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2011-06-20T20:49:29Z

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AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „Protokoll Stadtrat =Stadtratssitzung Erfurt 24.03.2010= Vor dem Rathaus fand eine Demonstration der Kinder und Familienarbeit s…“

2010-03-30T08:50:50Z

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[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|Protokoll Stadtrat]]
=Stadtratssitzung Erfurt 24.03.2010=

Vor dem Rathaus fand eine Demonstration der Kinder und Familienarbeit statt unter dem Motto: „last uns nicht untergehen“.

'''Zwei Schwerpunkte lagen vor:'''<br>
1. Der Haushalt 2010<br>
2. Geänderter Maßnahmeplan der Jugendhilfepläne<br>
<br>
Zuvor wurde Bezug genommen auf die Anfragen; in fast allen Fällen ohne Nachfrage.
Ich erwähne diese, da es Thematiken sind mit denen sich die Ausschüsse u.a. befassen.
* Logo für Erfurt
* Info zur barrierefreien Nutzung
* Zuwendungen an die Ortsteile
* Zufahrt zum Bahnhof (Kreuzung)
* Kürzung der Solarwirtschaft
* Feinstaubbelastung (wurde nicht ausreichend beantwortet)
* Baumfällung Andreasstraße ( wurde nicht ausreichend geprüft)
* Einrichtung von Gemeinschaftsschulen
* Parkhaus am Huttenplatz (keinen Zeitpunkt zur Planung)
* Schulwegunfälle /Schulwegplanung
* Marbach –Bindersleben, ehemalige Bahnstrecke
* Erfurter Theater, Spielplansituation
* Formulargestaltung zur Antragsstellung
* Solartechnik auf Schulhallen

== Zu 1. Haushaltsplan ==
Zusammenfassend :“Für neue Leistungen keinen Spielraum“ – Keine Alternativen
* Ein Prioritätenwechsel sei angesagt, da die Wirtschaft ab 2008 rückläufig sei.
* Die Finanzierungen können nicht allein durch Steuern ausgeglichen werden
* Der Landeshaushalt steht noch nicht und die Zuwendungen belaufen sich auf Hoffnung
* weiterhin enorme Ausfälle zu erwarten durch das Wachstum- Beschleunigungsgesetz der Berliner Regierung
:* Haushaltsvolumen von 639 Millionen € vorhandenes Defizit : 87Millionen € , von daher ist jede Steuerentlastung , eine fehlende Einnahme für die Stadt
:* Thüringer Städte streben eine Normenkontrollklage gegenüber der Landesregierung an, da für viele Gemeinden die Pflichtaufgaben nicht mehr zu leisten sind.
:* Die von der Stadt errechneten Fehleinnahmen von 45Millionen € , für dieses Jahr,
darauf hat da Land noch nicht reagiert- da die Landesregierung selber noch keinen
Haushaltsplan vorgelegt hat.

==Zu Punkt 2. Jugendhilfepläne==
Zusammenfassend : „keine Ruhmesblatt- es galt aus der Not heraus zu handeln“
:* Die Festlegungen der Kürzungen unterlagen eine Spielraum bis zu 25% der Kosten
Die Einigung mit den Trägern ergaben eine Einsparungsquote von 11,5%.
:* In den Verhandlungen, trotz der großen Schwierigkeiten, entwickelte sich eine Kultur des offenen und miteinander reden können ( vielleicht auch müssen!)
:* Die Trägerkultur und die Angebote sollen für die Stadt erhalten bleiben.

Fakten:
* Gewerbesteuer, Grundsteuer ,Hundesteuer werden erhöht.
* Elternbeiträge werden angehoben, 0,50 Cent zur Schulspeisung fallen fort.
* Eine Beratungsstelle der Lebens und Familienberatung wird geschlossen, bei einer
Warteliste von einem Jahr.
* Von den 11 MitarbeiterInnen bleiben 5 MA übrig.
* Das Jugendhaus „Die Urne“ wird geschlossen.
* Die Kürzungen der Jugendhilfe werden auf 450.000€ belaufen.
* Für den Erhalt der Erfurter Straßen stehen 1,5Mill€ zur Verfügung; 7Mill.werden benötigt

…. Ich habe die Sitzung , nach Abhandlung dieser Thematik verlassen…

'''Persönliche Meinung:''' Wenn Freundinnen aus der Grünen Partei meinen, das der Haushaltsplan gar nicht so schlecht sei…dann kann man feststellen in welchem Denkmuster nun auch die Grünen verfallen sind. - Das Spiel vom Regen in die Traufe muss gekappt werden… und dazu sind wir da!

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	'''Persönliche Meinung:''' Wenn Freundinnen aus der Grünen Partei meinen, das der Haushaltsplan gar nicht so schlecht sei…dann kann man feststellen in welchem Denkmuster nun auch die Grünen verfallen sind. - Das Spiel vom Regen in die Traufe muss gekappt werden… und dazu sind wir da!		'''Persönliche Meinung:''' Wenn Freundinnen aus der Grünen Partei meinen, das der Haushaltsplan gar nicht so schlecht sei…dann kann man feststellen in welchem Denkmuster nun auch die Grünen verfallen sind. - Das Spiel vom Regen in die Traufe muss gekappt werden… und dazu sind wir da!
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TH:Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 24 03 2010 - Versionsgeschichte

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