TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Satzung - Versionsgeschichte

Onlineflow am 28. September 2014 um 21:56 Uhr

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Johannes am 27. Januar 2014 um 23:10 Uhr

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Franker69 am 23. Dezember 2013 um 11:14 Uhr

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Franker69: /* § 5a Der Kreisvorstand */

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‎§ 5a Der Kreisvorstand

Onlineflow am 15. Dezember 2013 um 10:55 Uhr

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Onlineflow am 25. Mai 2013 um 15:40 Uhr

2013-05-25T15:40:48Z

Onlineflow am 25. Mai 2013 um 15:37 Uhr

2013-05-25T15:37:08Z

Onlineflow am 25. Mai 2013 um 15:28 Uhr

2013-05-25T15:28:56Z

Onlineflow: /* Satzung Wartburgpiraten */

2013-05-25T14:43:50Z

‎Satzung Wartburgpiraten

Johannes am 28. April 2013 um 14:46 Uhr

2013-04-28T14:46:43Z

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 &#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124;
-[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/AV2014.1|Kommunalwahl]] &#124;
+[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Kommunalwahl|Stadtrat Eisenach]] &#124;
 [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124;[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Stammtisch]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Programm|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
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-&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124;[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Stammtisch]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Programm|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
+&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124;
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 </div>
 <big>'''Satzung Wartburgpiraten'''</big>

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 <big>'''Satzung Wartburgpiraten'''</big>
+(Gültige Version vom 14.12.2013)
 == § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet ==

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 (3)&nbsp; Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.
-(4)&nbsp; Der Kreisvorstand tritt einmal pro Monat zusammen. Er wird von einem Vorstandsmitglied schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von 5 Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
+(4)&nbsp; Der Kreisvorstand tritt einmal pro Monat zusammen. Er wird von einem Vorstandsmitglied schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von 5 Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung, unter hinzufügen einer Begründung, auch kurzfristiger erfolgen.
 (5)&nbsp; Auf Antrag eines Zehntels der Piraten, jedoch mindestens fünf, kann der&nbsp; Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.
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 (13)&nbsp; Der Kreisvorstand gewährleistet bei finanziellen Transaktionen das Vier-Augen-Prinzip. Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichtes kann in Anspruch genommen werden.&nbsp;
 == § 5b Der Kreisparteitag ==

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-&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124;[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Bürgertreff]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Programm|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
+&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124;[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Stammtisch]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Programm|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
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	(2)  Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der vom 16. Dezember 2011 gültigen Fassung.		(2)  Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der vom 16. Dezember 2011 gültigen Fassung.
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		+	{{Navigationsleiste Regionalgruppen Thüringen}}
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		+	[[Kategorie:Kreisverband Wartburgpiraten\|Kreisverband]]
		+	[[Kategorie:Landesverband Thüringen\|Landesverband]]
		+	[[Kategorie:Stammtisch_in_Thüringen\|Wartburgpiraten]]
		+	[[Kategorie:Regionaltreffen]]
		+	[[Kategorie:Regionaltreffen]]
		+	[[Kategorie:Stammtisch_in_Thüringen\|Wartburgpiraten]]

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-== Satzung Wartburgpiraten ==
+<big>'''Satzung Wartburgpiraten'''</big>
-'''<u>§ 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet</u>'''
+== § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet ==
 (1)&nbsp; Der Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei&nbsp; Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband auf Kreisebene gemäß&nbsp; der Satzung der Piratenpartei Deutschland.
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-'''<u>§ 2 Mitgliedschaft</u>'''
+== § 2 Mitgliedschaft ==
 (1)&nbsp; Mitglied des Kreisverbandes Wartburgkreis/Eisenach der Piratenpartei Deutschland kann jeder Deutsche im Sinne des Grundgesetzes und jede Person mit Wohnsitz in Deutschland werden, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze sowie die Satzung der Piratenpartei Deutschland anerkennt.
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-'''<u>§ 2a Erwerb der Mitgliedschaft</u>'''
+== § 2a Erwerb der Mitgliedschaft ==
 (1)&nbsp; Die Mitgliedschaft im Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach der Piratenpartei Deutschland wird auf Grundlage dieser Satzung erworben.
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-'''<u>§ 2b Beendigung der Mitgliedschaft</u>'''
+== § 2b Beendigung der Mitgliedschaft ==
 (1)&nbsp; Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts oder dem Ausschluss aus der Partei.
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-'''<u>§ 3 Rechte und Pflichten</u>'''
+== § 3 Rechte und Pflichten ==
 (1)&nbsp; Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen der Bundessatzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das&nbsp; Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im&nbsp; Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat. Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.
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-'''<u>§ 4 Ordnungsmaßnahmen</u>'''
+== § 4 Ordnungsmaßnahmen ==
 (1)&nbsp; Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung, Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland.
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-'''<u>§ 5 Organe des Kreisverbandes Wartburgkreis/Eisenach</u>'''
+== § 5 Organe des Kreisverbandes Wartburgkreis/Eisenach ==
 Organe sind der Vorstand und der Kreisparteitag.&nbsp;
-'''<u>§ 5a Der Kreisvorstand</u>'''
+== § 5a Der Kreisvorstand ==
 (1)&nbsp; Dem Kreisvorstand gehören mindestens drei Piraten an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt die Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, wobei zwingend der Vorsitzende und der Schatzmeister zu wählen sind.
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-'''<u>§ 5b Der Kreisparteitag</u>'''
+== § 5b Der Kreisparteitag ==
 (1)&nbsp; Der Kreisparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene.
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-'''<u>§ 5c Schiedsgericht</u>'''
+== § 5c Schiedsgericht ==
 (1)&nbsp; Zuständig für den Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach ist das Landesschiedsgericht Thüringen.
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-'''<u>§ 6 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen</u>'''
+== § 6 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen ==
 (1)&nbsp; Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze und der Satzungen der Bundespartei und des Landesverbandes Thüringen.
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-'''<u>§ 7 Zulassung von Gästen</u>'''
+== § 7 Zulassung von Gästen ==
 (1)&nbsp; Der Kreisparteitag und der Kreisvorstand können durch Beschluss Gäste zulassen.
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-'''<u>§ 8 Satzungs- und Programmänderung</u>'''
+== § 8 Satzungs- und Programmänderung ==
 (1)&nbsp; Änderungen der Kreissatzung können nur von einem Kreisparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Besteht die dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Kreisparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Piraten des Kreisverbandes sich mit dem Antrag/ den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden&nbsp; erklären.
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-'''<u>§ 9 Auflösung und Verschmelzung</u>'''
+== § 9 Auflösung und Verschmelzung ==
 (1)&nbsp; Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss des&nbsp; Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden.
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-'''<u>§ 10 Finanzordnung</u>'''
+== § 10 Finanzordnung ==
 (1)&nbsp; Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in aktuell gültigen Fassung.
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-'''<u>§ 11 Verbindlichkeit dieser Satzung</u>'''
+== § 11 Verbindlichkeit dieser Satzung ==
 (1)&nbsp; Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung oder die Satzung des Landesverbandes Thüringen verstoßen, so gelten die Regelungen der Bundes- oder Landessatzung. Durch einzelne Bestimmungen, die ganz oder teilweise ungültig sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Satzung nicht berührt.
 (2)&nbsp; Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der vom 16. Dezember 2011 gültigen Fassung.

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 (3)&nbsp; Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.
-(4)&nbsp; Der Kreisvorstand tritt mindestens einmal pro Monat zusammen. Er wird&nbsp; vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
+(4)&nbsp; Der Kreisvorstand tritt einmal pro Monat zusammen. Er wird von einem Vorstandsmitglied schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von 5 Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
 (5)&nbsp; Auf Antrag eines Zehntels der Piraten, jedoch mindestens fünf, kann der&nbsp; Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.
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 (1)&nbsp; Der Kreisparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene.
-(2)&nbsp; Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Kreisverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Kreisvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter&nbsp; Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Kreisverbandes unter www.wartburgpiraten.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Kreisparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer&nbsp;&nbsp; Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Kreisparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem&nbsp;&nbsp; Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Kreisverbandes Wartburgkreis/Eisenach zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält&nbsp; die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der&nbsp; Ämter und/oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine&nbsp; Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem&nbsp; Kreisparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter&nbsp; gewährleistet, dass jeder Pirat des Kreises ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Kreisparteitag haben zusätzlich die&nbsp; Mitglieder der Landesorgane der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen.&nbsp;&nbsp;
+(2)&nbsp; Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Kreisverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Kreisvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter&nbsp; Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Kreisverbandes unter www.wartburgpiraten.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Kreisparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer&nbsp;&nbsp; Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Kreisparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Jedes Mitglied hat auf dem&nbsp; Kreisparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter&nbsp; gewährleistet, dass jeder Pirat des Kreises ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Kreisparteitag haben zusätzlich die&nbsp; Mitglieder der Landesorgane der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen.&nbsp;&nbsp;
 (3)&nbsp; Ist der Kreisvorstand handlungsunfähig, wird ein außerordentlicher Kreisparteitag einberufen. Dies geschieht in Textform mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neuen Vorstandes.
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 (1)&nbsp; Änderungen der Kreissatzung können nur von einem Kreisparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Besteht die dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Kreisparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Piraten des Kreisverbandes sich mit dem Antrag/ den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden&nbsp; erklären.
-(2)&nbsp; Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Kreisparteitages schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.
+(2)&nbsp; Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens eine Woche vor Beginn des Kreisparteitages beim Vorstand eingegangen ist.
-(3)&nbsp; In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.&nbsp;
+(3)&nbsp; In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Programm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Programmes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.&nbsp;
 (4)&nbsp; Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach.&nbsp;
-(5)&nbsp; Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@wartburgpiraten.de oder per Brief an die offizielle Adresse zugegangen ist. Im Übrigen können Anträge formfrei gestellt werden.&nbsp;
+(5)&nbsp; Ein Antrag gilt als beim Vorstand eingereicht, wenn er dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@wartburgpiraten.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist oder formgerecht in das vom Kreisvorstand bestimmte Antragsportal eingestellt wurde. Per E-Mail oder Brief eingereichte Anträge können formfrei gestellt werden.&nbsp;
 (6)&nbsp; Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Kriesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden. Sinnerhaltende oder redaktionelle Anpassungen fristgemäß eingereichter Satzungs- oder Programmänderungsanträge sind zulässig.&nbsp;

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-&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124; [[TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Plenum 2013.2|Plenum 2013.2]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Bürgertreff]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
+&#091; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten|Kreisverband]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Mitmachen|Mitmachen]] &#124;[[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Stammtisch|Bürgertreff]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Vorstand|Vorstand]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal|Programm]] &#124; [[TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Satzung|Satzung]] &#093;
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