TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/StreichungDesBundespräsidentAbsatzes - Versionsgeschichte

CarArt am 3. Mai 2012 um 15:13 Uhr

2012-05-03T15:13:52Z

Piet am 2. Mai 2012 um 21:10 Uhr

2012-05-02T21:10:15Z

Georgkrause: /* Diskussion */

2012-04-23T20:45:32Z

‎Diskussion

Käptn Nemo: /* Diskussion */

2012-04-16T05:45:34Z

‎Diskussion

Käptn Nemo am 16. April 2012 um 05:42 Uhr

2012-04-16T05:42:55Z

Käptn Nemo am 16. April 2012 um 05:40 Uhr

2012-04-16T05:40:04Z

JesterJookerie am 13. April 2012 um 14:16 Uhr

2012-04-13T14:16:25Z

JesterJookerie: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragssteller = ~~~ | Titel = Titel des Antrags | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite …“

2012-04-13T14:10:40Z

Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsfabrikat | Antragssteller = ~~~ | Titel = Titel des Antrags | Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite …“

Neue Seite

{{Antragsfabrikat
| Antragssteller = [[Benutzer:JesterJookerie|JesterJookerie]]
| Titel = Titel des Antrags
| Kurzbeschreibung = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
| Programm = Wahlprogramm/Parteiprogramm
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
| Antragstext =
Hiermit beantrage ich beim Landesparteitag die Streichung des Unterpunktes "Bundespräsident" aus dem Punkt "Staatliche Strukturen" des Parteiprogramms der PIRATEN Thüringen.
| Begründung =
Zum Landesparteitag 2011.2 haben wir beschlossen, dass wir zukünftig keine Unterscheidung von Grundsatz- & Wahlprogramm treffen wollen. Dementsprechend wird unser gesamtes Grundsatzprogramm das Heft sein, das wir bei der kommenden Landtagswahl an unsere potenziellen Wähler verteilen - und zwar als ein direktes Aktionsversprechen an all die Wähler, die uns dann tatsächlich in den Thüringer Landtag wählen. Ein solches Dokument sollte damit auch nur die Punkte enthalten, die die Landesebene betreffen und die wir von dort auch tatsächlich gestalten können. Alles andere wäre ein leeres Versprechen und schafft bei der Bundestagswahl zusätzlich eine Unsicherheit, auf was unsere Wähler vertrauen können, wenn wir uns im Bundeswahlprogramm & im Landeswahlprogramm zu Bundesthemen unterschiedlich positionieren. Die Lösung ist einfach: Aussagen zu Bundesthemen werden zukünftig ausschließlich im Bundeswahlprogramm festgeschrieben.

Als Gegenargument wird häufig angeführt, dass man mit der Themeninitiative aus einzelnen Landesverbänden heraus einen wichtigen Impuls für die Entwicklung des Bundesverbands setzen kann. "Schon 4 Landesverbände haben Punkt x beschlossen, also sollten wir das auch im Bund aufnehmen." Das ist tatsächlich sinnvoll & kann in Form von Positionspapieren natürlich auch weiterhin getan werden. Diese Lösung entspricht dann exakt dem eigentlich Sinn von Positionspapieren - es formuliert die Position eines Teilnehmers - in dem Fall eines LVs - in einer noch laufenden Debatte.

Als konkretes Ergebnis davon beantrage ich die Streichung aller Absätze des Thüringer Grundsatzprogramms, bei denen ich keine Landesverantwortlichkeit erkennen kann. Die Anträge sprechen sich deshalb nicht gegen den Inhalt aller dieser Punkte aus. Einige von ihnen sollten sicherlich bei nächster Möglichkeit im Bundesprogramm festgeschrieben werden. Außerdem erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ich hatte leider nicht genügend Zeit das gesamte Programm detailliert auf seinen Landesbezug zu prüfen. Wer der Meinung ist, dass weitere Absätze gestrichen werden sollten, kann sich gerne bei mir melden. (oder den dementsprechenden Antrag einfach selbst stellen :-) )
| Typ = Programmantrag
| Gremium = TH:Landesparteitag 2012.1
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = (offen)
| Eingereicht =
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das Für und Wider eintragen.

* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
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** ...
*** ...
** ...

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	*** ...		*** ...
	** ...		** ...
		+
		+	Anmerkung: Wenn wir diesen Unterpunkt aus dem Parteiprogramm streichen, sollten wir uns für eine Aufnahme ins Bundesprogramm einsetzten und ein Positionspapier verabschieden

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 | Gremium     = TH:Landesparteitag 2012.1
 | Fabrik      = Antragsfabrik
-| Nummer      = (offen)
+| Nummer      = PÄA.StreichungBuPräsi.1
 | Eingereicht = 13.04.2012
 }}

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-* Auch im Bundestagswahlkampf muss man regionale Standpunkte klar machen. Es wird dem Wähler ja meist nur EIN Wahlprogramm übergeben. Das sollte in Thüringen das Thüringer Wahlprogramm zur Bundestagswahl sein, welches auch Thüringer Schwerpunkte enthält.
+* Auch im Bundestagswahlkampf muss man regionale Standpunkte/Schwerpunkte klar machen. Es wird dem Wähler ja meist nur EIN Wahlprogramm übergeben. Das sollte in Thüringen das Thüringer Wahlprogramm zur Bundestagswahl sein, welches auch Thüringer Schwerpunkte enthält, die sich z.B. in einer besonderen Unterstützung von solchen Programmpunkten des Bundesprogramms manifestieren können.
 ** Antwort zu 1
 *** Antwort zu 1.1

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 ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
-# ?
+# [[Benutzer:Käptn Nemo|Käptn Nemo]]
 # ?
 # ...

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 {{Antragsfabrikat
 | Antragssteller     = [[Benutzer:JesterJookerie|JesterJookerie]]
-| Titel              = Titel des Antrags
+| Titel              = Streichung des Bundespräsidenten-Absatzes aus dem Programm
-| Kurzbeschreibung   = Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
+| Kurzbeschreibung   = Streichung des Bundespräsidenten-Absatzes aus dem Programm
 | Programm           = Wahlprogramm/Parteiprogramm
 | Schlagworte Pro    =