2015-01-24T22:50:57Z

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== Allgemeines ==
Der [[TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand | Landesvorstand]] der [[Hauptseite|PIRATEN Thüringen]] hat den am 13.01.2015 beantragten [[TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-01-22-Protokoll#TOP_7_-_Umlaufbeschl.C3.BCsse|Umlaufbeschluss]] zugestimmt und 3 Teilnehmer zum Wochenendseminar "Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert“ der [http://www.franken-akademie.de/ Franken Akademie] nach Lichtenfels entsendet. Gefördert wurde das Seminar durch die [http://www.bpb.de/ Bundeszentrale für politische Bildung], Initiator und Ideengeber war der [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Kreisverband_Kronach KV Kronach]. Die Anreise erfolgte zu 2/3 durch öffentliche Verkehrsmittel.

== Eckdaten ==
=== Seminarleiter ===
* Carlo Stauch (Politikwissenschaftler M.A.)

=== Lernziele ===
* Wissen erwerben über Akteure, Schauplätze und Strukturen der internationalen Politik
* Wissen erwerben über die EU und deren Stellung in der Welt
* Wissen erwerben über die Funktionsweise der globalisierten Wirtschaft einschließlich der Finanzmärkte
* Wissen erwerben über internationale Organisationen und Völkerrecht
* Analyse und Diskussion aktueller Konflikte der Weltpolitik
* Erkennen von Determinanten im komplexen System der internationalen Politik

=== [http://www.franken-akademie.de/downloads/fa_bz-02.pdf Vorträge] ===
* „Auf der Suche nach einer neuen Weltordnung im 21. Jahrhundert“
** Akteure und Schauplätze, offene Fragen und Herausforderungen, Kriege und Konflikte
* „Europa nach der Wahl“
** Welthandel, Finanzmärkte, Finanzkrise 2008, Spekulation, Derivate, Finanztransaktionssteuer
* „Die Globalisierung und ihre Folgen“
** Welthandel, Finanzmärkte, Finanzkrise 2008, Spekulation, Derivate, Finanztransaktionssteuer
* „Global Governance“
** Internationale Organisationen, UN-Sicherheitsrat, Klimagipfel, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Völkerrecht

== Zusammenfassung ==
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Europäischen_Union Organe der EU] ([http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Rat Europäischer Rat], [http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_der_Europ%C3%A4ischen_Union Rat der Europäischen Union], [http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament Europäisches Parlament], [http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission Europäische Kommission], [http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Gerichtshof Europäischer Gerichtshof], [http://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliedstaaten_der_Europ%C3%A4ischen_Union Mitgliedsstaaten der EU])
* Zuständigkeiten, Aufgaben, Rechte und Pflichten, Besonderheiten und Wege für Gesetzesanträge

* EU und Bundestag (Wer entscheidet was? Wer hat welche Verpflichtungen dem jeweils Anderen gegenüber)

* Politische Schönheit und Identifikation.. Auf Frage „Seid ihr Deutsche oder Europäer?“, antwortete der größte Teil einer Schulklasse von Achtklässlern sie seien Franken, danach ** Europäer und zum Schluss Deutsche. Die Entwicklungen, im Vergleich zu früheren Jahren, sind stark vom nationalen/nationalistischen Denken abgewichen.

* Zusammenhang zwischen Politik und Finanzmarkt
** Die EU darf per Gesetz keinen Einfluss auf Geldpolitik der EZB ausüben. Indirekt tut sie es aber doch.

* Merkel hat „angeordnet“, den Zinssatz der EZB auf 0,05% zu halten, damit keine erhöhte Inflation entsteht.
** Bei 0,05% Prozent investieren die Unternehmen viel Geld und steigern damit die Wirtschaftskraft. Damit steht Deutschland im internationalen Ranking besser da und muss, trotz immenser Verschuldung, keine Angst haben bald pleite zu sein.
** Außerdem bekommt Schäuble mit wenigen Prozent evtl. auch seine schwarze Null, welche er krampfhaft versucht umzusetzen. Die [http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung_Deutschlands Deutsche Staatsverschuldung] liegt derzeit bei ca. [http://www.staatsschuldenuhr.de/ 2.200.000.000.000,00 €].

* Mit den gefallenen [http://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Zentralbank EZB]-Zinsen wachsen diese relativ langsam an.
** Eine Umlage der Zinsen durch die Banken an den Endverbraucher wurde nicht beschlossen.
** Privatbanken leihen sich also derzeit günstiges Geld von der EZB und geben es für sehr viel mehr Zinsen in Form von Krediten mehrfach weiter.

* Griechenlandkrise. Wer war Schuld und warum, und wie ist sie entstanden?
** Ackermann (ehem. Chef der Deutschen Bank) feierte im Bundestag seinen 60. Geburtstag. Anschließend verkündete Merkel, dass sie Griechenland retten will. WARUM?
** Ackermann forderte sie dazu auf, denn die Deutsche Bank lag noch randvoll mit griechischen Staatsanleihen. Hätte Merkel die Griechenlandhilfe nicht befürwortet, wären die Griechen aus der EU ausgetreten. Folgend würden sie den Euro als Währung absetzen, die Drachme wieder einführen, einen Wechselkurs für Euro zu Drachme festlegen und anschließend die Drachme abwerten um einen Vorteil im Export zu erzielen. Damit wären die griechischen Staatsanleihen, welche im Tresor der Deutschen Bank lagen, wertlos gewesen. Ergo, hätte die dt. Bank schwere Verluste erlitten und wäre vermutlich als insolvent zu bezeichnen gewesen. Also lieber auf das Geld der dt. Steuerzahler pfeifen und dafür ein Unternehmen retten. → to BIG to Fail ← In Griechenland haben derzeit 40% der Menschen keine Krankenversicherung, 60%, der unter 25 Jährigen sind arbeitslos. Menschen züchten auf ihren eigenen Balkonen ihre Zucchini, weil sie kein Geld für Nahrung haben. Falls doch Geld für Lebensmittel vorhanden ist, kann es jedoch durchaus sein, dass keine Lebensmittel verfügbar sind.
** 30.000 Beamte wurden entlassen. Man stelle sich hier bitte den Vergleich in Deutschland vor. Wirtschaft und öffentliches Leben sind nahezu komplett zum erliegen gekommen...
** P.S.: Das Geld für Griechenland ist nur geliehen. Keiner denkt, dass man es je zurück bekommt, aber die Möglichkeit besteht.

* [http://de.wikipedia.org/wiki/Derivat_%28Wirtschaft%29 Derivate], [http://de.wikipedia.org/wiki/Devisen Devisen], Börsenhandel, [http://de.wikipedia.org/wiki/Spekulation_%28Wirtschaft%29 Spekulationen], [http://de.wikipedia.org/wiki/Leerverkauf Leerverkäufe], [http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanleihe Staatsanleihen] (Begriffserklärungen) - weiterführend [http://alternativlos.org/16/ Alternativlos 16], [http://alternativlos.org/17/ Alternativlos 17]

* Internationaler Handel (geschichtliche Entstehung, Chancen und Gefahren) und warum der Handel derzeit nur theoretisch funktioniert, sich praktisch aber sehr nachteilig dem Durchschnittsbürger gegenüber verhält
* Internationale Unternehmen (Global Player), die Ursache der Probleme mit der Ungerechtigkeit zwischen den Völkern → Regierung hat nur nationale Befugnisse, Handel und große Unternehmen dürfen ziemlich alles, da keine direkte Gerichtsbarkeit in einem Land/Staat möglich.

* TTIP Was ist das ? [http://blog.campact.de/2014/12/erfolg-in-nuernberg-csu-beschliesst-anforderungen-an-ttip/ Segen] oder [http://blog.campact.de/2014/12/erfolg-monsanto-muss-draussen-bleiben/ Fluch]? Vorteile, Chancen ?

* USA, Deutschland im Vergleich, Blick auf die bisherige und zukünftige Entwicklung

* Wo lauern die Gefahren von TTIP?

* Sind die Unterschiede vertretbar? Chlorhühner sind billiger als „normale Hühnchen“ aber wer muss sie essen? Nur die Armen?

* Im Futter für EU Hühner sind derzeit auch 10% Chlor enthalten, Deutschland chlort sein Trinkwasser

* In Deutschland darf Käse zu 0,9% genverändert sein. Also je Kilogramm 9 Gramm genveränderte Michsäurebakterien enthalten.

* Monsanto Genmais würde nach Deutschland und in die EU kommen.
** Dieser Mais kann nur einmal angebaut werden und muss dann neu gekauft werden.
** Durch Genveränderung wurde das „Fortpflanzungsgen“ ausgeschaltet.
** So verschafft sich Monsanto eine dauerhafte Monopolstellung auf dem Lebensmittelmarkt.
** In Brasilien wurde dieses Verfahren nicht geduldet, als die USA ihre Freihandelszone Richtung Süden ausdehnen wollten.
** Denn unweit, von Monsantomaisfelder starben auffällig viele Menschen.
** Der Mais verträgt das 100.000-fache von gewöhnlichen Pestiziden, der Mensch leider nicht.
** Zusätzlich wird derzeit eine beträchtliche Menge des Brasilianischen Regenwaldes abgeholzt, um Mais anbauen zu können.
** Dieser Mais dient nicht etwa als Nahrung für die hiesigen Bürger, sondern wird mit Containerschiffen nach Europa gebracht (CO²-Ausstoß, Schwerölverbrauch..), um ihn dann in Verbrennungsanlagen in elektrische Energie umzuwandeln - [https://de.wikipedia.org/wiki/Bioenergie Bioenergie].
** Ähnliches gilt für den Anbau von [http://netzfrauen.org/2013/12/23/zuckerrohr-das-gold-der-zukunft-beendet-die-rohstoffspekulation/ Zuckerrohr]. Brasiliens Produktion an diesem Rohstoff beträgt derzeit 500.000.000. tonnen pro Jahr - [https://de.wikipedia.org/wiki/Energiepflanze Energiepflanze]. Natürlich zu Lasten der dort anderen natürlich vorkommenden Pflanzen.
** Nicht zu vergessen ist hierbei, dass im unmittelbaren Umland dieser Felder, Menschen nicht genügend Nahrung haben, um zu überleben.
** Dies ist wieder ein treffendes Beispiel für die Ideologie, dass Devisen wichtiger sind als Menschenleben.

* Hormonfleisch von US-Kühen mit Hormonimplantat und Chlorhühner sollen gekennzeichnet werden, aber USA weigern sich strikt

* Internationale Schiedsgerichte werden bestimmt von EU und USA (jeweils ein Schirie je Staat) und ein Dritter der gewählt werden kann vom Klägerunternehmen. Diese werden aus einem Pool ausgesucht, welcher zusammengestellt wird von einem privaten US-Unternehmen. Mitglieder werden vorher durchleuchtet. Ein Ehemaliger durfte nicht in einem Prozess teilnehmen, weil er durch Zufall vor einigen Jahren 2 Semester mit einem Ex-Vorstandschef eines der Streitunternehmen an der selben Uni war. (möglicherweise Beschönigung und Präzedenzfall, um später behaupten zu können, dass es ja schonmal so einen „unpassenden Schiedsrichter gab, welchen man seines Amtes enthob“,also läuft alles fair und gerecht ab)

* Geklagt werden kann dann, wenn ein Unternehmen Bspw. aus den USA in Deutschland für eine potenzielles Geschäft investiert und Deutschland bzw. die EU im Nachhinein ein Gesetz entwerfen, vorbringen, was diesem Unternehmen schadet (finanziell) oder das Investment komplett vernichten würde.
http://www.attac.de/ttip 
https://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/unterschreiben/ 
http://www.attac.de/o11doa 
http://www.attac.de/TTIP-in-Kommunen 
http://www.attac.de/ttip-spot 

* Sind die USA, nach der Snowden-Affäre und trotz immer noch [http://de.wikipedia.org/wiki/Globale_Überwachungs-_und_Spionageaffäre anhaltender Überwachung], der richtige Partner für ein solches Abkommen? (Vertrauensmissbrauch)

* Verbraucherschutz bei TTIP, ist dieser überhaupt existent?

* Verbraucherschutz in den USA: Eine Person kauft sich etwas, von dem sie vermutet, dass es schlecht für sie ist. Es ist tatsächlich schlecht für sie. Anschließend verklagt diese Person den Hersteller und bekommt Recht zugesprochen. Jetzt ist die betroffene Person aus der Arbeiterschicht zum Multimillionär aufgestiegen. (Beispiel)

* In der EU müssen Lebensmittel erst geprüft werden, ob sie unschädlich für Mensch und Umwelt sind, bevor sie öffentlich verkauft werden dürfen. In den USA kann ein neues Produkt so lange verkauft werden, bis jemand dagegen klagt. Anschließend wird es untersucht, dann festgestellt, dass es potentiell gefährlich ist und danach erst wird der Verkauft verboten bzw. eingeschränkt. In Deutschland muss eine Zulassung zum Verkauf bestehen, welche vorher von den jeweils zuständigen Behörden vergeben werden muss. Erst anschließend darf dieses Produkt in den Handel gelangen.

* Rechtssysteme sind unterschiedlich in USA und EU, deshalb ist entweder Schiedsgericht nötig oder über WTO muss eine einheitliche Gesetzesebene geschaffen werden, welche für den internationalen Handel auf beiden Seiten bindend ist. Dies wurde auch schon versucht zu erschaffen, aber bei den Verhandlungen waren sich die Streitparteien uneinig, deshalb der Versuch dies zu beschleunigen mit bilateralen Abkommen, z.B. TTIP. Der Gewinner dieses Rennens bestimmt die zukünftigen Regeln für den internationalen Handel.

* Größter Zuckerhändler der Welt = Deutsche Bank (Derivatehandel)

* England und Frankreich haben 1989 von Helmut Kohl verlangt, dass dieser einer gemeinsamen Währung zustimmt. Im Gegenzug stimmen sie der Wiedervereinigung Deutschlands zu. Dies wurde verlangt, weil andernfalls die deutsche Wirtschaft allen anderen davon gerannt wäre. Ähnlich wie jetzt in der EU. Man bedenke hierbei, bevor man Deutschland als DIE Nation schlecht hin ansieht, dass irgendwann auch der letzte Mensch in der Welt entweder alles hat, was hier an Produkten hergestellt wird oder ihm die Sinnlosigkeit mancher Artikel klar wird und er kein Kaufinteresse mehr hat. Wenn mit jetzigem Maßstab und Wachstumsverhältnis weiter ausgebaut wird (vor allem im Export), muss früher oder später etwas gefunden werden, womit längerfristig die Wirtschaft in Schwung gehalten wird. Beispiel hierfür ist das System der USA, welches auch sehr stark vom internationalen Handel abhängig ist und mittlerweile regelmäßig in Kriegsgüter investieren MUSS um überhaupt fortbestehen zu können.

* Hypo Real Estate ist jetzt eine staatliche Bank

* Handel mit Lebensmitteln an Finanzmärkten (u.a. durch Derivate [siehe Deutsche Bank])

* Trinkwasserprivatisierung

* Öttinger will Fracking nach Deutschland bringen.

* In den USA wurden zu Hauf große Hauskredite etc. verkauft, zu Wucherzinsen. Denn, wenn eine Bank einen Kredit vergibt, kann sie bei der Notenbank neues Geld bekommen, welches sie mindestens 15-16 mal heraus gibt. Die Banken in den USA gaben viel Geld zu niedrigen Zinsen heraus, woraufhin viele Menschen sich ein Haus kauften. Das steigerte die Nachfrage nach Häusern und damit auch den Preis dieser. Infolge dessen sagte man den Eigentümern: „Ihr Haus, welches 100.000 Dollar (z.B.) kostet wird in den nächsten Jahren im 30% im Preis steigen.“ Natürlich entsprach das der Realität, doch versuchte man den Menschen gleich einen zweiten Kredit auf den Mehrwert ihres Hauses zu verkaufen nämlich eine Hypothek. Dies taten Bankies auch sehr erfolgreich. Die Folge war ein höheres Kreditvolumen der Banken und damit mehr Flüssiggeld von der Notenbank (in den USA Federal Reserve Bank). Mit diesem hohen Volumen an Geld konnten die Banker jetzt ungeniert an der Börse zocken und noch mehr Geld verdienen. Irgendwann war jedoch die Nachfrage nach Privathäusern gesättigt und die Preise fielen, was zur Folge hatte, dass auch die Hypotheken an Wert verloren. Ergo.... Die Menschen konnten die Kredite nicht mehr tilgen, also Insolvenz. Doch in den USA ist man weder insolvent noch muss man den Kredit weiter begleichen. Wenn man zahlungsunfähig ist, gehört der Bank die Immobilie und man selbst hat keine weiteren Schulden. Aber man ist obdachlos. Doch was tut eine Bank mit diesen wertlosen Hypothekenpapieren? Sie verbrieft diese, lässt sie sich tripple A+ ranken und verkauft und handelt sie an den Börsen der Welt. Bestes Beispiel ist Deutschland. Besser gesagt die Deutsche Bank, welche die Papiere zu Hauf und sehr aggressiv, mit einer versprochenen Rendite von bis zu 9%, an den Mann brachte. Anwälte, Doktoren, Zahnärzte und so weiter kauften massiv diesen angeblich so gut verbrieften Papiere. Die einzige Bank war sie bei dieser Aktion nicht. Die Commerzbank folgte dem Beispiel und stellte sich auch bald als der bessere und vor Allem skrupellosere Verkäufer dieser unnützen Papiere heraus. Schluss des Ganzen war, das die Blase platzte und sich das Kapital der Anwälte und anderer in Luft auflöste und das gesamte Kartenhaus von der Deutschen Bank bis in die USA, zurück zu Lehmann Brothers zusammen gesackt ist. Die Wirtschaftskrise war geboren.

* Der [http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn gesetzliche Mindestlohn] wird vermutlich zur Folge haben, dass es in zwei bis drei Jahren mehr [http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Rentenversicherung Rente] geben wird, da [http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzliche_Rentenversicherung_%28Deutschland%29 die Rente an den Rententopf] gekettet ist, welcher stets einer gewissen Einzahl- Auszahl- Gleichheit unterliegt . Dieser steigt bei mehr Einzahlern, wie sie z.B. jetzt durch den Mindestlohn vorhanden sind. Klarer Verlierer sind (mal wieder) kleine und mittelständige Unternehmen. Nicht weil sie den Mindestlohn an sich zahlen müssen, sondern weil mit ihm auch die zusätzlichen Lohnnebenkosten gestiegen sind. (z.B. Rente) Dies ist bei einem großen Unternehmen zwar auch der Fall, aber denen wird leichter verziehen, wenn sie ihre gestiegenen Preise und die damit drohenden Umsatzeinbußen eins zu eins auf den Kunden umlegen. Man könnte auch sagen, dass es einem Großunternehmen nicht auffällt wenn ein paar Hände voll ihrer Kunden sich anderweitig orientieren. Zudem sind derzeit nur wenige Großunternehmen bekannt, deren Arbeitnehmer vor 2015 mit Stundenlohn von weniger als 8,50€ entlohnt wurden. Auf dieser Unternehmensebene sind die Akteure eher dafür bekannt, dass sie stets versuchen einen Steuervorteil zu gewinnen statt Löhne zu zahlen, welche der Armutsgrenze entsprechen. Dies gilt natürlich nur für Großunternehmen bzw. Teile von Großunternehmen innerhalb der EU. Ausbeuterbetriebe in Südamerika, Afrika und asiatischen Staaten nutzen natürlich beide Möglichkeiten. Meist sogar in Kombination.

* Nachteil der gemeinsamen Währung ([http://de.wikipedia.org/wiki/Euro EURO]) ist, dass es diese zwar gibt um einen gleichwertigen Handelsplatz namens EU zu schaffen, aber in diesem gleichzeitig nicht die nötigen gesetzlichen Kompetenzen vorliegen, um einen gleichen und fairen Handel zu befördern. Als Beispiel sind Unternehmenssteuern in Luxemburg extrem günstig. Wenn Unternehmen dorthin umziehen ist dies nur verständlich, aber langfristig fatal für die Zahl der deutschen [http://www.steuerliches-info-center.de/DE/AufgabenDesBZSt/SteuernImInternVergleich/DownloadAngebote/downloadangebote_node.html Steuereinnahmen]. Warum wird nichts dagegen unternommen? z.B. einen einheitlichen [http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2014/04/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2-wichtigsten-steuern-im-internationalen-vergleich-2013.html Steuersatz für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum]. Wenn u.A. auch deutsche Unternehmen, ab einer gewissen Größe, bald nur noch in Luxemburg gemeldet sein werden, wer bezahlt dann außer dem Arbeiternehmer und den kleinen bis mittleren Unternehmen noch Steuern in Deutschland?

2015-01 franken-akademie

2015-01-24T22:50:57Z

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TH:Stammtisch SLF-RU/politische bildung

2015-01-24T22:48:52Z

Spokesman:

hier werden Einträge über Veranstaltungen zur politischen Bildung erstellt, an denen Piraten teilgenommen haben, zudem werden weiterführende Informationen verlinkt. Ziel soll es sein, die Inhalte der besuchten Veranstaltungen für anderer Menschen zur Verfügung zu stellen.

[[TH:Stammtisch_SLF-RU/politische_bildung/2015-01_franken-akademie|2015-01-16 - 2015-01-18 Franken-Akademie, Wochenendseminar: "Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert"]]

TH:Stammtisch SLF-RU/politische bildung/2015-01 franken-akademie

2015-01-24T22:47:34Z

Spokesman: Die Seite wurde neu angelegt: „== Allgemeines == Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen hat den am 13.01.2015 beantragten T…“

TH:Stammtisch SLF-RU/politische bildung

2015-01-24T21:57:01Z

Spokesman: Die Seite wurde neu angelegt: „hier werden Einträge über Veranstaltungen zur politischen Bildung erstellt, an denen Piraten teilgenommen haben, zudem werden weiterführende Informationen v…“

hier werden Einträge über Veranstaltungen zur politischen Bildung erstellt, an denen Piraten teilgenommen haben, zudem werden weiterführende Informationen verlinkt. Ziel soll es sein, die Inhalte der besuchten Veranstaltungen für anderer Menschen zur Verfügung zu stellen.

[[2015-01_franken-akademie|2015-01-16 - 2015-01-18 Franken-Akademie, Wochenendseminar: "Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert"]]

2015-01-14T20:02:39Z

Spokesman:

TH:Stammtisch SLF-RU/Fernverkehr Saalfeld-Rudolstadt/2014-01-09 Protokoll

2015-01-11T22:50:50Z

Spokesman: /* Verkehrsprojekt Deutsch Einheit 8 */

== Vorgeschichte ==
Nachdem Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Anfragen erhalten hatten, was künftig mit der Fernverkehrsanbindung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt passieren soll, haben sich Piraten im Landkreis an die Arbeit gemacht um Informationen und Gesprächspartner zum Thema zu finden. Eine der ersten Adressen war hierbei das Bündnis "Fernverkehr für Jena". Über den engen Kontakt zu den PIRATEN Jena wurde ein erstes Treffen vereinbart. Zudem werden die PIRATEN Jena als Kreisverband mit den Stadträten Dr. Heidrun Jänchen und Prof. Dr. Clemens Beckstein das Bündnis unterstützen.
== Teilnehmer ==
Teilnehmer: PIRATEN Jena (3), PIRATEN Saalfeld-Rudolstadt (2), Bündnis "Fernverkehr für Jena" (1)
== Vorstellung des Bündnisses ==
* Bündnis ist Zusammenschluss von Bürgervertretungen, Interessenverbänden, Wissenschaft und Wirtschaft
** aktuell haben sich weit über 100 Unterstützer dem Bündnis angeschlossen
=== Nord-Süd-Verkehr ===
* Erhalt der Fernverkehrsanbindung in Jena nach Norden und Süden, nachdem der ICE auf der Saalbahn entfällt
** 2h Takt Zugtyp E (IC light, bis 160km/h) mit Preisstufe B (heute IC/EC) für Nürnberg – Jena – Halle (– Berlin)
*** Regionalexpress (Nürnberg) – Jena – Halle, Fahrzeit hier unter 60 Minuten für Jena – Halle, kurzer Übergang in Richtung Berlin, ICE Linie 28 in Halle zum Stundentakt
* reine Regionalverkehrslösung wird abgelehnt
* falls nicht eigenwirtschaftlich finanzierbar, dann mischfinanzierten Fernverkehr oder Produktion eines anderen Eisenbahnverkehrsunternehmens in Betracht ziehen
* Jena – Halle ist bereits durch Länder vorgesehen. Qualität, Leistung (Fahrzeit), Haltedichte und Übergang in Halle muss an Qualität und Quantität angemessen sein
* genauere und vollständige Infos auf fernverkehr-jena.de/das-buendnis.html
=== Ost-West-Verkehr ===
* Weimar – Jena – Gera als Strecke der Mitteldeutschlandverbindung muss vorangebracht und hinsichtlich der Entwicklungspotentiale umgestellt werden
** Abschnitt Weimar – Gößnitz Ausbau gem. Bundesverkehrswegeplan. Forderung hierbei an das Land in Finanzierung bzw. Vorfinanzierung zu gehen, Planungen zu beginnen und somit die nicht absehbare Vollfinanzierung des Bundes nicht als Vorwand des Wartens zu nutzen
** Bahnhöfe Jena-West und Jena Göschwitz ausbauen, dabei Rückbau von fernverkehrsgeeigneten Bahnsteigen verhindern, da so kein Fernverkehrs- oder Sonderzug mehr in Jena halten könnte, Jena-Göschwitz soll hierbei als Knotenbahnhof ausgebaut und genutzt werden
* Schaffung angebotsorientierter und in Qualität und Quantität angemessener Fahrzeugkonzepte auf der fernverkehrsersetzenden Regionaleexpresslinie 1
== Vorstellung und Diskussion der aktuelle Situation ==
=== Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8 ===
* Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8 (VDE 8) ist gebaut und geht nach aktuellem Stand 2017 in Betrieb
* mehrere Studien zweifeln den tatsächlichen Nutzen dieser Verbindung an
* astronomische Baukosten
* 50 % im Thüringer Wald nur architektonische Bauwerke (Brücke/Tunnel)
* lediglich ein Halt in Thüringen
** zunächst versprochener Bahnhof in Ilmenau wird nicht gebaut
** Coburger Schleife steht zur Diskussion und wird vermutlich nie in Betrieb gehen
* Neubaustrecke tangiert bis auf Erfurt nur sehr dünn besiedelte Regionen
* Tunnel im Thüringer Wald können nicht von ICE und Güterzug zur gleichen Zeit befahren werden, da lediglich eine Röhre vorhanden ist und es zum entgleisen der Züge kommen würde. Daher muss ein Zug vor dem Tunnel warten bis dieser frei ist.
* Steigung der Strecke ähnlich der Saalbahn, jedoch bessere, da linearer Anstieg
** führt dazu, dass Güterzüge weniger Last mitnehmen können, da entgegen der Saalbahn keine Möglichkeit besteht eine zweiten Triebwagen einzusetzen
* VDE 8 wird vom Bündnis, wie von vielen anderen Sachverständigen und Studien, als Prestigeprojekt angesehen
** bestehende Saalbahn wurde unwirtschaftlich gerechnet, dabei wird die Neubaustrecke unter Einbezug aller Baukosten selbst die teuerste Strecke Deutschlands werden
** Bahnverkehr kann de facto nicht wirtschaftlich betrieben werden, die Wirtschaft muss viel eher durch gute Verbindung profitieren
** Prestigeprojekt VDE 8 bietet hohe Spitzengeschwindigkeiten, doch ist gerade hier der Verschleiß am größten und Fahrzeit verkürzt sich hierbei nicht wesentlich
* eine Studie soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden, welche besonders die Situation der Stadt Jena reflektiert und eine Handlungsempfehlung gibt
* grundsätzlich ist festzustellen, dass immer mehr Schienennetz in der Fläche verschwindet, immer mehr Bahnhalte wegfallen, die Privatisierung der Bahn reflektiert werden sollte

=== Situation Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ===
* der Landkreis steht schlechter da als das fünfte Rad am Wagen
* der Landkreis scheint sich mit seiner Situation, der Doktrin der schlechten Erreichbarkeit, abgefunden zu haben
* im Fernverkehr findet aktuell kein Wettbewerb statt, Konkurrenten zur Deutschen Bahn sind auf Grund zu hoher Trassennutzungsgebühren und der marktbeherrschenden Stellung der Bahn nicht zu erwarten
* Fernverkehrshalt Rudolstadt ist schon lange Geschichte
* Bahnverbindung zwischen Bad Blankenburg und Rudolstadt ebenfalls Geschichte, Resultat ist die Entstehung einer ZickZackBahn
* im Landkreis gibt es bisher keine Initiative für eine verbesserte Anbindung
* der ehemalige Landrat Hartmut Holzhey (Einzelbewerber mit Unterstützung der CDU) hat dem Thema nicht die nötigen Prioritäten beigemessen, seine Kontakte in die Wirtschaft blieben somit ungenutzt
* der aktuelle Landrat Marko Wolfram (SPD) hat zu diesem Thema bisher wenig beigetragen, der zu dem heutigen Zeitpunkt nötige Offensivgeist fehlt bislang..
* Saalbahn wurde im Landkreis auf ICE Neigetechnik ausgebaut und soll nun durch VDE 8 vom Fernverkehr gänzlich abgekoppelt werden
* der Landkreis hat keine Lobby in Erfurt, schon Jena hat de facto keine Lobby in Erfurt
* Rudolstadt als möglicher „Trabanten-Wohnraum“ für Jena rückt mit dem zu erwartenden Angebot in das Reich der Utopien
* Saalfeld-Rudolstadt hat ein sehr hohes Pendleraufkommen mit der Stadt Jena, weitaus größer als Nürnberg, für Saalfeld-Rudolstadt fehlen nach Süden jedoch genaue Zahlen. Diese müssten durch eine Studie ermittelt werden, doch wer soll diese im Landkreis zahlen, wenn schon kein Interesse von Seiten der Politik und scheinbar auch der Wirtschaft vorliegt
* es müsste im Landkreis geklärt werden, wie die politischen Kräfte die Fernverkehrsanbindung beurteilen und entwickelt bzw. angepasst sehen wollen
* es müsste weiterhin eine Abfrage der Wirtschaft geben um zu erfahren wie das Interesse der Wirtschaft an diesem Thema ist, eventuell müsste hier die IHK und der Industriestammtisch mit Dr. Klaus Frank einbezogen werden
* es müsste gezielt und sachorientiert nach einer glaubhaften Lösung gesucht werden, ggf. über ein eigenes Bündnis
* Versprechungen der letzten Jahre wurden immer wieder gebrochen
** zunächst sollte der ICE weniger auf der Saalbahn verkehren
** in einem weiteren Schritt sollte der ICE 2x am Tag die Saalbahn anfahren
** der ICE Halt wurde komplett verworfen, IC stand nun für Saalfeld zur Debatte
** nun steht auch der IC auf wackeligen Füßen
** Bimmelbahn mit ca. 2 Dutzend anzufahrenden Bahnhöfen Richtung Nürnberg ist kein Fernverkehr, sie ist der letzte Sargnagel für die Anbindung der Region Saalfeld-Rudolstadt
* Reisende werden im Fernverkehr Richtung Norden bis nach Jena oder Leipzig fahren müssen.
* Eine eventuell höhere Fahrtzeit und 1-2 Umsteige werden nicht als ausschlaggebendes Kriterium fehlender Attraktivität des Bahnverkehrs gesehen, sondern insbesondere wird der dadurch 1,5mal höhere Fahrtpreis Gäste abschrecken.
=== Chancen auf Bundes- und Landeseben ===
==== Bundesebene ====
* die SPD als Regierungspartei trägt in nicht unerheblichem Maße Verantwortung für den Fernverkehr, denn schließlich ist der Bund der größte Anteilseigner der Deutschen Bahn
* da nun auch im Land Thüringen die SPD in Regierungsverantwortung steht und zudem Landrat Marko Wolfram ein SPD Landrat ist, sollte sich, so die SPD dieses Ziel wahrhaftig verfolgt, eine einvernehmliche Lösung finden lassen
* das Bundesverkehrsministerium hat zuletzt einen Vorschlag eingebracht von Nürnberg nach Berlin einen Interregio einzusetzen.
** 2 Stunden Takt
** Doppelstocktriebwagen – Twindexx-Express
** Länder müssten sich an Kosten beteiligen
* Jena soll nach Berlin mit 2 ICE pro Tag angebunden werden, die Abfahrzeiten scheinen hier jedoch mehr als ungünstig zu sein
==== Landesebene ====
* im Koalitionsvertrag wurde eine weiterhin schnelle Fernverkehrsanbindung für Jena und Saalfeld in Aussicht gestellt
** Mit Fertigstellung des ICE-Knotens Erfurt setzt sich die Koalition dafür ein, auch weiterhin eine schnelle Nord-Süd-Anbindung im Fernverkehr für Jena und Saalfeld zu gewährleisten.
** Grüne, Linke und SPD sprechen sich für somit für ein attraktives Angebot in Saalfeld aus, Marko Wolfram, ebenfalls SPD, könnte hierdurch auf Landesebene punkten.
* die letzte Landesregierung hat den Vorschlag aus Berlin skeptisch bewertet, wie sich die Situation aktuell darstellt, ist bisher unklar; die Hoffnung auf eine Lösung ist jedoch gestiegen
* Christian Carius, als letzter CDU Verkehrsminister in Thüringen, hat erfolgreich daran mitgewirkt VDE 8 als künftige Anbindung EF in ein transeuropäisches Fernverkehrsnetz zu integrieren; für Saalfeld-Rudolstadt gab es hingegen meist nur Vorträge wie toll Erfurt erschlossen ist
* die Bewertung der neuen Landesregierung zu Dobrindts Vorschlag muss zeigen, wie ernst der Koalitionsvertrag gemeint ist
=== Einschätzung der Fern- und Nahverkehrssituation auf das Fachmarktzentrum in Saalfeld ===
* alle lachten nachdem die Argumentation für ein Fachmarktzentrum der Saller Unternehmensgruppe dargestellt wurden
* das Einzelhandelskonzept spricht im Jahr 2010 von einem ICE Halt, dieser ist Geschichte, sogar der Fernverkehr steht auf der Kippe
* auch die Piraten in Jena haben mit der „neuen mitte jena“ und anderen Objekten erste Erfahrungen mit der Saller Unternehmensgruppe machen dürfen
* Kaufkraftrückholung durch die Bahnverbindung aus Erfurt und Jena ist illusorisch
* abschließend wurden die Argumente der Saller Unternehmensgruppe erneut vorgetragen, alle lachten wieder..

TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld

2015-01-11T15:02:30Z

Spokesman: /* Presse */

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.
== Allgemeine Informationen ==
Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.
=== Fahrplan der Stadt Saalfeld ===
==== Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals ====
'''Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals'''
# 1991 Stadtentwicklungskonzept – mit Vorschlag zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes
# 1992 Städtebaulicher Ideenwettbewerb
# 1998 Beschluss des Stadtrates zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen
# 1990-2000 verschiedene Planungen u. a. für großflächigen Einzelhandel wurden nicht realisiert
# 2002 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes
# 2003 Erweiterungsbau und Modernisierung des Bahnhofes
# 2004 Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“
# 2008 Stadtratsbeschluss zur Investorenausschreibung
## Verkauf städtischer Grundstücke an den Investor sowie Planung, Finanzierung, Errichtung und Betreibung eines Handels-, Freizeit- und/oder Dienstleistungszentrums
## einschließlich Baukonzession durch den Investor
# 2011 Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung von Sanierungszielen im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“ u. a. Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Bahnhofsvorplatz und der neuen Kreisverkehrsanlage, ehemalige Räditzkreuzung, ggf. als private Erschließungsstraße sowie Erhalt und Neuansiedlung von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen mit regional- und stadtverträglichen Sortimentsausweisungen

==== Ablauf der bisherigen Vorbereitung der geplanten Baumaßnahme FACHMARKTZENTRUM ====
# 06/2008 Beschluss des Stadtrates zur europaweiten Investorenausschreibung
# 12/2008 Beschluss des Stadtrates zur Auswahl des Investors
# 2009-2012 Verhandlungen über die Gestaltung und Umsetzung der Maßnahme mit dem Investor
# 10/2012 Beschluss des Stadtrates zum Entwicklungsvertrag
# 02/2013 Beschluss des Stadtrates zur Genehmigung des notariellen Kauf- und Entwicklungsvertrages mit dem Investor des geplanten Fachmarktzentrums

== aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt ==
Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.
=== Bürgerbeteiligung ===
Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort sein. Ein Ideenwettbewerb der über 20 Jahre alt ist, muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden, der Dialog mit den Bürgern darf nicht alle 22 Jahre gesucht werden - hier bedarf es einer Verbesserung. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.
==== Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof" ====
Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“.
Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Heftkarten nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jede Heftkarte eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Heftkarten-Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte.
Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die Digitalisierung der Heftkarten
http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf
===== Themenbereich für den Dialog =====
* Zettel 1
** Medizin Fachschule?
** Keine Jugendherberge
** preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
* Zettel 2
** Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
** Stadtmarketing etc.
* Zettel 3
** Marktkauf
** Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
* Zettel 4
** Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
* Zettel 5
** Zeiten ändern sich
** frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
* Zettel 6
** Was ist Stadtverträglich?
* Zettel 7
** überregionale Betrachtung im LEP..
** Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
* Zettel 8
** Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
** welche potenziellen Schäden für die Altstadt
* Zettel 9
** Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
*** Vertragsstrafe
*** Nein-Sager als Buhmänner
* Zettel 10
** Bebauungsvariante 2 ist besser
* Zettel 11
** Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
** Wettbewerb geplant?
* Zettel 12
** Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
* Zettel 13
** Zeit des Wartens:
*** neue Lebensmittler sind entstanden
** Ist es nicht schon zuviel?
* Zettel 14
** Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
** Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
* Zettel 15
** Saller Bau denkbar:
*** Geb. 1: Lebensmittel
*** Geb. 2: Elektromarkt
*** Geb. 3: Textilmarkt
* Zettel 16
** Saller Bau:
*** in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
* Zettel 17
** Saller Bau:
*** ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
* Zettel 18
** Saller Bau:
*** Multifunktionalität ja
*** Ärzte.. pro + contra
*** Elektro Tankstelle
*** Gaststätte
* Zettel 19
** Saller Bau:
*** erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
* Zettel 20
** Saller Bau:
*** Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
* Zettel 21
** Saller Bau:
*** Gebiet ist kein Wohnstadort:
**** vorne: Bundesstraße
**** hinten: Bahn
* Zettel 22
** Saller Bau:
*** Einnahmen noch nicht kalkulierbar
* Zettel 23
** Saller Bau:
*** Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
* Zettel 24
** Saller Bau:
*** sind flexibel
*** aber Entscheidung muss her
*** kein Plan B
*** wollen keine Verluste machen
===== Was muss noch untersucht werden? =====
* Zettel 1
** Ist Handelsgutachten bekannt?
* Zettel 2
** Wieviel m² gehören dem Investor?
* Zettel 3
** Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
** überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
*** Wie weit strahlt es aus?
* Zettel 4
** Gibt es wirklich Mietinteressenten?
* Zettel 5
** Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
* Zettel 6
** Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
* Zettel 7
** Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
* Zettel 8
** Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
* Zettel 9
** Was ist mit der Gewerbesteuer?
** Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
* Zettel 10
** Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
* Zettel 11
** Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
* Zettel 12
** Kubaturm der 3 Gebäude?
* Zettel 13
** Neue Parkplätze im Gebiet..
** Was wird aus Park and Ride?
* Zettel 14
** Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
* Zettel 15
** Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt
===== Wo drückt der Schuh? =====
* Zettel 1
** Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
* Zettel 2
** Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
* Zettel 3
** Drogeriemarkt
** Lebensmittelmarkt
*** das schadet der Innenstadt!
* Zettel 4
** Bau der Galeria in Rudolstadt
*** Welche Konsequenzen?
* Zettel 5
** Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
*** Vertragsstrafe
* Zettel 6
** Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt

=== Website ===
Zur Barrierefreiheit und technischen Umsetzung der Website möchten wir an dieser Stelle keine Einschätzung abgeben, es soll zunächst um die Inalte gehen und wie diese sich in Bezug auf die angestrebte Bürger*innenbeteiligung darstellen.
Angaben, in denen nur das Wort Bürger einzeln oder in Kombination verwandt wird, entstammen der Website. In unserem Verständnis sollen sich alle Bürger*innen angesprochen fühlen.
Seit 5. Januar 2015 ist es möglich mittels Online-Voting zum Stimmungsbild beizutragen. Mit JA, NEUTRAL oder NEIN kann über vier verschiedene Fragen entschieden werden, zu denen jeweils einige Pro und Kontra Argumente aufgeführt sind. Wir kritisieren, dass es nicht möglich ist, nach abgeschlossener Beantwortung erneut Einsicht in die Fragestellungen und Argumente zu erhalten.
Die Fragen lauten im genauen Wortlaut:
* A) Würde ein FMZ am Bahnhof insgesamt eine positive Wirkung auf die Einzelhandelsstruktur in Saalfeld haben?
* B) Wird die Entwicklung des Bahnhofsareals und des Stadtteils Altsaalfeld positiv beeinflusst?
* C) Wünschen Sie sich eine Nutzungsergänzung in den Bereichen Bildung, Gastronomie oder medizinische Versorgung zusätzlich zu den geplanten großflächigen Handelssortimenten?
* D) Ist das FMZ geeignet, erhebliche Kaufkraft von Fachmärkten außerhalb der Stadt in die Innenstadt von Saalfeld zurückzuholen?

Die Website spricht von Bürgerbefragung und Bürgerdialog und möchte diese fördern und Informationen liefern. Hierbei zeigt die Website einen Fahrplan, welcher sich wie folgt darstellt:
* Fünf Phasen der Beteiligung:
** Auftaktveranstaltung „Vorstellung des Projekts und anschließendem Bürgerdialog“
*** Dienstag, 25.11.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Online-Stimmungsbild auf Website „ermöglicht die Meinungsäußerung zu verschiedenen Themen“
*** Dienstag, 20.1.2015, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Schriftliche Bürgerbefragung „in der 3. Januarwoche Bürgerbefragung per Post“
*** 19.1.–15.2.2015
** Konsequenzenveranstaltung „Verkündung der Ergebnisse der Bürgerbefragung“
*** Dienstag, 10.3.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
* Weiter trägt die Website einige Fakten zusammen, welche sich auf Vorschlag 2 beziehen, wo Vorschlag 1 ist? fragen wir uns auch.
* Obwohl in den einleitenden Worten der Website davon gesprochen wird, dass man sich einen Überblick über das warum Ja und warum Nein verschaffen kann, findet man auf der Website nicht den Ansatz von kritischen Stimmen und deshalb wohl auch keine Möglichkeit der Onlinepartizipation in Form von Kommentaren.
* Im Bereich vertiefendes Material erhalten interessierte Menschen weiterführende Informationen. Hier lässt sich ebenfalls der bisherige Zeitstrahl der bereits stattgefundenen Maßnahmen erkennen.
* Falls das Projekt umgesetzt wird, hoffen wir auf eine angemessene und vorausschauende Umsetzung des Themas Barrierefreiheit (hier sollte auch auf den Untergrund für Menschen mit Lauf- und Seheinschränkungen gedacht werden und nicht wie der Saalfelder Markt, danke!) und zudem auf entsprechende Bauliche Maßnahmen, welche Fußgängern gerecht werden. Das Bild Nr. 08 zeigt bisher ein Bahnhofsgebiet ohne Ampeln aber auch ohne Möglichkeiten für Fußgänger die Straße sicher zu überqueren http://www.fmz-saalfeld.de/img/gallery/08.jpg . Vereine, welche sich für Menschen mit Einschränkungen einsetzen, sollten hier zur Partizipation und Beratung eingeladen werden.

=== pro und kontra Fachmarktzentrum ===
* Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze.
** Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze im Fachmarktzentrum, doch wie wirkt sich dieser Umstand auf die kleineren Geschäfte in der Innenstadt aus. Wenn wir uns aus der Vogelperspektive Städte wie Bad Blankenburg betrachten und ab der Wende einen Zeitraffer laufen lassen, wird schnell klar, dass sich Einkaufsmöglichkeiten außerhalb des Zentrums auf die Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum, sprich in Marktnähe auswirken. Die Folge, zumindest in Bad Blankenburg, sind häufige Eröffnungen und Schließungen. Weiter sollte in Betracht bezogen werden, welche Qualität die künftigen Arbeitsplätze für eventuell Angestellten mit sich bringen. Um besonders junge Menschen in der Region zu halten und ihnen eine Perspektive zu geben, ist es nötig familienfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die meisten Einkaufsmöglichkeiten, welche in einem solchen Fachmarktzentrum vertreten sind, haben Öffnungszeiten von bis zu 22.00 Uhr, der Kindergarten um die Ecke jedoch nicht.
* Das Fachmarkzentrum bietet Einkaufsmöglichkeiten und damit eine Warenauswahl, welche es in Saalfeld noch nicht gibt.
** In den letzten Jahren verzeichnet der Onlinehandel starke Zuwächse, die Warenauswahl scheint hier größer zu sein, als sie im Fachmarktzentrum je sein wird. Ab davon muss es das Ziel sein eine Vielfalt in der Innenstadt zu fördern.
* das Fachmarktzentrum nutzt Kaufkraft von Erfurt und Jena
** Dieses „pro“ ist sehr unwahrscheinlich und muss bei der Uneinigkeit in der Tourismusbranche umsomehr hinterfragt werden. Abgesehen davon steht die Abkopplung vom ICE-Halt bevor.

== Material ==
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Domain und scheinbar auch der Internetauftritt von der Bürgerbeiteiligungsfirma, welche die Saller Unternehmensgruppe beauftragt hat, betrieben wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass die Lizenzen der hier verlinken Werke nicht immer klar hervorgehen, ebenso wenig die tatsächlichen Autoren oder Rechteinhaber. Es liegt daher die Kritik auf der Hand, dass die Finanzierung und Publikation eher von der Stadt Saalfeld selbst hätte getragen werden müssen. Die Urheber und Lizenzen müssen klar und deutlich herausgestellt werden, Daten der Stadt, ob selbst erhoben und zur Erhebung in Auftrag gegeben sollten unter Beachtung des OpenData Ansatzes mit einer entsprechenden CC Lizenz veröffentlicht werden. Leider gibt es von den Veranstaltungen kein Audio oder gar Video Material, wir haben daher am 11. Januar 2015 das Bürgerradio SRB angeschrieben und auf das Thema aufmerksam gemacht.

=== Amtliche und sonstige Dokumente ===
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/diskursveranstaltung-0120.pdf 2015-01-07 Tagesordnung Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof am 20.01.2015 im Meininger Hof (78KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/steueraufkommen.pdf 2014-12-00 Steueraufkommen der Kommunen durch Einzelhandelsinvestitionen: das Beispiel Fachmarktzentrum am Bahnhof in der Stadt Saalfeld erarbeitet by "Steuerberater Erfurt" (358KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf 2014-11-28 Dokumentation der Auftaktveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof by FIRU mbH (885KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/vortraege-auftakveranstaltung.pdf 2014-11-25 Stadt Saalfeld Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadtentwicklung Fachmarktzentrum am Bahnhof, Vortragsfolien by siehe Folien (3,7MB)] 
* [http://www.saalfeld.de/files/14999AF6AD3/2014-14+Amtsblatt.pdf 2014-11-12 Amtsblatt Saalfeld 2014-14 (465kB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/informationsunterlage_buergerbefragung.pdf 2014-11-06 Bürgerbefragung zum FACHMARKTZENTRUM (FMZ) am Bahnhof in Saalfeld by Hengst, Baerbel von ?? (790KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_begruendung_august2014.pdf 2014-08-00 Begründung Flächennutzungsplan der Stadt Saalfeld by Dezernat Stadtentwicklung und Stadtplanungsamt (5,6MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_august2014.pdf 2014-00-00 Flächennutzungsplan Saalfeld (1,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma13.pdf 2013-07-00 Potenzial- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfzrt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (15,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortgeltung_sanierungsziele_februar2012.pdf 2012-02-22 Bekanntmachung zur Fortgeltung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal by * Amtsblatt Stadt Saalfeld/Saale (450KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortschreibung_sanierungsziele_2010.pdf 2010-03-00 Stadtentwicklungskonzept Saalfeld – Fortschreibung 2010 by AIG Erfurt u. Partner GmbH (Auftraggeber Stadt Saalfeld) (28,2MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/regionales_einzelhandelskonzept_2010.pdf 2010-01-18 REGIONALES EINZELHANDELSKONZEPT Städtedreieck am Saalebogen (Bad Blankenburg, Rudolstadt u. Saalfeld by CIMA Beratung + Management GmbH (7,4MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma09.pdf 2009-12-00 Potential- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfurt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (10,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/sanierungssatzung_2005.pdf 2004-11-24 SATZUNG über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme (470KB)] 

=== Presse ===
* [http://saalfeld.otz.de/web/saalfeld/startseite/detail/-/specific/In-Arnsgereuth-Auftakt-fuer-Buerger-Stammtische-2015-990031493 2015-01-10 OTZ: In Arnsgereuth Auftakt für Bürger-Stammtische 2015]
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Piraten-gegen-Marktzentrum-am-Bahnhof-in-Saalfeld-425391269 2015-01-09 OTZ: Piraten gegen Marktzentrum am Bahnhof in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/08/website-voting-gestern-gestartet/ 2015-01-08 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Website-Voting gestern gestartet] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/07/ja-oder-ja-und-warum-nein-richtig-ist/ 2015-01-07 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: JA, oder JA und warum NEIN richtig ist] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Start-der-Internet-Abstimmung-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-680538571 2015-01-07 OTZ: Start der Internet-Abstimmung zum Fachmarktzentrum in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerdialog-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-gestartet-1739436413 2014-11-27 OTZ: Bürgerdialog zum Fachmarktzentrum in Saalfeld gestartet] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Saalfeld-diskutiert-zu-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-1006211808 2014-11-22 OTZ: Saalfeld diskutiert zu Fachmarktzentrum am Bahnhof] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2014/11/21/pro-und-contra-fmz-am-bahnhof/ 2014-11-21 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Pro und Contra FMZ am Saalfelder Bahnhof] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Neuer-Lebensmittelmarkt-in-Saalfeld-Gorndorf-geplant-459848318 2014-10-29 OTZ: Neuer Lebensmittelmarkt in Saalfeld-Gorndorf geplant] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Brache-oder-Fachmarktzentrum-jetzt-sind-die-Saalfelder-gefragt-1690958180 2014-09-26 OTZ: Brache oder Fachmarktzentrum jetzt sind die Saalfelder gefragt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-haelt-an-der-Buergerbefragung-zum-Bahnhofsareal-fest-428662422 2014-07-18 OTZ: Stadtrat Saalfeld hält an der Bürgerbefragung zum Bahnhofsareal fest] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Ganz-zum-Schluss-noch-interessant-Konstituierende-Sitzung-des-neuen-Stadtrates-2041563977 2014-06-21 OTZ: Ganz zum Schluss noch interessant: Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-erfragt-Buergervotum-zum-Fachmarktzentrum-per-Brief-131674689 2014-04-19 OTZ: Stadtrat Saalfeld erfragt Bürgervotum zum Fachmarktzentrum per Brief] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/In-Saalfeld-Baustrasse-statt-Fachmarktzentrum-224104097 2014-04-12 OTZ: In Saalfeld Baustraße statt Fachmarktzentrum] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Investor-ist-ueberrascht-ueber-die-Ablehnung-durch-den-Stadtrat-in-Saalfeld-1210257021 2014-02-08 OTZ: Investor ist überrascht über die Ablehnung durch den Stadtrat in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-stoppt-Projekt-fuer-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-Saalfeld-1786007018 2014-02-07 OTZ: Stadtrat stoppt Projekt für Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://saalfeld.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Erster-Schritt-zum-Baurecht-fuer-Saalfelder-Fachmarkt-1882699462 2013-04-26 OTZ: Erster Schritt zum Baurecht für Saalfelder Fachmarkt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Unmut-ueber-Vorhaben-zu-Gewerbeansiedlung-am-Bahnhof-Saalfeld-1562993675 2013-02-02 OTZ: Unmut über Vorhaben zu Gewerbeansiedlung am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-befuerwortet-heftig-umstrittenes-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-1862681921 2012-10-19 OTZ: Stadtrat befürwortet heftig umstrittenes Fachmarktzentrum in Saalfeld]

TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld

2015-01-11T14:21:01Z

Spokesman: /* Amtliche und sonstige Dokumente */

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.
== Allgemeine Informationen ==
Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.
=== Fahrplan der Stadt Saalfeld ===
==== Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals ====
'''Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals'''
# 1991 Stadtentwicklungskonzept – mit Vorschlag zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes
# 1992 Städtebaulicher Ideenwettbewerb
# 1998 Beschluss des Stadtrates zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen
# 1990-2000 verschiedene Planungen u. a. für großflächigen Einzelhandel wurden nicht realisiert
# 2002 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes
# 2003 Erweiterungsbau und Modernisierung des Bahnhofes
# 2004 Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“
# 2008 Stadtratsbeschluss zur Investorenausschreibung
## Verkauf städtischer Grundstücke an den Investor sowie Planung, Finanzierung, Errichtung und Betreibung eines Handels-, Freizeit- und/oder Dienstleistungszentrums
## einschließlich Baukonzession durch den Investor
# 2011 Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung von Sanierungszielen im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“ u. a. Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Bahnhofsvorplatz und der neuen Kreisverkehrsanlage, ehemalige Räditzkreuzung, ggf. als private Erschließungsstraße sowie Erhalt und Neuansiedlung von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen mit regional- und stadtverträglichen Sortimentsausweisungen

==== Ablauf der bisherigen Vorbereitung der geplanten Baumaßnahme FACHMARKTZENTRUM ====
# 06/2008 Beschluss des Stadtrates zur europaweiten Investorenausschreibung
# 12/2008 Beschluss des Stadtrates zur Auswahl des Investors
# 2009-2012 Verhandlungen über die Gestaltung und Umsetzung der Maßnahme mit dem Investor
# 10/2012 Beschluss des Stadtrates zum Entwicklungsvertrag
# 02/2013 Beschluss des Stadtrates zur Genehmigung des notariellen Kauf- und Entwicklungsvertrages mit dem Investor des geplanten Fachmarktzentrums

== aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt ==
Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.
=== Bürgerbeteiligung ===
Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort sein. Ein Ideenwettbewerb der über 20 Jahre alt ist, muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden, der Dialog mit den Bürgern darf nicht alle 22 Jahre gesucht werden - hier bedarf es einer Verbesserung. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.
==== Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof" ====
Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“.
Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Heftkarten nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jede Heftkarte eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Heftkarten-Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte.
Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die Digitalisierung der Heftkarten
http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf
===== Themenbereich für den Dialog =====
* Zettel 1
** Medizin Fachschule?
** Keine Jugendherberge
** preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
* Zettel 2
** Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
** Stadtmarketing etc.
* Zettel 3
** Marktkauf
** Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
* Zettel 4
** Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
* Zettel 5
** Zeiten ändern sich
** frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
* Zettel 6
** Was ist Stadtverträglich?
* Zettel 7
** überregionale Betrachtung im LEP..
** Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
* Zettel 8
** Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
** welche potenziellen Schäden für die Altstadt
* Zettel 9
** Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
*** Vertragsstrafe
*** Nein-Sager als Buhmänner
* Zettel 10
** Bebauungsvariante 2 ist besser
* Zettel 11
** Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
** Wettbewerb geplant?
* Zettel 12
** Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
* Zettel 13
** Zeit des Wartens:
*** neue Lebensmittler sind entstanden
** Ist es nicht schon zuviel?
* Zettel 14
** Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
** Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
* Zettel 15
** Saller Bau denkbar:
*** Geb. 1: Lebensmittel
*** Geb. 2: Elektromarkt
*** Geb. 3: Textilmarkt
* Zettel 16
** Saller Bau:
*** in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
* Zettel 17
** Saller Bau:
*** ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
* Zettel 18
** Saller Bau:
*** Multifunktionalität ja
*** Ärzte.. pro + contra
*** Elektro Tankstelle
*** Gaststätte
* Zettel 19
** Saller Bau:
*** erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
* Zettel 20
** Saller Bau:
*** Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
* Zettel 21
** Saller Bau:
*** Gebiet ist kein Wohnstadort:
**** vorne: Bundesstraße
**** hinten: Bahn
* Zettel 22
** Saller Bau:
*** Einnahmen noch nicht kalkulierbar
* Zettel 23
** Saller Bau:
*** Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
* Zettel 24
** Saller Bau:
*** sind flexibel
*** aber Entscheidung muss her
*** kein Plan B
*** wollen keine Verluste machen
===== Was muss noch untersucht werden? =====
* Zettel 1
** Ist Handelsgutachten bekannt?
* Zettel 2
** Wieviel m² gehören dem Investor?
* Zettel 3
** Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
** überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
*** Wie weit strahlt es aus?
* Zettel 4
** Gibt es wirklich Mietinteressenten?
* Zettel 5
** Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
* Zettel 6
** Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
* Zettel 7
** Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
* Zettel 8
** Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
* Zettel 9
** Was ist mit der Gewerbesteuer?
** Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
* Zettel 10
** Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
* Zettel 11
** Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
* Zettel 12
** Kubaturm der 3 Gebäude?
* Zettel 13
** Neue Parkplätze im Gebiet..
** Was wird aus Park and Ride?
* Zettel 14
** Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
* Zettel 15
** Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt
===== Wo drückt der Schuh? =====
* Zettel 1
** Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
* Zettel 2
** Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
* Zettel 3
** Drogeriemarkt
** Lebensmittelmarkt
*** das schadet der Innenstadt!
* Zettel 4
** Bau der Galeria in Rudolstadt
*** Welche Konsequenzen?
* Zettel 5
** Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
*** Vertragsstrafe
* Zettel 6
** Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt

=== Website ===
Zur Barrierefreiheit und technischen Umsetzung der Website möchten wir an dieser Stelle keine Einschätzung abgeben, es soll zunächst um die Inalte gehen und wie diese sich in Bezug auf die angestrebte Bürger*innenbeteiligung darstellen.
Angaben, in denen nur das Wort Bürger einzeln oder in Kombination verwandt wird, entstammen der Website. In unserem Verständnis sollen sich alle Bürger*innen angesprochen fühlen.
Seit 5. Januar 2015 ist es möglich mittels Online-Voting zum Stimmungsbild beizutragen. Mit JA, NEUTRAL oder NEIN kann über vier verschiedene Fragen entschieden werden, zu denen jeweils einige Pro und Kontra Argumente aufgeführt sind. Wir kritisieren, dass es nicht möglich ist, nach abgeschlossener Beantwortung erneut Einsicht in die Fragestellungen und Argumente zu erhalten.
Die Fragen lauten im genauen Wortlaut:
* A) Würde ein FMZ am Bahnhof insgesamt eine positive Wirkung auf die Einzelhandelsstruktur in Saalfeld haben?
* B) Wird die Entwicklung des Bahnhofsareals und des Stadtteils Altsaalfeld positiv beeinflusst?
* C) Wünschen Sie sich eine Nutzungsergänzung in den Bereichen Bildung, Gastronomie oder medizinische Versorgung zusätzlich zu den geplanten großflächigen Handelssortimenten?
* D) Ist das FMZ geeignet, erhebliche Kaufkraft von Fachmärkten außerhalb der Stadt in die Innenstadt von Saalfeld zurückzuholen?

Die Website spricht von Bürgerbefragung und Bürgerdialog und möchte diese fördern und Informationen liefern. Hierbei zeigt die Website einen Fahrplan, welcher sich wie folgt darstellt:
* Fünf Phasen der Beteiligung:
** Auftaktveranstaltung „Vorstellung des Projekts und anschließendem Bürgerdialog“
*** Dienstag, 25.11.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Online-Stimmungsbild auf Website „ermöglicht die Meinungsäußerung zu verschiedenen Themen“
*** Dienstag, 20.1.2015, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Schriftliche Bürgerbefragung „in der 3. Januarwoche Bürgerbefragung per Post“
*** 19.1.–15.2.2015
** Konsequenzenveranstaltung „Verkündung der Ergebnisse der Bürgerbefragung“
*** Dienstag, 10.3.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
* Weiter trägt die Website einige Fakten zusammen, welche sich auf Vorschlag 2 beziehen, wo Vorschlag 1 ist? fragen wir uns auch.
* Obwohl in den einleitenden Worten der Website davon gesprochen wird, dass man sich einen Überblick über das warum Ja und warum Nein verschaffen kann, findet man auf der Website nicht den Ansatz von kritischen Stimmen und deshalb wohl auch keine Möglichkeit der Onlinepartizipation in Form von Kommentaren.
* Im Bereich vertiefendes Material erhalten interessierte Menschen weiterführende Informationen. Hier lässt sich ebenfalls der bisherige Zeitstrahl der bereits stattgefundenen Maßnahmen erkennen.
* Falls das Projekt umgesetzt wird, hoffen wir auf eine angemessene und vorausschauende Umsetzung des Themas Barrierefreiheit (hier sollte auch auf den Untergrund für Menschen mit Lauf- und Seheinschränkungen gedacht werden und nicht wie der Saalfelder Markt, danke!) und zudem auf entsprechende Bauliche Maßnahmen, welche Fußgängern gerecht werden. Das Bild Nr. 08 zeigt bisher ein Bahnhofsgebiet ohne Ampeln aber auch ohne Möglichkeiten für Fußgänger die Straße sicher zu überqueren http://www.fmz-saalfeld.de/img/gallery/08.jpg . Vereine, welche sich für Menschen mit Einschränkungen einsetzen, sollten hier zur Partizipation und Beratung eingeladen werden.

=== pro und kontra Fachmarktzentrum ===
* Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze.
** Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze im Fachmarktzentrum, doch wie wirkt sich dieser Umstand auf die kleineren Geschäfte in der Innenstadt aus. Wenn wir uns aus der Vogelperspektive Städte wie Bad Blankenburg betrachten und ab der Wende einen Zeitraffer laufen lassen, wird schnell klar, dass sich Einkaufsmöglichkeiten außerhalb des Zentrums auf die Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum, sprich in Marktnähe auswirken. Die Folge, zumindest in Bad Blankenburg, sind häufige Eröffnungen und Schließungen. Weiter sollte in Betracht bezogen werden, welche Qualität die künftigen Arbeitsplätze für eventuell Angestellten mit sich bringen. Um besonders junge Menschen in der Region zu halten und ihnen eine Perspektive zu geben, ist es nötig familienfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die meisten Einkaufsmöglichkeiten, welche in einem solchen Fachmarktzentrum vertreten sind, haben Öffnungszeiten von bis zu 22.00 Uhr, der Kindergarten um die Ecke jedoch nicht.
* Das Fachmarkzentrum bietet Einkaufsmöglichkeiten und damit eine Warenauswahl, welche es in Saalfeld noch nicht gibt.
** In den letzten Jahren verzeichnet der Onlinehandel starke Zuwächse, die Warenauswahl scheint hier größer zu sein, als sie im Fachmarktzentrum je sein wird. Ab davon muss es das Ziel sein eine Vielfalt in der Innenstadt zu fördern.
* das Fachmarktzentrum nutzt Kaufkraft von Erfurt und Jena
** Dieses „pro“ ist sehr unwahrscheinlich und muss bei der Uneinigkeit in der Tourismusbranche umsomehr hinterfragt werden. Abgesehen davon steht die Abkopplung vom ICE-Halt bevor.

== Material ==
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Domain und scheinbar auch der Internetauftritt von der Bürgerbeiteiligungsfirma, welche die Saller Unternehmensgruppe beauftragt hat, betrieben wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass die Lizenzen der hier verlinken Werke nicht immer klar hervorgehen, ebenso wenig die tatsächlichen Autoren oder Rechteinhaber. Es liegt daher die Kritik auf der Hand, dass die Finanzierung und Publikation eher von der Stadt Saalfeld selbst hätte getragen werden müssen. Die Urheber und Lizenzen müssen klar und deutlich herausgestellt werden, Daten der Stadt, ob selbst erhoben und zur Erhebung in Auftrag gegeben sollten unter Beachtung des OpenData Ansatzes mit einer entsprechenden CC Lizenz veröffentlicht werden. Leider gibt es von den Veranstaltungen kein Audio oder gar Video Material, wir haben daher am 11. Januar 2015 das Bürgerradio SRB angeschrieben und auf das Thema aufmerksam gemacht.

=== Amtliche und sonstige Dokumente ===
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/diskursveranstaltung-0120.pdf 2015-01-07 Tagesordnung Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof am 20.01.2015 im Meininger Hof (78KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/steueraufkommen.pdf 2014-12-00 Steueraufkommen der Kommunen durch Einzelhandelsinvestitionen: das Beispiel Fachmarktzentrum am Bahnhof in der Stadt Saalfeld erarbeitet by "Steuerberater Erfurt" (358KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf 2014-11-28 Dokumentation der Auftaktveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof by FIRU mbH (885KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/vortraege-auftakveranstaltung.pdf 2014-11-25 Stadt Saalfeld Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadtentwicklung Fachmarktzentrum am Bahnhof, Vortragsfolien by siehe Folien (3,7MB)] 
* [http://www.saalfeld.de/files/14999AF6AD3/2014-14+Amtsblatt.pdf 2014-11-12 Amtsblatt Saalfeld 2014-14 (465kB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/informationsunterlage_buergerbefragung.pdf 2014-11-06 Bürgerbefragung zum FACHMARKTZENTRUM (FMZ) am Bahnhof in Saalfeld by Hengst, Baerbel von ?? (790KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_begruendung_august2014.pdf 2014-08-00 Begründung Flächennutzungsplan der Stadt Saalfeld by Dezernat Stadtentwicklung und Stadtplanungsamt (5,6MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_august2014.pdf 2014-00-00 Flächennutzungsplan Saalfeld (1,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma13.pdf 2013-07-00 Potenzial- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfzrt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (15,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortgeltung_sanierungsziele_februar2012.pdf 2012-02-22 Bekanntmachung zur Fortgeltung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal by * Amtsblatt Stadt Saalfeld/Saale (450KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortschreibung_sanierungsziele_2010.pdf 2010-03-00 Stadtentwicklungskonzept Saalfeld – Fortschreibung 2010 by AIG Erfurt u. Partner GmbH (Auftraggeber Stadt Saalfeld) (28,2MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/regionales_einzelhandelskonzept_2010.pdf 2010-01-18 REGIONALES EINZELHANDELSKONZEPT Städtedreieck am Saalebogen (Bad Blankenburg, Rudolstadt u. Saalfeld by CIMA Beratung + Management GmbH (7,4MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma09.pdf 2009-12-00 Potential- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfurt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (10,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/sanierungssatzung_2005.pdf 2004-11-24 SATZUNG über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme (470KB)] 

=== Presse ===
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Piraten-gegen-Marktzentrum-am-Bahnhof-in-Saalfeld-425391269 2015-01-09 OTZ: Piraten gegen Marktzentrum am Bahnhof in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/08/website-voting-gestern-gestartet/ 2015-01-08 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Website-Voting gestern gestartet] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/07/ja-oder-ja-und-warum-nein-richtig-ist/ 2015-01-07 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: JA, oder JA und warum NEIN richtig ist] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Start-der-Internet-Abstimmung-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-680538571 2015-01-07 OTZ: Start der Internet-Abstimmung zum Fachmarktzentrum in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerdialog-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-gestartet-1739436413 2014-11-27 OTZ: Bürgerdialog zum Fachmarktzentrum in Saalfeld gestartet] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Saalfeld-diskutiert-zu-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-1006211808 2014-11-22 OTZ: Saalfeld diskutiert zu Fachmarktzentrum am Bahnhof] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2014/11/21/pro-und-contra-fmz-am-bahnhof/ 2014-11-21 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Pro und Contra FMZ am Saalfelder Bahnhof] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Neuer-Lebensmittelmarkt-in-Saalfeld-Gorndorf-geplant-459848318 2014-10-29 OTZ: Neuer Lebensmittelmarkt in Saalfeld-Gorndorf geplant] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Brache-oder-Fachmarktzentrum-jetzt-sind-die-Saalfelder-gefragt-1690958180 2014-09-26 OTZ: Brache oder Fachmarktzentrum jetzt sind die Saalfelder gefragt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-haelt-an-der-Buergerbefragung-zum-Bahnhofsareal-fest-428662422 2014-07-18 OTZ: Stadtrat Saalfeld hält an der Bürgerbefragung zum Bahnhofsareal fest] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Ganz-zum-Schluss-noch-interessant-Konstituierende-Sitzung-des-neuen-Stadtrates-2041563977 2014-06-21 OTZ: Ganz zum Schluss noch interessant: Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-erfragt-Buergervotum-zum-Fachmarktzentrum-per-Brief-131674689 2014-04-19 OTZ: Stadtrat Saalfeld erfragt Bürgervotum zum Fachmarktzentrum per Brief] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/In-Saalfeld-Baustrasse-statt-Fachmarktzentrum-224104097 2014-04-12 OTZ: In Saalfeld Baustraße statt Fachmarktzentrum] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Investor-ist-ueberrascht-ueber-die-Ablehnung-durch-den-Stadtrat-in-Saalfeld-1210257021 2014-02-08 OTZ: Investor ist überrascht über die Ablehnung durch den Stadtrat in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-stoppt-Projekt-fuer-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-Saalfeld-1786007018 2014-02-07 OTZ: Stadtrat stoppt Projekt für Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://saalfeld.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Erster-Schritt-zum-Baurecht-fuer-Saalfelder-Fachmarkt-1882699462 2013-04-26 OTZ: Erster Schritt zum Baurecht für Saalfelder Fachmarkt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Unmut-ueber-Vorhaben-zu-Gewerbeansiedlung-am-Bahnhof-Saalfeld-1562993675 2013-02-02 OTZ: Unmut über Vorhaben zu Gewerbeansiedlung am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-befuerwortet-heftig-umstrittenes-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-1862681921 2012-10-19 OTZ: Stadtrat befürwortet heftig umstrittenes Fachmarktzentrum in Saalfeld]

TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld

2015-01-11T14:18:48Z

Spokesman: /* Presse */

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.
== Allgemeine Informationen ==
Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.
=== Fahrplan der Stadt Saalfeld ===
==== Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals ====
'''Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals'''
# 1991 Stadtentwicklungskonzept – mit Vorschlag zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes
# 1992 Städtebaulicher Ideenwettbewerb
# 1998 Beschluss des Stadtrates zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen
# 1990-2000 verschiedene Planungen u. a. für großflächigen Einzelhandel wurden nicht realisiert
# 2002 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes
# 2003 Erweiterungsbau und Modernisierung des Bahnhofes
# 2004 Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“
# 2008 Stadtratsbeschluss zur Investorenausschreibung
## Verkauf städtischer Grundstücke an den Investor sowie Planung, Finanzierung, Errichtung und Betreibung eines Handels-, Freizeit- und/oder Dienstleistungszentrums
## einschließlich Baukonzession durch den Investor
# 2011 Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung von Sanierungszielen im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“ u. a. Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Bahnhofsvorplatz und der neuen Kreisverkehrsanlage, ehemalige Räditzkreuzung, ggf. als private Erschließungsstraße sowie Erhalt und Neuansiedlung von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen mit regional- und stadtverträglichen Sortimentsausweisungen

==== Ablauf der bisherigen Vorbereitung der geplanten Baumaßnahme FACHMARKTZENTRUM ====
# 06/2008 Beschluss des Stadtrates zur europaweiten Investorenausschreibung
# 12/2008 Beschluss des Stadtrates zur Auswahl des Investors
# 2009-2012 Verhandlungen über die Gestaltung und Umsetzung der Maßnahme mit dem Investor
# 10/2012 Beschluss des Stadtrates zum Entwicklungsvertrag
# 02/2013 Beschluss des Stadtrates zur Genehmigung des notariellen Kauf- und Entwicklungsvertrages mit dem Investor des geplanten Fachmarktzentrums

== aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt ==
Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.
=== Bürgerbeteiligung ===
Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort sein. Ein Ideenwettbewerb der über 20 Jahre alt ist, muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden, der Dialog mit den Bürgern darf nicht alle 22 Jahre gesucht werden - hier bedarf es einer Verbesserung. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.
==== Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof" ====
Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“.
Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Heftkarten nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jede Heftkarte eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Heftkarten-Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte.
Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die Digitalisierung der Heftkarten
http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf
===== Themenbereich für den Dialog =====
* Zettel 1
** Medizin Fachschule?
** Keine Jugendherberge
** preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
* Zettel 2
** Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
** Stadtmarketing etc.
* Zettel 3
** Marktkauf
** Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
* Zettel 4
** Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
* Zettel 5
** Zeiten ändern sich
** frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
* Zettel 6
** Was ist Stadtverträglich?
* Zettel 7
** überregionale Betrachtung im LEP..
** Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
* Zettel 8
** Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
** welche potenziellen Schäden für die Altstadt
* Zettel 9
** Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
*** Vertragsstrafe
*** Nein-Sager als Buhmänner
* Zettel 10
** Bebauungsvariante 2 ist besser
* Zettel 11
** Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
** Wettbewerb geplant?
* Zettel 12
** Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
* Zettel 13
** Zeit des Wartens:
*** neue Lebensmittler sind entstanden
** Ist es nicht schon zuviel?
* Zettel 14
** Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
** Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
* Zettel 15
** Saller Bau denkbar:
*** Geb. 1: Lebensmittel
*** Geb. 2: Elektromarkt
*** Geb. 3: Textilmarkt
* Zettel 16
** Saller Bau:
*** in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
* Zettel 17
** Saller Bau:
*** ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
* Zettel 18
** Saller Bau:
*** Multifunktionalität ja
*** Ärzte.. pro + contra
*** Elektro Tankstelle
*** Gaststätte
* Zettel 19
** Saller Bau:
*** erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
* Zettel 20
** Saller Bau:
*** Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
* Zettel 21
** Saller Bau:
*** Gebiet ist kein Wohnstadort:
**** vorne: Bundesstraße
**** hinten: Bahn
* Zettel 22
** Saller Bau:
*** Einnahmen noch nicht kalkulierbar
* Zettel 23
** Saller Bau:
*** Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
* Zettel 24
** Saller Bau:
*** sind flexibel
*** aber Entscheidung muss her
*** kein Plan B
*** wollen keine Verluste machen
===== Was muss noch untersucht werden? =====
* Zettel 1
** Ist Handelsgutachten bekannt?
* Zettel 2
** Wieviel m² gehören dem Investor?
* Zettel 3
** Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
** überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
*** Wie weit strahlt es aus?
* Zettel 4
** Gibt es wirklich Mietinteressenten?
* Zettel 5
** Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
* Zettel 6
** Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
* Zettel 7
** Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
* Zettel 8
** Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
* Zettel 9
** Was ist mit der Gewerbesteuer?
** Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
* Zettel 10
** Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
* Zettel 11
** Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
* Zettel 12
** Kubaturm der 3 Gebäude?
* Zettel 13
** Neue Parkplätze im Gebiet..
** Was wird aus Park and Ride?
* Zettel 14
** Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
* Zettel 15
** Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt
===== Wo drückt der Schuh? =====
* Zettel 1
** Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
* Zettel 2
** Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
* Zettel 3
** Drogeriemarkt
** Lebensmittelmarkt
*** das schadet der Innenstadt!
* Zettel 4
** Bau der Galeria in Rudolstadt
*** Welche Konsequenzen?
* Zettel 5
** Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
*** Vertragsstrafe
* Zettel 6
** Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt

=== Website ===
Zur Barrierefreiheit und technischen Umsetzung der Website möchten wir an dieser Stelle keine Einschätzung abgeben, es soll zunächst um die Inalte gehen und wie diese sich in Bezug auf die angestrebte Bürger*innenbeteiligung darstellen.
Angaben, in denen nur das Wort Bürger einzeln oder in Kombination verwandt wird, entstammen der Website. In unserem Verständnis sollen sich alle Bürger*innen angesprochen fühlen.
Seit 5. Januar 2015 ist es möglich mittels Online-Voting zum Stimmungsbild beizutragen. Mit JA, NEUTRAL oder NEIN kann über vier verschiedene Fragen entschieden werden, zu denen jeweils einige Pro und Kontra Argumente aufgeführt sind. Wir kritisieren, dass es nicht möglich ist, nach abgeschlossener Beantwortung erneut Einsicht in die Fragestellungen und Argumente zu erhalten.
Die Fragen lauten im genauen Wortlaut:
* A) Würde ein FMZ am Bahnhof insgesamt eine positive Wirkung auf die Einzelhandelsstruktur in Saalfeld haben?
* B) Wird die Entwicklung des Bahnhofsareals und des Stadtteils Altsaalfeld positiv beeinflusst?
* C) Wünschen Sie sich eine Nutzungsergänzung in den Bereichen Bildung, Gastronomie oder medizinische Versorgung zusätzlich zu den geplanten großflächigen Handelssortimenten?
* D) Ist das FMZ geeignet, erhebliche Kaufkraft von Fachmärkten außerhalb der Stadt in die Innenstadt von Saalfeld zurückzuholen?

Die Website spricht von Bürgerbefragung und Bürgerdialog und möchte diese fördern und Informationen liefern. Hierbei zeigt die Website einen Fahrplan, welcher sich wie folgt darstellt:
* Fünf Phasen der Beteiligung:
** Auftaktveranstaltung „Vorstellung des Projekts und anschließendem Bürgerdialog“
*** Dienstag, 25.11.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Online-Stimmungsbild auf Website „ermöglicht die Meinungsäußerung zu verschiedenen Themen“
*** Dienstag, 20.1.2015, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Schriftliche Bürgerbefragung „in der 3. Januarwoche Bürgerbefragung per Post“
*** 19.1.–15.2.2015
** Konsequenzenveranstaltung „Verkündung der Ergebnisse der Bürgerbefragung“
*** Dienstag, 10.3.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
* Weiter trägt die Website einige Fakten zusammen, welche sich auf Vorschlag 2 beziehen, wo Vorschlag 1 ist? fragen wir uns auch.
* Obwohl in den einleitenden Worten der Website davon gesprochen wird, dass man sich einen Überblick über das warum Ja und warum Nein verschaffen kann, findet man auf der Website nicht den Ansatz von kritischen Stimmen und deshalb wohl auch keine Möglichkeit der Onlinepartizipation in Form von Kommentaren.
* Im Bereich vertiefendes Material erhalten interessierte Menschen weiterführende Informationen. Hier lässt sich ebenfalls der bisherige Zeitstrahl der bereits stattgefundenen Maßnahmen erkennen.
* Falls das Projekt umgesetzt wird, hoffen wir auf eine angemessene und vorausschauende Umsetzung des Themas Barrierefreiheit (hier sollte auch auf den Untergrund für Menschen mit Lauf- und Seheinschränkungen gedacht werden und nicht wie der Saalfelder Markt, danke!) und zudem auf entsprechende Bauliche Maßnahmen, welche Fußgängern gerecht werden. Das Bild Nr. 08 zeigt bisher ein Bahnhofsgebiet ohne Ampeln aber auch ohne Möglichkeiten für Fußgänger die Straße sicher zu überqueren http://www.fmz-saalfeld.de/img/gallery/08.jpg . Vereine, welche sich für Menschen mit Einschränkungen einsetzen, sollten hier zur Partizipation und Beratung eingeladen werden.

=== pro und kontra Fachmarktzentrum ===
* Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze.
** Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze im Fachmarktzentrum, doch wie wirkt sich dieser Umstand auf die kleineren Geschäfte in der Innenstadt aus. Wenn wir uns aus der Vogelperspektive Städte wie Bad Blankenburg betrachten und ab der Wende einen Zeitraffer laufen lassen, wird schnell klar, dass sich Einkaufsmöglichkeiten außerhalb des Zentrums auf die Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum, sprich in Marktnähe auswirken. Die Folge, zumindest in Bad Blankenburg, sind häufige Eröffnungen und Schließungen. Weiter sollte in Betracht bezogen werden, welche Qualität die künftigen Arbeitsplätze für eventuell Angestellten mit sich bringen. Um besonders junge Menschen in der Region zu halten und ihnen eine Perspektive zu geben, ist es nötig familienfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die meisten Einkaufsmöglichkeiten, welche in einem solchen Fachmarktzentrum vertreten sind, haben Öffnungszeiten von bis zu 22.00 Uhr, der Kindergarten um die Ecke jedoch nicht.
* Das Fachmarkzentrum bietet Einkaufsmöglichkeiten und damit eine Warenauswahl, welche es in Saalfeld noch nicht gibt.
** In den letzten Jahren verzeichnet der Onlinehandel starke Zuwächse, die Warenauswahl scheint hier größer zu sein, als sie im Fachmarktzentrum je sein wird. Ab davon muss es das Ziel sein eine Vielfalt in der Innenstadt zu fördern.
* das Fachmarktzentrum nutzt Kaufkraft von Erfurt und Jena
** Dieses „pro“ ist sehr unwahrscheinlich und muss bei der Uneinigkeit in der Tourismusbranche umsomehr hinterfragt werden. Abgesehen davon steht die Abkopplung vom ICE-Halt bevor.

== Material ==
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Domain und scheinbar auch der Internetauftritt von der Bürgerbeiteiligungsfirma, welche die Saller Unternehmensgruppe beauftragt hat, betrieben wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass die Lizenzen der hier verlinken Werke nicht immer klar hervorgehen, ebenso wenig die tatsächlichen Autoren oder Rechteinhaber. Es liegt daher die Kritik auf der Hand, dass die Finanzierung und Publikation eher von der Stadt Saalfeld selbst hätte getragen werden müssen. Die Urheber und Lizenzen müssen klar und deutlich herausgestellt werden, Daten der Stadt, ob selbst erhoben und zur Erhebung in Auftrag gegeben sollten unter Beachtung des OpenData Ansatzes mit einer entsprechenden CC Lizenz veröffentlicht werden. Leider gibt es von den Veranstaltungen kein Audio oder gar Video Material, wir haben daher am 11. Januar 2015 das Bürgerradio SRB angeschrieben und auf das Thema aufmerksam gemacht.

=== Amtliche und sonstige Dokumente ===
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/diskursveranstaltung-0120.pdf Tagesordnung Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof am 20.01.2015 im Meininger Hof 2015-01-07 (78KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/steueraufkommen.pdf 2014-12-00 Steueraufkommen der Kommunen durch Einzelhandelsinvestitionen: das Beispiel Fachmarktzentrum am Bahnhof in der Stadt Saalfeld erarbeitet by "Steuerberater Erfurt" (358KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf 2014-11-28 Dokumentation der Auftaktveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof by FIRU mbH (885KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/vortraege-auftakveranstaltung.pdf 2014-11-25 Stadt Saalfeld Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadtentwicklung Fachmarktzentrum am Bahnhof, Vortragsfolien by siehe Folien (3,7MB)] 
* [http://www.saalfeld.de/files/14999AF6AD3/2014-14+Amtsblatt.pdf 2014-11-12 Amtsblatt Saalfeld 2014-14 (465kB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/informationsunterlage_buergerbefragung.pdf 2014-11-06 Bürgerbefragung zum FACHMARKTZENTRUM (FMZ) am Bahnhof in Saalfeld by Hengst, Baerbel von ?? (790KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_begruendung_august2014.pdf 2014-08-00 Begründung Flächennutzungsplan der Stadt Saalfeld by Dezernat Stadtentwicklung und Stadtplanungsamt (5,6MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_august2014.pdf 2014-00-00 Flächennutzungsplan Saalfeld (1,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma13.pdf 2013-07-00 Potenzial- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfzrt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (15,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortgeltung_sanierungsziele_februar2012.pdf 2012-02-22 Bekanntmachung zur Fortgeltung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal by * Amtsblatt Stadt Saalfeld/Saale (450KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortschreibung_sanierungsziele_2010.pdf 2010-03-00 Stadtentwicklungskonzept Saalfeld – Fortschreibung 2010 by AIG Erfurt u. Partner GmbH (Auftraggeber Stadt Saalfeld) (28,2MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/regionales_einzelhandelskonzept_2010.pdf 2010-01-18 REGIONALES EINZELHANDELSKONZEPT Städtedreieck am Saalebogen (Bad Blankenburg, Rudolstadt u. Saalfeld by CIMA Beratung + Management GmbH (7,4MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma09.pdf 2009-12-00 Potential- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfurt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (10,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/sanierungssatzung_2005.pdf 2004-11-24 SATZUNG über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme (470KB)] 

=== Presse ===
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Piraten-gegen-Marktzentrum-am-Bahnhof-in-Saalfeld-425391269 2015-01-09 OTZ: Piraten gegen Marktzentrum am Bahnhof in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/08/website-voting-gestern-gestartet/ 2015-01-08 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Website-Voting gestern gestartet] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/07/ja-oder-ja-und-warum-nein-richtig-ist/ 2015-01-07 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: JA, oder JA und warum NEIN richtig ist] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Start-der-Internet-Abstimmung-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-680538571 2015-01-07 OTZ: Start der Internet-Abstimmung zum Fachmarktzentrum in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerdialog-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-gestartet-1739436413 2014-11-27 OTZ: Bürgerdialog zum Fachmarktzentrum in Saalfeld gestartet] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Saalfeld-diskutiert-zu-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-1006211808 2014-11-22 OTZ: Saalfeld diskutiert zu Fachmarktzentrum am Bahnhof] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2014/11/21/pro-und-contra-fmz-am-bahnhof/ 2014-11-21 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Pro und Contra FMZ am Saalfelder Bahnhof] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Neuer-Lebensmittelmarkt-in-Saalfeld-Gorndorf-geplant-459848318 2014-10-29 OTZ: Neuer Lebensmittelmarkt in Saalfeld-Gorndorf geplant] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Brache-oder-Fachmarktzentrum-jetzt-sind-die-Saalfelder-gefragt-1690958180 2014-09-26 OTZ: Brache oder Fachmarktzentrum jetzt sind die Saalfelder gefragt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-haelt-an-der-Buergerbefragung-zum-Bahnhofsareal-fest-428662422 2014-07-18 OTZ: Stadtrat Saalfeld hält an der Bürgerbefragung zum Bahnhofsareal fest] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Ganz-zum-Schluss-noch-interessant-Konstituierende-Sitzung-des-neuen-Stadtrates-2041563977 2014-06-21 OTZ: Ganz zum Schluss noch interessant: Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-erfragt-Buergervotum-zum-Fachmarktzentrum-per-Brief-131674689 2014-04-19 OTZ: Stadtrat Saalfeld erfragt Bürgervotum zum Fachmarktzentrum per Brief] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/In-Saalfeld-Baustrasse-statt-Fachmarktzentrum-224104097 2014-04-12 OTZ: In Saalfeld Baustraße statt Fachmarktzentrum] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Investor-ist-ueberrascht-ueber-die-Ablehnung-durch-den-Stadtrat-in-Saalfeld-1210257021 2014-02-08 OTZ: Investor ist überrascht über die Ablehnung durch den Stadtrat in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-stoppt-Projekt-fuer-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-Saalfeld-1786007018 2014-02-07 OTZ: Stadtrat stoppt Projekt für Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://saalfeld.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Erster-Schritt-zum-Baurecht-fuer-Saalfelder-Fachmarkt-1882699462 2013-04-26 OTZ: Erster Schritt zum Baurecht für Saalfelder Fachmarkt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Unmut-ueber-Vorhaben-zu-Gewerbeansiedlung-am-Bahnhof-Saalfeld-1562993675 2013-02-02 OTZ: Unmut über Vorhaben zu Gewerbeansiedlung am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-befuerwortet-heftig-umstrittenes-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-1862681921 2012-10-19 OTZ: Stadtrat befürwortet heftig umstrittenes Fachmarktzentrum in Saalfeld]

TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld

2015-01-11T14:16:53Z

Spokesman: /* Material */

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.
== Allgemeine Informationen ==
Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.
=== Fahrplan der Stadt Saalfeld ===
==== Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals ====
'''Ausgewählte Daten und Fakten zur Entwicklung des Bahnhof-Areals'''
# 1991 Stadtentwicklungskonzept – mit Vorschlag zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes
# 1992 Städtebaulicher Ideenwettbewerb
# 1998 Beschluss des Stadtrates zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen
# 1990-2000 verschiedene Planungen u. a. für großflächigen Einzelhandel wurden nicht realisiert
# 2002 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofes
# 2003 Erweiterungsbau und Modernisierung des Bahnhofes
# 2004 Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“
# 2008 Stadtratsbeschluss zur Investorenausschreibung
## Verkauf städtischer Grundstücke an den Investor sowie Planung, Finanzierung, Errichtung und Betreibung eines Handels-, Freizeit- und/oder Dienstleistungszentrums
## einschließlich Baukonzession durch den Investor
# 2011 Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung von Sanierungszielen im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal“ u. a. Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Bahnhofsvorplatz und der neuen Kreisverkehrsanlage, ehemalige Räditzkreuzung, ggf. als private Erschließungsstraße sowie Erhalt und Neuansiedlung von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungen mit regional- und stadtverträglichen Sortimentsausweisungen

==== Ablauf der bisherigen Vorbereitung der geplanten Baumaßnahme FACHMARKTZENTRUM ====
# 06/2008 Beschluss des Stadtrates zur europaweiten Investorenausschreibung
# 12/2008 Beschluss des Stadtrates zur Auswahl des Investors
# 2009-2012 Verhandlungen über die Gestaltung und Umsetzung der Maßnahme mit dem Investor
# 10/2012 Beschluss des Stadtrates zum Entwicklungsvertrag
# 02/2013 Beschluss des Stadtrates zur Genehmigung des notariellen Kauf- und Entwicklungsvertrages mit dem Investor des geplanten Fachmarktzentrums

== aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt ==
Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.
=== Bürgerbeteiligung ===
Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort sein. Ein Ideenwettbewerb der über 20 Jahre alt ist, muss den heutigen Erfordernissen angepasst werden, der Dialog mit den Bürgern darf nicht alle 22 Jahre gesucht werden - hier bedarf es einer Verbesserung. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.
==== Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof" ====
Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“.
Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Heftkarten nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jede Heftkarte eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Heftkarten-Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte.
Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die Digitalisierung der Heftkarten
http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf
===== Themenbereich für den Dialog =====
* Zettel 1
** Medizin Fachschule?
** Keine Jugendherberge
** preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
* Zettel 2
** Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
** Stadtmarketing etc.
* Zettel 3
** Marktkauf
** Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
* Zettel 4
** Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
* Zettel 5
** Zeiten ändern sich
** frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
* Zettel 6
** Was ist Stadtverträglich?
* Zettel 7
** überregionale Betrachtung im LEP..
** Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
* Zettel 8
** Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
** welche potenziellen Schäden für die Altstadt
* Zettel 9
** Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
*** Vertragsstrafe
*** Nein-Sager als Buhmänner
* Zettel 10
** Bebauungsvariante 2 ist besser
* Zettel 11
** Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
** Wettbewerb geplant?
* Zettel 12
** Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
* Zettel 13
** Zeit des Wartens:
*** neue Lebensmittler sind entstanden
** Ist es nicht schon zuviel?
* Zettel 14
** Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
** Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
* Zettel 15
** Saller Bau denkbar:
*** Geb. 1: Lebensmittel
*** Geb. 2: Elektromarkt
*** Geb. 3: Textilmarkt
* Zettel 16
** Saller Bau:
*** in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
* Zettel 17
** Saller Bau:
*** ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
* Zettel 18
** Saller Bau:
*** Multifunktionalität ja
*** Ärzte.. pro + contra
*** Elektro Tankstelle
*** Gaststätte
* Zettel 19
** Saller Bau:
*** erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
* Zettel 20
** Saller Bau:
*** Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
* Zettel 21
** Saller Bau:
*** Gebiet ist kein Wohnstadort:
**** vorne: Bundesstraße
**** hinten: Bahn
* Zettel 22
** Saller Bau:
*** Einnahmen noch nicht kalkulierbar
* Zettel 23
** Saller Bau:
*** Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
* Zettel 24
** Saller Bau:
*** sind flexibel
*** aber Entscheidung muss her
*** kein Plan B
*** wollen keine Verluste machen
===== Was muss noch untersucht werden? =====
* Zettel 1
** Ist Handelsgutachten bekannt?
* Zettel 2
** Wieviel m² gehören dem Investor?
* Zettel 3
** Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
** überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
*** Wie weit strahlt es aus?
* Zettel 4
** Gibt es wirklich Mietinteressenten?
* Zettel 5
** Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
* Zettel 6
** Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
* Zettel 7
** Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
* Zettel 8
** Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
* Zettel 9
** Was ist mit der Gewerbesteuer?
** Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
* Zettel 10
** Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
* Zettel 11
** Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
* Zettel 12
** Kubaturm der 3 Gebäude?
* Zettel 13
** Neue Parkplätze im Gebiet..
** Was wird aus Park and Ride?
* Zettel 14
** Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
* Zettel 15
** Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt
===== Wo drückt der Schuh? =====
* Zettel 1
** Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
* Zettel 2
** Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
* Zettel 3
** Drogeriemarkt
** Lebensmittelmarkt
*** das schadet der Innenstadt!
* Zettel 4
** Bau der Galeria in Rudolstadt
*** Welche Konsequenzen?
* Zettel 5
** Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
*** Vertragsstrafe
* Zettel 6
** Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt

=== Website ===
Zur Barrierefreiheit und technischen Umsetzung der Website möchten wir an dieser Stelle keine Einschätzung abgeben, es soll zunächst um die Inalte gehen und wie diese sich in Bezug auf die angestrebte Bürger*innenbeteiligung darstellen.
Angaben, in denen nur das Wort Bürger einzeln oder in Kombination verwandt wird, entstammen der Website. In unserem Verständnis sollen sich alle Bürger*innen angesprochen fühlen.
Seit 5. Januar 2015 ist es möglich mittels Online-Voting zum Stimmungsbild beizutragen. Mit JA, NEUTRAL oder NEIN kann über vier verschiedene Fragen entschieden werden, zu denen jeweils einige Pro und Kontra Argumente aufgeführt sind. Wir kritisieren, dass es nicht möglich ist, nach abgeschlossener Beantwortung erneut Einsicht in die Fragestellungen und Argumente zu erhalten.
Die Fragen lauten im genauen Wortlaut:
* A) Würde ein FMZ am Bahnhof insgesamt eine positive Wirkung auf die Einzelhandelsstruktur in Saalfeld haben?
* B) Wird die Entwicklung des Bahnhofsareals und des Stadtteils Altsaalfeld positiv beeinflusst?
* C) Wünschen Sie sich eine Nutzungsergänzung in den Bereichen Bildung, Gastronomie oder medizinische Versorgung zusätzlich zu den geplanten großflächigen Handelssortimenten?
* D) Ist das FMZ geeignet, erhebliche Kaufkraft von Fachmärkten außerhalb der Stadt in die Innenstadt von Saalfeld zurückzuholen?

Die Website spricht von Bürgerbefragung und Bürgerdialog und möchte diese fördern und Informationen liefern. Hierbei zeigt die Website einen Fahrplan, welcher sich wie folgt darstellt:
* Fünf Phasen der Beteiligung:
** Auftaktveranstaltung „Vorstellung des Projekts und anschließendem Bürgerdialog“
*** Dienstag, 25.11.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Online-Stimmungsbild auf Website „ermöglicht die Meinungsäußerung zu verschiedenen Themen“
*** Dienstag, 20.1.2015, 19:30 Uhr im Meininger Hof
** Schriftliche Bürgerbefragung „in der 3. Januarwoche Bürgerbefragung per Post“
*** 19.1.–15.2.2015
** Konsequenzenveranstaltung „Verkündung der Ergebnisse der Bürgerbefragung“
*** Dienstag, 10.3.2014, 19:30 Uhr im Meininger Hof
* Weiter trägt die Website einige Fakten zusammen, welche sich auf Vorschlag 2 beziehen, wo Vorschlag 1 ist? fragen wir uns auch.
* Obwohl in den einleitenden Worten der Website davon gesprochen wird, dass man sich einen Überblick über das warum Ja und warum Nein verschaffen kann, findet man auf der Website nicht den Ansatz von kritischen Stimmen und deshalb wohl auch keine Möglichkeit der Onlinepartizipation in Form von Kommentaren.
* Im Bereich vertiefendes Material erhalten interessierte Menschen weiterführende Informationen. Hier lässt sich ebenfalls der bisherige Zeitstrahl der bereits stattgefundenen Maßnahmen erkennen.
* Falls das Projekt umgesetzt wird, hoffen wir auf eine angemessene und vorausschauende Umsetzung des Themas Barrierefreiheit (hier sollte auch auf den Untergrund für Menschen mit Lauf- und Seheinschränkungen gedacht werden und nicht wie der Saalfelder Markt, danke!) und zudem auf entsprechende Bauliche Maßnahmen, welche Fußgängern gerecht werden. Das Bild Nr. 08 zeigt bisher ein Bahnhofsgebiet ohne Ampeln aber auch ohne Möglichkeiten für Fußgänger die Straße sicher zu überqueren http://www.fmz-saalfeld.de/img/gallery/08.jpg . Vereine, welche sich für Menschen mit Einschränkungen einsetzen, sollten hier zur Partizipation und Beratung eingeladen werden.

=== pro und kontra Fachmarktzentrum ===
* Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze.
** Das Fachmarktzentrum schafft Arbeitsplätze im Fachmarktzentrum, doch wie wirkt sich dieser Umstand auf die kleineren Geschäfte in der Innenstadt aus. Wenn wir uns aus der Vogelperspektive Städte wie Bad Blankenburg betrachten und ab der Wende einen Zeitraffer laufen lassen, wird schnell klar, dass sich Einkaufsmöglichkeiten außerhalb des Zentrums auf die Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum, sprich in Marktnähe auswirken. Die Folge, zumindest in Bad Blankenburg, sind häufige Eröffnungen und Schließungen. Weiter sollte in Betracht bezogen werden, welche Qualität die künftigen Arbeitsplätze für eventuell Angestellten mit sich bringen. Um besonders junge Menschen in der Region zu halten und ihnen eine Perspektive zu geben, ist es nötig familienfreundliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die meisten Einkaufsmöglichkeiten, welche in einem solchen Fachmarktzentrum vertreten sind, haben Öffnungszeiten von bis zu 22.00 Uhr, der Kindergarten um die Ecke jedoch nicht.
* Das Fachmarkzentrum bietet Einkaufsmöglichkeiten und damit eine Warenauswahl, welche es in Saalfeld noch nicht gibt.
** In den letzten Jahren verzeichnet der Onlinehandel starke Zuwächse, die Warenauswahl scheint hier größer zu sein, als sie im Fachmarktzentrum je sein wird. Ab davon muss es das Ziel sein eine Vielfalt in der Innenstadt zu fördern.
* das Fachmarktzentrum nutzt Kaufkraft von Erfurt und Jena
** Dieses „pro“ ist sehr unwahrscheinlich und muss bei der Uneinigkeit in der Tourismusbranche umsomehr hinterfragt werden. Abgesehen davon steht die Abkopplung vom ICE-Halt bevor.

== Material ==
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Domain und scheinbar auch der Internetauftritt von der Bürgerbeiteiligungsfirma, welche die Saller Unternehmensgruppe beauftragt hat, betrieben wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass die Lizenzen der hier verlinken Werke nicht immer klar hervorgehen, ebenso wenig die tatsächlichen Autoren oder Rechteinhaber. Es liegt daher die Kritik auf der Hand, dass die Finanzierung und Publikation eher von der Stadt Saalfeld selbst hätte getragen werden müssen. Die Urheber und Lizenzen müssen klar und deutlich herausgestellt werden, Daten der Stadt, ob selbst erhoben und zur Erhebung in Auftrag gegeben sollten unter Beachtung des OpenData Ansatzes mit einer entsprechenden CC Lizenz veröffentlicht werden. Leider gibt es von den Veranstaltungen kein Audio oder gar Video Material, wir haben daher am 11. Januar 2015 das Bürgerradio SRB angeschrieben und auf das Thema aufmerksam gemacht.

=== Amtliche und sonstige Dokumente ===
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/diskursveranstaltung-0120.pdf Tagesordnung Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof am 20.01.2015 im Meininger Hof 2015-01-07 (78KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/steueraufkommen.pdf 2014-12-00 Steueraufkommen der Kommunen durch Einzelhandelsinvestitionen: das Beispiel Fachmarktzentrum am Bahnhof in der Stadt Saalfeld erarbeitet by "Steuerberater Erfurt" (358KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf 2014-11-28 Dokumentation der Auftaktveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof by FIRU mbH (885KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/vortraege-auftakveranstaltung.pdf 2014-11-25 Stadt Saalfeld Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadtentwicklung Fachmarktzentrum am Bahnhof, Vortragsfolien by siehe Folien (3,7MB)] 
* [http://www.saalfeld.de/files/14999AF6AD3/2014-14+Amtsblatt.pdf 2014-11-12 Amtsblatt Saalfeld 2014-14 (465kB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/informationsunterlage_buergerbefragung.pdf 2014-11-06 Bürgerbefragung zum FACHMARKTZENTRUM (FMZ) am Bahnhof in Saalfeld by Hengst, Baerbel von ?? (790KB)]
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_begruendung_august2014.pdf 2014-08-00 Begründung Flächennutzungsplan der Stadt Saalfeld by Dezernat Stadtentwicklung und Stadtplanungsamt (5,6MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/flaechennutzungsplan_august2014.pdf 2014-00-00 Flächennutzungsplan Saalfeld (1,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma13.pdf 2013-07-00 Potenzial- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfzrt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (15,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortgeltung_sanierungsziele_februar2012.pdf 2012-02-22 Bekanntmachung zur Fortgeltung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Bahnhofsareal by * Amtsblatt Stadt Saalfeld/Saale (450KB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/fortschreibung_sanierungsziele_2010.pdf 2010-03-00 Stadtentwicklungskonzept Saalfeld – Fortschreibung 2010 by AIG Erfurt u. Partner GmbH (Auftraggeber Stadt Saalfeld) (28,2MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/regionales_einzelhandelskonzept_2010.pdf 2010-01-18 REGIONALES EINZELHANDELSKONZEPT Städtedreieck am Saalebogen (Bad Blankenburg, Rudolstadt u. Saalfeld by CIMA Beratung + Management GmbH (7,4MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/gma09.pdf 2009-12-00 Potential- und Wirkungsanalyse zum geplanten Fachmarktzentrum in der Stadt Saalfeld by GMA Erfurt (Auftraggeber Fa. Saller Gewerbebau Weimar) (10,8MB)] 
* [http://www.fmz-saalfeld.de/files/sanierungssatzung_2005.pdf 2004-11-24 SATZUNG über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme (470KB)] 

=== Presse ===
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Piraten-gegen-Marktzentrum-am-Bahnhof-in-Saalfeld-425391269 2015-01-09 OTZ: Piraten gegen Marktzentrum am Bahnhof in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/08/website-voting-gestern-gestartet/ 2015-01-08 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Website-Voting gestern gestartet] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2015/01/07/ja-oder-ja-und-warum-nein-richtig-ist/ 2015-01-07 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: JA, oder JA und warum NEIN richtig ist] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Start-der-Internet-Abstimmung-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-680538571 2015-01-07 OTZ: Start der Internet-Abstimmung zum Fachmarktzentrum in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerdialog-zum-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-gestartet-1739436413 2014-11-27 OTZ: Bürgerdialog zum Fachmarktzentrum in Saalfeld gestartet] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Saalfeld-diskutiert-zu-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-1006211808 2014-11-22 OTZ: Saalfeld diskutiert zu Fachmarktzentrum am Bahnhof] 
* [http://rudolstadt-lokal.de/2014/11/21/pro-und-contra-fmz-am-bahnhof/ 2014-11-21 Online-Bürgerzeitung für Rudolstadt: Pro und Contra FMZ am Saalfelder Bahnhof] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Neuer-Lebensmittelmarkt-in-Saalfeld-Gorndorf-geplant-459848318 2014-10-29 OTZ: Neuer Lebensmittelmarkt in Saalfeld-Gorndorf geplant] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Brache-oder-Fachmarktzentrum-jetzt-sind-die-Saalfelder-gefragt-1690958180 2014-09-26 OTZ: Brache oder Fachmarktzentrum jetzt sind die Saalfelder gefragt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-haelt-an-der-Buergerbefragung-zum-Bahnhofsareal-fest-428662422 2014-07-18 OTZ: Stadtrat Saalfeld hält an der Bürgerbefragung zum Bahnhofsareal fest] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Saalfeld-erfragt-Buergervotum-zum-Fachmarktzentrum-per-Brief-131674689 2014-04-19 OTZ: Stadtrat Saalfeld erfragt Bürgervotum zum Fachmarktzentrum per Brief] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Ganz-zum-Schluss-noch-interessant-Konstituierende-Sitzung-des-neuen-Stadtrates-2041563977 2014-06-21 OTZ: Ganz zum Schluss noch interessant: Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/In-Saalfeld-Baustrasse-statt-Fachmarktzentrum-224104097 2014-04-12 OTZ: In Saalfeld Baustraße statt Fachmarktzentrum] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Investor-ist-ueberrascht-ueber-die-Ablehnung-durch-den-Stadtrat-in-Saalfeld-1210257021 2014-02-08 OTZ: Investor ist überrascht über die Ablehnung durch den Stadtrat in Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-stoppt-Projekt-fuer-Fachmarktzentrum-am-Bahnhof-Saalfeld-1786007018 2014-02-07 OTZ: Stadtrat stoppt Projekt für Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://saalfeld.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Erster-Schritt-zum-Baurecht-fuer-Saalfelder-Fachmarkt-1882699462 2013-04-26 OTZ: Erster Schritt zum Baurecht für Saalfelder Fachmarkt] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Unmut-ueber-Vorhaben-zu-Gewerbeansiedlung-am-Bahnhof-Saalfeld-1562993675 2013-02-02 OTZ: Unmut über Vorhaben zu Gewerbeansiedlung am Bahnhof Saalfeld] 
* [http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-befuerwortet-heftig-umstrittenes-Fachmarktzentrum-in-Saalfeld-1862681921 2012-10-19 OTZ: Stadtrat befürwortet heftig umstrittenes Fachmarktzentrum in Saalfeld]

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2015-01-11T01:54:49Z

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2015-01-11T01:53:25Z

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2015-01-11T01:45:55Z

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2015-01-11T01:45:13Z

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2015-01-11T01:43:25Z

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