TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Kurzbezeichnung - Versionsgeschichte

SteffenO: /* Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen */ Dagegen, bin immer noch nicht von der Konformität zum PartG überzeugt.

2011-10-31T10:32:56Z

‎Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen: Dagegen, bin immer noch nicht von der Konformität zum PartG überzeugt.

SteffenO: /* Diskussion */

2011-10-31T10:31:56Z

‎Diskussion

SteffenO: /* Diskussion */

2011-10-31T10:27:33Z

‎Diskussion

Irmgard: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2011-10-24T09:18:58Z

‎Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Irmgard: /* Diskussion */

2011-10-24T09:18:27Z

‎Diskussion

SteffenO: /* Diskussion */ ... verstößt aber gegen das PartG

2011-10-17T15:34:12Z

‎Diskussion: ... verstößt aber gegen das PartG

Hendrik am 7. Oktober 2011 um 11:36 Uhr

2011-10-07T11:36:28Z

DaWi: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */

2011-10-06T13:58:21Z

‎Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Hendrik: /* Unterstützung / Ablehnung */

2011-10-06T12:08:33Z

‎Unterstützung / Ablehnung

Sbeyer: /* Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen */ +1

2011-10-05T11:56:21Z

‎Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen: +1

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 ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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+# --[[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 10:32, 31. Okt. 2011 (UTC)
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 * Wäre schön aber die verlangte Bezeichnung verstößt gegen das Parteiengesetzt. Hatten wir alles schon vor der Gründung geklärt. [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__4.html §4 (2)"Gebietsverbände führen den Namen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusatz für Gebietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig."]
 ** --[[Benutzer:Irmgard|Irmgard]] 09:18, 24. Okt. 2011 (UTC)Antwort zu 1 kann man aber auch so sehen: "in der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name '''oder dessen Kurzbezeichnung''' geführt werden"
 ** Die Kurzbezeichnung von "Piratenpartei Deutschland" ist "Piratenpartei". Wird ja in der Presse auch oft genug verwendet. Dann geht auch "Piratenpartei Thüringen".  Schaut euch die websites von Untergliederungen der anderen Parteien an - ist dort genau nicht anders.
 *** Bei den Grünen steht es so in der Satzung: [http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/32/32483.die_satzung_von_buendnis_90die_gruenen.pdf §1(4)"Landesverbände führen den Namen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Zusatz des jeweiligen Ländernamens. Sie sind berechtigt, weitere Zusätze und Kurzbezeichnungen zu führen."], bei CDU nicht: [https://www.epenportal.de/web/datapool/storage/files100915/10_satzung_druckversion.pdf § 2 Name: "Die CDU Thüringen führt den Namen Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Landesverband Thüringen."] und bei der SPD ist es nicht klar geregelt: [http://spdnet.sozi.info/thueringen/dl/satzung.pdf § 1. Name und Sitz: "Der SPD-Landesverband Thüringen ist eine Organisationsgiederung im Sinne von §8, Abs.1 des Statutes der SPD. Er umfasst das Gebiet des Freistaates Thüringen."], wobei dieser §8 nicht die Namensregelung der Untergliederungen beinhaltet. Außerdem ist auch nicht maßgeblich was auf irgendwelchen Websites steht da wir hier über eine Satzungsänderung sprechen und nicht was auf der Website stehen soll. --[[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 10:27, 31. Okt. 2011 (UTC)

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 ** --[[Benutzer:Irmgard|Irmgard]] 09:18, 24. Okt. 2011 (UTC)Antwort zu 1 kann man aber auch so sehen: "in der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name '''oder dessen Kurzbezeichnung''' geführt werden"
 ** Die Kurzbezeichnung von "Piratenpartei Deutschland" ist "Piratenpartei". Wird ja in der Presse auch oft genug verwendet. Dann geht auch "Piratenpartei Thüringen".  Schaut euch die websites von Untergliederungen der anderen Parteien an - ist dort genau nicht anders.
 ** Auf irgendwelche Schreiben / Bescheiningungen / whatever gehört natürlich die vollständige Bezeichnung. Aber das dürfte ohnehin klar sein.
 *** Antwort zu 1.1

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 # Hendrik
 # [[Benutzer:DaWi|DaWi]]
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 * Wäre schön aber die verlangte Bezeichnung verstößt gegen das Parteiengesetzt. Hatten wir alles schon vor der Gründung geklärt. [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__4.html §4 (2)"Gebietsverbände führen den Namen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusatz für Gebietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig."]
-** Antwort zu 1
+** --[[Benutzer:Irmgard|Irmgard]] 09:18, 24. Okt. 2011 (UTC)Antwort zu 1 kann man aber auch so sehen: "in der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name '''oder dessen Kurzbezeichnung''' geführt werden"
 *** Antwort zu 1.1
 ** noch eine Antwort zu 1

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 | Gremium     = TH:Landesparteitag 2011.2
 | Fabrik      = Antragsfabrik
-| Nummer      = (offen)
+| Nummer      = SÄA.Kurzbezeichnung.2
-| Eingereicht =
+| Eingereicht = 20111007
 }}

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 # [[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 11:56, 5. Okt. 2011 (UTC)
 # Hendrik
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 ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
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+# [[Benutzer:Sbeyer|Stephan Beyer]] 11:56, 5. Okt. 2011 (UTC)
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