TH:Kreisverband Erfurt/Leitlinien - Versionsgeschichte

CBeuster: /* Erfurt barrierefrei */

2014-01-19T07:48:55Z

‎Erfurt barrierefrei

CBeuster: /* Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie */

2014-01-19T07:47:20Z

‎Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

CBeuster: /* Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie */

2014-01-19T07:43:04Z

‎Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

CBeuster am 19. Januar 2014 um 07:42 Uhr

2014-01-19T07:42:48Z

CBeuster am 19. Januar 2014 um 07:33 Uhr

2014-01-19T07:33:33Z

FaWin am 24. November 2013 um 17:18 Uhr

2013-11-24T17:18:44Z

FaWin am 24. November 2013 um 17:09 Uhr

2013-11-24T17:09:14Z

FaWin am 24. November 2013 um 16:55 Uhr

2013-11-24T16:55:35Z

Änderungen zeigen

FaWin am 22. Oktober 2013 um 12:23 Uhr

2013-10-22T12:23:53Z

SPAM: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll

2013-03-21T15:46:01Z

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll

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 ==Erfurt barrierefrei==
-Eine zeitnahe Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die PIRATEN Erfurt eine zentrale Forderung. Sie beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit den Betroffenen, allen Interessensvertretungen und Bürgern gelöst werden.
+Eine zeitnahe Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die PIRATEN Erfurt eine zentrale Forderung, weil bereits geltendes Recht in Deutschland.. Sie beinhaltet die Inklusion von Menschen mit Behinderung und der damit verbunden Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen und einem selbstbestimmten Leben. Umsetzungsschwierigkeiten sollen zusammen mit den Betroffenen, allen Interessensvertretungen und Bürgern gelöst werden.
 Insbesondere soll dies in Erfurt durch die Anpassung des Straßenbelags und eine Absenkung der Bordsteine bei Neuprojekten und Sanierungen geschehen. Barrierefreiheit  ist bereits in der Planungsphase zwingend zu beachten.

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−	E-Government	+	'''E-Government'''

	Viele Amtsgänge können bereits elektronisch vom Bürger erledigt werden. Leider stellen wir immer wieder fest, dass Erfurt hierbei noch Entwicklungsland ist. Wir fordern einen Ausbau des E-Governments [2] bei Behörden. Dabei wollen wir durchsetzen, dass alle Kommunikation mit dem Bürger möglichst immer in freien Formaten erfolgt, so dass jeder selbst entscheiden kann, woher er seine private Software bezieht.		Viele Amtsgänge können bereits elektronisch vom Bürger erledigt werden. Leider stellen wir immer wieder fest, dass Erfurt hierbei noch Entwicklungsland ist. Wir fordern einen Ausbau des E-Governments [2] bei Behörden. Dabei wollen wir durchsetzen, dass alle Kommunikation mit dem Bürger möglichst immer in freien Formaten erfolgt, so dass jeder selbst entscheiden kann, woher er seine private Software bezieht.

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 Die PIRATEN Erfurt sind davon überzeugt, dass es nicht genügt, die Bürger alle fünf Jahre den Stadtrat wählen zu lassen, sondern dass eine grundsätzliche Möglichkeit geschaffen werden muss, sich aktiv an der Kommunalpolitik zu beteiligen.
- Wir fordern ein Initiativrecht der Bürger zu Entscheidungen des Stadtrates. Der jetzige Bürgerbeteiligungshaushalt soll überarbeitet und zukünftig mit sinnvollen Mitteln zur Mitbestimmung ausgestattet werden. Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll in Form einer ständigen Arbeitsgruppe, bestehend aus Bürgern der Stadt Erfurt, eingerichtet werden. Die Beteiligung der Erfurter Bürgerinnen und Bürger soll sowohl online (z. B. via Internetforen), als auch offline möglich sein. Zudem soll ein Budget eine effiziente Öffentlichkeitsarbeit dieser AG sicherstellen.
+Wir fordern ein Initiativrecht der Bürger zu Entscheidungen des Stadtrates. Der jetzige Bürgerbeteiligungshaushalt soll überarbeitet und zukünftig mit sinnvollen Mitteln zur Mitbestimmung ausgestattet werden. Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll in Form einer ständigen Arbeitsgruppe, bestehend aus Bürgern der Stadt Erfurt, eingerichtet werden. Die Beteiligung der Erfurter Bürgerinnen und Bürger soll sowohl online (z. B. via Internetforen), als auch offline möglich sein. Zudem soll ein Budget eine effiziente Öffentlichkeitsarbeit dieser AG sicherstellen.
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 Viele Amtsgänge können bereits elektronisch vom Bürger erledigt werden. Leider stellen wir immer wieder fest, dass Erfurt hierbei noch Entwicklungsland ist. Wir fordern einen Ausbau des E-Governments [2] bei Behörden. Dabei wollen wir durchsetzen, dass alle Kommunikation mit dem Bürger möglichst immer in freien Formaten erfolgt, so dass jeder selbst entscheiden kann, woher er seine private Software bezieht.
 Mittelfristig möchten wir möglichst viel Verwaltungssoftware durch freie Alternativen (“Open Source”) ersetzen, da sich die Stadt so der Abhängigkeit der kommerziellen Software entzieht (Lizenzen, Upgrades,…), und trotzdem auf dem neuesten Stand bleiben kann. Besonders wichtig ist uns der Einsatz von Open Source in Bildungseinrichtungen, insbesondere auf Schul-PCs. Große Softwarehäuser ködern Schulen (und Städte) oft mit besonders günstigen Schullizenzen, in der Hoffnung, die Schüler werden später im Privat- und Berufsleben vor allem diejenige Software kaufen, die sie bereits kennen. Es gibt keinen Grund, warum sich unsere Stadt hier zur kostenlosen Werbefläche für Einzelunternehmen macht, da letztlich auch versteckte Kosten immer vom Bürger getragen werden müssen.
-−
 ==Bildung==

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 Die PIRATEN Erfurt sind davon überzeugt, dass es nicht genügt, die Bürger alle fünf Jahre den Stadtrat wählen zu lassen, sondern dass eine grundsätzliche Möglichkeit geschaffen werden muss, sich aktiv an der Kommunalpolitik zu beteiligen.
-* Wir sind für die Einrichtung einer aktiven Mitgestaltung der Kommunalpolitik durch die Bürger.
+ Wir fordern ein Initiativrecht der Bürger zu Entscheidungen des Stadtrates. Der jetzige Bürgerbeteiligungshaushalt soll überarbeitet und zukünftig mit sinnvollen Mitteln zur Mitbestimmung ausgestattet werden. Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll in Form einer ständigen Arbeitsgruppe, bestehend aus Bürgern der Stadt Erfurt, eingerichtet werden. Die Beteiligung der Erfurter Bürgerinnen und Bürger soll sowohl online (z. B. via Internetforen), als auch offline möglich sein. Zudem soll ein Budget eine effiziente Öffentlichkeitsarbeit dieser AG sicherstellen.
-** Eine Möglichkeit hierzu ist die Schaffung eines Instrumentes zum Einlegen eines Bürgervetos gegen Entscheidungen der Kommune.
-** Wir fordern ein Initiativrecht der Bürger zu Entscheidungen des Stadtrates.
-** Der jetzige Bürgerbeteiligungshaushalt soll überarbeitet und zukünftig mit sinnvollen Mitteln zur Mitbestimmung ausgestattet werden.
+'''Bürgerbeteiligung'''
-*** Der Bürgerbeteiligungshaushalt soll in Form einer ständigen Arbeitsgruppe, bestehend aus Bürgern der Stadt Erfurt, eingerichtet werden.
-*** Die Beteiligung der Erfurter Bürgerinnen und Bürger soll sowohl online (z. B. via Internetforen), als auch offline möglich sein.
+Die Einwohner Erfurt müssen mit den Entscheidungen des Rats und der Verwaltung ihr Leben verbringen und werden jeden Tag mit den Ergebnissen konfrontiert. Insbesondere bei weitreichenden Entscheidungen ist eine Beteiligung der Bürger nach unserer Ansicht zwingend notwendig. Bei wichtigen Entscheidungen und bei Großprojekten muss eine Bürgerbefragung durchgeführt werden und das Ergebnis in die Entscheidung einfließen. Dies gilt insbesondere für PPP (Public-Private-Partnership), aber auch für Raumordnungsverfahren, Planfeststellungsverfahren und Landschaftsplanungen. Denkbar wäre hier die Einführung eines Meinungsfindungssystem der Liquiden Demokratie [1]. Dadurch können Positionen zu anstehenden Entscheidungen des Stadtrates ermittelt werden.
-*** Zudem soll ein Budget eine effiziente Öffentlichkeitsarbeit dieser AG sicherstellen.
+Der Bürgerentscheid ist als Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geeignet, um über viele Fragestellungen gemeinsam zu entscheiden. Nach den Grundsätzen der freien, allgemeinen, gleichen, geheimen und unmittelbaren Wahl können alle wahlberechtigten Bürger durch einen Bürgerentscheid über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Dieses bundesweit eingeführte Werkzeug wird bisher unzureichend genutzt. Die Politik darf den Bürger nicht als unmündig betrachten und muss mehr Entscheidungen unmittelbar in die Hände der Bürger legen.
-** Öffentliche Anfragen an den Stadtrat sollen auch über das Internet möglich sein.
 '''Kinder- und Jugendparlament'''
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 Bisher gibt es Ortsteilräte nur in Neubaugebieten und in den Ortsteilen außerhalb des Stadtkerns. Aber die einwohnerstarken Stadtteile haben keinen Ortsteilrat. Durch die Schaffung von Ortsteilräten in allen Stadtteilen Erfurts soll den Bürgern eine weitere Möglichkeit der Mitwirkung an politischen Entscheidungen gegeben werden. Die Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister sollen eine stärkere Identifikation der Bürger mit ihrem Stadtteil ermöglichen und gut erreichbare Ansprechpartner der Bürger sein. Dabei stellt der Ortsteilrat eine Brücke zwischen Stadtverwaltung und Bürger dar. So können die Interessen der Bürger im Stadtrat durch ihren Ortsteilbürgermeister vertreten werden.
-# Durch die Einführung eines Meinungsfindungssystems im Sinne der liquiden Demokratie [1], sollen die Positionen der Bürger zu anstehenden Entscheidungen des Stadtrates und Gesetzesentwürfen ermittelt werden.
-# Wir sind für die Umsetzung der Antikorruptionsrichtlinien von Transparency International [2] bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen.
+E-Government
-<br>
 ==Bildung==
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 [1] http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy<br>
-[2] Antikorruptionsrichtlinien - siehe http://www.transparency.de<br>
+[2] http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/OeffentlDienstVerwaltung/Informationsgesellschaft/EGovernment/eGovernment_node.html<br>
 [3] http://www.lichtverschmutzung.de<br>
 [4] http://www.vcoe.at/de/publikationen/vcoe-magazin/magazindetails/artikel/items/fahrrad-highway

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 =Leitlinien des Kreisverband Erfurt=
 ==Transparenz==
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 Die PIRATEN Erfurt fordern die Einrichtung von Radschnellwegen nach dem Vorbild von Kopenhagen, London oder Vorarlberg [4], um eine zügige Durchquerung der Stadt zur Erreichung relevanter Ziele zu gewährleisten.
 ==Erfurt barrierefrei==

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 Historie:<br>
-''geändert am 02. März 2013 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1|KPT2013.1]]''
+''geändert am 02. März 2013 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1|KPT2013.1]]''<br>
 ''geändert am 17. November 2012 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.2|KPT2012.2]]''<br>
 ''geändert am 28. Januar 2012 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.1|KPT2012.1]]''<br>
 ''geändert am 02. April 2011 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2011.1|KPT2011.1]]''<br>
 ''beschlossen am 04. September 2010 auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2010.1|KPT2010.1]]''<br>

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 =Leitlinien des Kreisverband Erfurt=
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 |Gliederung=Kreisverband Erfurt
 |Programmpunkte#list=Transparenz, Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie, Bildung, Familie, Soziales und Kultur, Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt}}