellen Veranstaltungen sowie Straßenfesten gegeben.

Micha sieht es zeitlich sehr knapp, denkt dass das Amt es nicht rechtzeitig schafft, außerdem hat das Amt am Mittwoch nicht auf
er geht am Donnerstag hin, weitere Termine 21.8. und 18.9.2010

=== TOP - Gastbeiträge ===

keine

Pause 21:12 - 21:22
technische Probleme bei Micha

=== TOP - Nächster Termin ===
* Vorschlag:
** Datum: 03.08.2010
** Uhrzeit: 20:30 Uhr

es sind alle einverstanden mit dem Termin

=== TOP - Sonstiges ===
* Unterstützung [[Plenum/2010.1|Plenum]]
findet am 14.8.2010 im Peterborn statt, 10 Uhr Start
am besten um 9 Uhr zum Aufbau da sein
Alex ist nicht da, Micha kann da sein

*Leitlinien müssen unbedingt weiter bearbeitet werden
Vorschlag kommender Freitag (30.07.2010), 20:30 Uhr, Mumble NRW
Micha kann dabei sein
Alex kann wahrscheinlich
Micha lädt dazu nochmal ein

TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2010-07-27 - Versionsgeschichte

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