TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Zweidrittelmehrheit - Versionsgeschichte

SteffenO: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */ Dagegen!

2011-10-31T09:44:56Z

‎Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen: Dagegen!

2011-10-06T12:09:21Z

2011-10-05T16:11:24Z

‎Diskussion

2011-10-05T13:15:14Z

Diskussion

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Diskussion

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‎Diskussion

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‎Diskussion

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‎Diskussion

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 ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
 # zur Klärung dieser Frage gibt es verschiedene einschlägige Urteile. Änderung ist also nicht nötig.
 # Hendrik. siehe oben. So etwas ist nicht nötig. Die einschlägigen Urteile sind höchstrichterlich.
 # ...

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 ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
 # zur Klärung dieser Frage gibt es verschiedene einschlägige Urteile. Änderung ist also nicht nötig.
-# ?
+# Hendrik. siehe oben. So etwas ist nicht nötig. Die einschlägigen Urteile sind höchstrichterlich.
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 ** Ich halte das nicht für sinnvoll und meines Erachtens ist das genau die Art und Weise, wie wir bisher immer vorgegangen sind und wie ich es auch unterstütze und daher klar in der Satzung formuliert haben möchte. --[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 13:07, 5. Okt. 2011 (UTC)
 ** Beispielsweise wurde beim letzten LPT LiquidFeedback mit einer hohen Zahl an Enthaltungen abgeschafft. Eine Enthaltung ist also als "mir ist es egal" oder "ich bin mir unsicher, die anderen sollen entscheiden" zu werten. Eine Enthaltung bei genug Enthaltungen als "Nein" zu werten, halte ich einfach für falsch. Legitimitätsstiftend ist die Mehrheit der Abstimmenden, nicht die Mehrheit der Stimmberechtigten. --[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 13:15, 5. Okt. 2011 (UTC)
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+*** Ich würde das Wahlverhalten bei einem LPT nicht mit dem Verhalten im LiquidFeedback gleichsetzen. Wer auf einem LPT erscheint und somit Zeit und Anreisekosten aufwendet, dem sind die Entscheidungen eigentlich nicht egal. Derjenige ist sich bei einer Enthaltung in einer Sache tatsächlich unschlüssig (wenn ich Informiertheit voraussetze), was im Umkehrschluss heisst, dass er nicht hinter der Sache steht. Um eine Entscheidung zu fällen, hinter der auch die Mehrheit der Basis steht, halte ich also ein Mindestmaß an Zustimmung für notwendig. --[[Benutzer:Floh|Floh]] 16:11, 5. Okt. 2011 (UTC)
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 * Mit dieser Formulierung werden Minderheitsentscheidungen ermöglicht, wenn die Zahl der Enthaltungen groß ist (20 ja, 10 nein, 70 Enthaltungen = angenommen). Es muss also noch festgelegt werden, wie viele Stimmberechtigte sich enthalten dürfen, damit der Antrag noch gültig ist; zumindest halte ich das für sinnvoll. <br> Mein Ergänzungsvorschlag: "Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag beschlossen werden, indem mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie gültige Nein-Stimmen abgegeben werden (Zweidrittelmehrheit). Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten muss für den Antrag stimmen." (Regelung im Bundestag) - [[Benutzer:Floh|Floh]]
 ** Ich halte das nicht für sinnvoll und meines Erachtens ist das genau die Art und Weise, wie wir bisher immer vorgegangen sind und wie ich es auch unterstütze und daher klar in der Satzung formuliert haben möchte. --[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 13:07, 5. Okt. 2011 (UTC)
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 * Mit dieser Formulierung werden Minderheitsentscheidungen ermöglicht, wenn die Zahl der Enthaltungen groß ist (20 ja, 10 nein, 70 Enthaltungen = angenommen). Es muss also noch festgelegt werden, wie viele Stimmberechtigte sich enthalten dürfen, damit der Antrag noch gültig ist; zumindest halte ich das für sinnvoll. <br> Mein Ergänzungsvorschlag: "Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag beschlossen werden, indem mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie gültige Nein-Stimmen abgegeben werden (Zweidrittelmehrheit). Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten muss für den Antrag stimmen." (Regelung im Bundestag) - [[Benutzer:Floh|Floh]]
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+** Ich halte das nicht für sinnvoll und meines Erachtens ist das genau die Art und Weise, wie wir bisher immer vorgegangen sind und wie ich es auch unterstütze und daher klar in der Satzung formuliert haben möchte. --[[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 13:07, 5. Okt. 2011 (UTC)
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 === Diskussion ===
-Bitte hier das für und wieder eintragen.
+Bitte hier das für und wider eintragen.
 * Mit dieser Formulierung werden Minderheitsentscheidungen ermöglicht, wenn die Zahl der Enthaltungen groß ist (20 ja, 10 nein, 70 Enthaltungen = angenommen). Es muss also noch festgelegt werden, wie viele Stimmberechtigte sich enthalten dürfen, damit der Antrag noch gültig ist; zumindest halte ich das für sinnvoll. <br> Mein Ergänzungsvorschlag: "Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag beschlossen werden, indem mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie gültige Nein-Stimmen abgegeben werden (Zweidrittelmehrheit). Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten muss für den Antrag stimmen." (Regelung im Bundestag) - [[Benutzer:Floh|Floh]]