Wiki der Piraten Thueringen - Benutzerbeiträge [de]

Benutzer:Gerald

2015-12-07T14:51:12Z

Gerald: Die Seite wurde geleert.

TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2014-02-22T22:51:27Z

Gerald:

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Blumenauseis
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§6a(5)
|titel=Quorum für außerordentliche VoSi
|zusammenfassung=Obergrenze für Quorum
|altneu=ja
|textalt=Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind mit Name festzuhalten und dem Antrag beizufügen.
|textneu=Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes, maximal jedoch [N], kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind mit Name festzuhalten und dem Antrag beizufügen.

Dabei ist [N] durch modulare Abstiommung zu ersetzen durch entweder<br>
a) 10<br>
b) 15<br>
c) 20.
|begruendung=Dieser Passus stammt noch aus dem Original-Satzungstext von 2009. Damals hatte der Landesverband noch weit unter 100 Mitglieder, 10% wären also weniger als 10 Piraten gewesen. Diese Zahl ist auch ausreichend, da dieser Passus dazu dienen soll, eine gewisse Mindesthürde einzuführen und nicht dazu, dieses Recht unnötig zu erschweren.
|text=
|schlagworte=VoSi, Vorstand, Quorum
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|abstimmung=1
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|wikiBenutzer=Blumenauseis
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TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2014-02-22T21:56:41Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2014.1 |autor=Gerald |antragstyp=Satzungsänderungsantrag |artprogrammantr…“

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Gerald
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§6a (6)
|titel=Anträge an den Landesvorstand
|zusammenfassung=Klarstellung, in welchem Zeitrahmen der Landesvorstand an ihn gestellte Anträge zu behandeln hat und inwieweit diese vertagt werden dürfen.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=Wir haben in unserer Satzung bereits ein sehr breites Antragrecht an unseren Landesvorstand. Dieser Antrag konkretisiert dieses Recht durch eine maximale Frist(3 Monate) innerhalb derer ein eingereichter Antrag behandelt werden muss.

Dadurch wird sichergestellt, dass Antragsteller einen Beschluss des Landesvorstands zu ihrem Antrag innerhalb akzeptabler Zeit erhalten. Der Antrag forciert somit eine Präferenz für Ablehnung umstrittener Anträge statt eines "Vor-sich-her-schiebens" im Interesse einer klaren Positionierung.

|text=Ich beantrage §6a (6)

(6) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Thüringen und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

durch

(6) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Thüringen und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge sind möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln und dürfen maximal zweimal vertagt werden.

zu ersetzen.
|begruendung=Wir haben in unserer Satzung bereits ein sehr breites Antragrecht an unseren Landesvorstand. Dieser Antrag konkretisiert dieses Recht durch eine maximale Frist(3 Monate) innerhalb derer ein eingereichter Antrag behandelt werden muss.

Dadurch wird sichergestellt, dass Antragsteller einen Beschluss des Landesvorstands zu ihrem Antrag innerhalb akzeptabler Zeit erhalten. Der Antrag forciert somit eine Präferenz für Ablehnung umstrittener Anträge statt eines "Vor-sich-her-schiebens" im Interesse einer klaren Positionierung.

|schlagworte=Anträge, Vorstand
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.1
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|nextjahreszahl=2014.2
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=Gerald
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TH:KV Jena/ProtokollAVKW14

2014-02-08T22:34:01Z

Gerald:

== Allgemeine Informationen ==
{| class="wikitable" |
|-
| Ort: || Ricarda-Huch-Haus
|-
| Datum: || 9.2.2014
|-
| Versammlungsleiter: || Gerald Albe
|-
| Wahlleiter: || Wilm Schumacher
|-
| Wahlhelfer: || XX und XX
|-
| Protokollanten: || Johanna Dorothea Ludwig
|-
| Beginn: || Sa., 09.02.2014, 10:NN Uhr
|-
| Ende: || Sa., 09.02.2014, NN:NN Uhr
|-
| Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs anwesenden Mitglieder: || NN
|-
|}

== Tagesordnung ==

=== Formalia ===

* Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Jena
** Robert sagt was Wichtiges und wünscht viel Spaß und übergibt an Gerald Albe als provisorischen VL
<br>
* Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
** Gerald Albe
* Wahl der Versammlungsleitung
** Gerald Albe
** mit überwiegender Mehrheit gewählt
<br>
* Beschluss der Geschäftsordnung
** Vorstellung [[TH:KV_Jena/GOAVWK14 | GO-Vorschlag]]
** Abstimmung neue GO
** angenommen
<br>
* Vorstellung und Abstimmung der [[TH:KV_Jena/TOAVKW14 | Tagesordnung]]
** TO ist angenommen
* Änderungsanträge
** keine
<br>
* Wahl der Protokollführung
** Johanna Dorothea Ludwig
** mehrheitlich gewählt
<br>
* Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
** VL erklärt Aufgaben, schöne Handschrift wäre hilfreich
** Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
** NN
** mehrheitlich gewählt
<br>
* Wahl der Wahlleitung
** Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
** Wilm Schumacher
** Wahl der Wahlleitung
** Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen
* Bestimmung der Wahlhelfenden
** NN und NN
** keine Einwände
<br>
* Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
** nein
<br>
* Wahl der Versammlungszeugen
** Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
** NN, NN
** Wahl der Versammlungszeugen
** beide mehrheitlich angenommen
<br>
* Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
** im Block abzustimmen
** mehrheitliche Zustimmung
* Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
** ebenfalls
<br>
=== Vorstellung der Kandidaten ===
* NN:NN Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
* Gibt es noch Kandidaten, die nicht anwesend sind? Bitte melden
* Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird. Details kommen später.
* Dann kommt der Wahlgang, es wird nur einen Wahlgang geben
* Kandidatenliste ist eröffnet (NN:NN Uhr)
**
* VL fragt die Wikiliste ab
* Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?
<br>
* VL unterbricht die Versammlung für 5 min, damit sich noch Leute zu einer Kandidatur finden können
<br>
* VL setzt Versammlung fort, es gibt Vorschläge
<br>
Redebeitrag:

<br>
** WL ruft ein letztes Mal auf
** WL schließt Liste um 10:51 Uhr
** Liste ist damit unveränderbar
** feste Nummern sind auf Beamer sichtbar
1:
2:
3:
4:
5:
6:
7:
8:
* WL erklärt weiteres Prozedere
** Kandidierende mögen sich in der Nähe der Bühne einfinden zwecks Vorstellung
** NN:NN Uhr Pause für 5 min
<br>
* NN:NN Uhr es geht weiter
* WL erklärt Losprozedere der Kandidaten
** Reihenfolge der Kandidaten wird ausgelost durch NN
** Reihenfolge:
* Frage des WL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
** nein
* Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)
<br>
; NN stellt sich vor
: -
; Fragen
Frage:
<br>Antwort:
<br>Frage:
<br>Antwort:
; Abschlussstatement
: nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
<br>
; NN stellt sich vor
: -
; Fragen
Frage:
<br>Antwort:
<br>Frage:
<br>Antwort:
; Abschlussstatement
: nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
<br>
; NN stellt sich vor
: -
; Fragen
Frage:
<br>Antwort:
<br>Frage:
<br>Antwort:
; Abschlussstatement
: nein
; Hattest du genug Vorstellungszeit?
: ja
<br>

=== Wahlgang ===
* VL: Damit ist Kandidatenvorstellung beendet. Wir machen erst Wahlgang, dann Auszählung in Mittagspause
* VL übergibt an WL
* WL erklärt Wahlverfahren
-------------------------------------------------------------------------
** es gibt lachsfarbene Wahlzettel 1 für Wahlgang 1
** darauf gibt es Nummern, die mit den Kandidatennummern korrespondieren
** 9-15 bleiben also frei
** Kreuz bei "OK" machen bedeutet Ja-Stimme für den jeweiligen Kandidaten
** Quorum liegt bei der Hälfte der möglichen Stimmen, wer also mindestens 11 (22 Akkreditierte : 2 = 11) kommt, ist auf der Liste
** erklärt Beispiele: 1/mehrere/kein "OK"
** Enthaltung nur durch Nichtabgabe des Stimmzettels
** Felder von 1-5 sind für Gewichtung, die dann die Reihenfolge bestimmen
** Bitte Wahlzettel nicht anderweitig beschriften!!
Frage: Alle Kästchen ankreuzen oder nur das 3./4./5. usw.?
Antwort: Wenn die Versammlung einverstanden ist, lassen wir beides gelten.
Frage: Wenn da kein "OK" steht, aber Gewichtung angegeben ist?
Antwort: Dann werten wir das trotzdem als "OK"
Frage: Liste auf Beamer noch nach Nummern sortieren?
Antwort: Ok.
Frage: Was passiert, wenn jemand 3 und 5 ankreuzt?
Antwort: Gilt als 5, das höhere zählt.
Frage: Wie oft und wie den Zettel falten?
Antwort: Bitte so, dass angekreuzte Stellen nicht mehr zu sehen sind. Bitte ganz oft Falten.
Frage: Lieber nur so viele ankreuzen, wie gewünscht ist, gelten lassen.
Antwort: Ja, das ist Idealform, bitte so machen. Werde aber den Wählerwillen großzügig auslegen.
Frage: Wenn ich bei der Gewichtung nichts ankreuze?
Antwort: Zählt einfach als 0 Punkte.
Frage: Bitte einfach ordentlich wählen, nicht aus Kleinigkeiten Probleme machen.
(Applaus)
** Hinweis für falsch gesetzte Kreuzchen: Bitte komplett ausfüllen. Falls doch angekreuzt werden soll, dann bitte das neue Kreuzchen rechts _neben_ das Feld machen.
** Es gibt aber immer jemanden den ihr dann Fragen könnt, falls es doch noch Probleme gibt.
Frage: Was passiert bei Stimmgleichheit?
Antwort: Dann wird gelost.
** Gibt es noch einen Akkreditierten, der nicht Stimmzettel 1 hat?
*** nein
** Wahlhelfer zeigt leere Wahlurne
** Wahlgang ist eröffnet um 12:23 Uhr.
<br>
* VL: Allerletzter Aufruf zum Wählen!
* Wahlgang geschlossen um 12:35 Uhr
* Versammlung ist unterbrochen bis 13 Uhr.
<br>
* es geht weiter um 13:12 Uhr
* Frage der VL: Machen wir weiter mit KPT oder machen wir Schluss?
** Mehrheit fürs weitermachen
RB: Irmgard bittet, erst mal alte Stimmkarten einzusammeln und neue auszuteilen, da die die gleiche Farbe haben.
A: Ok, wird gemacht.
RB: Dann bitte noch die TO ändern, damit Vorstandswahl dann morgen ist (Entlastung).
A: Ok, wird gemacht.
<br>
* VL übergibt an WL
* WL 22 abgegebene Stimmen, 22 gültig, Quorum liegt bei 12, alle Kandidaten haben das Quorum überschritten -> 8 Kandidaten auf der Liste
* ERGEBNISSE
* Wir haben damit vollständige Liste, gehen jetzt alle Kandidaten durch, ob sie die Wahl annehmen
** Alle anwesenden Kandidaten nehmen die Wahl an, Roland Spitzer wird später befragt.
<br>
-------------------------------------------------------------------------

* Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
** zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
** NN als Beauftragter, NN als Stellvertreter
** Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
*** nein
** dann jetzt per Handzeichen - Wer ist dafür?
*** Mehrheit dafür

<br>
* Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
** nein
* Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
** nein
* Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
** ja
<br>
* Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
* Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
* Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?
RB: Vorsitzender freut sich über Ergebnis und wünscht den Gewählten maximale Ergebnisse.
<br>
* VL bedankt sich bei allen, spricht allen Gewählten seinen Respekt aus und schließt die Versammlung um NN:NN Uhr

TH:KV Jena/TOAVKW14

2014-02-08T22:29:29Z

Gerald:

==Tagesordnung Aufstellungsversammlung zur Wahl des Jenaer Stadtrates 2014==

# Formalia
#* Ein Vorstand eröffnet, übergibt an vorläufigen Versammlungsleiter
#* Wahl der Versammlungsleitung
#* Geschäftstordnung wird beschlossen
#* Tagesordnung wird beschlossen
#* Wahl der Protokollführung
#** PR1
#** PR2
#* Wahl des Schriftführers (§ 15 ThürKWG)
#* Wahl der Wahlleitung
#*Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH1
#** WH2
#* Frage: Wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
#* Wahl von zwei Versammlungszeugen (§ 15 ThürKWG)
#** Zeuge1
#** Zeuge2
#* Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
# Wahlgang Kandidaten
#* Vorstellungen & Fragen (Reihenfolge bestimmt das Los)
#* Wahl (geheim!)
# Wahlgang Beauftrager und Stellvertreter (§ 16 ThürKWG)
#* Vorstellung & Fragen
#* Wahl
#** Beauftragter
#** Stellvertreter
# Abschließende Formalien
#* Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten?
#* Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
#* Frage: Hat jeder gewählte Bewerber seine schriftliche Zustimmung erteilt? (§14 ThürKWG)
#* Redebeitrag
#* Wahlvorschlag ausfüllen und von zehn Wahlberechtigten, welche nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind, unterzeichnen lassen (§ 14 ThürKWG)
#* Niederschrift anfertigen und durch Versammlungsleiter, Schriftführer und zwei Zeugen unterzeichnen lassen (§ 15 ThürKWG)
#* Eisstattliche Erklärung über korrekten Ablauf der Versammlung durch Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen lassen (§ 15 ThürKWG)
#* Ende der Versammlung

TH:KV Jena/GOAVWK14

2014-02-08T22:26:53Z

Gerald:

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz etwas anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter oder den Versammlungsleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.<br>
(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.<br>
(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.<br>
(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.<br>
(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}<br>
(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}<br>
(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.<br>
(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.<br>
(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen. '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/GOAVWK14

2014-02-08T22:19:33Z

Gerald:

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz etwas anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter oder den Versammlungsleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/GOAVWK14

2014-02-08T22:12:06Z

Gerald:

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz '''etwas''' anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter ''oder den Versammlungsleiter'' mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/GOAVWK14

2014-02-08T22:08:49Z

Gerald:

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

NEU

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

NEU

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz '''etwas''' anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter (NEU) ''oder den Versammlungsleiter'' mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/GOAVWK14

2014-02-08T22:03:57Z

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__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. <s>Sie gilt als Grundlage für eine Zweidrittelmehrheit</s>. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

NEU

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

NEU

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder <s>Pirat</s> aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz '''etwas''' anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter (NEU) ''oder den Versammlungsleiter'' mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

=== <s>§ 4.1.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes</s> ===
<s>(1) Es gelten die Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge entsprechend.</s>

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>
<s>(2) Getrennte Wahlgänge sind zugelassen, sofern keine andere Regelung vorliegt. '''{GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}''' <br>
(3) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''</s>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== <s>§ 4.2.2 Wahlen zu Parteitagsämtern</s> ===
<s>(1) Vor Beginn der öffentlichen Wahl hat der Wahlleiter die Versammlung zu befragen, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist. <br>
(2) Im übrigen gelten die Regelungen aus § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern.</s>

=== <s>§ 4.2.3 Wahlen zu Vorstand</s> ===
<s>(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim. <br>
(2) Als Wahlverfahren wird das Akzeptanzwahlverfahren angewendet: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Ein leer abgegebener Stimmzettel wird als Nein-Stimme zu allen Kandidaten gewertet. <br>
(3) Gewählt ist der Kandidat, welcher mindestens die Hälfte der für sie möglichen Stimmen erhalten hat. <br>
(4) Hat mehr als ein Kandidat die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen erreicht, so ist die Person gewählt, welche am meisten Stimmen auf sich vereinigt hat. Wenn eine Stimmgleichheit zwischen mehreren Kandidaten herrscht, so gibt es eine Stichwahl wenn diese nötig ist. <br>
(5) Gibt es nur einen Kandidaten, so wird mit "ja" oder "nein" abgestimmt. Der Kandidat ist gewählt, falls mehr "ja" als "nein"-Stimmen abgegeben wurden. <br>
(6) Wird der Kandidat bei §4.2.3.5 abgelehnt oder stehen für einen Posten gar keine Kandidaten zur Verfügung, muss ein Kandidat gefunden werden, der als alleiniger Kandidat mehr "ja" als "nein"- Stimmen bekommt bzw. sich gegen einen alternativen Kandidaten im Verfahren gemäß §4.2.3.2 bis §4.2.3.5 durchsetzt.</s>

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

NEU

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
<s>* GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge
* GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge</s>
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

Benutzer:Gerald

2013-08-02T13:52:01Z

Gerald:

{{Piratenprofil
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|name = Gerald Albe
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== Allgemeines zu mir ==

Ich gehe davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Von Mai 2012 bis März 2013 bekleidete ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

=== Tätigkeiten in der Piratenpartei ===

* politischer Geschäftsführer im KV Jena (2009-2011)
* Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen (2012-2013)
* Kandidat für die Bundestagswahl 2013

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

{{clear}}

{{Navigationsleiste Jenaer Piraten}}
[[Kategorie:Benutzer aus Jena|Gerald]]
[[Kategorie:Benutzer aus Thüringen|Gerald]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|Gerald]]
[[Kategorie:Benutzer kann Wiki|3]]
[[Kategorie:Benutzer kann Englisch|2]]
[[Kategorie:Benutzer kann Organisieren|2]]
[[Kategorie:Benutzer kann Zeit für Parteiarbeit aufwenden|4]]
[[Kategorie:Benutzer kann Twitter|3]]

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T11:23:42Z

Gerald:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Gerald Albe
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Bild_Gerald_Albe.JPG
|alter=37
|wohnort=Jena
|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=

Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Lara
|email = galbe_at_gmx_d0t_de
|ICQ = 444872732
|twitter = Eubuleus
|webseite=http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ 
|wikiseite=Gerald
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T11:10:54Z

Gerald:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Gerald Albe
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Bild_Gerald_Albe.JPG
|alter=37
|wohnort=Jena
|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=
       Lara sagt: <i>"Er ist großartig."</i>
<br><br>
Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Lara
|email = galbe_at_gmx_d0t_de
|ICQ = 444872732
|twitter = Eubuleus
|webseite=http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ 
|wikiseite=Gerald
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T11:07:30Z

Gerald:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Gerald Albe
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Bild_Gerald_Albe.JPG
|alter=37
|wohnort=Jena
|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=
       Lara sagt: <i>"Er ist großartig."</i>
<br><br>
Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Lara
|email = galbe_at_gmx_d0t_de
|ICQ = 444872732
|twitter = Eubuleus

|wikiseite=Gerald
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T11:01:47Z

Gerald:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Gerald Albe
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Bild_Gerald_Albe.JPG
|alter=37
|wohnort=Jena
|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=
       <i>Freunde sagen: "Er ist großartig."</i>
<br><br>
Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Lara
|email = galbe_at_gmx_d0t_de
|ICQ = 444872732
|twitter = Eubuleus
|webseite=http://manfred-schubert-thueringen.de/
|wikiseite=Gerald
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T10:58:33Z

Gerald:

{{Mandat
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Bundestagswahl
|name=Gerald Albe
|Listenplatz=1-x
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Bild_Gerald_Albe.JPG
|alter=37
|wohnort=Jena
|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=
       <i>Freunde sagen: "Er ist großartig."</i>
<br><br>
Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]

=== weiteres Engagement ===

* [http://www.amnesty.de/ Amnesty International]

=== Interviews ===

* [https://www.youtube.com/watch?v=6_48XcYkI1E MDR]
* [http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=237&videoID=10099&autoplay=false&area= Salve TV]
* TLZ: [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-1-593869863 Teil_1] und [https://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/CDU-General-Voigt-und-Chef-Pirat-Albe-im-Streitgespraech-2-760587552 Teil_2]

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|jahreszahl=2013
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TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2013-06-20T10:57:15Z

Gerald:

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|beruf=Dipl.-Informatiker / Projektleiter im Raumfahrtbereich
|familienstand=ledig
|parteitätigkeiten=
2 Jahre politischer Geschäftsführer im KV Jena
Neupiratenbetreuung für Thüringen von 2011 bis 2012 und wieder seit 2013
Direktkandidat WK 194
Thematischer Ansprechpartner fürs BGE
Landesvorsitzender 2012-2013
|zitat=Ich denke, das Zitat „Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter Menschen die Welt verändern kann - tatsächlich ist dies die einzige Art und Weise, in der die Welt jemals verändert wurde.“ von Margaret Meads beschreibt meine Motivation sehr gut.
|vorstellungstext=
       <i>Freunde sagen: "Er ist großartig."</i>
<br><br>
Ich habe mich schon im Herbst entschlossen, mich auf einen der vorderen Listenplätze für die Bundestagswahl 2013 zu bewerben.

Wie weiter unten beschrieben gehe ich davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.

Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

Die Ausschüsse und Themen, die mich besonders interessieren sind:

* Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
* Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
* Petitionsausschuss
* Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Falls du die Kandidatur unterstützen möchtest, kannst du dich gerne in der [https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Gerald/Butawa13/Unterstuetzer Unterstützerliste] eintragen.

== Beschreibung ==

Ich bin 1976 in Thuine im Emsland geboren und habe meine Kindheit an verschiedenen Orten, teilweise auch im Ausland, verbracht. Seit 1986
wohnt meine Familie in Bremen, wo ich auch mein Abitur gemacht habe. Nach meinem Wehrpflichtjahr habe ich dann "Naturwissenschaftliche
Informatik" mit Schwerpunkt Robotik in Bielefeld studiert, da mich das Thema Künstliche Intelligenz und Robotik schon früh interessiert hat.
Seit 2005 arbeitete ich in Jena, bei der Jena-Optronik GmbH, zuletzt als Projektleiter im Raumfahrtbereich. Parallel bin ich seit 2005
Mitglied bei Amnesty International, und war bis 2009 auch aktives Mitglied in der Gruppe in Jena. In die Piratenpartei bin ich 2009
eingetreten und war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im KV Jena. Seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden der PIRATEN
Thüringen.

Ich bin davon überzeugt, dass derzeit durch die technologische Entwicklung ein gesellschaftlicher Wandel ausgelöst wird, der ähnlich
transformierend auf die Gesellschaft wirken wird, wie der Buchdruck oder die Industrialisierung.

Wir legen in der Gegenwart den Grundstein für den Aufbau unserer Gesellschaft in der Zukunft. Dabei gilt es sowohl die Bürger- und
Menschenrechte zu schützen und zu bewahren, als auch die Grundlagen der Demokratie und die Beteiligung der Bürger an politischer
Willensbildung und gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand zu stärken und zu fördern.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:
* Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
* Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
* Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
* Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
* Zugang zu Wissen und Bildung
* Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
* Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

=== 1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte ===

Bürger- und Menschenrechte sind aus mehreren Gründen bedroht. Zum einen wird, basierend auf einer Angst vor Terrorismus bzw.
Kriminalität einredenden Argumentation, ein Abbau bestehender Rechte und eine Transformation hin zu einem Präventionsstaat betrieben.
Dieser Argumentation muss eine Prüfung ihrer Grundannahmen, eine Evaluation der geforderten Maßnahmen nach Nutzen vs. Schaden und die
Aussage entgegengesetzt werden, dass „Wer die Freiheit aufgibt um ein bisschen temporäre Sicherheit zu gewinnen am Ende beides verlieren
wird, Freiheit und Sicherheit.“ um es frei nach Benjamin Franklin zu sagen.

Zum anderen ermöglichen Entwicklungen in der Computertechnologie und Informatik Überwachungssysteme zu entwerfen, die auf ein
vollautomatisches Scannen der Bevölkerung hinauslaufen und deren Missbrauchspotential sich noch gar nicht abschätzen lässt. Hier seien
als Beispiele nur das EU-Projekt INDECT genannt. Hier ist es wichtig, klar zu kommunizieren, dass der Einsatz oder auch nur die Existenz
derartiger Systeme mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

=== 2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen ===

Es muss sichergestellt sein, dass Menschen, die Verantwortung für die Gesellschaft übertragen bekommen, auch tatsächlich im Interesse der
Bürger handeln. Dazu ist es notwendig, dass sich staatliches Handeln und politische Entscheidungen möglichst weitgehend transparent
nachvollziehen lassen und Grundlagen einer Entscheidung öffentlich zugänglich sind, damit mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen können.

Zusätzlich muss das Mitspracherecht der Bürger gestärkt werden, z.B. indem es ermöglicht wird, über Elemente partizipativer Demokratie
Entscheidungen zu beeinflussen. Wichtig ist dabei auch auf ein System gegenseitiger rechtsstaatlicher Kontrolle und widerstandsfähige
rechtsstaatliche staatliche Strukturen zu achten. Dazu gehören u.a. die Befreiung der Staatsanwaltschaften von der Weisungsgebundenheit,
die Ratifizierung der UNO-Konvention gegen Korruption inkl. der Stärkung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung oder unabhängige Instanzen zur Untersuchung von Polizeiwillkür.

Außerdem muss durch gut definierte Vorgaben an Mandats- oder Amtsträger sichergestellt werden, dass die Querverbindungen, auch
finanzieller Art, zu einzelnen Interessengruppen, wie z.B. Lobbyverbänden, minimiert werden.

=== 3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen, seinen Lebensentwurf frei wählen zu können ===

„Die Rechte und die Freiheit des Einzelnen findet ihre Schranken nur in den Rechten und der Freiheit der anderen Menschen.“

Diese Aussage beschreibt mein Ideal des gesellschaftlichen Miteinanders, unabhängig davon, auf welches Politikfeld man sich
bezieht. Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht auch, zu verhindern, dass einzelne Interessengruppen der Gesellschaft ihr präferiertes Lebensmodell aufdrücken können.

=== 4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen. ===

Der Zugang zu benötigter Infrastruktur, z.B. Internet, Gas, Wasser, Strom, Verkehr, unabhängigen Nachrichten und Informationen und zu
einer materiellen Grundsicherung, muss allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und sollte staatlich garantiert sein.
Zusätzlich muss verhindert werden, dass diese Versorgung in Abhängigkeit von privaten Firmen so organisiert wird, dass einzelnen
Menschen oder auch Kommunen der Zugang genommen oder unverhältnismäßig verteuert werden kann.

=== 5. Zugang zu Wissen und Bildung ===

Durch das Internet ist es möglich, das Wissen und die Kultur der Menschheit tendenziell jedem Menschen zugänglich zu machen. Dieser
positive Umstand wird derzeit aber nicht nur nicht genutzt, sondern wir erleben eine direkte Fokussierung und Verengung der verfügbaren Bildungsmöglichkeiten.

Es ist aber notwendig jedem Menschen eine optimale Bildung zu ermöglichen, um zum einen einen Zugang zu einer immer komplexer
werdenden Gesellschaft und Arbeitswelt zu ermöglichen und zum anderen um sie zu befähigen, als mündige Bürger informierte Entscheidungen treffen zu können.

=== 6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution ===

Wir erleben derzeit eine bisher nicht gekannte technologische Beschleunigung, unabhängig davon, ob es um die fast grenzenlose
Verbreitung von Wissen und Information über das Internet, die Produktivitätszuwächse in der Produktionsindustrie oder die neuen,
durch Forschung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ ermöglichten Veränderungen geht.

Als Ergebnis werden viele bisher gehegte Vorstellungen von der Struktur der Arbeitswelt oder den Grenzen der Automatisierung (z.B. in den Bereichen Wirtschaft, Güterproduktion oder Kriegsführung) auf den Prüfstand gestellt. Dies hat sowohl positive, als auch negative Konsequenzen.

Ziel muss sein, positive Aspekte (z.B. Automatisierung der Arbeit oder Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung), die den Menschen und der
Gesellschaft nutzen anzusteuern, während man parallel negative Aspekte, wie eine automatisierte Überwachung der Bevölkerung oder Kriegsführung mit Drohnen, vermeidet.

=== 7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen ===

Es ist eine inzwischen allgemein bekannte Tatsache, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Dies ist ein
für die Gesellschaft beunruhigender Sachverhalt, da Studien deutlich zeigen, dass Gesellschaften mit steigender Ungleichheit auch instabiler werden.

Die Gründe für diese Entwicklung liegen in der leichten Zugänglichkeit der Politik gegenüber einzelnen Interessengruppen, der steigenden
Abhängigkeit der Gesellschaft gegenüber einzelnen privaten Akteuren, durch z.B. Privatisierungen oder überhohe Staatsschulden, und auch in der Tatsache, dass viele Grundlagen für eine moderne Gesellschaft nur monopolisiert zugänglich sind.

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeiten und Möglichkeiten zur Einflussnahme möglichst klein zu halten und jedes Monopol, sei es
durch den Markt entstanden, durch Privatisierungen oder durch die derzeit verwendetete Definition des so genannten “geistigen
Eigentums„, auf seinen Nutzen für die Gesellschaft zu überprüfen. Monopole und Oligopole sollten, wenn überhaupt, von der Gesellschaft
nur geduldet werden, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft zweifelsfrei belegt ist.

Mehr Details findet man hier: [http://www.piraten-thueringen.de/bundestagswahl-2013/landesliste/albe/ Beantwortung der Kandidatenfragen]
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013
|urltype=TH:Landesparteitag 2013.2/Kandidatenliste
|vorschlag=Lara
|email = galbe_at_gmx_d0t_de
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|twitter = Eubuleus
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{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Kreisverband Gera/Kommunalprogramm

2013-04-23T20:45:51Z

Gerald:

'''Kommunalprogramm in Arbeit'''

Unser Programm wird zur Zeit zusammengestellt, dies ist eine vorläufige Version aus den Anträgen zum [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1 | KPT 13.1]].

Wer mitmachen will, muß sich kostenfrei auf dem Piratenpad unter https://gera.piratenpad.de/ anmelden.

----
__TOC__

==Präambel==
Wir Piraten wollen, dass Gera wieder eine Stadt wird, in der alle Bürger, insbesondere aber die Kinder und Jugendlichen eine lebenswerte Zukunft haben. Die Politik der letzten Jahrzehnte hat dazu geführt, dass ein großer Teil der Geraer Bürger keine auskömmliche Existenz in unserer Stadt haben. Infolgedessen suchen unsere Kinder und Jugendlichen ihre Zukunft andernorts. Die Folgen sind weiterer wirtschaflicher Niedergang und Exodus der künftigen Leistungsträger.
Dies nachhaltig zu verändern bedarf es der Mitwirkung und Einflussnahme aller Bürger unserer Stadt, weil die bisherige Politik in unserer Stadt erkennbar versagt hat.

==Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung==

Wir setzen uns ein dafür ein

* die Transparenz des Verwaltungshandelns unter strikter Beachtung des
Datenschutzes zu erhöhen
* direkte Demokratie durch ePetitionen zu erweitern
* lokaler Bürgerbüros zu schaffen
* sowie kommunale Ausschreibungen und Vergaben offenzulegen.

Die Piraten in Gera streben eine gleichberechtigte Teilhabe aller Mitbürger an allen kommunalen Entscheidungen an.

Wir wollen
* direkte Bürgerbeteiligungsverfahren bei allen städtischen Planungen
* Entwicklung von Werkzeugen direkter Demokratie wie Einführung von Meinungsbildungssoftware
* Ausweitung der Bürgerfragestunden im Rathaus und Veröffentlichung der Inhalte und
* Bürgerbefragungen
* Bürgerbüros in Verbindung mit Jugendclubs oder Mehrgenerationtreffpunkten mit kostenfreien Zugangspunkten (Computer, WLAN) zum Internet, insbesondere öffentlichen und internen Informationsplattformen der Stadt, des Landes sowie der zugehörigen Behörden, Ämter und Betriebe.

Wir fordern die Abschaffung von nichtöffentlichen Beratungen und verstärkte Bürgerbeiteiligung an Ausschüssen und Gremien.

Wir sind für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments, welches die Interessen der Jugendlichen der Stadt Gera besser vertritt.

Wir fordern die transparente und nachvollziehbare Darstellung aller politischen und verwaltungstechnischen Vorgänge, Weisungen und
Beschlüsse als Grundvoraussetzung für Bürgernähe und quailfizierte Bürgerbeteiligung. Dazu sind folgende Voraussetzungen zu schaffen:
* barrierefreier Zugang aller Bürger zu allen relevanten Daten,
* Entscheidungen und Verwaltungsvorschriften

Wir fordern
* die Offenlegung der Auschreibungen zur Besetzung von Ämtern und öffentlichen Aufsichtsgremien
* die Offenlegung von Ausschreibungen und Verträgen mit der Wirtschaft

==Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung==

Die Steigerung der Abgabenlast für die Bürger zur Einnahmenerhöhung steht dem Gemeinwohl entgegen und bürdert die finanziellen Probleme der Stadt jedem einzelnen Bürger auf. Haushaltskonsolidierung beginnt mit einem konsequenten Sparkurs in der Verwaltung und schließt eine Mitsprache der Bürger bei Ausgaben und Investitionen ein.

Wir fordern
* die Einführung eines transparenten und für jedermann nachvollziehbaren Bürgerhaushalts sowie
* die Offenlegung von Einsparpotentialen durch externe, unabhängige Prüfer und Nachweis über deren Realisierung.

==Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik==

Die Piratenpartei Gera strebt einen kontinuierlichen Wirtschaftsaufschwung der Stadt Gera an.

Wir stehen für eine dauerhafte Absenkung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer.

Die Piratenpartei Gera strebt einen Ausbau des Lotsenprinzips für Gewerbetreibende an, da dieses Prinzip noch nicht ausgereift erscheint. Das beinhaltet:
* die Bildung eines Ausschusses von Fachdienstmitarbeitern und Fachkundigen Personen
* schnellstmögliche Bearbeitung von Anfragen aus der Industrie und Wirtschaft
* Gera schafft sich seine Unternehmen selbst, z.B. mit einen Recycling- und Zerlegebetrieb.

Wir stehen für eine Offenlegung bzw. Transparenzmachung von Verhandlungen mit der Industrie und Wirtschaft unter Wahrung des Datenschutzes.
* Nachhaltigkeitsfaktor für alle Investitionen der Stadt
* Anschubfinanzierungen ausbauen
* Industrie- (nicht nur Gewerbe-)gebiete erschließen.

Wirtschaftsförderung bedeutet für uns zuerst den Verbleib und die Entwicklungsperspektiven ansässiger Unternehmen zu unterstützen.
Zudem bedarf es einer aktiven Ansiedlungspolitik mit Schwerpunkt auf das produzierende Gewerbe. Wir stehen für eine umfassende Unterstützung ortsansässiger Unternehmen durch den FD Wirtschaftsförderung, dies bedeutet:
* Erfassung und Beseitigung von Hemmnissen für ansässige Unternehmen
* Einrichtung einer Föderstelle für Unternehmer, die bei auftretenden Problemen schnell, effizient und fachgebietsübergreifend tätig wird.

==Toleranz und Sicherheit==

Wir als Piraten und demokratische Bürger lehnen jede Form und Art von menschenfeindlicher und extremistischer Gesinnungen ab. Mit den zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln werden wir solchen Gesinnungen entgegenwirken.

==Freie Software als Standard==

Wir als Piraten fordern die konsequente Einführung von quelloffener Software und die Benutzung frei zugänglicher offener Datenformate. Dabei ist auch eine Umstellung aller kommunalen IT-Arbeitsplätze auf das freie Betriebssystem Linux vorzunehmen, um das bisherige proprietäre Betriebssystem Windows abzulösen. Diese Lösung wurde schon in München realisiert und ist auf Gera anzuwenden. Damit werden auf die kommenden Jahre auch enorme Lizenzkosten eingespart. Die Verwaltung soll damit mit jedermann Dokumente austauschen können, die von allen Beteiligten ohne Zwang an ein kostenpflichtiges Softwareprodukt bearbeitet und angesehen werden können.

==Energiewirtschaft und Klimaschutz==

Wir fordern ein Klimaschutzkonzept für Gera, dessen Ziele und Einhaltung durch einen Klimaschutzbeauftragten kontrolliert werden. Hauptziel ist eine Verbesserung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, eine klimafreundliche energetische Stadtsanierung und die Beratung und Förderung privater Initiativen.

==Verbesserung der Energieeffizienz==

Öffentliche Gebäude und Einrichtungen, insbesondere Schulen und Kindereinrichtungen, müssen bei der effizienten und intellegenten Energieverwendung beispielhaft sein. Neben der Kosteneinsparung muss hier der Demonstrationseffekt genutzt werden und der Nutzen der jeweiligen Maßnahmen nachvollziehbar dokumentiert und isualisiert werden. Alle öffentlichen Aufgaben wie Stadtbeleuchtung, Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung müssen nach den Erfordernissen des Klimaschutzes und der Energieeffizienz modernisiert und angepasst werden.

==Wirtschaft und Finanzen==

Wir setzten uns ein:

* für eine Offenlegung aller Beteiligungen an Zweckgesellschaften
* dafür, kommunale Eigenbetriebe zu 100% bei der jeweiligen Kommune zu belassen und mögliche Fremdanteile zurück zu erwerben
* für das Anwerben von Firmen, die vornehmlich im Stadtgebiet umsatzsteuerpflichtig sind
* dafür, Industrie* und Gewerbegebiete (auch im Umland) zu erschließen und auszuweisen
* dafür, langfristig die Grundsteuer B und Gewerbesteuer zu senken
* die Metropolregion um Leipzig, Altenburg, Gera und Zwickau zu fördern und auszubauen
* für einen Ausbau des Lotsenprinzips für Gewerbetreibende

==Bauen, Wohnen und Leben==

Wir setzen uns ein für:
* "Wächterhäuser" und die damit verbundene Schaffung von Kunst- und Kulturräumen für sozial oder gewerblich genutzte Einrichtungen zu unterstützen
* eine möglichst kleinteilige Ausschreibung bei allen öffentlichen Bauvorhaben, um die lokale Vergabe zu fördern
* den Ausbau der kabelgebundenen Breitbandinfrastruktur- und Technologie
* Die Sanierung der vorhandenen Radrennbahn

==Soziales und Familie==

Wir setzen uns ein für:
* Sicherstellung des Betriebes der sozialen Stationen und Anlaufstellen (Tafeln, Streetworker, Schlupfwinkel etc.)
* Schaffung eines Kinder- und Jugendparlamentes
* Unterstützung von Vereinen und Bürgerinitiativen
* Erhalt und Erweiterung von Jugendclubs und Jugendangeboten
* Bereitstellung eines Sozialtarifs durch die GVB
* Nutzungskonzept für das Stadion, z.B. auf Konzerte etc.
* Schaffung eines Sportlertages/-wochenendes als sportliches Event

==Bildung und Wissenschaft==

Wir setzen uns ein für:
* kostenfreien Zugang zu Bibliotheken, Museen und Stadtarchiven
* ganzheitliches Lernen
* keine Hortkommunalisierung
* Stärkung von Elternvertretungen bei schulischen Entscheidungen
* Steigerung der Attraktivität Geras als Studentenwohnstadt
* Unterstützung von Studenten bei Existenzgründungen, z.B. durch TGZ

==Kultur und Tourismus==

Wir setzen uns ein für:
* Umsetzung eines Tourismusentwicklungskonzepts und Vernetzung mit anderen Gemeinden
* Kultur* und Kreativwirtschaft ausbauen und fördern
* Schaffung von Erlebnis-Stationen, z.B. Datentankstelle, Kunstautomaten, Büchertauschschrank, ...
* öffentliche breitbandige Internetzugänge
* Bau eines Freibades in Gera

==Ordnung, Sicherheit und Verkehr==

Wir setzen uns ein:
* für ausreichend kostenlose Parkmöglichkeiten in der Kommune
* gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum
* dafür, das Straßen und Brücken zeitnah repariert und instandgesetz werden
* für eine Verbesserung der Schienenanbindung nach Gera
* für die Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung für gemeinnützige Vereine, Parteien, Gewerkschaften

==Natur, Landwirtschaft und Umwelt==

Wir setzen uns ein für:
* die Unterhaltung der Infrastruktur durch die kommunale Hand
* die Unterstützung des Ausbaus alternativer und erneuerbarer Energien

==Gesundheit==

Wir setzen uns ein für:
* Suchtprävention durch Aufklärung
* eine flächendeckende medizinische Versorgung
* Nutzung von Synergieeffekten durch Aufbau von Polikliniken

==Tierschutz==

Wir setzen uns ein für:
* die Abschaffung der Listen "gefährlicher Hunderassen" und stattdessen eine entsprechende individuelle Registrierung auffälliger Tiere
* steuerliche Vergünstigungen bei Erwerb eines Sachkundigennachweises für bestimmte Haustiere und/oder Adoption aus dem Tierheim

Benutzer:Gerald/KPT-GO

2013-03-22T18:27:47Z

Gerald:

'''Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung '''
= § 1 Allgemeines =

(1) Nimmt ein Pirat gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>

(2) Ämter und Befugnisse der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>

(3) Das Protokoll der Versammlung, das mindestens
* 1. gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* 2. Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* 3. das Wahlprotokoll, falls Wahlen stattfinden
zu enthalten hat, wird durch den Versammlungsleiter, den Wahlleiters und den am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter unterschrieben.
Es ist binnen einer Woche nach Ende des Parteitages in den parteiüblichen Medien zu veröffentlichen.

== § 1.1 Akkreditierung ==

(1) Akkreditierungspiraten sind Piraten, die vom Vorstand der jeweiligen Gliederung oder des Landesverbandes als solche beauftragt wurden, oder der Vorstand selbst. <br>

(2) Die Akkreditierungspiraten erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==

(1) Die Versammlung wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der einladende Vorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt. <br>

(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung eines Gastredners}'''

(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. <br>

(4) Der Versammlungsleiter kann Freiwillige dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter bekannt zu machen. Jeder Helfer der Versammlungsleitung kann durch die Versammlung abgelehnt werden '''{GO-Antrag auf Ablehnung eines Helfers}''' <br>

(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt gibt. <br>

(6) Der Versammlungsleiter stellt die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern hierfür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er wird hierbei durch den Wahlleiter unterstützt.

== § 2.2 Wahlleiter ==

(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen einen Wahlleiter. Dieser darf nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Wahl eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>

(2) Die Durchführung umfasst
* 1. die Ankündigung einer Wahl,
* 2. Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* 3. die Eröffnung und die Schließung eines Wahlgangs,
* 4. das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere die Wahrung des Wahlgeheimnisses.
* 5. das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* 6. das Auszählen der Stimmen,
* 7. Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils die Wahl annehmen und
* 8. Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere Freiwillige zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für ein Amt kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Helfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung eines Helfers}''' <br>

(4) Das Wahlprotokoll muss die Ergebnisse aller Wahlen enthalten und vom Wahlleiter und mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben werden.

= § 3 Kandidatur =

(1) Für die Wahlen kann sich jeder Pirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>

(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>

(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>

(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =

(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz ein anderes bestimmen. <br>

(2) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>

(3) Alle Versammlungsteilnehmer, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat, wenn er den Fehler oder Verstoß nicht ohne Auswirkungen auf das Wahlergebnis beheben kann. <br>

(4) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===

(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. Es entscheidet die einfache Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden. Enthaltungen werden nicht gezählt.<br>

(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}''' Meinungsbilder werden nicht ausgezählt.

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===

(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt:
* ''1'' für JA
* ''2'' für NEIN
* keine Option gewählt für ENTHALTUNG
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig.<br>

(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus §4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.<br>

(3) Stehen mehrere miteinander konkurrierende Anträge zur Abstimmung, werden zunächst in einer Abstimmung nach den Grundsätzen der Wahl durch Zustimmung (Approval Voting) die beiden erfolgsversprechenden bestimmt. Danach erfolgt eine weitere Abstimmung, über welchen Antrag die Versammlung entscheiden will. Der Verbleibende Antrag wird nach den allgemeinen Bestimmungen abgestimmt.

=== § 4.1.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes ===

Es gelten die Regelungen aus §4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge entsprechend.

== § 4.2 Wahlen ==

=== § 4.2.1 Wahlgrundsätze ===

(1) Bei Wahl durch Zustimmung hat jeder Stimmberechtigte eine ja/nein-Stimme pro Kandidat. Gewählt ist, wer mehr ja- als nein-Stimmen auf sich vereint und die meisten ja-Stimmen auf sich vereint. Wenn in einem Wahlgang mehrere Kandidaten gewählte werden, entscheidet das Verhältnis der ja- zu nein-Stimmen über deren Rangfolge. <br>

(2) Haben zwei oder mehrere Kandidaten für ein zu besetzendes Amt exakt das gleiche Ergebnis erzielt, wird unter diesen ein weiterer Wahlgang durchgeführt. Steht auch danach kein Sieger fest, wird per Los entschieden.

(3) Wahlen zu gleichberechtigten und gleich benannten Ämtern finden grundsätzlich in einem Wahlgang statt. Auf Antrag der Versammlung können sie in getrennten Wahlgängen erfolgen '''{GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}'''. <br>

(4) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''

=== § 4.2.1 Wahlen und Abstimmungen ===

(1) Wahlen und Abstimmungen finden grundsätzlich offen statt.

(2) Personenwahlen finden geheim statt, wenn eine Satzung oder ein Gesetz dies vorschreiben oder ein Versammlungsteilnehmer dies verlangt '''{GO-Antrag auf geheime Wahl}'''.

(3) Abstimmungen werden geheim durchgeführt, wenn ein Zehntel der Abstimmenden dies verlangt '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''. Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge werden immer offen durchgeführt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==

Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Einer geringen Anzahl an Wortmeldungen, die keine inhaltliche Wiederholung darstellen, ist ebenfalls angemessene Redezeit zu gewähren.

== § 5.2 Anträge zur Geschäftsordnung ==

(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>

(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>

(3) Jeder Versammlungsteilnehmer kann eine Für- oder eine Gegenrede halten. Für jeden Antrag findet jeweils nur eine Für- oder eine Gegenrede statt. <br>

(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. <br>

(5) Es sind nur solche Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig, die in dieser Geschäftsordnung folgendermaßen gekennzeichnet sind: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.2.1 Antrag auf Ende der Rednerliste ===

(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>

(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen <br>

(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.2.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===

(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten. {GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}

(2) Der Antrag muss die gewünschte Änderung präzise bezeichnen und ist schriftlich zu stellen.

=== § 5.2.3 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===

Eine Änderung der Geschäftsordnung muss die Änderungen im Wortlaut aufführen und ist schriftlich zu stellen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.2.4 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===

(1) Jeder Versammlungsteilnehmer hat das Recht, ein Meinungsbild zum aktuellen Gegenstand der Versammlung einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' Über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>

(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. <br>

=== § 5.2.5 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===

Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

=== § 5.2.6 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===

Der Antrag muß die gewünschte Dauer (in Minuten) enthalten. '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.2.7 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===

Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer (in Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}''' Eine Begrenzung der Redezeit unter 30 Sekunden ist unzulässig.

= § 6 Gültigkeitsdauer =

Diese Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

Benutzer:Gerald/KPT-GO

2013-03-22T17:35:37Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung ''' = § 1 Allgemeines = (1) Nimmt ein Pirat gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen…“

'''Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung '''
= § 1 Allgemeines =
(1) Nimmt ein Pirat gar nicht oder nicht an der gesamten Versammlung teil, so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Ämter und Befugnisse der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, das mindestens
1. gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
2. Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
3. das Wahlprotokoll, falls Wahlen stattfinden
zu enthalten hat, wird durch den Versammlungsleiter, den Wahlleiters und den am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter unterschrieben.
Es ist binnen einer Woche nach Ende des Parteitages in den parteiüblichen Medien zu veröffentlichen.
== § 1.1 Akkreditierung ==
(1) Akkreditierungspiraten sind Piraten, die vom Vorstand der jeweiligen Gliederung oder des Landesverbandes als solche beauftragt wurden, oder der Vorstand selbst. <br>
(2) Die Akkreditierungspiraten erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.
= § 2 Versammlungsämter =
== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die Versammlung wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn von dieser gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der einladende Vorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl. Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung eines Gastredners}'''
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. <br>
(4) Der Versammlungsleiter kann Freiwillige dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter bekannt zu machen. Jeder Helfer der Versammlungsleitung kann durch die Versammlung abgelehnt werden '''{GO-Antrag auf Ablehnung eines Helfers}''' <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt gibt. <br>
(6) Der Versammlungsleiter stellt die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern hierfür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er wird hierbei durch den Wahlleiter unterstützt.
== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen einen Wahlleiter. Dieser darf nicht Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Wahl eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die Durchführung umfasst
1. die Ankündigung einer Wahl,
2. Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
3. die Eröffnung und die Schließung eines Wahlgangs,
4. das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere die Wahrung des Wahlgeheimnisses.
5. das Entgegennehmen der Stimmzettel,
6. das Auszählen der Stimmen,
7. Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils die Wahl annehmen und
8. Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>
(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere Freiwillige zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für ein Amt kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Helfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung eines Helfers}''' <br>
(4) Das Wahlprotokoll muss die Ergebnisse aller Wahlen enthalten und vom Wahlleiter und mindestens einem Wahlhelfer unterschrieben werden.
= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder Pirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.
= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz ein anderes bestimmen. <br>
(2) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(3) Alle Versammlungsteilnehmer, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat, wenn er den Fehler oder Verstoß nicht ohne Auswirkungen auf das Wahlergebnis beheben kann. <br>
(4) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
== § 4.1 Abstimmungen ==
=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}''' Meinungsbilder werden nicht ausgezählt.
=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem eindeutig gekennzeichneten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* + für JA <br>
* - für NEIN <br>
* 0 für ENTHALTUNG <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus §4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.<br>
(3) Stehen mehrere miteinander konkurrierende Anträge zur Abstimmung, werden zunächst in einer Abstimmung nach den Grundsätzen der Wahl durch Zustimmung (Approval Voting) die beiden erfolgsversprechenden bestimmt. Danach erfolgt eine weitere Abstimmung, über welchen Antrag die Versammlung entscheiden will. Der Verbleibende Antrag wird nach den allgemeinen Bestimmungen abgestimmt.

=== § 4.1.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes ===
Es gelten die Regelungen aus §4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge entsprechend.
== § 4.2 Wahlen ==
=== § 4.2.1 Wahlgrundsätze ===
(1) Bei Wahl durch Zustimmung hat jeder Stimmberechtigte eine ja/nein-Stimme pro Kandidat. Gewählt ist, wer mehr ja- als nein-Stimmen auf sich vereint und die meisten ja-Stimmen auf sich vereint. Wenn in einem Wahlgang mehrere Kandidaten gewählte werden, entscheidet das Verhältnis der ja- zu nein-Stimmen über deren Rangfolge. <br>
(2) Haben zwei oder mehrere Kandidaten für ein zu besetzendes Amt exakt das gleiche Ergebnis erzielt, wird unter diesen ein weiterer Wahlgang durchgeführt. Steht auch danach kein Sieger fest, wird per Los entschieden.
(3) Wahlen zu gleichberechtigten und gleich benannten Ämtern finden grundsätzlich in einem Wahlgang statt. Auf Antrag der Versammlung können sie in getrennten Wahlgängen erfolgen '''{GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}'''. <br>
(4) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''
=== § 4.2.1 Wahlen und Abstimmungen ===
(1) Wahlen und Abstimmungen finden grundsätzlich offen statt.
(2) Personenwahlen finden geheim statt, wenn eine Satzung oder ein Gesetz dies vorschreiben oder ein Versammlungsteilnehmer dies verlangt '''{GO-Antrag auf geheime Wahl}'''.
(3) Abstimmungen werden geheim durchgeführt, wenn ein Zehntel der Abstimmenden dies verlangt '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''. Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge werden immer offen durchgeführt.
= § 5 Anträge =
== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Einer geringen Anzahl an Wortmeldungen, die keine inhaltliche Wiederholung darstellen, ist ebenfalls angemessene Redezeit zu gewähren.
== § 5.2 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Versammlungsteilnehmer kann eine Für- oder eine Gegenrede halten. Für jeden Antrag findet jeweils nur eine Für- oder eine Gegenrede statt. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. <br>
(5) Es sind nur solche Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig, die in dieser Geschäftsordnung folgendermaßen gekennzeichnet sind: '''{GO-Antrag ...}'''.
=== § 5.2.1 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen <br>
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.
=== § 5.2.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten. {GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}
(2) Der Antrag muss die gewünschte Änderung präzise bezeichnen und ist schriftlich zu stellen.
=== § 5.2.3 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
Eine Änderung der Geschäftsordnung muss die Änderungen im Wortlaut aufführen und ist schriftlich zu stellen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''
=== § 5.2.4 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Versammlungsteilnehmer hat das Recht, ein Meinungsbild zum aktuellen Gegenstand der Versammlung einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' Über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. <br>
=== § 5.2.5 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''
=== § 5.2.6 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
Der Antrag muß die gewünschte Dauer (in Minuten) enthalten. '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''
=== § 5.2.7 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer (in Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}''' Eine Begrenzung der Redezeit unter 30 Sekunden ist unzulässig.

= § 6 Gültigkeitsdauer =
Diese Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende Kreisparteitage, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T17:04:08Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [[Benutzer:Puck.152|Alternativvorschlag]] zur Wahl- und Geschäftsordnung
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: [[Benutzer:Puck.152|Joachim Bokor]]
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | über/durch LV
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
| Gerrit
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
| Fahnen
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
| Infomaterial
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
|-
| Popcornmaschine (wenn ihr wollt - gebt bescheid!)
| [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T16:27:23Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
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|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | über/durch LV
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
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</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
| Gerrit
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
| Fahnen
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
| Infomaterial
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
|-
| Popcornmaschine (wenn ihr wollt - gebt bescheid!)
| [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T16:13:51Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | über/durch LV
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
| Gerrit
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
| Fahnen
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
| Infomaterial
| wird von Gerrit aus Gera organisiert
|-
|-
| Popcornmaschine (wenn ihr wollt - gebt bescheid!)
| [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:58:19Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
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|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | über/durch LV
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
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</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
| Fahnen
| Gerald
|-
| Infomaterial
| Gerald
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:55:22Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | über/durch LV
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:54:41Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
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** ich auch
* '''Beisitzer:'''
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** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
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|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
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|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
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|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
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|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
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| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
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|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
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|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
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| Vorstand
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:54:05Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| Gerald
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| Lara
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| Gerald
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
| Gerald
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:44:43Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
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|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
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|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | vorbereitet
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" | durch LV
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
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| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
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| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
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|-
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</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
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! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| ?
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| ?
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
|
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
|
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-03-22T15:29:39Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
**
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** Vorschlag von Gerrit: [[Benutzer:JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: Jochen Bokor
* Wahlhelfer 1: ?
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: Doro
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand/Gerrit
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Gerald vom LV
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| ?
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| ?
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
|
|-
| Scheren
| Gerrit
|-
| 500 Blatt Papier
| Gerrit
|-
| Tacker
|
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Landesparteitag 2013.1

2013-03-15T12:52:10Z

Gerald:

__NOTOC__
{{Navigationsleiste Landesparteitag 2013.1}}
== Übersicht aller Infos zum LPT 13.1 ==
{| class="wikitable"
|-
| rowspan="4" style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Allgemeines''' || style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Termin''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | 16. und 17.03.2013 jeweils von 10 bis 18 Uhr
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Ort''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | Bürgerhaus Erfurt-Schmira <br> Eisenacher Straße 3, 99094 Erfurt Schmira [http://www.dropbox.com/gallery/6279658/1/Schmira?h=91e816 (Bilder)]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Anfahrt''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" |
* ÖPNV
# Straßenbahn Linie 2 bis Endhaltestelle Erfurt Messe
# danach
#* 10 Minuten Fußweg stadtauswärts
#* oder mit Linienbus 80 bis Haltestelle direkt vor der Tür
* [[/Mitfahrgelegenheiten|Piratenshuttle/Mitfahrgelegenheiten]]
* per Auto
** aus Erfurt: B7 Richtung A71, Ortszentrum Schmira
** alle anderen Richtungen: A71 Anschlusstelle Erfurt-Bindersleben, dann B7 Richtung Erfurt, Ortszentrum Schmira
** Parkmöglichkeiten sind vor Ort nur sehr begrenzt vorhanden!!
 
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Offizieller Hashtag''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | Der '''offizielle Hashtag''' auf Twitter für den Landesparteitag der PIRATEN Thüringen lautet [https://twitter.com/#!/search/realtime/%23lptth '''#LPTTH''']
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-
| rowspan="4" style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Organisatorisches''' || style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Kontakt''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | [[/Orga|Orga-Team]]
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Anmeldung''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | Um besser planen zu können bitten wir darum, sich in diese Listen einzutragen:
* [[/Teilnehmer|Teilnehmer]]
* [[/Location|Hotels]]
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Übernachtung''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" |
* in der Halle möglich
* div. Hotels in Erfurt
* Übernachtungsmöglichkeiten bei lokalen Piraten: [[/Location|Couchsurfen]]
 
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Internet''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" |
* kein stationäres Internet vorhanden
* UMTS möglich
 
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

| rowspan="3" style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Akkreditierung''' || style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Beginn''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | jeweils 9 Uhr
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Voraussetzungen''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" |
Um beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:
# ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
# Man darf mit seinen Beitragszahlungen nicht im Rückstand sein.
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Mitgliedsbeitrag''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" |
Der Mitgliedsbeitrag kann noch bar bei der Akkreditierung beglichen werden. Hilfreich ist außerdem
* ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
* ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

| rowspan="3" style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Anträge und Kandidaturen''' || style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Antragseinreichung''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | Alle Informationen zur Antragseinreichung findet ihr im [[/Antragsportal|Antragsportal]].
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Antragsbuch''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | Für den eigenen Bildschirm/zum Ausdrucken gibt es ein [https://www.dropbox.com/s/s6fpr42alzhs825/antragsbuch20131.pdf?m Antragsbuch].
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Kandidaturen''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | Kandidaten für Parteiämter können sich hier vorstellen: [[/Kandidatenliste|Kandidatenliste]]
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

| rowspan="3" style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Versammlung''' || style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Tagesordnung''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | Planungen zur Tagesordnung finden auf der entsprechenden [[/Tagesordnung | Unterseite]] statt. <br> (Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.)
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Geschäftsordnung''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[/GO|Geschäftsordnung]] (nur Vorschläge)
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Versammlungsämter''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | Wenn Du helfen kannst, trage Dich bitte ein unter [[/Versammlungsaemter|Versammlungsämter am Landesprogrammparteitag 2013.1]]
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

| rowspan="3" style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Dokumentation''' || style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Aufzeichnungen''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" |
* [[/Protokoll|Protokoll]]
* [[/Stream|Videoaufzeichnung & Stream]]
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Bilder''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" |
* [[/Bilder|Bilder]]
|-
| style="background: #FFA640; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Pressespiegel''' || style="padding: 1em 0 1em 2em;background-color: #EEEEEE" | [[/Pressespiegel|Pressespiegel]] inkl. Blogeinträge
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

| rowspan="7" style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Tätigkeitsberichte der Vortandsmitglieder''' || style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Vorsitzender [[Benutzer:Gerald|Gerald Albe]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:Gerald/Taetigkeit20122013 | Tätigkeitsbericht Gerald]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''stellvertretender Vorsitzender [[Benutzer:CarArt|Carsten Eckart]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:CarArt/Taetigkeit20122013 | Tätigkeitsbericht Carsten]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Schatzmeister [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:Irmgard/Taetigkeitsbericht2012-2013|Tätigkeitsbericht Irmgard]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Generalsekretär [[Benutzer:Yetiphil|Philipp Lehmann]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:Yetiphil/T%C3%A4tigkeitsberichtGensek1213 | Tätigkeitsbericht Philipp]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Politischer Geschäftsführer [[Benutzer:KampfQ|Benjamin Ißleib]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:KampfQ/LaVo/T%C3%A4tigkeitsbericht|Tätigkeitsbericht Ben]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Beisitzer [[Benutzer:Robert|Robert Heße]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Benutzer:Robert/Arbeitsbericht|Tätigkeitsbericht Robert]]
|-
| style="background: #FFC880; border-color: #55524E; text-align: right; padding-right: 1em" | '''Beisitzer [[Benutzer:Blitzbirne|Henry Gießwein]]''' || style="padding: 1em 0 1em 2em" | [[Tätigkeitsbericht_Henry_/_Beisitzer_TH_LaVo_2012/2013|Tätigkeitsbericht Henry]]
|-
| colspan="3" style="font-size: 1px;padding: 0; margin: 0; line-height: 7px;background-color: #FFF;border-right: 1px solid #fff;border-left: 1px solid #fff" |  
|-

|}

[[Kategorie:Landesparteitag 2013.1| ]]

Benutzer:Gerald/Taetigkeit20122013

2013-03-15T12:43:58Z

Gerald:

Tätigkeitsbericht Gerald Albe - Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen - Mai 2012 bis März 2013

== Statement ==

Nach der Amtsübernahme gab es eine Einarbeitungszeit, in der bestehende Beauftragungen übernommen wurden und Zugang zu und Arbeitsfähigkeit der Infrastruktur (CiviCrm, Webseite, Mailiunglisten, Vorstandsblog, etc.) sichergestellt wurde.<br>

Meine grundsätzlichen Aufgaben waren die allgemeine Koordinierung der Vorstandsarbeit, Beantwortung von Anfragen, die Repräsentation nach außen und innen, die Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit und Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit des Landesverbandes. Dazu habe ich neben der Teilnahme an den wöchentlich wechselnden Vorstandsitzungen bzw. Jours Fixes, u.a. Kontakt zu den AGs gehalten, aktiv regelmäßig in der AG Presse mitgearbeitet, regelmäßig Interviews gegeben oder Reden/Podiumsdiskussionen gehalten und regelmäßig Stammtische besucht.<br>

Meine generelle Herangehensweise an Interviews und Reden war die, dass wir mehr mit Menschen außerhalb unserer Filterbubble kommunizieren müssen.<br>

Parallel dazu habe ich zwei Neupiratenschulungen durchgeführt, Antworten auf mehrere Klagen gegen den LV betreut und wo notwendig Kreisverbände unterstützt.<br>

Insgesamt war ungefähr seit Mitte 2012 ein Nachlassen der allgemeinen Motivation innerhalb der Piratenpartei zu beobachten, sodass viele Aufgaben entweder nicht richtig wahrgenommen werden konnten oder weiterhin auf einzelnen Schultern lasteten. Dieser Aspekt zusammen mit mehr Widerstand als von mir erwartet gegen die Einführung verbindlicher Workflows z.B. in der Pressearbeit haben dazu geführt, dass ich die mir selbst gesteckten Ziele hinsichtlich Professionalisierung und Verhinderung von Single-Source-Abhängigkeiten nicht erreicht habe, auch wenn ich davon ausgehe, dass wir in Anbetracht der Situation unsere Aufgabe gut erfüllt haben.<br>

== Tätigkeiten nach GO ==

*Vertretung der Partei nach innen und außen:

**offener Brief an die Ministerpräsidentin

**Interviews:
***regelmäßig mit dapd, dpa, MDR, TA, TLZ zu den jeweils aktuellen Themen
***mehrere Interviews mit Radio Lotte
***ein längeres Interview mit dem Kommunalsender SALVE-TV
***einzelne Interviews mit Spiegel, Exakt, freies Wort

**besondere Veranstaltungen, Vorträge, etc.
***Teilnahme am Luther-Disput: öffentliche Podiumsdiskussion/Streitgespräch mit Regionalbischof Stawenow zum Thema geistiges Eigentum (veröffentlicht in der TA)
***Vertretung der Piraten mit spontaner Rede auf Demonstration „Gera Nazifrei“
***Streitgespräch mit dem GenSek der Thüringer CDU zu den Programminhalten der Piratenpartei (veröffentlicht bei TLZ)
***Vorstellung der Piratenpartei und ihrer Ziele auf einem Treffen des Wirtschaftsrats der CDU (CDU-nahe Unternehmerorganisation)
***Vortrag über Grundlagen von Freiheit und Demokratie auf einem Treffen der Jenaer Burschenschaften
***Rede beim Weihnachtsempfang in Jena
***Rede beim Neujahrsempfang Erfurt
***Podcast zum Thema Zensur und Überwachung
***Grußwort auf dem Bezirkstag der IG Bauen-Verkehr-Umwelt zum Thema Rentenpolitik
***Hintergrundgespräch (Podiumsdiskussion) veranstaltet durch das katholische Bildungswerk vor u.a. Vertretern der Kirchen und aus Landesregierung, MdL, MdB zum Thema ***Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche
***Podiumsdiskussion über Zukunft der Parteiendemokratie

**Besuch von Stammtischen/Piratenveranstaltungen
***Teilnahme und Teilnahme an der Orga von LPT 2012.2. und Landes-AV
***Teilnahme an beiden Landesplenen, Teilnahme an der Orga des ersten Plenums
***Teilnahme und Eröffnung am KPT Altenburger Land
***Teilnahme und Eröffnung der Gründungsversammlung Weimar/Weimarer Land
***Teilnahme und Eröffnung AV 190 und 192
***Teilnahme AV 194
***einzelne Teilnahmen an Vorstandssitzungen von Weimar, Jena und Erfurt
***regelmäßige Teilnahme an Vorstandssitzungen in Gera
***regelmäßige Teilnahme an Stammtischen in Jena, Weimar und Gera
***einzelne Besuche an Stammtischen in Erfurt, Gotha, Ilmenau, Sonneberg und Mühlhausen
***Teilnahme am Programmentwicklungstreffen Jena
***Besuch der Weihnachtsfeiern in Jena und Weimar

*Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen:
**wurde regelmäßig von mir oder Carsten eingeladen und geleitet
**regelmäßige Teilnahme an (wöchentlich wechselnd) Vorstandssitzung und Jour Fixe

*Einberufung der Mitgliederversammlung:
**Einberufung, Organisation und Öffentlichkeitsarbeitsvorbereitung in Zusammenarbeit von Vorstand, AG Parteitage und AG Presse durchgeführt

*Laufende Meldungen für das Finanzamt und andere Behörden und Träger
**liefen in Irmgards Verantwortung

*Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
**Beauftragung von zwei Pressesprechern
**Strukturierung der Pressearbeit in Koordination mit den Pressesprechern
**regelmäßige Mitarbeit in AG Presse/Öffentlichkeitsarbeit

*Ansprechpartner für Neumitglieder:
**Ansprechmöglichkeiten wurden nur spärlich genutzt
**Besuch von Stammtischen (s.o.)
**Erstellung eines Newsletter, der danach leider mangels Zeit nicht weitergeführt wurde
**Neupiratenschulungen
***Hermsdorf
***Gera

*Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden:
**Teilnahme an ca. jeder zweiten virtuellen Marina, bei Abwesenheit Vertretung durch Irmgard oder Carsten
**Vorstände-Treffen auf dem BPT
**Teilnahme an der Marina Kassel
**Koordinierung mit LSA und Sachsen wegen BPT Mittelerde inkl. Treffen in Leipzig

== Allgemeine Vorstandstätigkeiten ==
*regelmäßige Teilnahme an der virtuellen Marina Thüringen, zur internen Abstimmung der KVs und AGs des LV
*Beauftragung eines Vertrauenspiraten
*Zusammen mit Philipp Abstimmung des OTRS-Vertrag mit dem Bundesverband zur Einrichtung eines Ticketsystems
*Stellungnahme bzgl. Vorfällen an Stammtischen
*Stellungnahme basierend auf bestehenden Positionspapieren bzgl. ESM und Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V.
*Bestellung des Datenschutzbeauftragten und Betreuung von Datenschutzvorfällen
*Betreuung von LSG-Klagen: Anfechtung AV, PA063, Anträge zum LPT
*Betreuung von Klagen vor dem Amtsgericht Erfurt: Mitgliedschaft im LV
*Unterstützung Orga KPT Gera
*Wahlkampfunterstützung Niedersachsen – eine Woche Unterstützung an Infoständen und Vortrag „Motivation und Hintergründe der Piraten“
*Teilnahme an zwei Vorstandsklausuren, davon die zweite organisiert

Benutzer:Gerald/Taetigkeit20122013

2013-03-14T20:07:33Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „Tätigkeitsbericht Gerald Albe - stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen - Mai 2012 bis März 2013 == Statement == <br><br> Dieser …“

Tätigkeitsbericht Gerald Albe - stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen - Mai 2012 bis März 2013

== Statement ==

<br><br>
Dieser Tätigkeitsbericht ist in eine Übersicht meiner Aufgaben nach Geschäftsordnung und explizite Tätigkeiten geteilt.

== Aufgaben nach Geschäftsordnung ==

== Tätigkeiten ==

=== Organisation des Landesvorstandes ===

=== Mitgliederversammlungen ===

=== Arbeitsgruppen ===

=== innerparteiliche Vernetzung ===

=== Öffentlichkeitsarbeit ===

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag Gera 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2013-03-08T12:36:34Z

Gerald:

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|autor=Gerald
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|textalt=(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl alle 2 Kalenderjahre gewählt. Die Mitglieder dürfen maximal für zwei Amtsperioden für Amt und Mandat antreten. Durch eine 2/3-Mehrheit kann diese Begrenzung der Amtsperioden verlängert werden, dieser Beschluss ist auf einem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.
|textneu=(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt. Die Mitglieder dürfen maximal für zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden antreten. Durch eine 2/3-Mehrheit kann diese Begrenzung der Amtsperioden verlängert werden, dieser Beschluss ist auf einem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.
|begruendung=In der Praxis hat sich gezeigt, dass einjährige Amtsperioden gut funktionieren und Flexibilität ermöglichen. Der Abschnitt über aufeinanderfolgende Amtsperioden wurde präzisiert.
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|begruendung=In der Praxis hat sich gezeigt, dass einjährige Amtsperioden gut funktionieren und Flexibilität ermöglichen. Der Abschnitt über aufeinanderfolgende Amtsperioden wurde präzisiert.
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TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag Gera 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2013-03-08T12:32:40Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Gera |parteitag=Kreisparteitag Gera |jahreszahl=2013.1 |autor=Gerald |antragstyp=Satzungsänderungsantrag |artprogrammantrag=…“

{{Antrag
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|autor=Gerald
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|textalt=(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl alle 2 Kalenderjahre gewählt. Die Mitglieder dürfen maximal für zwei Amtsperioden für Amt und Mandat antreten. Durch eine 2/3-Mehrheit kann diese Begrenzung der Amtsperioden verlängert werden, dieser Beschluss ist auf einem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.
|textneu=(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag jedes Kalenderjahr in geheimer Wahl gewählt. Die Mitglieder dürfen maximal für zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden antreten. Durch eine 2/3-Mehrheit kann diese Begrenzung der Amtsperioden verlängert werden, dieser Beschluss ist auf einem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.
|begruendung=In der Praxis hat sich gezeigt, dass einjährige Amtsperioden gut funktionieren und Flexibilität ermöglichen. Der Abschnitt über aufeinanderfolgende Amtsperioden wurde präzisiert.
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|begruendung=In der Praxis hat sich gezeigt, dass einjährige Amtsperioden gut funktionieren und Flexibilität ermöglichen. Der Abschnitt über aufeinanderfolgende Amtsperioden wurde präzisiert.
|schlagworte=Amtszeit des Vorstands
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TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag Gera 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2013-03-08T12:24:02Z

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|autor=Gerald
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|titel=Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand
|zusammenfassung=Saubere Definition der Beisitzer
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|textalt=(1) Dem Kreisvorstand gehören mindestens drei und höchstens 5 Piraten sowie zwei zusätzliche Beisitzer an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt die Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, wobei zwingend der Vorsitzende und der Schatzmeister zu wählen sind.
|textneu=(1) Dem Kreisvorstand gehören mindestens drei und höchstens 7 Piraten an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt die Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, wobei zwingend der Vorsitzende und der Schatzmeister zu wählen sind.
|begruendung=Die alte REgelung hat zu schweren Missverständnissen geführt.
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|begruendung=Die alte Regelung hat zu schweren Missverständnissen geführt. Die neue Regelung ermöglicht dem wählenden Kreisparteitag die Zusammensetzung des Vorstands zu definieren und ist damit auch flexibler.
|schlagworte=Vorstand
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TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-02-26-TO

2013-02-24T11:38:10Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband Thüringen Vorstand->{{PAGENAME}} …“

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1

2013-02-19T13:23:44Z

Gerald:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Gera]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
Kreisparteitag KV Gera • 23. März 2013
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|23.03.2013|14:00 Uhr|Gera|Kreisparteitag 2013.1}}
* Gaststätte Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Str. 7, 07546 Gera
* [https://maps.google.de/maps?q=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,+Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+Gera&hl=de&ie=UTF8&ll=50.897139,12.085916&spn=0.005501,0.009044&sll=50.885071,12.08072&sspn=0.35218,0.578842&oq=gr%C3%BCne+mulde,+ger&t=h&hq=Gastst%C3%A4tte+Gr%C3%BCne+Mulde,&hnear=Erich-M%C3%BChsam-Stra%C3%9Fe,+07546+Gera,+Th%C3%BCringen&z=17&iwloc=A Wo kann ich euch finden?]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2013.1 können im [https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-gera.de vorstand@piraten-gera.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Uwe Rüdiger
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_StellvVorsitzender|stellvertretender Vorsitzender]]: Peter Lengert
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Sven Horvath
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Jörg Wesp
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Bericht_polGeschFuehrer|politischer Geschäftsführer]]: Stephan Rothe
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

'''satzungsgemäß vorgeschrieben:'''
* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** [[Benutzer: JunkerGeorg|Jörg Wesp]]
** ?Vorschlag: Frank Montag
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ich auch
* '''Beisitzer:'''
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Gerscher Pirat):'''
* [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
* Jörg W.
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 22.02.2013 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''08.03.2013 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 11.03.2013 - Ankündigung / PM / Einladung an Presse und Medien
* 15.03.2013 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''23.03.2013 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [http://gera.piratenpad.de/20 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Ein [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/TO|Entwurf]] wird mit der Einladung verschickt und muss vom Parteitag beschlossen werden.
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Geschäftsordnung / Wahlordnung]]
* [TH:Kreisverband_Gera/satzung Satzung des Kreisverband]
* [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_2013.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO|Versammlungsleiter]]: ?
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]: ?
* Wahlhelfer 1: ?
* Wahlhelfer 2: ?
* Protokollant: ?
* Rechnungsprüfer 1: ?
* Rechnungsprüfer 2: ?
* Kassenprüfer 1: [[Benutzer:Frank-Gera|Frank Montag]]
* Kassenprüfer 2: [[Benutzer:Lazarus|Gerrit Einert]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Gerrit
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| Vorstand
| (vorläufige) Tagesordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vors./PolGF
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Frank / Gerrit
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Gerrit
| Foto / Video
| style="background-color: rgb(0, 176, 24)" |
|-
| LV
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" | vor Ort
|-
| PolGF
| Druck von Anträgen / Pos.papieren zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(255, 0, 0)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| ?
|-
| 1 Drucker
| Gerrit
|-
| 1 Laptop
| ?
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
| ?
|-
| Klebeband
| Gerrit
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| Beni ?
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
|
|-
| Scheren
|
|-
| 500 Blatt Papier
|
|-
| Tacker
|
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/TO

2013-02-19T13:11:06Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „== Vorläufige Tagesordnung Kreisparteitag Piratenpartei Gera 2013.1 == * ab 13.30 Uhr Akkreditierung * 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand * …“

== Vorläufige Tagesordnung Kreisparteitag Piratenpartei Gera 2013.1 ==

* ab 13.30 Uhr Akkreditierung
* 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
* Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
* Beschluss der Tagesordnung
* Beschluss der Geschäftsordnung
* Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
* Wahl des Wahlleiters
* Bestimmung der Wahlhelfer
* Wahl der Rechnungsprüfer
* Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
* Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Vorstandes
* Wahl des neuen Vorstandes
** Vorstellung der Kandidaten
** Fragerunde
** Wahl
* Wahl der Kassenprüfer
* Redebeitrag
* Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
* Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
* Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009

2013-02-15T15:58:51Z

Gerald:

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Gerald
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§3
|titel=Pflichten von Mandatsträgern (Alternative Version)
Konkurrierend zu SÄA005
|zusammenfassung=Der Abschnitt soll so deutlich festhalten, dass es zu den Pflichten der Mandatsträger gehört, sich in der Wahrnehmung ihres Mandats an die sie betreffenden Grundsätze der Partei zu halten, dass bei Nichteinhaltung auch Konsequenzen möglich sind.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
|text=Der Parteitag möge beschließen, folgenden Abschnitt dem §3 hinzuzufügen:

(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht alle sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu beachten und einzuhalten. Das freie Mandat, also die Gewissensfreiheit bei der Stimmabgabe, wird hierdurch nicht eingeschränkt. Eine Mißachtung dieser Pflicht wird als Parteischädigung betrachtet.
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
|schlagworte=Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit der Abgeordneten
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.1
|abstimmung=1
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TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2013-02-15T15:54:24Z

Gerald:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Gerald
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Pflichten von Mandatsträgern, Konkurrierend zu SÄA009
|text=Der Parteitag möge beschließen, folgenden Abschnitt dem §3 hinzuzufügen:

(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht alle sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu beachten und einzuhalten. Eine Mißachtung dieser Pflicht wird als Parteischädigung betrachtet.
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
|prüficon=5
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.1
|gliederung=Landesverband Thüringen
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|artsatzung=§3
|zusammenfassung=Der Abschnitt soll so deutlich festhalten, dass es zu den Pflichten der Mandatsträger gehört, sich in der Wahrnehmung ihres Mandats an die sie betreffenden Grundsätze der Partei zu halten, dass bei Nichteinhaltung auch Konsequenzen möglich sind.
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|schlagworte=Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit der Abgeordneten
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{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=SteffenO
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Da Programm und Satzung für alle Mandatsträger gleich sind, würde hieraus automatisch ein Fraktionszwang entstehen, gegen den sich Piraten bisher immer gewehrt haben.
Art 38. GG „[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Blumenauseis
|antwort1=Da ist kein Auftrag, keine Weisung. Sie bleiben in ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterworfen. Niemand verpflichtet sie, situativ die gleichen Konsequenzen aus Programmpunkten zu ziehen. Sie können auch weiterhin ungemobbt im Parlament bleiben. Nur: Wenn sie diametral gegen Programm oder Satzung handeln, kann man sie aus der Partei (nicht dem Parlament!) schmeißen. Das sollte eigentlich für von der Partei gewählte Vertreter selbstverständlich sein.
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, Blumenauseis
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, SteffenO
}}

TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009

2013-02-15T15:52:14Z

Gerald:

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
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|autor=Gerald
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=
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|artsatzung=§3
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Konkurrierend zu SÄA005
|zusammenfassung=Der Abschnitt soll so deutlich festhalten, dass es zu den Pflichten der Mandatsträger gehört, sich in der Wahrnehmung ihres Mandats an die sie betreffenden Grundsätze der Partei zu halten, dass bei Nichteinhaltung auch Konsequenzen möglich sind.
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|text=Der Parteitag möge beschließen, folgenden Abschnitt dem §3 hinzuzufügen:

(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht alle sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu beachten und einzuhalten. Das freie Mandat, also seine Gewissensfreiheit bei der Stimmabgabe, wird hierdurch nicht eingeschränkt. Eine Mißachtung dieser Pflicht wird als Parteischädigung betrachtet.
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TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009

2013-02-15T15:50:59Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2013.1 |autor=Gerald |antragstyp=Satzungsänderungsantrag |artprogrammantr…“

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
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|zusammenfassung=Der Abschnitt soll so deutlich festhalten, dass es zu den Pflichten der Mandatsträger gehört, sich in der Wahrnehmung ihres Mandats an die sie betreffenden Grundsätze der Partei zu halten, dass bei Nichteinhaltung auch Konsequenzen möglich sind.
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|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
|text=Der Parteitag möge beschließen, folgenden Abschnitt dem §3 hinzuzufügen:

(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht alle sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu beachten und einzuhalten, soweit diese das freie Mandat, also seine Gewissensfreiheit bei der Stimmabgabe, nicht einschränken. Eine Mißachtung dieser Pflicht wird als Parteischädigung betrachtet.
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
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|abstimmung=1
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TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2013-02-14T15:23:38Z

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
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|autor=Gerald
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|artsonstig=
|artsatzung=§3
|titel=Pflichten von Mandatsträgern
|zusammenfassung=Der Abschnitt soll so deutlich festhalten, dass es zu den Pflichten der Mandatsträger gehört, sich in der Wahrnehmung ihres Mandats an die sie betreffenden Grundsätze der Partei zu halten, dass bei Nichteinhaltung auch Konsequenzen möglich sind.
|altneu=nein
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|textneu=
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
|text=(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat die Pflicht alle sich auf Mandatsträger beziehenden Programm- und Satzungspunkte der Piratenpartei zu beachten und einzuhalten. Eine Mißachtung dieser Pflicht wird als Parteischädigung betrachtet.
|begruendung=Um unsere Forderungen bzgl. Nebentätigkeiten, Nebenverdiensten, Geschenkannahmen und generell Unabhängigkeit der Abgeordneten glaubwürdig darstellen zu können, müssen wir sicherstellen können, dass unsere Abgeordneten sich auch daran halten. Selbst, wenn diese Forderungen noch nicht allgemeines Gesetz sind und deshalb noch nicht für die Abgeordneten der anderen Parteien gelten.
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|wikiBenutzer=Gerald
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{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 025

2013-02-14T14:54:44Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2013.1 |autor=Gerald |antragstyp=Programmantrag |artprogrammantrag=Program…“

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2013.1
|autor=Gerald
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|zuordnprog=Transparenz
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|artsatzung=
|titel=Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten
|zusammenfassung=Bezahlte Lobby-Nebentätigkeiten für Abgeordnete sollten untersagt sein.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=Die Regelung ist notwendig, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Durch die vom letzten LPT gewünschte Beschränkung auf bezahlte Nebentätigkeiten, bleibt ehenamtliches Engagement in z.B. Vereinen unberührt.
|text=Die PIRATEN Thüringen mögen nachfolgendes in ihre Leitlinien unter dem Unterpunkt "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" aufnehmen:

Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, alle bezahlten Nebentätigkeiten von Abgeordneten zu verbieten, die Lobbyarbeit, z.B. als Mitarbeiter/Partner oder Gesellschafter in Lobbyagenturen, Think Tanks, Stiftungen o.ä. beinhalten. Des Weiteren sollten Tätigkeiten ausgeschlossen werden, die auf andere Weise zu Interessenkonflikten führen können – zum Beispiel Positionen in Unternehmensvorständen oder Aufsichtsratsposten, die eng mit der inhaltlichen Arbeit verbunden sind.

|begruendung=Die Regelung ist notwendig, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Durch die vom letzten LPT gewünschte Beschränkung auf bezahlte Nebentätigkeiten, bleibt ehenamtliches Engagement in z.B. Vereinen unberührt.
|schlagworte=Unäbhängigkeit der Abgeordneten, Lobbyarbeit
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Gerald
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{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 024

2013-02-14T14:38:44Z

TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-02-12-TO

2013-02-10T21:54:41Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband Thüringen Vorstand->{{PAGENAME}} …“

TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen

2013-01-08T17:45:37Z

Gerald:

= Aufstellungsversammlungen Wahlkreise =

'''Status:''' Kreisverbände und regionale Ansprechpartner werden von [[Benutzer:CarArt|Carsten]] angeschrieben um Ansprechpartner zu benennen und Locations zu klären
<br><br>
'''Milestones:'''
* (Juli) lokale/ regionale Ansprechpartner sind bekannt und involviert
* (Juli) Informationen über Aufstellung, Formalien, etc. werden verbreitet
* (Juli-August) Datum und Location für Aufstellungsversammlungen werden geklärt
* (September) Versammlungsämter und -formalien werden vorbereitet
* (September-Oktober) Ausführung

== 189 Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I ==

* Datum:
* Location:
* Orga: Stammtisch NDH (würde sich über Mitarbeit der beiden anderen freuen :-)
** Status: Terminfindung & Locationscouting

== 190 Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II ==

* Datum: '''22. September 2012''', 15:00 Uhr (Akkreditierung ab 14:00 Uhr)
* Location: Am Bürgerhaus 1, 36404 Oberzella [https://maps.google.com/maps/ms?msid=203556925445955994640.0004c59a740d15dfca845&msa=0 (Google Maps)]
* Status: done
* hat stattgefunden: [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK190-TO|Tagesordnung]] und [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK190-Protokoll|Protokoll]]
Direktkandidat ist '''Andreas Jacob'''

== 191 Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I ==

* Datum:
* Location:
* Orga:

== 192 Gotha - Ilm-Kreis ==

* Datum: '''15. 9. 12'''
* Uhrzeit: 15 Uhr
* Location: Stadtbrauerei Arnstadt
* Orga: KV Gotha + KV IK - Andre S.
** Status: done
* hat stattgefunden: [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK192-TO|Tagesordnung]] und [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK192-Protokoll|Protokoll]]
Direktkandidat ist '''Andreas Kaßbohm'''

== 193 Erfurt - Weimar - Weimarer-Land II ==

* Datum: 17.11.2012, 12:00 Uhr
* Location: im Bürgerhaus Erfurt-Schmira
* Orga: KV Erfurt + KV Weimar (i. G.)
** Status: Ansprechpartner Erfurt [[Benutzer:Tim Staupendahl|Tim Staupendahl]] und [[Benutzer: FaWin|Falko Windisch]]
** Einladung zur Aufstellungsversammlung wird zeitnah vergeschickt
* [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK193-Kandidaten|Kandidatenliste]]
* [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK193-TO|Tagesordnung]] und [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK193-Protokoll|Protokoll]]
Direktkandidat ist '''Manfred Schubert'''

== 194 Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis ==

* Datum: 6.11.2012
* Uhrzeit: 19.00 Uhr
* Location: Vereinsheim Hermsdorf
* Orga: KV Gera + KV Jena - Bastian E.
* [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/Kandidaten_194|Kandidatenliste]]
* [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK194-TO|Tagesordnung]] und [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK194-Protokoll|Protokoll]]
Direktkandidat ist '''Gerald Albe'''

== 195 Greiz - Altenburger Land ==

* Datum:
* Location:
* Orga: KV ABG
** Status: Location wird geklärt

== 196 Sonneberg - Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Orla-Kreis ==

* Datum:
* Location:
* Orga:
** Status: bzgl. Ansprechpartner angefragt

== 197 Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen ==

* Datum: '''18. August 2012''' - 15 Uhr
* Location: Neue Wiese 15, 98597 '''Fambach'''
* Orga: KV SM - David R. und Bernd S.
** Status: Einladungen zur Aufstellungsversammlung werden rausgeschickt
* hat stattgefunden - [[TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK197|Protokoll]]
Direktkandidat ist '''Bernd Schreiner'''

TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/VorlageZeichenUndPM

2012-12-17T16:30:08Z

Gerald:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | AG Presse ]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:AG Presse]]

<pre>

Thema: ...
Art: PM/Blog
Initiator: ~~~
Mitgeschrieben: ~~~
Ende Inhalt: 15:00 Uhr ~~.~~.~~
Lektorat von: 15:00 - 16:00 Uhr
O-Ton: ~~~/~~~
Lektoren (min. zwei): ~~~/~~~ (nicht fertig)
Freigabe (min. zwei Vorstand): ~~~/~~~ (nicht freigegeben)
PM versendet (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr
Gebloggt (ja/nein): nein, Name, ~~:~~ Uhr
OpenPR (ja/nein): nein
Getwittert (ja/nein): nein
</pre>
== PM Teil (maxmal 1500 Zeichen inklusive Leerzeichen) ==
Überschrift (muss ansprechend sein und sich am Inhalt orientieren)

'''Einleitungstext (W-Fragen)''': Wenn eine Pressemitteilung verfasst wird, achte bitte darauf im ersten Absatz alles Wesentliche zu sagen. In zwei bis drei Sätzen sind die W-Fragen zubeantworten: Wer hat wann und wo was und wie warum gemacht und woher stammt die Information [1]. Die Grundregel, in kurzen Sätzen das Wesentliche schreiben. Im zweiten Absatz, kann dann bei Bedarf auf die Punkte ausführlich erläutert werden.

'''Zweiter Absatz (Fakten)''': Hier sind die wichtigen Fakten ausreichend in verständlichen Worten zu erklären. Für Recherche können sollten Quellen/Links mit angeben werden [2]. Dabei bitte kurze Sätze verwenden. Wenn Journalisten nicht früh genug im Text einen Aufhänger für Ihre Meldung finden, verlieren sie eventuell das Interesse. Länge des zweiten Absatz(sofern benötigt) etwa zwei bis vier Sätze.

'''Mittelteil (O-Ton)''': »Damit der Aufbau einer Pressemitteilung aufgelockert wird, verwenden wir Zitate und ordnen diese führenden Sprechern zu« äußert der pressepolitischer Sprecher Max Mustermann und sagt weiter dazu »Solche Zitate sind das Salz in der Suppe und machen eine von den Medien aufgegriffene Meldung glaubwürdiger, da es einen Bezug zu einer Person gibt.« Zitaten sollten keine Bandwurmstätze enthalten.

'''letzter Absatz (Standpunkt, Lösung, Forderung)''': Schließlich soll noch einmal Standpunkte in Erinnerung gerufen werden. Dabei liegt die Würze in der Kürze. Verzichte auf mehrseitige Meldungen, fasse dich kurz. Wenn alle diese grundlegenden Rahmenrichtlinien eingehalten wurden, hat die Pressemitteilung eine gute Chance, veröffentlicht zu werden.

Quellen

[1] erster Link

[2] zweiter Link

== Blog Teil ==

Der Blogteil hat keine Längenbegrenzung, sollte aber die Textabschnitte des PM Teils enthalten.

== Kurzerklärung PM mit Beispiel ==

Pressemitteilungen sollten eine Dreiteilung haben.

1. Signifikante Überschrift

2. Anrisstext: WER, WAS, WO
Kurzer Anrisstext wo die Message drinn steht, ohne den Text lesen zu müssen.
Z.B: "Seit der Privatisierung des Winterdienstes in Thüringen 2002 haben sich
die Kosten von 10,9 Mill Euro auf 20,7 Mill Euro fast verdoppelt. Die Piraten
fordern die Wiederverstaatlichung der Infrastruktur um die Kostenexplosion zu
stoppen."

3. Nachrichtentext, gut lesbar mit genauen Hintergrundinfos zur Story.

-----------------------------------------------------------------------------------
Originalmeldung: http://piraten-thueringen.de/ DRUPALLINK_HOMEPAGE

Footer :
Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
Postfach 80 04 26 | 99030 Erfurt
Telefon: 0361-6606878 | Fax: 0361-6606879 | Email: presse (at) piraten-thueringen.de

Alle Pressemeldungen finden Sie im Archiv: http://medienarchiv.piraten-thueringen.de/archiv/
Allgemeiner Ansprechpartner: Bernd Schreiner, Politischer Geschäftsführer PIRATEN Thüringen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Politischer_Geschäftsführer
Thematischer Ansprechpartner:

<pre>

( . )Komma( , )Semikolon( ; )Doppelpunkt( : )Fragezeichen( ? )Ausrufezeichen( ! )
Anführungszeichen( „“ )

( . )Komma( , )Semikolon( ; )Doppelpunkt( : )Fragezeichen( ? )Ausrufezeichen( ! )
Anführungszeichen( „“ )
Apostroph( ’ )
Gedankenstrich( – )
Bis-Strich( – )
Bindestrich( ‐ )
Trennstrich( ‐ )
Ergänzungsstrich( ‐ )
Wiederholungszeichen( ‐ )
Schrägstrich( / )Umgekehrter Schrägstrich( \ )Klammer( ( ), [ ], { }, ⟨ ⟩ )Auslassungspunkte( … )Doppelbindestrich( ⸗ )Hochpunkt( · )Interrobang( ‽ )
Typografische Zeichen:
Viertelgeviertstrich( ‐ )Halbgeviertstrich( – )Geviertstrich( — )Sonstige ZeichenIroniezeichen( ؟ ) Aufzählungszeichen( • )Gradzeichen( ° )Prime( ′ )Asterisk( * )Asterism( ⁂)Kreuz( † )Rautenzeichen( # )Nummernzeichen( № )Paragraphenzeichen( § )
» « „ “ › ‹ « »
http://de.wikipedia.org/wiki/Anführungszeichen
wenn einem die Worte fehlen: http://www.openthesaurus.de

Umlaute: Ää Öö Üü ß

</pre>

==Piratengedanken==

Codevorlage zum Einfügen in den HTML-Editor von Wordpress.

<pre>

<div id="kasten">Die Aktion "Piratengedanken" ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.</div>
<div id="balken" align="center">**********************************************</div>

Hier Text einfügen

<div id="balken" align="center">**********************************************</div>
<div id="kasten">Die Aktion "Piratengedanken" ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.</div>

</pre>

TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-12-11-Protokoll

2012-12-14T11:27:16Z

Gerald: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen '''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband Thüringen Vorstand->{{PAGENAME}} =…“

[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband Thüringen Vorstand]]->{{PAGENAME}}
= Informationen =
Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 11. Dezember 2012
*Beginn: 20:32 Uhr
*Ende: 22:20Uhr
*Ort: [[TH:Mumble|Mumble NRW]]
*Teilnehmer: Gerald, Carsten, Irmgard, Philipp, Ben, Henry
*Fehlt: Robert (Spätschicht)
*Gäste: 11
*Moderator: Carsten
*Protokollführer: Irmgard
*Beschlussfähigkeit: mit 6 von 7 gegeben
= Tagesordnung =
== TOP 1 - Begrüßung ==
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
* Hinweis an den Protokollanten:
** Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):
<pre>
{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage
|Beschlussnummer = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
|Beschlussart = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
|Antragssteller = Antragssteller oder leer
|Datum = 01.01.2012 oder leer
|Redmine = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
|Thema = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
|Antragstext = Antrags bzw. Beschlusstext
|BeschlussErgebnis= J|N oder leer
|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J|N|E | VSt2K = Kommentar
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Kommentar
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J|N|E | VSt7K = Kommentar
|Kommentar = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
}}
* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung
</pre>
== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==
* Feststellung der Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 gegeben
==TOP 3 - TO-Bestätigung ==
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
** fristgerechter Eingang: ja
== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==
* [[TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-11-27-Protokoll]]
{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer =
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller =
|Datum = 11.12.2012
|Redmine = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
|Thema = Bestätigung des letzten Protokolls
|Antragstext = Das Protokoll vom 27.11.2012 wird bestätigt.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}
== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
* Gerald: aus gesundheitlichen Gründen länger ausgefallen, Live-Treffen der AG Presse, Pressearbeit, Stammtisch Jena, Koordinierung mit Tim wegen Antwort an das LSG
* Carsten: verspätete Piratengrippe, ein paar Tickets bearbeitet, Podiums"diskussions"-Termin mit Jugendverband der Ev. Kirche Mitteldeutschlands ausgemacht
* Irmgard: Parteienfinanzierung aufgedröselt im Blogpost, "Gotha kocht", Schatzmeisterrunden, Orga Plenum Januar, AG Programm, bis November gebucht Bund + TH
* Philipp: war krank, Statistikfoo für Gerald <3, #gensekgedöns, #datenschutzspass, Stammtisch Erfurt, jetzt wieder krank
* Ben: war krank, AG Programm, Pressetreffen, Planung "IT-Sicherheitsschulung", Planung "Podiumsdiskussion Transparenz der Verwaltung", erste Gespräche zur Wahlkampfvorbereitung für 2013 & -14, Datenschutzverpflichtung
* Robert: Vorstandsklausur, Stammtisch und Inventure in Jena, Pressearbeit, Bundesvorstandssitzung, AG Programm
* Henry: Teilnahme AG Presse, z.Z geringe Mitarbeit bei der AG-Presse/Blog/PM
== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen ==
* Anzahl der Mitglieder = 678
** Bezahlquote: ~ 80%
* Kontostand = 2.642,51
Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
* Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 427,71
* Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 399,30
* Kreisverband Weimar: 440,40
* Verfügbar LV TH: 1.375,1
* Tagesgeldkonto = 25.306,94
* Barkasse = 314,65
* Umlaufbeschlüsse:
* Reduzierung des Mitgliedsbeitrags eines Mitglieds
== TOP 7 - Wiedervorlage ==
Nachverfolgung von Vorstandsaufgaben: https://red.piraten-thueringen.de
* Nachbereitung Landes-Parteitag und AV
** Anfechtung vor Bundesschiedsgericht wurde wegen Nichtzuständigkeit abgewiesen: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2012-11-05.pdf
** Klage vor dem LSG ist bereits angekündigt
*** Ralf: Vorbereitete Klageschrift in einem Pad - link?
*** Im Nachhinein stellte sich durch Diskussionen auf der THML heraus, daß der letzte Wahlgang vielleicht nicht richtig ausgezählt wurde.
*** Einladung zur AV war nur für ersten Tag, sie ging aber am Tag 2 noch weiter
*** Wir warten auf Klage vor dem LSG, um darauf reagieren zu können
*** vorher hat es keinen Zweck zu spekulieren
*** Gibt es Bearbeitungsfristen fürs LSG? Ja, Urteil spätestens 3 Monate nach Verfahrenseröffnung.
** Nachbereitung des AV-Protokolls fehlt noch. Freiwillige: Gerald, Carsten, Ben, Michel
* vMarina TH
** http://thueringen.piratenpad.de/virtuelleMarinaTH
** Ilm-Kreis ist dran
** Termin erst 2013
* Fracking
** Demo vor dem Landtag am Mittwoch oder Donnerstag?
** nix geplant, weil Entscheidung nur im Ausschuss war
** Ausschüsse arbeiten in Vorbereitung auf die Sitzung
** Mit weniger als 10-15 Leuten lohnt nicht - sieht doof aus
** trotzdem. Klaus besorgt morgen eine Genehmigung
** Termin: Donnerstag 12:30 - 15:00 (Zeitraum Genehmigung)
** Fracking-flyer einstecken, evtl. Megaphon einsetzen
** Mail an BIs Fahner Höhe, Unstrut-Hainich (Irmgard)
** Blogpost tippen (alle?)
* Vernetzung
** am 15.12. Virtuelle Marina mumble
** Ausshreibungen auf Vorständeportal veröffentlihen
** Mails sind besser
* Plenum/MarinaTH in Neudietendorf am 26./27. Januar 2013
** Falls es ja eine Wiederholung der AV geben sollte, dann jedenfalls nicht dann.
** Also Plenum etc.
** Plan:
*** Sonnabend: programmatische Arbeit. Anträge vorstellen, diskutieren, Vorbereitung BTW
*** Vorbereitung durch AG Programm (Ben + Irmgard + viele andere)
*** Sonntag: Marina TH (Philipp?)
*** Podiumsdiskussion, gemeinschaftliche Arbeit zum Thema "Teilhabe - virtuell, online" .. wie auch immer. Die Begriffe "SMV" und "LQFB" will ich bewußt nicht als Thema verwenden, um Diskussionen nicht einzugrenzen
*** Klaus Peukert ist eingeladen - als pro-Sprecher
*** Contra-Sprecher haben wir in TH sicher genügend: Clemens? Bratwurst?
*** Es soll mehr als ein an-den-Kopf-knallen von Argumenten werden
*** Michael Rudolph und Nils ... aus MV sind eingeladen, um zu erzählen, wie sie dort die SMV umgesetzt haben
*** Lothar hab ich angesprochen, um die Hessen mit einzuladen. Es liegt nahe, es sind nette Leute und das Thema ist dort auch von Interesse
*** VL machen Hendrik und Tim
** Text vorbereiten für Einladung: Gerald schickt nen Padlink rum
* Wahlkampfunterstützung Niedersachsen: Link zum "Reisebüro" soll auf homepage
** Bernd hat ein Banner für Bundeswebsite gebastel - bitte auch auf die TH-Website
*** Eben erledigt. Vielen Dank.
* derzeit nicht aktuell
** nächstes Pressefrühstück - nach BPT
*** Orga hat begonnen. Location-Suche
** neue Flyer - sobald Ressourcen dafür frei sind
*** AG Programm braucht Unterstützung
** Vorstandsleitfaden
*** https://thueringen.piratenpad.de/vorstandsleitfaden
** Kauf von Plakatpappen
* Newsletter
** nix neues
** Newsletter sollte kurz sein, dafür eben Links zu den längeren Texten
* Klage gegen PA063
** Demnächst Anhörung, Termin ist noch nicht festgesetzt
* BPT Mittelerde 2014.1
** Locations + Umfragetext: https://thueringen.piratenpad.de/BPTinTH
{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer =
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = Carsten Eckart
|Datum = 11.12.2012
|Redmine =
|Thema = BPT Mittelerde
|Antragstext = Der Landesvorstand unterstützt die Initiative der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für eine gemeinsame Bewerbung um die Ausrichtung des Bundesparteitag 14.1. Dieser BPT soll möglichst in zeitlicher Nähe zu den Kommunal- und Europawahlen stattfinden. Die Landesverbände werden der BPTOrga eine gesammelte Liste von möglichen Veranstaltungsorten vorlegen.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar = Es existiert die Idee, dass sich der LV Sachsen, der LV Sachsen-Anhalt und der LV Thüringen gemeinsam um die Austragung des BPT 14.1 bewerben könnten. Gründe, warum es in der Region stattfinden sollte: - Bewerbung von drei LVs gemeinsam erhöht die Chancen - es gab noch nie eine solche länderübergreifende Kooperation - interne Vorsondierung bringt bessere Locations hervor - Kommunalwahlen im Juni 2014 in allen drei Ländern - Landtagswahlen im August/September 2014 in Sachsen und Thüringen - länderübergreifende Vernetzung

}}
* Weihnachtsfeiern
** Jena: 14.12. Carl-Zeiss-Platz 3
** Erfurt: 21.12. Due Angeli
** Weimar: 19.12. Weihnachtsstammtisch, 16.12. Weihnachtsfeier für Menschen, die Mittwochs keine Zeit haben
** Termine über Listen kommunizieren
* Stammtisch Mühlhausen
** Wenn wir es nicht organisieren, passiert nix
** Gerald hatte schon angerufen, wegen Orga, ruft aber auch gern noch einmal an
== TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand ==
Der LV Thüringen beschließt ein Budget von 300 EUR für die Saalmiete in Neudietendorf für das Plenum 26./27.1. 2013
{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer =
|Beschlussart = Finanzbeschluss
|Antragssteller = Irmgard Schwenteck
|Datum = 11.12.2012
|Redmine =
|Thema = Budget Neudietendorf
|Antragstext = Der LV Thüringen beschließt ein Budget von 300 EUR für die Saalmiete in Neudietendorf für das Plenum 26./27.1. 2013
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}
{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer =
|Beschlussart = Finanzbeschluss
|Antragssteller = Steffen Ortmann
|Datum = 11.12.2012
|Redmine =
|Thema = Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen"
|Antragstext = Für die Pressekonferenz - Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen" am 19.12. in Erfurt werden die Reisekosten für Bernd Schreiner übernommen.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}
== TOP 9 - Beauftragungen / Koordinatoren ==
* Leitung der Landesgeschäftsstelle
* Datenschutzbeauftragter
** diverse DSV liegen möglicherweise in der BGS und die werden dort auch nicht rausgegeben
** ggf nochmal neu für TH ausstellen
* Pressesprecher
** live-Treffen Öffentlichkeitsarbeit, mumble-Treffen
** manche Leuste sind manchmal frustriert, und manchmal verderben viele Köche den Brei (10 Leute an einem Text ist gelegentlich schwierig)
** deshalb eher kleine Teams für Texte
** Eine verantwortliche Person, die dafür zuständig ist, daß ein Text geschrieben, lektoriert und verschickt wird
** Katharina will sich darum kümmern
** Anmerkung: Häufige thematische Querverlinkung zu den Direktkandidatenseiten fehlt auf der Landeswebsite. Auch sollten langsam alle Direktkandidaten die Wahlkreisseiten starten. Ggf. inhaltliche Unterstützung durch AG Presse nötig. Themen der Kandidatenseiten anteasern und auf diese Seiten verlinken.
** Lektoratsanforderung sollte vordergründig über die ML der AG Presse und im Zweifelsfall über die SG Lektorat (Bund) angemerkt werden
** Oder über Twitter
** Websites der Direktkandidaten sollten aber schon mal verlinkt werden
** Anteasern von neuen Beiträgen: mail an Presse, RSS-feed auch möglich
* Veröffentlichung von Blogposts & Versendung von PMs
* Lager
** 10 Pakete mit Zeug (Feuerzeuge, Luftballons, Buttons) stehen bei Irmgard und müssen zu Piet
* IT-Admins
* Kontakt zur SG Presse
* Verbindungspirat zu “Mehr Demokratie e.V.” und “Bündnis für mehr Demokratie”
* Themenkoordinator ACTA (und anderer Müll) bzw. Allgemeine Netzscheiße (neuer Name wird noch gesucht)
* Themenkoordinator Breitband
* Beauftragte „Neue Energie in Thüringen“
** am 19.12.2012 ist die Pressekonferenz in Erfurt geplant, Steffen und Bernd werden uns dort vertreten
== TOP 10 - Sonstiges ==
* Vorstands-/Presseverfügbarkeit zwischen den Jahren
** Gerald: per Netz erreichbar, wahrscheinlich nicht in Thüringen
** Irmgard: nicht da. Meist in Dresden. Habe dort aber ein Internet. Und ein Handy.
** Ben: bin da :D *forever alone*
** Carsten: relativ gut verfügbar
** Henry: per PC erreichbar
** Philipp: auch unterwegs...Handy und Internet sind aber in Reichweite
** Robert: unterwegs, aber erreichbar
* Anfrage von Hendrik: Sammelbus zum BPT 13.1? Bei den Sachsen hat das für verstärkte Teilnahme zum BPT 12.2 gesorgt.
** Irmgard hab mal im Reisebüro nachgefragt. Bus mit 48 Plätzen ca 1.000 EUR für ein Wochenende. Wenn der voll wird, sind es knapp 25 EUR pro Person. Wir müssen es aber bald anmelden, so 3 Wochen vorher wird es nix mehr. Meinungen?
** Guter Plan. Vertragspartner ist der LV.
** Wiki-Seite oder pad anlegen.
*Diesen Freitag wird der Jahres-Zusammenfassungs-PodcasTH aufgenommen. Sonderwünsche bitte an Carsten
** https://th-post.piratenpad.de/podcasth-001
== TOP 11 - Gastbeiträge ==
== TOP 12 - nächster Termin ==
* JourFixe: 18.12. 20:30
** wer will, RL-Treffen bei Gerald, Rest per mumble dabei
* Vorstandssitzung - Beschlussvorlage:
* 8.1.2013
{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer =
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller =
|Datum = 11.12.2012
|Redmine =
|Thema = Termin nächste Vorstandssitzung
|Antragstext = Die nächste Vorstandssitzung findet am 08.01.2012 im MumbleNRW statt.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}
Ende: 22:20 Uhr

TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-11-27-Protokoll

2012-12-14T11:27:08Z

Gerald:

[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Thüringen]]
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:Landesverband Thüringen Vorstand]]->{{PAGENAME}}

= Informationen =
Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 27. Novewmber 2012
*Beginn: 20:32 Uhr
*Ende: 22:20 Uhr
*Ort: [[TH:Mumble|Mumble NRW]]
*Teilnehmer: Carsten, Phillip, Irmgard, Ben, Henry
*Fehlt: Robert, Gerald (beide entschuldigt)
*Gäste: 16
*Moderator: Carsten
*Protokollführer: Irmgard
*Beschlussfähigkeit: mit 5 von 7 gegeben

= Tagesordnung =
== TOP 1 - Begrüßung ==
* Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
* Hinweis an den Protokollanten:
** Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):

<pre>
{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage

|Beschlussnummer = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
|Beschlussart = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
|Antragssteller = Antragssteller oder leer
|Datum = 01.01.2012 oder leer
|Redmine = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
|Thema = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
|Antragstext = Antrags bzw. Beschlusstext
|BeschlussErgebnis= J|N oder leer

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J|N|E | VSt2K = Kommentar
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Kommentar
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J|N|E | VSt7K = Kommentar

|Kommentar = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

}}

* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

</pre>

== TOP 2 - Beschlussfähigkeit ==
* Feststellung der Beschlussfähigkeit mit 5 von 7 gegeben

==TOP 3 - TO-Bestätigung ==
*Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
** fristgerechter Eingang: Ja

== TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls ==
* [[TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-11-13-Protokoll]]

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 087
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller =
|Datum = 27.11.2012
|Redmine =
|Thema = Protokoll
|Antragstext = Genehmigung des Protokolls vom 13.11.2012.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

== TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände ==
* Gerald: JourFixe, Gensekrunde, Vorständetreffen auf dem BPT + BPTMitteldeutschland-Orga auf dem BPT, Interview mit dem freien Wort, Pressearbeit, Vorstandssitzung Gera, Stammtisch Weimar,
* Carsten: Stadtrat Jena (Stream), Landtag TH (Stream), Programmdiskussion Jena, Versammlungsleitung und Formalien AV193 und KPTEF, Vorbereitung und Schicht TeamPyth auf dem BPT, JourFixe, Gensekrunde, Projektgruppe Bundestagswahl(strategie) auf dem BPT, Vorständetreffen auf dem BPT + BPTMitteldeutschland-Orga auf dem BPT
* Irmgard: AV, KPT EF, Barkasse BPT (Akkreditierung), Schatzmeisterrunde, Unterstützung anderer Gliederungen beim Buchen
* Philipp: GenSek-Runde, AV 193 + KPTEF (inkl. Akkreditierung), BPT122, GenSekzwangsurlaub, JourFixe, momentan Piratengrippe -.-
* Benjamin: AV und KPT Erfurt, BPT in Bochum, Treffen der polGFs, Jourfixe, Vorständetreffen BPT
* Robert: Teilnahme Gensekrunde und AG Presse und AG Wahlkampf und AG Programmarbeit, mitarbeit an Pressearbeit und Piratenurlaub
* Henry: Teilnahme Stammtisch und Vorstandsitzung ABG, etwas Mitarbeit bei AG-Presse

== TOP 6 - aktuelle Kennzahlen ==
* Anzahl der Mitglieder = 683
** Bezahlquote: 81%
* Kontostand = 2.512,76
Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
* Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 427,71
* Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 399,30
* Kreisverband Weimar: 440,40
* Verfügbar LV TH: 1.245,35
* Tagesgeldkonto = 25.306,94
* Barkasse = 314,65

* Umlaufbeschlüsse:

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 086
|Beschlussart = Umlaufbeschluss
|Antragssteller = Philipp Lehmann
|Datum = 23.11.2012
|Redmine =
|Thema = Neue Mitglieder
|Antragstext = Der Vorstand bestätigt zwei neue Mitgliedsanträge.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 085
|Beschlussart = Finanzbeschluss
|Antragssteller = Carsten Eckart
|Datum = 22.11.2012
|Redmine =
|Thema = Beauftragung BPT 12.2
|Antragstext = Gerald Albe und Carsten Eckart werden beauftragt am Bundesparteitag 2012.2 in Bochum am Vorständetreffen teilzunehmen. Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 084
|Beschlussart = Finanzbeschluss
|Antragssteller = Gerald Albe
|Datum = 19.11.2012
|Redmine =
|Thema = Fotostudio am Bundesparteitag
|Antragstext = Die PIRATEN Thüringen unterstützen ein Fotostudio am BPT122 mit 13€.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = N | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard | Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 083
|Beschlussart = Umlauf
|Antragssteller = Gerald Albe
|Datum = 19.11.2012
|Redmine =
|Thema = juristische Vertretung Klage AG Erfurt
|Antragstext = hiermit beantrage ich Emanuel Schach als Vertreter des Landesverbands für das Verfahren vor dem AG Erfurt zu benennen.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = E | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 082
|Beschlussart = Umlauf
|Antragssteller = Gerald Albe
|Datum = 19.11.2012
|Redmine =
|Thema = Verfahrenseröffnung LSG-TH-01/12 Klage gegen PA063 des LPT2012.2
|Antragstext = Hiermit beantrage ich Tim Staupendahl als Vertreter des Landesverbandes für das Verfahren vor dem Landesschiedsgericht zu benennen.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar =

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 081
|Beschlussart = Umlauf
|Antragssteller = Irmgard Schwenteck
|Datum = 15.11.2012
|Redmine =
|Thema = Mail an Piraten TH zu Gotha kocht
|Antragstext = Hendrik Stiefel wird beauftragt, die Einladung zu 'Gotha kocht' an die Thüringer Piraten zu versenden. Dazu wird das neue CRM genutzt. Text im pad: http://gotha.piratenpad.de/Einladung-20GK
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar = Ist eine gute Gelegenheit, die mass-mail-Funktion des neuen CRM zu testen. Bis zum geplanten Terminmail dauert es noch ein wenig.

}}

== TOP 7 - Wiedervorlage ==

* Geschäftsordnung: http://thueringen.piratenpad.de/vorstands-go-2012

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 088
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = Philipp Lehmann
|Datum = 27.11.2012
|Redmine =
|Thema = Neue Geschäftsordnung
|Antragstext = Die Geschäftsordnung des Lavo wird nach Vorlage unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand_Geschaeftsordnung_v6 angepasst.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar = Wiki-Verlinkung einfügen

}}

Nachverfolgung von Vorstandsaufgaben: https://red.piraten-thueringen.de

* Nachbereitung Landes-Parteitag und AV
** nächste Sitzung des BSG am 3.12. (Behandlung der Klage wurde vertagt)
* vMarina TH
** Verantwortlich diesmal war Weimar, die nächste Sitzung wird vom KV Ilmkreis organisiert
** http://thueringen.piratenpad.de/virtuelleMarinaTH
* Fracking
** Drittes Sächsisches DVGW-BG Treffen in Freiberg http://thueringen-gegen-fracking.de/dok/2012-11_DVGW-BG-Treffen-Freiberg.pdf (Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.)
*** Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR): Abschätzung des Erdgaspotenzials aus dichten Tonsteinen (Schiefergas) in Deutschland [9MB] http://thueringen-gegen-fracking.de/dok/2012-11_BGR.pdf
*** ExxonMobil: Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten – Mythos und Wirklichkeit [19MB] http://thueringen-gegen-fracking.de/dok/2012-11_Exxon.pdf
*** BDWE Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft e.V. : BDEW-Positionierung zum Fracking [2MB] http://thueringen-gegen-fracking.de/dok/2012-11_BDEW.pdf
* Ticketsystem
** OTRS läuft
* Themenansprechpartner
** Beschluss "Bezeichnung für Presse- und ÖA tragen" (Henry)

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 089
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = Henry Gießwein
|Datum = 27.11.2012
|Redmine =
|Thema = Themenansprechpartner
|Antragstext = Durch den Vorstand der Piraten Thüringen werden die nachfolgenden Personen für die jeweiligen Themen als Ansprechpartner für den Landesverband Thüringen benannt bzw. beauftragt:
* umweltpolitischer Ansprechpartner - Bernd Schreiner
* bildungspolitischer Ansprechpartner - Peter Städter
* urheberrechtspolitische(r) Ansprechpartner - Manfred Schubert, Tim
Staupendahl
* netzpolitische(r) Ansprechpartner - Bastian Ebert, Reinhard Schneider,
Andreas Kaßbohm

Den Personen ist es bis auf Widerruf durch Landesvorstand gestattet, die
jeweilige Bezeichnung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen.
|BeschlussErgebnis= J

|VSt1 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt1S = J | VSt1K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J | VSt7K =

|Kommentar = Henry schreibt sie an
}}

* Vernetzung
** Vorstände-Treffen auf BPT

20:57 Ben verläßt die Sitzung (Datenschutzbelehrung)

* Vertrauenspirat
** alles ok
* Interviewanfrage TUIC Akademie -done, wurde von der Interviewpartnerin gut aufgenommen
** pdf schicke ich rum, wenn fertig
* Plenum/MarinaTH in Neudietendorf am 26./27. Januar 2013
** Vertrag soll losgeschickt worden sein, hab heute noch einmal angerufen. Chris fragen.
** 1 Tag für Diskussion SMV? Siehe Diskussion auf THML
*** LimeSurvey-Umfrage welche Themen gerne besprochen werden würden(?) bzw. ob 1 Tag für Ideenfindung / Diskussion SMV
*** an SMV kommen wir nicht vorbei
*** Derzeit 4 Dinge für jeweils 1 Tag oder auch 1/2 Tag:
**** Wiederholung AV (noch unklar)
**** SMV (1/2 Tag ist realistischer)
**** Antragsdiskussion für Anträge, die vom letzten LPT offen geblieben sind
**** Marina Thüringen (1/2 Tag reicht auch)
Nächste Woche hoffentlich Antwort vom BSG, damit wir planen können
* Wahlkampfunterstützung Niedersachsen: Link zum "Reisebüro" soll auf homepage
** und Link zum LPT / AV November dafür bitte runter
* derzeit nicht aktuell
** nächstes Pressefrühstück - nach BPT
** neue Flyer - sobald Ressourcen dafür frei sind
*** AG Programm braucht unbedingt Unterstützung
*** bekommt sie.
** Vorstandsleitfaden
*** https://thueringen.piratenpad.de/vorstandsleitfaden
** Kauf von Plakatpappen
* Newsletter demnächst geht nur an die, die wollen - ebenfalls Beschluss nötig
* Klage gegen PA063
** Stellungnahme von Tim ist soweit fertig, wird dem LSG zugestellt
** Antrag wird auf dem nächsten LPT repariert

== TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand ==

* Ablehnung der Bundeskiste
** Buvo-Beschlüsse:
http://vorstand.piratenpartei.de/category/sitzungsprotokolle/#TOP_3.2:_Feststellung_der_Grundgesamtheit_durch_Verifizierung_der_Mitgliederdatenstze

http://vorstand.piratenpartei.de/category/sitzungsprotokolle/#TOP_3.3:_Die_Bundeskiste_8211_Umsetzungskonzept_zur_Verifizierung_der_Mitgliederdatenstze

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 090
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = Andreas Kaßbohm
|Datum = 27.11.2012
|Redmine =
|Thema = Aussetzung der "Bundeskiste" für den LV Thüringen
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschliessen, dass er die Umsetzung der "Bundeskiste" aussetzt und für die Piraten in TH nicht zu zulassen. Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand auf, die Umsetzung und Durchführung von Maßnahmen zur Bundeskiste für Mitglieder des Landesverbandes Thüringen auszusetzen, bis der Landesverband Thüringen auf einem LPT einen Beschluss zur Bundeskiste gefasst hat. Dieser wird dem Bundesvorstand unmittelbar nach Entscheidung der Thüringer
Mitglieder mitgeteilt.

|BeschlussErgebnis = J

|VSt1 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt1S = J| VSt1K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J| VSt4K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J| VSt7K =

|Kommentar =

}}

== TOP 9 - Beauftragungen / Koordinatoren ==

* Leitung der Landesgeschäftsstelle - nicht anwesend
* Datenschutzbeauftragter - nicht anwesend
* Pressesprecher
** an diesem Wochenende bundesweites Pressetreffen
** PM zum BPT ging raus, insgesamt im Moment etwas ruhiger
** vorraussichtlich nächste Woche Dienstag Pressetreffen in Erfurt [?]
* Veröffentlichung von Blogposts & Versendung von PMs - passt
* Lager
** einige Bestände gehen zur Neige, aber viele Kaperbrief und Kompass sind vorhanden
** Aus der Sammelbestellung sind Buttons + Luftballons schon angekommen; Feuerzeuge demnächst
* IT-Admins
** Alles läuft. Nix zu berichten. Das ist gut.
** TH hat zum BPT das Funkfeuer-CRM von der Bundes-IT repariert.
* Kontakt zur SG Presse
** hatte am Wochenende gut zu tun
* Verbindungspirat zu “Mehr Demokratie e.V.” und “Bündnis für mehr Demokratie”
** “Mehr Demokratie e.V.” will LQFB nutzen
* Themenkoordinator ACTA (und anderer Müll) bzw. Allgemeine Netzscheiße (neuer Name wird noch gesucht)
* Themenkoordinator Breitband
** Anbieter haben ihre Verpflichtung erfüllt. Keine weiteren Änderungen mehr für TH
* Beauftragte „Neue Energie in Thüringen“
** Geänderte Textfassung vom Programm wurde am Wochenende herumgeschickt

== TOP 10 - Sonstiges ==

* BPT Mitteldeutschland 2014.1
** Locations + Umfragetext: https://thueringen.piratenpad.de/BPTinTH
** Mit Sachsen und Sachsen-Anhalt auf dem BPT gesprochen
** passt gut zu den Landtagswahlen hier
** Location-Sammlung
** Endgültige Orga natürlich bei der BPT-Orga
** Wir (also die 3 LVs) sind Ansprechpartner vor Ort
** Wir sollen locations vorschlagen, die sich dann für die Austragung des BPT bewerben können
*** http://www.gera-veranstaltungen.de/uploads/media/FLY-KuK-6seitig-www.pdf
* Ticket OTRS #1025058 - Abwahl BuVo - Meinungsbild im Landesvorstand
** roflcoptergtfo: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Bounty
*** Eher nicht. Wir machen unser Ding hier.
*** Aber das Einfordern des Meinungsbildes von Bernd Schlömer auf dem BPT war überhaupt nicht ok
*** Neuwahlen sind nur sinnvoll wenn genügend geeignete Kandidaten da sind
*** Meinungsbild im LV einholen?
*** Das war inzwischen schon das 3. Meinungsbild, alle sehr eindeutig
*** Trotzdem war diese Aktion mit dem Meinungsbild so nicht in Ordnung
*** Meinungsbild war eher ein Zugeständnis. Einladen macht der Buvo.
* bitte abgestimmte Anträge im Antragsportal 2012.2 aktualisieren
** wird erledigt.

* Morgen (Mittwoch) 16:00 Uhr ist in Erfurt vor dem Rathaus eine Demo gegen Sozialkürzungen. Vor allem die Jugendarbeit ist stark davon betroffen.
** Jugendsozialarbeit soll eingestampft werden. Sozialarbeiter sollen entlassen werden. Weil die Kündigung SO kurzfristig ist, fallen sie sogar in die Sperrfristen vom Arbeitsamt.
** Ursache: die Stadt "hat ein Loch von 30 Mio EUR gefunden"

* Frage: soll das Bildungswerk einen Vortrag dazu anbieten?
** Du hast den Job.

* Daten der Stammtischen sollen bis zum 15.1.2013 in den Kalender eingetragen werden
** Stehen doch drin? richtige URL aufrufen. http://cal.piraten-thueringen.de/month.php
** ggf haben die KVs nicht geliefert
** wir rufen nochmal auf alle Termine zu überprüfen und aktualisieren zu lassen

* Weihnachtsfeier / Weltuntergangsfeier am 21.12. im Due Angeli in Erfurt? Platz für ca 50 Leute.
* Weimar schaut nach einem Termin etwas eher, weil viele am 21. nicht können
== TOP 11 - Gastbeiträge ==

* Johannes Ponader ist am 7.12 in Erfurt, Gespräch mit Bodo Ramelow

== TOP 12 - nächster Termin ==

* JourFixe: 4.12. 20:30 Uhr

* Vorstandssitzung - Beschlussvorlage:

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 091
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller =
|Datum = 27.11.2012
|Redmine =
|Thema = Termin der nächsten Vorstandssitzung
|Antragstext = Die nächste Vorstandssitzung findet am 11.12. um 20:30 Uhr im Mumble statt.

|BeschlussErgebnis = J

|VSt1 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt1S = J| VSt1K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J| VSt4K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt7S = J| VSt7K =

|Kommentar = Irmgard kommt später wegen Schatzmeisterrunde

}}

Ende: 22:20 Uhr