Wiki der Piraten Thueringen - Benutzerbeiträge [de]

/Antragsportal/ - 004

2016-08-10T10:54:45Z

Frank11: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Jena |parteitag=Kreisparteitag Jena |jahreszahl=2016 |autor=Frank11 |antragstyp=Sonstiger Antrag |artsonstig=Positionsp…“

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artsonstig=Positionspapier
|titel=Gewaltschutzwohnung für Männer in Jena
|zusammenfassung=Die PIRATEN Jena setzen sich für die Einrichtung einer Gewaltschutzwohnung für Männer in Jena ein.
|altneu=nein
|begruendung=Gewalt gegen Männer allgemein und in Paarbeziehungen im Besonderen rückt erst seit einigen Jahren ins Bewusstsein der Öffentlichkeit. Insbesondere Geschlechterklischees, das Rollenverständnis der Opfer selbst, Banalisierungen und Verdrängung seitens der Öffentlichkeit und von Behörden, sowie Widerstände von feministischer Seite verhindern bisher weitestgehend ein besseres Verständnis des Phänomens und die Suche nach Problemlösungen. Erhebungen und Studien haben jedoch gezeigt, dass Männer in gleichem Maße von Gewalt betroffen sind wie Frauen.
Während es für von Gewalt betroffene Frauen ein gut ausgebautes und weit verzweigtes Netzwerk von Beratungsangeboten, Gewaltschutzeinrichtungen, Frauenhäusern usw. gibt, die auch finanziell aus öffentlichen Geldern unterstützt werden, sucht man diese Struktur für Männer noch vergebens. Allerdings gibt es in letzter Zeit positive Ansätze zu verzeichnen, bspw. die Einrichtung einer Gewaltschutzwohnung für Männer in Gera.

Gera:
* http://www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Erste-Schutzwohnung-fuer-Maenner-in-Gera-880985318
* http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Erste-Gewaltschutzwohnung-fuer-Maenner-in-Gera-292040062

Studien zu Gewalt gegen Männer:
* http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/studie-gewalt-maenner-langfassung,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf
* https://gleichmass.wordpress.com/studien/

Institutionen und Initiativen:
* http://www.interventionsstelle-erfurt.de/
* https://gleichmass.wordpress.com/gewaltschutz/
* http://www.maennerberatungsnetz.de
|text=Die PIRATEN Jena setzen sich dafür ein, in Jena eine Gewaltschutzwohnung für Männer einzurichten und zu unterhalten. Dabei soll die Stadt Jena mit geeigneten bzw. themenkompetenten Institutionen, Initiativen und Vereinen zusammenarbeiten.
|begruendung=Gewalt gegen Männer allgemein und in Paarbeziehungen im Besonderen rückt erst seit einigen Jahren ins Bewusstsein der Öffentlichkeit. Insbesondere Geschlechterklischees, das Rollenverständnis der Opfer selbst, Banalisierungen und Verdrängung seitens der Öffentlichkeit und von Behörden, sowie Widerstände von feministischer Seite verhindern bisher weitestgehend ein besseres Verständnis des Phänomens und die Suche nach Problemlösungen. Erhebungen und Studien haben jedoch gezeigt, dass Männer in gleichem Maße von Gewalt betroffen sind wie Frauen.
Während es für von Gewalt betroffene Frauen ein gut ausgebautes und weit verzweigtes Netzwerk von Beratungsangeboten, Gewaltschutzeinrichtungen, Frauenhäusern usw. gibt, die auch finanziell aus öffentlichen Geldern unterstützt werden, sucht man diese Struktur für Männer noch vergebens. Allerdings gibt es in letzter Zeit positive Ansätze zu verzeichnen, bspw. die Einrichtung einer Gewaltschutzwohnung für Männer in Gera.

Gera:
* http://www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Erste-Schutzwohnung-fuer-Maenner-in-Gera-880985318
* http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Erste-Gewaltschutzwohnung-fuer-Maenner-in-Gera-292040062

Studien zu Gewalt gegen Männer:
* http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/studie-gewalt-maenner-langfassung,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf
* https://gleichmass.wordpress.com/studien/

Institutionen und Initiativen:
* http://www.interventionsstelle-erfurt.de/
* https://gleichmass.wordpress.com/gewaltschutz/
* http://www.maennerberatungsnetz.de
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
{{AntragAnregungHeader}}
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{{Ablehnung}}

/Antragsportal/ - 003

2016-08-04T12:56:29Z

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artsonstig=Positionspapier
|titel=Gewaltschutzwohnung für Männer in Jena
|zusammenfassung=Die PIRATEN Jena setzen sich dafür ein, dass für von häuslicher Gewalt betroffene Männer in Jena eine Schutzeinrichtung zur Verfügung steht.
|altneu=nein
|begruendung=Das gesellschaftliche Bewusstsein zu einer Problematik "Gewalt gegen Männer" ist erst in den letzten Jahren überhaupt nennenswert gewachsen. Die Schwierigkeiten, das Thema seiner Bedeutung gemäß wahrzunehmen und sachlich zu bearbeiten, liegen vor allem in tradierten Rollenklischees, Scham und Schweigen der betroffenen Männer, Widerstände durch Feministinnen, Bagatellisierung und Ignoranz.
Untersuchungen und Studien zeigen, dass Männer mindestens im gleichen Ausmaß von körperlicher (aber auch psychischer) Gewalt im häuslichen Umfeld betroffen sind wie Frauen. Während für Frauen ein funktionierendes Netzwerk an Beratungsangeboten, Frauenhäusern oder Gewaltschutzwohnungen geschaffen wurden, gibt es für Männer nur wenige Angebote.
Vor kurzem wurde in Gera die erste Gewaltschutzwohnung für Männer in einem zeitlich befristeten Projekt ins Leben gerufen. Es ist anzunehmen, dass es in Jena und Umgebung einen adäquaten Bedarf gibt.

Studien und Zahlen zum Thema:
* https://gleichmass.wordpress.com/studien/
* http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/studie-gewalt-maenner-langfassung,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

Geeignete Institutionen:
* Männernetzwerk: http://www.maennernetzwerk.de
* Gleichmaß e.V.: https://gleichmass.wordpress.com
* Interventionsstelle Erfurt: http://www.interventionsstelle-erfurt.de - betreibt seit 1.6. in den Räumen der Polizeidirektion Jena ein Beratungsangebot
|text=Die PIRATEN Jena setzen sich mit geeigneten politischen Mitteln (bspw. Beschlussvorlage im Stadtrat) dafür ein, dass für von häuslicher Gewalt betroffene Männer in Jena eine Gewaltschutzwohnung eingerichtet und betrieben wird. Diese Einrichtung könnte auch von betroffenen Männern aus dem umliegenden SHK genutzt werden.
Die Stadt Jena sucht dabei die Zusammenarbeit mit entsprechenden Institutionen, Vereinen und Netzwerken, die Erfahrung mit dem Thema haben und entsprechende Kompetenzen aufweisen.
|begruendung=Das gesellschaftliche Bewusstsein zu einer Problematik "Gewalt gegen Männer" ist erst in den letzten Jahren überhaupt nennenswert gewachsen. Die Schwierigkeiten, das Thema seiner Bedeutung gemäß wahrzunehmen und sachlich zu bearbeiten, liegen vor allem in tradierten Rollenklischees, Scham und Schweigen der betroffenen Männer, Widerstände durch Feministinnen, Bagatellisierung und Ignoranz.
Untersuchungen und Studien zeigen, dass Männer mindestens im gleichen Ausmaß von körperlicher (aber auch psychischer) Gewalt im häuslichen Umfeld betroffen sind wie Frauen. Während für Frauen ein funktionierendes Netzwerk an Beratungsangeboten, Frauenhäusern oder Gewaltschutzwohnungen geschaffen wurden, gibt es für Männer nur wenige Angebote.
Vor kurzem wurde in Gera die erste Gewaltschutzwohnung für Männer in einem zeitlich befristeten Projekt ins Leben gerufen. Es ist anzunehmen, dass es in Jena und Umgebung einen adäquaten Bedarf gibt.

Studien und Zahlen zum Thema:
* https://gleichmass.wordpress.com/studien/
* http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/studie-gewalt-maenner-langfassung,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

Geeignete Institutionen:
* Männernetzwerk: http://www.maennernetzwerk.de
* Gleichmaß e.V.: https://gleichmass.wordpress.com
* Interventionsstelle Erfurt: http://www.interventionsstelle-erfurt.de - betreibt seit 1.6. in den Räumen der Polizeidirektion Jena ein Beratungsangebot
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
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|wikiBenutzer=Frank11
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004

2016-08-02T10:36:11Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Änderung von Programmanträgen auf Kreisparteitagen
|text=Dem § 8 wird nachfolgender Abs. 4 hinzugefügt:

Jeder Programmantrag kann auf der Mitgliederversammlung vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller, oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert bzw. korrigiert werden.

Geändert werden können in einem redaktionellen Sinn einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen können gestrichen oder ergänzt werden. Dabei darf die grundsätzliche Intention des Antrags nicht verändert werden.

Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden.

Änderungen sind hervorzuheben.
Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob sie über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag abstimmen möchte.
|begruendung=Ähnlich lautende Anträge sind bereits auf Bundes- und Landesebene abgestimmt und angenommen worden. Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ des Kreisverbandes erhält hierdurch die Möglichkeit gute Anträge zu verbessern und eventuelle Unstimmigkeiten oder mögliche Missverständnisse zu beseitigen.

Damit können Anträge eindeutiger und besser gemacht werden, sodass sie die Zustimmung der Versammlung finden und nicht verworfen oder als sonstiger Antrag eingebracht werden müssen.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|gliederung=Kreisverband Jena
|artsatzung=8
|zusammenfassung=Redaktionelle Änderungen und Korrekturen an Programmanträgen durch die Mitgliederversammlung
|altneu=nein
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Hajo T
|anregung=Ich finde die 30 min zu bürokratisch. Bei redaktionellem Kleinkram (Wort austauschen für mehr Klarheit, Kommasetzung, Streichung von Teilen) kann man eigentlich recht schnell entscheiden. Durch die 30 min-Regel besteht die Gefahr, dass ein Beschluss ungültig wird, weil man nicht genau auf die Uhr geschaut hat.
Funktionierte beim LPT auch ohne die Vorwarnzeit ziemlich gut.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung=Hab es rausgenommen.
}}
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{{Zustimmung
|unterstützung=P1ng0ut, Hajo T
}}
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004

2016-08-02T10:34:26Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Änderung von Programmanträgen auf Kreisparteitagen
|text=Dem § 8 wird nachfolgender Abs. 4 hinzugefügt:

Jeder Programmantrag kann auf der Mitgliederversammlung vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller, oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert bzw. korrigiert werden.

Geändert werden können in einem redaktionellen Sinn einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen können gestrichen oder ergänzt werden. Dabei darf die grundsätzliche Intention des Antrags nicht verändert werden.

Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden.

Änderungen sind hervorzuheben.
Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob sie über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag abstimmen möchte.
|begruendung=Ähnlich lautende Anträge sind bereits auf Bundes- und Landesebene abgestimmt und angenommen worden. Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ des Kreisverbandes erhält hierdurch die Möglichkeit gute Anträge zu verbessern und eventuelle Unstimmigkeiten oder mögliche Missverständnisse zu beseitigen.

Damit können Anträge eindeutiger und besser gemacht werden, sodass sie die Zustimmung der Versammlung finden und nicht verworfen oder als sonstiger Antrag eingebracht werden müssen.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|gliederung=Kreisverband Jena
|artsatzung=8
|zusammenfassung=Redaktionelle Änderungen und Korrekturen an Programmanträgen durch die Mitgliederversammlung
|altneu=nein
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
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|wikiBenutzer=Frank11
}}
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{{AntragAnregung
|benutzer=Hajo T
|anregung=Ich finde die 30 min zu bürokratisch. Bei redaktionellem Kleinkram (Wort austauschen für mehr Klarheit, Kommasetzung, Streichung von Teilen) kann man eigentlich recht schnell entscheiden. Durch die 30 min-Regel besteht die Gefahr, dass ein Beschluss ungültig wird, weil man nicht genau auf die Uhr geschaut hat.
Funktionierte beim LPT auch ohne die Vorwarnzeit ziemlich gut.
}}
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|unterstützung=P1ng0ut, Hajo T
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{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004

2016-06-15T11:36:00Z

Frank11: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Jena |parteitag=Kreisparteitag Jena |jahreszahl=2016 |autor=Frank11 |antragstyp=Satzungsänderungsantrag |artsatzung=8 |titel…“

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=8
|titel=Änderung von Programmanträgen auf Kreisparteitagen
|zusammenfassung=Redaktionelle Änderungen und Korrekturen an Programmanträgen durch die Mitgliederversammlung
|altneu=nein
|begruendung=Ähnlich lautende Anträge sind bereits auf Bundes- und Landesebene abgestimmt und angenommen worden. Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ des Kreisverbandes erhält hierdurch die Möglichkeit gute Anträge zu verbessern und eventuelle Unstimmigkeiten oder mögliche Missverständnisse zu beseitigen.

Damit können Anträge eindeutiger und besser gemacht werden, sodass sie die Zustimmung der Versammlung finden und nicht verworfen oder als sonstiger Antrag eingebracht werden müssen.
|text=Dem § 8 wird nachfolgender Abs. 4 hinzugefügt:

Jeder Programmantrag kann auf der Mitgliederversammlung vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller, oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert bzw. korrigiert werden.

Geändert werden können in einem redaktionellen Sinn einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen können gestrichen oder ergänzt werden. Dabei darf die grundsätzliche Intention des Antrags nicht verändert werden.

Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und mindestens 30 Minuten vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden.

Änderungen sind hervorzuheben.
Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob sie über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag abstimmen möchte.
|begruendung=Ähnlich lautende Anträge sind bereits auf Bundes- und Landesebene abgestimmt und angenommen worden. Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ des Kreisverbandes erhält hierdurch die Möglichkeit gute Anträge zu verbessern und eventuelle Unstimmigkeiten oder mögliche Missverständnisse zu beseitigen.

Damit können Anträge eindeutiger und besser gemacht werden, sodass sie die Zustimmung der Versammlung finden und nicht verworfen oder als sonstiger Antrag eingebracht werden müssen.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
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|wikiBenutzer=Frank11
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2016-06-15T11:25:16Z

Frank11:

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=8
|titel=Anpassung Text zum Programm des KV
|zusammenfassung=Die bestehende Passage zur Erarbeitung des Programms wird aktualisiert.
|altneu=ja
|textalt=(3) In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|textneu=(3) Das in Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitete Kommunalwahlprogramm dient als Grundlage und Richtschnur für das politische Handeln des Kreisverbands. Änderungen des Programms durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|begruendung=Da das Programm nun existiert und nicht mehr erarbeitet werden muss, wird die Textpassage angepasst und damit aktualisiert.
|begruendung=Da das Programm nun existiert und nicht mehr erarbeitet werden muss, wird die Textpassage angepasst und damit aktualisiert.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 003

2016-06-15T11:24:09Z

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=8
|titel=Anpassung Text zum Progamm des KV
|zusammenfassung=Die bestehende Passage zur Erarbeitung des Programms wird aktualisiert.
|altneu=ja
|textalt=(3) In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|textneu=(3) Das in Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitete Kommunalwahlprogramm dient als Grundlage und Richtschnur für das politische Handeln des Kreisverbands. Änderungen des Programms durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen von einem Kreisparteitag angenommen werden.
|begruendung=Da das Programm nun existiert und nicht mehr erarbeitet werden muss, wird die Textpassage angepasst und damit aktualisiert.
|begruendung=Da das Programm nun existiert und nicht mehr erarbeitet werden muss, wird die Textpassage angepasst und damit aktualisiert.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
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|wikiBenutzer=Frank11
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2016-06-15T11:12:25Z

Frank11: Automatisch von Seite TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=P1ng0ut
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Aktualisierung der Verweise auf die Bundessatzung
|text=Hiermit beantrage ich, in unserer Satzung die Bundessatzung vom 5. Januar 2014 anzuerkennen.
|begruendung=Wir gehören immer noch der Piratenpartei Deutschland als Kreisverband an.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|gliederung=Kreisverband Jena
|artsatzung=§9 - Absatz 2, §10 - Absatz 1, §11 - Absatz 2
|zusammenfassung=Die Bundessatzung wurde zuletzt am 5. Januar 2014 aktualisiert. Dieser Antrag aktualisiert unsere Satzung dahingehend.
|altneu=nein
|schlagworte=Satzung, Bundessatzung, Aktualität
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
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|wikiBenutzer=P1ng0ut
}}
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{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung=Die aktuelle Fassung der Bundessatzung stammt vom 20./21.02.2016. ;-)
}}
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{{Ablehnung
|ablehnung=, Frank11
}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2016-06-15T11:12:15Z

Frank11:

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2016-06-15T11:08:00Z

Frank11:

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=9, 10, 11
|titel=Datumsanpassung in der Satzung
|zusammenfassung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
|altneu=nein
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Das "am" vor dem Datum wurde durch ein "ab" ersetzt, da es denkbar ist, dass es zukünftig eine aktuellere Fassung als die zum eingefügten Stichtag gibt. Es gilt jedoch immer die jeweils aktuelle Fassung und nicht die Version des Stichtags.
|text=§ 9 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 20. August 2016 gültigen Fassung."

§ 10 Abs. 1 ist wie folgt zu ersetzen:
"(1) Es gelten im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung und die Finanzordnung in der Satzung des Landesverbandes Thüringen - in der am 20. August 2016 jeweils gültigen Fassung."

§ 11 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der am 20. August 2016 gültigen Fassung."
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Der Antrag konkurriert zum Satzungsänderungsantrag 001 und enthält auch die anderen zu korrigierenden Datumsangaben.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
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{{AntragDiskussionHeader}}
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2016-06-15T11:04:31Z

Frank11:

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=9, 10, 11
|titel=Datumsanpassung in der Satzung
|zusammenfassung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
|altneu=nein
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Das "am" vor dem Datum wurde durch ein "ab" ersetzt, da es denkbar ist, dass es zukünftig eine aktuellere Fassung als die zum eingefügten Stichtag gibt. Es gilt jedoch immer die jeweils aktuelle Fassung und nicht die Version des Stichtags.
|text=§ 9 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der ab 20. August 2016 gültigen Fassung."

§ 10 Abs. 1 ist wie folgt zu ersetzen:
"(1) Es gelten im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung und die Finanzordnung in der Satzung des Landesverbandes Thüringen - in der ab 20. August 2016 jeweils gültigen Fassung."

§ 11 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der ab 20. August 2016 gültigen Fassung."
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Das "am" vor dem Datum wurde durch ein "ab" ersetzt, da es denkbar ist, dass es zukünftig eine aktuellere Fassung als die zum eingefügten Stichtag gibt. Es gilt jedoch immer die jeweils aktuelle Fassung und nicht die Version des Stichtags. Der Antrag konkurriert zum Satzungsänderungsantrag 001.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
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TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

2016-06-15T11:01:45Z

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Jena
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2016
|autor=Frank11
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artsatzung=9, 10, 11
|titel=Datumsanpassung in der Satzung
|zusammenfassung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
|altneu=nein
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Das "am" vor dem Datum wurde durch ein "ab" ersetzt, da es denkbar ist, dass es zukünftig eine aktuellere Fassung als die zum eingefügten Stichtag gibt. Es gilt jedoch immer die jeweils aktuelle Fassung und nicht die Version des Stichtags.
|text=§ 9 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der ab 20. August 2016 gültigen Fassung."

§ 10 Abs. 1 ist wie folgt zu ersetzen:
"(1) Es gelten im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung und die Finanzordnung in der Satzung des Landesverbandes Thüringen - in der ab 20. August 2016 jeweils gültigen Fassung."

§ 11 Abs. 2 ist wie folgt zu ersetzen:
"(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der ab 20. August 2016 gültigen Fassung."
|begruendung=Die Datumsangaben in der Satzung werden auf den neuesten Stand gebracht.
Das "am" vor dem Datum wurde durch ein "ab" ersetzt, da es denkbar ist, dass es zukünftig eine aktuellere Fassung als die zum eingefügten Stichtag gibt. Es gilt jedoch immer die jeweils aktuelle Fassung und nicht die Version des Stichtags.
|prüficon=1
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2017
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2017
|wikiBenutzer=Frank11
}}
{{AntragAnregungHeader}}
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{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016

2016-06-15T09:49:32Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj16 • Kreisparteitag KV Jena • 20. August 2016
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|20.08.2016|11:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2016}}
* Normannenhaus, Forstweg 12, 07743 Jena
* [https://goo.gl/maps/zAJ1wsKAGbN2 Wo kann ich euch finden?]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/kptj16_anreise Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj16
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2016 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o. g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
* [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]]
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 23.07.2016 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''06.08.2016 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.07.2016 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''20.08.2016 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2016 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/TO|TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Frank C.
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
| jeder seinen, je nach belieben
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
|
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016

2016-06-15T09:47:57Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj16 • Kreisparteitag KV Jena • 20. August 2016
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|20.08.2016|11:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2016}}
* Normannenhaus, Forstweg 12, 07743 Jena
* [https://goo.gl/maps/zAJ1wsKAGbN2 Wo kann ich euch finden?]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/kptj16_anreise Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj16
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2016 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o. g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
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* '''Generalsekretär:'''
** ?
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* '''Politischer Geschäftsführer:'''
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** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 23.07.2016 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''06.08.2016 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.07.2016 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''20.08.2016 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2016 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/TO|TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
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|-
| Frank C.
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
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|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
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| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
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| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
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| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
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| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
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| Vorstand
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| ?
| Foto
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|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
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|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
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|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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{| class="wikitable" style="width:100%"
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! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
| jeder seinen, je nach belieben
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
|
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016

2016-06-15T09:42:22Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj16 • Kreisparteitag KV Jena • 20. August 2016
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<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|20.08.2016|11:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2016}}
* Normannenhaus, Forstweg 12, 07743 Jena
* [https://goo.gl/maps/zAJ1wsKAGbN2 Wo kann ich euch finden?]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/kptj16_anreise Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj16
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2016 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o. g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
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</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
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Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
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** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
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** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
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** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
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| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
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'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
* ?
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'''Ich komme als Gast:'''
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'''Ich komme vielleicht:'''
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'''Ich kann leider nicht kommen:'''
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* ich auch
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
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|
* 23.07.2016 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''06.08.2016 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.07.2016 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''20.08.2016 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2016 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/TO|TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
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|-
| Frank C.
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
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|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
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|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
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|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
| jeder seinen, je nach belieben
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
|
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/kptj16 anreise

2016-06-15T09:41:53Z

Frank11: Die Seite wurde neu angelegt: „<small>'''Sie sind hier:''' Landesverband_Thüringen-> KV Jena ->{{PAGENAME}}</small> center<…“

<small>'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV Jena | KV Jena ]]->{{PAGENAME}}</small>

[[Datei:579px-Jena_Normannenhaus_2.jpg|center]]<br>

== HERZLICH WILLKOMMEN zum KREISPARTEITAG der PIRATEN JENA im NORMANNENHAUS! ==

Hier findest du Informationen zur Anreise und Parkmöglichkeiten:

Das Normannenhaus befindet sich im Forstweg, einer bergaufwärts führenden Straße parallel zur Westbahnhofstraße:
[https://goo.gl/maps/zAJ1wsKAGbN2 Lage auf dem Stadplan]

'''Anreise'''

Zum Normannenhaus kann man aus dem Stadtzentrum in kurzer Zeit zu Fuß gelangen.
Vom Westbahnhof aus sind es nur wenige Minuten zu Fuß. Man kann die Abkürzung von der Westbahnhofstraße abzweigend über die Kochstraße benutzen, die direkt zum Normannenhaus führt.

'''Parkmöglichkeiten'''

Direkt im Umfeld des Normannenhauses gibt es nur wenige Parkmöglichkeiten direkt am Straßenrand.
Wer mit dem Auto kommt, sollte es im Stadtzentrum stehen lassen und den kurzen Weg zu Fuß laufen.
Parkmöglichkeiten in der Nähe sind:
* Parkplatz im Hof des Postcarrés
* Parkhaus in der Goethegalerie

----

Bildnachweis:
[https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Jena_Normannenhaus_2.jpg?uselang=de Photo: Andreas Praefcke]
Die Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

{{Navigationsleiste Regionalgruppen Thüringen}}

[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

Datei:579px-Jena Normannenhaus 2.jpg

2016-06-15T09:27:35Z

Frank11:

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2016

2016-06-15T09:16:50Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj16 • Kreisparteitag KV Jena • 20. August 2016
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|20.08.2016|11:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2016}}
* Normannenhaus, Forstweg 12, 07743 Jena
* [https://goo.gl/maps/zAJ1wsKAGbN2 Wo kann ich euch finden?]
* [https://www.google.de/maps/place/MVZ+Dr.+Philipp+Zollmann+%26+Kollegen/@50.9264107,11.5825352,19z/data=!4m13!1m7!3m6!1s0x47a6a8bb444e1b33:0xecafb99bda309a5b!2sL%C3%B6bdergraben+7,+07743+Jena!3b1!8m2!3d50.9275!4d11.5884!3m4!1s0x0000000000000000:0x395550a7550adf28!8m2!3d50.926687!4d11.5827542?hl=de Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj16
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2016 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o. g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
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** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
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'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
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* 23.07.2016 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''06.08.2016 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
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* '''20.08.2016 - Kreisparteitag'''
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* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2016 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/TO|TO]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
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Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

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|-
| 1 Beamer
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|
|-
| 1 Laptop
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|-
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|-
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|
|-
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|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
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|-
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| Scheren
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|-
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|
|-
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|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 002

2016-03-13T14:48:28Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2016.1
|autor=K.S
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Asylpolitik
|text=Asylpolitik

Zuflucht vor politischer Verfolgung, und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine Gemeinschaftsaufgabe, für die sich die Piratenpartei Thüringen einsetzt.

Ausweitung der Asylgründe

Menschen, die vor Diskriminierung, der Verfolgung aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität beziehungsweise Orientierung, vor Klima- und Umweltkatastrophen, aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Gruppe oder wegen der Existenzbedrohung durch Armut und Hunger geflohen sind, müssen ebenfalls als asylberechtigt anerkannt werden. Auch diese Fluchtgründe sind mittelbar oder unmittelbar Folge politischer Entscheidungen. Eine Hierarchisierung von Fluchtgründen lehnen wir ab. Außerdem lehnen wir pauschale Kategorisierungen von Staaten als „sichere Herkunftsländer“ ab. Schutzsuchende haben ein Recht auf individuelle Prüfung ihrer Situation. Wir verweisen hier auch auf die Genfer Flüchtlingskonvention, die in Deutschland seit dem 24.12.1953 Gültigkeit hat.

Keine Mauern und Zäune an Grenzen

Die Piratenpartei will die Flüchtlings- und Asylpolitik einer grundlegenden Neuausrichtung unterziehen. Eine „Festung Europa“ ist aus humanen und ökonomischen Gründen nicht hinnehmbar. Die Flüchtlings- und Asylpolitik muss auf der Achtung der Menschenrechte beruhen und die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der UN-Kinderrechtskonvention respektieren. Statt die Abriegelung Europas weiter voranzutreiben, muss die EU Maßnahmen zur sicheren Grenzüberquerung von flüchtenden Menschen, besonders auf den Meeren vor Europa, treffen, um diesen die Möglichkeit zu geben, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Auf diese Maßnahmen muss Thüringen im Bund und der EU hinarbeiten.

Ablehnung der präventiven Inhaftierung von Asylsuchenden

Wir kritisieren die momentane Praxis, immer neue Straftatbestände und Inhaftierungsgründe zu konstruieren, um Schutzsuchende in Haft zu nehmen. Flucht und die Möglichkeit auf Stellung eines Asylantrages sind ein Grundrecht. Wir wenden uns auch gegen Schnellverfahren an Landesgrenzen und auf Flughäfen.

Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention

Im Umgang mit minderjährigen Geflüchteten muss Thüringen die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention garantieren. Die Abschiebung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist nicht hinnehmbar.

Kindern und Jugendlichen, die geflüchtet sind, muss der Schutz und die Unterstützung zuteilwerden, die alle Kinder in Thüringen genießen. Dazu gehört insbesondere der Zugang zu Bildung.

Recht auf ein menschenwürdiges Leben

Menschen, die Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Gerade dann ist das Erlernen der deutschen Sprache sehr wichtig. Dies gilt besonderst, wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.

Wir wenden uns insbesondere gegen eine Begrenzung der Bewegungsfreiheit (Residenzpflicht) für Asylsuchende in Thüringen und Deutschland. Es bedarf aktiven politischen Handelns um Rassismus und Feindlichkeit gegenüber Schutzsuchenden bundesweit entgegenzutreten. Aus unserem Verständnis einer offenen, freien, solidarischen, demokratischen und inklusiven Gesellschaft heraus lehnen wir eine Art des Umgangs mit Geflüchteten ab, die Menschen- und Grundrechte missachtet.

Deklarierung zu sicheren Herkunftsländern

Die Piratenpartei Thüringen lehnt die Praxis ab, vorschnell Länder den Status sicheres Herkunftsland zu erteilen. Länder, deren Bevölkerung durch Einsatz der Bundeswehr geschützt werden müssen, können nicht den Kriterien des sicheren Herkunftsland entsprechen.
|begruendung=Die Politik und der Umgang mit den Geflüchtetetn wird die kommenden Wahlkämpfe dominieren. - Wir sollten da klare Kante zeigen. Die Punkte sind zum größten Teil aus dem EU Programm übernommen und nur in Kleinigkeiten abgeändert und auf Thüringen angepasst.
|prüficon=2
|urltype=TH:Landesparteitag_2016.1
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Migration und Integration
|zusammenfassung=Beantragt wird, das Programm an geeigneter Stelle ( 4.4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Migration_und_Integration) mit einem Unterpunkt Asylpolitik wie folgt zu erweitern:

Alternativ können die Unterpunkte auch einzeln abgestimmt werden.
|altneu=nein
|schlagworte=Asylpolitik
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2016.2
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2016.2
|wikiBenutzer=K.S
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=FaWin
|anregung=ist leider kein thüringer Thema, das wird national (oder EU) entschieden - gehört hier nicht rein.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=P1ng0ut
|anregung=Die Asylpolitik ist sehrwohl ein Thema für unser Landesprogramm. Viele Dinge werden auf Landesebene entschieden, vor allem was den Umgang mit Menschen auf der Flucht bei der Verteilung in die Kommunen angeht, und wie Gelder an die Kommune weiter gegeben werden (Bau von Sozialwohnungen oder GUs).
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=P1ng0ut
|anregung=''Außerdem lehnen wir pauschale Kategorisierungen von Staaten als „sichere Herkunftsländer“ ab. Schutzsuchende haben ein Recht auf individuelle Prüfung ihrer Situation. Wir verweisen hier auch auf die Genfer Flüchtlingskonvention, die in Deutschland seit dem 24.12.1953 Gültigkeit hat.''

: Das würde ich ans Ende schieben bzw. dort mit einarbeiten.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung=Der Antrag geht in keinster Weise auf die konkrete Rechtslage auf Bundes-, EU- und internationaler Ebene ein, die extrem kompliziert ist. Er ist entweder grundgesetzwidrig oder setzt eine Änderung des Grundgesetzes voraus. Der Antragsteller sollte deutlich machen können, wie und auf der Grundlage welcher politischen Mehrheiten die Änderung der Verfassung zu bewirken wäre. Der Antrag vermengt Asyl mit der Flüchtlingseigenschaft, die beide eigene Gründe haben und separat definiert sind. Die aufgelisteten Fluchtgründe gehen weit über derzeit gültige rechtliche Regelungen hinaus, bspw. auch die erwähnte Genfer Flüchtlingskonvention. Randbedingungen und Vorgaben wie in Art. 31 der Flüchtlingskonvention werden einfach ignoriert.
Der Antragsteller sollte klarmachen, ob er unter Schutz von minderjährigen Flüchtlingen gemäß Kinderrechtskonvention auch den Schutz vor Genitalverstümmelung, sexuellen Missbrauch oder Zwangsverheiratung meint und wie er das umzusetzen gedenkt.
Einen beliebig füllbaren Modebegriff wie Diskriminierung als Fluchtgrund einzuführen (oder Umweltkatastrophen ...), bedeutet, dass praktisch die gesamte Weltbevölkerung einen Fluchtgrund hat und in Deutschland leben kann. Es ist nicht nachzuvollziehen, wieso ein Landesverband einer deutschen Partei statt Politik für die Menschen im eigenen Bundesland zu machen, lieber als politischer Sachwalter und Vertreter von "diskriminierten" Menschen irgendeines beliebigen Landes dieser Welt auftreten möchte.
Es gibt auch nicht ansatzweise eine Folgeabschätzung der Forderungen dieses Antrages - für die Menschen des eigenen Landes, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, Finanzen, Ressourcen usw.
Der Antrag ist wie so oft bei Piraten eine schöne Utopie zur Beruhigung des eigenen humanistischen Gewissens. Er hat keinerlei Bezug zur politischen Realität, zur aktuellen Gesetzeslage, ist nicht umsetzbar und drückt sich um alle damit verbundenen Fragen und Probleme herum.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, K.S
}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

2016-03-13T14:14:45Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2016.1
|autor=K.S
|antragstyp=Programmantrag
|artprogrammantrag=Programmantrag
|titel=Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
|text=Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Als vielversprechendste Lösung sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet.

Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet.

Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden.
|begruendung=Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Renten- und Sozialsystem. Das Thema ist zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten.
|prüficon=2
|urltype=TH:Landesparteitag_2016.1
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=Arbeit und Soziales
|zusammenfassung=An geeigneter Stelle (4.2 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Arbeit_und_Soziales ) soll folgendes in das Programm eingefügt werden:
|altneu=nein
|schlagworte=BGE
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2016.2
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2016.2
|wikiBenutzer=K.S
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung="Als vielversprechendste Lösung sehen wir ..."
Es ist nicht ersichtlich, für welche Frage oder welches Problem das BGE die Lösung sein soll. Lösung wofür? Warum soll außerdem das BGE vielversprechender sein als bspw. eine grundlegende Steuerreform o.ä.? Ich sehe nicht, dass mit dem Antrag die Piraten etwas zum Thema BGE beizutragen hätten, dass nicht sowieso schon x-mal von den entsprechenden Aktivisten und Initiativen viel konkreter vorgetragen worden wäre. Im Grunde sagen wir einfach nur erneut: Ja, wir sind für ein BGE, ohne auf die Umsetzbarkeit, Finanzierung und die daraus resultierenden Folgen oder Verwerfungen einzugehen. Das ist ein bisschen wenig.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Bernd
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Klingt ganz gut, sehe jedoch so einige Probleme. Gerade die "Nicht Verrechnung" des BGE würde ein recht komplexes Ausgleichsgefüge nötig machen, und zusammen mit der Forderung dass alle Freibeträge fallen wird das vermutlich ganz schön ungerecht und viele die heute Entlastung dringend nötig haben werden dann mit dem berühmten "Bade" ausgeschüttet.

wesentlich sinniger würde ich die Gesamtbetrachtung zusammen mit den Steuersystem finden, so wie bereits ab 2009 durch uns hier erarbeitet. Flattax und damit es sozial gerecht wird n ausgezahlter Festbetrag, wenige Korrekturfaktoren zB regionale Unterschiede mittels Mietspiegel und das über alle Einkommensarten, egal wo her. Einfach, transparent, sozial gerecht.

Sich aber einfach Festbetrag nehmen, dafür alle Eingriffsmöglichen zur Regulierung nehmen empfinde ich nicht wirklich als kluges Herangehen.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Bernd
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=K.S, Käptn Nemo, FaWin
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, Bernd
}}

TH:Landesparteitag 2015.2/Teilnehmer

2015-10-15T11:04:20Z

Frank11: /* Landesparteitag 2015.2 am 24.10.2015 */

{{Vorlage:Navigationsleiste Landesparteitag 2015.2}}
[[Kategorie:Landesparteitag 2015.2]]

= Landesparteitag 2015.2 =
== Landesparteitag 2015.2 am 24.10.2015 ==

* [[Benutzer:FaWin|Falko]]
* [[Benutzer:ZatannaFan|Thomas H.]]
* [[Benutzer:Dogas|Dogas]] ([[Benutzer Diskussion:Dogas|Diskussion]])
* [[Benutzer:Prtjn|Jan Hacke]] ([[Benutzer Diskussion:Prtjn|Diskussion]])
* [[Benutzer:Frank11|Frank C.]]
* Du?

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

2015-05-05T06:13:30Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2015.1
|autor=P1ng0ut
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Entscheidungsbefugnis des Kreisverbands über Auflösung
|text=Der Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena beschließt: Der Satz "Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Bundesparteitages bekräftigt werden." wird aus dem ersten Absatz des Paragraphen 9 gestrichen.
|begruendung=Der Kreisverband sollte autonom von der Bundespartei über seinen Fortbestand entscheiden können.
|prüficon=2
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1
|gliederung=Kreisverband Jena
|artsatzung=§ 9 - Absatz 1
|zusammenfassung=Die Auflösung des Kreisverbandes muss nicht durch einen Bundesparteitag bestätigt werden.
|altneu=nein
|schlagworte=Auflösung
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2016.1
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016.1
|wikiBenutzer=P1ng0ut
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung=Und was ist mit § 4d Abs. (1) der LV-Satzung?
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2015-05-05T06:02:28Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2015.1
|autor=P1ng0ut
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artprogrammantrag=Leitlinie
|titel=Auflösung des Kreisverbands Jena der Piratenpartei Deutschland
|text=Der Kreisparteitag des Kreisverbands Jena der Piratenpartei Deutschland beschließt die Auflösung des Kreisverbands.
|begruendung=Der Kreisverband hat aus meiner Sicht nur Sinn, wenn er die Interessen von einer Vielzahl von Akteuren bündelt und nach außen kommuniziert. Außerdem sollte ein Prozess der aktiven Willensbildung zu politischen Themen stattfinden und kontrovers diskutiert werden. Das findet seit der Kommunalwahl nur noch sehr begrenzt statt, sodass der KV als Organisationsstruktur seine Legitimität verliert. Die Arbeit der Stadträte wird darunter nicht leiden, im Grunde ändert sich gar nichts. Wir sind dann immer noch Thüringer Piraten, die kein offizielles Parteiamt bekleiden.
|prüficon=2
|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1
|gliederung=Kreisverband Jena
|artsonstig=Sonstiges
|zusammenfassung=Es soll darüber diskutiert und abgestimmt werden, ob die Fortführung des Kreisverbandes noch sinnvoll ist.
|altneu=nein
|schlagworte=Auflösung
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2016.1
|nexturltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2016.1
|wikiBenutzer=P1ng0ut
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Frank11
|anregung=Auch wenn es sich um einen "Sonstigen Antrag" handelt, gilt die Regelung der Satzung, dass der Beschluss zur Auflösung nur mit einer 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst werden kann.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Workflow Antraege

2015-04-12T14:07:17Z

Frank11:

<small>'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV Jena | KV Jena ]]->{{PAGENAME}}</small>
[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

== ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE IM KREISVERBAND - Wie geht das? ==

=== Stufe 1: Gedanken machen ===

Du möchtest ein bestimmtes Thema in das Programm des KV Jena aufnehmen? Du findest eine Regelung in der Satzung nicht so toll und hast einen Verbesserungsvorschlag? Du hast eine Idee, wie man etwas im Kreisverband grundsätzlich besser machen oder besser regeln könnte?

Mach dir konkrete Gedanken zu dem, was du vorschlagen möchtest. Suche dir dazu die entsprechenden Informationen zusammen, z.B. im Wiki oder einer anderen Quelle im Internet. Suche dir wenn möglich andere Piraten, mit denen du dein Vorhaben diskutieren kannst oder die dich dabei unterstützen wollen.

=== Stufe 2: Antrag formulieren ===

Grundlegende Beschlüsse werden im Kreisverband von der Mitgliederversammlung gefasst, landläufig als Kreisparteitag bezeichnet. Laut unserer Satzung findet der Kreisparteitag mindestens einmal jährlich statt.<br>
Wird ein derartiger Beschluss (z.B. über eine Programmänderung oder eine Satzungsänderung) angestrebt, ist dazu ein Antrag zu stellen. Es gibt verschiedene Anträge wie nachfolgend aufgeführt:<br>
* '''1. Programmantrag'''
** Programmantrag (der Antrag betrifft ein neues Thema, das unter einem bestehenden Programmpunkt eingeordnet werden kann)
** Programmänderungsantrag (der Antrag möchte gern eine bereits bestehende Programmpassage ändern)
** Leitlinie (der Antrag möchte gern einen komplett neuen Programmabschnitt ins Programm einfügen)
* '''2. Satzungsänderungsantrag'''
** es wird zu einem bestehenden Abschnitt der Satzung (§, Abs. etc.) eine Änderung vorgeschlagen
* '''3. Sonstiger Antrag'''
** Positionspapier (Antrag zur Bestimmung einer programmatischen Position zu einem aktuellen Thema)
** Sonstiger Antrag (Antrag zu organisatorischen, technischen oder sonstigen Regelungen)

Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen vom Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit angenommen werden, für Sonstige Anträge reicht eine einfache Mehrheit.

Lege fest, in welche Kategorie dein Antrag hineinpaßt und formuliere ihn möglichst schlüssig aus. Jeder Antrag besteht aus
* einem Antragstitel
* einer kurzen Antragsbeschreibung (nur ein paar Worte, worum es geht)
* dem eigentlichen Antragstext
* der Antragsbegründung

Nur der eigentliche Antragstext wird später beschlossen und z.B. ins Programm übernommen.<br>
Insbesondere bei Satzungsänderungen oder bei Änderungen an Programmpassagen kann es von Vorteil sein, die alte Fassung der neuen Fassung gegenüber zu stellen, um einen direkten Vergleich zu ermöglichen.

=== Stufe 3: Antrag ins Antragsportal stellen ===

Der nächste Kreisparteitag wird am 31. Mai 2015 stattfinden. Informationen zur Veranstaltung findest du [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1 hier]. Trotzdem kann man auch jetzt schon jederzeit Anträge dafür ins sogenannte Antragsportal einstellen:

* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal|Antragsportal KPT 2015.1]]

Dafür ist eine Anmeldung im Wiki erforderlich, d.h. ein Nutzerprofil muss vorhanden sein. Falls du noch kein Wiki-Nutzer bist, kannst du dich über "Benutzerkonto erstellen" rechts oben im Wiki anmelden.

Im Antragsportal gibt es eine Übersicht aller bisher eingereichten Anträge und die Möglichkeit einen neuen Antrag einzureichen. Die Vorgehensweise ist formularbasiert und eigentlich selbsterklärend.<br>
Falls du dabei Hilfe benötigst, sprich einen erfahrenen Piraten oder ein Vorstandsmitglied an.

=== Stufe 3: Antragsprüfung / Diskussionsphase ===

Der im Antragsportal eingetragene Antrag wird nun vom Vorstand geprüft, z.B. auf die Beachtung formaler Kriterien usw. Nach Prüfung erhält er den Vermerk "geprüft".<br>
Der Antrag kann auch im Antragsportal jetzt noch geändert werden, z.B. wenn man auf Fehler hingewiesen wird, Rechtschreibkorrekturen durchführen oder eine Aussage umformulieren will.<br>
Auf der letzten Seite des Antragsformulars kann man auch einen Link zu einem Pad angeben, in dem weitere Informationen zum Antrag stehen oder wo die Diskussion zum Antrag stattfindet. Außerdem ist es möglich, unter dem jeweiligen Antrag Pro- bzw. Contra-Argumente anzuführen und bereits im Vorfeld zu signalisieren, ob man für oder gegen diesen Antrag stimmen wird. Über eine gewisse Diskussionsphase hinweg bekommt der Antragsteller u.U. so ein Feedback und kann ggf. Anregungen und Kritik noch in den Antrag einarbeiten.

=== Stufe 4: Antrag einreichen ===

Jeder Antrag gilt erst dann als eingereicht, wenn mit einem Schreiben (z.B. per Mail an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de]) der Vorstand über die aktuelle Version des Antrags (z.B. mit einem Wiki-Link) informiert und formlos die Absicht kundgetan wurde, den Antrag in dieser Version zum Kreisparteitag einreichen zu wollen.

Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens 2 Wochen vor dem Kreisparteitag eingereicht werden (§ 8 Abs. 2 der Satzung). Auf der Wikiseite zum Kreisparteitag findest du das genaue Datum, wann die Einreichungsfrist endet. Sonstige Anträge haben keine Einreichungsfrist und können sogar noch auf dem Parteitag selbst schriftlich gestellt werden.

Ist der Antrag beim Vorstand fristgemäß eingereicht, erhält er den Vermerk "eingereicht" und darf jetzt nicht mehr verändert werden.

=== Stufe 5: Abstimmung ===

Der Vorstand übernimmt die eingereichten Anträge in die Tagungsordnung des Kreisparteitags. Die Versammlungsleitung stellt die Anträge zur Abstimmung.
Das Abstimmungsergebnis wird ebenfalls im Antragsportal dokumentiert.<br>
Die Texte der angenommenen Anträge werden in das Programm bzw. die Satzung übernommen.

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1

2015-04-12T14:00:35Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj151 • Kreisparteitag KV Jena • 31. Mai 2015
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|31.05.2015|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2015.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj151
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2015.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* ?
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 02.05.2015 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''16.05.2015 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.05.2015 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''31.05.2015 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2015 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TO-KPT2015.pdf aktuelle TO]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Vorstand
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| LV / LandesGenSek
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1

2015-04-10T13:13:25Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj151 • Kreisparteitag KV Jena • 31. Mai 2015
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|31.05.2015|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2015.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj151
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2015.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ?
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* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
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|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* ?
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 02.05.2015 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''16.05.2015 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.05.2015 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''31.05.2015 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2015 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TO-KPT2015.pdf aktuelle TO]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
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|-
| Vorstand
| Reservierung Raum
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|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| ?
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| LV / LandesGenSek
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
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|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1

2015-04-10T13:07:22Z

Frank11:

__NOTOC__
'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj151 • Kreisparteitag KV Jena • 31. Mai 2015
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|31.05.2015|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2015.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj151
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2015.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
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|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
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* '''Schatzmeister:'''
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* ?
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
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</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 02.05.2015 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''16.05.2015 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* öffentliche Einladungen
* 23.05.2015 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''31.05.2015 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2015 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TO-KPT2015.pdf aktuelle TO]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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| Vorstand
| Reservierung Raum
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| Vorstand
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| GenSek
| Einladung der Mitglieder
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| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
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| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
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| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
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<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
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|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1

2015-04-10T13:05:41Z

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'''Sie sind hier:''' [[TH:KV_Jena]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#000000; color:#E76B13; text-align:center; font-size:3.0em; padding-top:1px; padding-bottom:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">
#kptj151 • Kreisparteitag KV Jena • 31. Mai 2015
</div>

<div style="float:left; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wann und wo?'''</div>
{|
| [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|55px|link=]]
|
* {{DPLTermin|31.05.2015|10:00 Uhr|Jena|Kreisparteitag 2015.1}}
* Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena
* [http://goo.gl/maps/7xgkD Wo kann ich euch finden?]
* [http://goo.gl/maps/bF3ys Anreise und Parkmöglichkeiten]

* '''Twitter-Hashtag:''' #kptj151
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Anträge einreichen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* Anträge an den Kreisparteitag 2015.1 können im [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal Antragsportal] eingestellt werden.
* Bitte die o.g. Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsanträgen beachten.
* Anträge gelten erst dann als offiziell eingereicht, wenn die entsprechende aktuelle Version des Antrags an [mailto:vorstand@piraten-jena.de vorstand@piraten-jena.de] geschickt wurde.
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Hilfestellung: Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Tätigkeitsberichte'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Vorsitzender|Vorsitzender]]: Robert Heße
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_GenSek|Generalsekretär]]: Robert Manigk
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Bericht_Schatzmeister|Schatzmeister]]: Frank Ritschel
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand - Kandidaturen'''</div>
{|
| [[Datei:Pirate.svg|60px|link=]]
|
Es werden sowohl eigene Bewerbungen als auch Vorschläge zu einer Kandidatur aufgenommen. Vorschläge sind deutlich zu kennzeichnen und namentlich zu signieren in der Form (Vorschlag [Benutzername]).

* '''Vorstandsvorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Stellv. Vorsitzender:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Schatzmeister:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Generalsekretär:'''
** ?
** ?
** ich auch
* '''Politischer Geschäftsführer:'''
** ?
** ?
** ich auch
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Ich bin dabei ...'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
'''Ich komme (Jenaer Pirat):'''
* ?
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme als Gast:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich komme vielleicht:'''
* ?
* ?
* ich auch

'''Ich kann leider nicht kommen:'''
* ?
* ?
* ich auch
|}
</div>
</div>

<div style="float:right; width: 49%">
<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; padding-bottom:3px; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Roadmap / Fristen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-office-calendar.svg|55px|link=]]
|
* 02.05.2015 - Einladungsfrist an alle Mitglieder des Kreisverbandes
* '''16.05.2015 23:59 Uhr - Einreichungsfrist für Satzungs- und Programmanträge'''
* 23.05.2015 - Tagesordnung mit allen bis dahin eingereichten Anträgen

* '''31.05.2015 - Kreisparteitag'''
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Orga / Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* Pad für die: [https://kopojena.piratenpad.de/kpt2015 Orga des KPT]
* '''Tagesordnung:''' Hier findet sich die [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TO-KPT2015.pdf aktuelle TO]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Geschäftsordnung]]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Jena-Satzung Satzung des Kreisverbands]
* [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Protokoll|Protokoll des Parteitags]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Versammlungsämter'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
Wer Interesse an einem Parteitagsamt hat, kann sich hier eintragen. Zu Beginn des Parteitages werden die Ämter durch Abstimmung besetzt.

* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Parteitag/GO3|Versammlungsleiter]]:
* [[pw:HowTo_Wahlleiter|Wahlleiter]]:
* Wahlhelfer 1:
* Wahlhelfer 2:
* Protokollant:
* Rechnungsprüfer 1:
* Rechnungsprüfer 2:
* Kassenprüfer 1:
* Kassenprüfer 2:
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer macht was?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WER</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> WAS </center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0)" |<center> STATUS </center>
|-
| Vorstand
| Reservierung Raum
| style="background-color: rgb(0, 144, 54)" |
|-
| Vorstand
| aktuelle Tagesordnung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| GenSek
| Einladung der Mitglieder
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung/Einladung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Kassenprüfer
| Kassenprüfung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| LV/GenSek
| Vorbereitung Akkreditierung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Generelle Einladung an alle Anderen, Mail
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| GenSek
| Technik / Ausstattung
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| ?
| Getränke
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| ?
| Foto
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| LV / LandesGenSek
| Vorbereitung der Stimmzettel, Wahlzettel
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| KV
| Rekrutierung von Wahlleiter, Wahlhelfer, Protokollant, Versammlungsleiter
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Versammlungsleitung
| Druck von x mal Satzung, x mal Geschäftsordnung
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
| Vorstand
| Druck von Anträgen zum Mitnehmen
| style="background-color: rgb(0, 144, 26)" |
|-
| Vorstand
| Pressemitteilung für danach
| style="background-color: rgb(226, 0, 26)" |
|-
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; box-shadow: 4px 4px 6px silver; margin-top:10px;">
<div style="background:#000000; border:0px solid #E76B13; color:#E76B13; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Wer bringt was mit?'''</div>
{| class="wikitable" style="width:100%"
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:60%" |<center> WAS wird benötigt</center>
! style="background-color: rgb(255, 136, 0); width:40%" |<center> Wer bringt es mit</center>
|-
| 1 Beamer
| Frank
|-
| 1 Drucker
|
|-
| 1 Laptop
|
|-
| Verlängerunskabel inkl. Verteiler
| jeder für sich selbst
|-
| Digicam/ Camcorder
|
|-
| Wahlurne
|
|-
| Klebeband
| KV-Inventar
|-
| Kugelschreiber ohne Ende
| KV-Inventar
|-
| Briefumschläge für Wahlergebnisse
| KV-Inventar
|-
| Scheren
| KV-Inventar
|-
| 500 Blatt Papier
| Frank
|-
| Tacker
| KV-Inventar
|-
|}
</div>
</div>

[[Kategorie:Kreisparteitage]]

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal

2015-04-10T12:46:35Z

Frank11: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antragsportal |parteitag=Kreisparteitag Jena |jahreszahl=2015.1 |antragsportalziel=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1 |diskussionsteil=ja |gliederung=Kreisver…“

{{Antragsportal
|parteitag=Kreisparteitag Jena
|jahreszahl=2015.1
|antragsportalziel=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1
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|bürgerantrag=ja
}}

TH:KV Jena

2015-04-10T12:44:11Z

Frank11:

[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#ffffff; border:1px solid #E76B13; color:#E76B13; text-align:center; padding-top:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">'''PIRATENPARTEI • WIKI KREISVERBAND JENA'''</div>

{|cellspacing="0" cellpadding="10"
|style="width: 100%;vertical-align:top;"|'''Dies ist die Wikiseite des [http://www.piraten-jena.de Kreisverbandes Jena] der [http://www.piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland].''' <br>Hier werden Informationen bereitgestellt, Inhalte gesammelt, gemeinsam erarbeitet und archiviert.
|}

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Neu hier?'''</div>
{|
| [[Datei:Edit-paste.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Willkommen|'''Herzlich Willkommen!''']]
* [[TH:KV_Jena/Piratenausbildung|Piratenausbildung]]
* [[TH:KV_Jena/Neupiraten|Leitfaden für Neupiraten]]
* [[TH:KV_Jena/Neupiratenveranstaltung|Neupiratenveranstaltungen]]
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:right; margin-top:-30px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Vorstand|'''Vorstand''']] • [[TH:KV_Jena/Vorstand_Geschaeftsordnung|Geschäftsordnung]] • [[TH:KV_Jena/Vorstand/Beschlussübersicht|Beschlüsse]]
* [[:Kategorie:Jahresplan_KV_Jena|Archiv Jahrespläne]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Beauftragungen|Beauftragungen]]
* [[:Kategorie:Protokolle_KV_Jena|Protokollübersicht]] • [[TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2015-04-01|letztes Protokoll]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2015-04-22|'''nächste Sitzung''']] • <dpl> notnamespace = Vorlage
category = Vorstand
category = Kreisvorstand
category = Kreisverband Jena
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|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Mitmachen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-Internet-group-chat.svg|55px|link=]]
|
* [http://piraten-jena.de/mitglied '''Werde Pirat!'''] • [http://piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2012/04/mitgliedsantrag.pdf Mitgliedsantrag]
* [http://jena.piraten-thueringen.de/mitmachen/stammtisch/ Stammtisch]
* [http://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/jena_listen.piraten-thueringen.de Mailingliste KV Jena]
* [[:Kategorie:Benutzer_aus_Jena|Piraten in Jena]]
* [http://piraten-jena.de/spenden '''Spenden!''']
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:right; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Im Wiki stöbern'''</div>
{|
| [[Datei:System-search.svg|55px|link=]]
|
* [[Kategoriebaum|Kategorien]]
* [[TH:Dateiablage_Jena|'''Dateiablage''']] • [[TH:KV_Jena/Archiv|'''Archiv''']]
* [[TH:KV_Jena/Piratenbibliothek|Piratenbibliothek]]
* [[TH:KV_Jena/Räumlichkeiten|Räumlichkeiten]]
* [[Hauptseite|Wiki des Landesverbandes]] • [http://wiki.piratenpartei.de/ Wiki des Bundesverbandes]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Offizielles'''</div>
{|
| [[Datei:Application-certificate.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:Jena-Satzung|Die Satzung]]
* Finanzen: [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Aktuelle Schatztruhe]] / [[TH:KV_Jena/Finanzberichte|Jahresberichte]]
* [[TH:Inventar_Jena|Inventar]]
* [[TH:KV_Jena/Mitgliederversammlung|'''Kreisparteitage''']] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1|KPT 2015.1]] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal|Antragsportal für den KPT 2015.1]]
* [http://piraten-jena.de/piraten-im-stadtrat-jena/ '''PIRATEN JENA IM STADTRAT''']
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:right; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Politische Arbeit'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-text-x-generic with pencil.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Aktuelles_Programm|'''PROGRAMM DER PIRATEN JENA''']]
* [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Programm_ansicht.pdf Programm als Broschüre - PDF]
* [[TH:KV_Jena/Programmanträge|Angenommene Programmanträge]]
* [[TH:KV_Jena/Positionspapiere|Angenommene Positionspapiere]]
* [http://piraten-jena.de/piraten-im-stadtrat-jena/beschlussvorlagen-und-antraege/ Anträge und Beschlussvorlagen im Stadtrat]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left; margin-top:10px; margin-bottom:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Arbeitsgruppen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-preferences-system.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik|'''AG Kommunalpolitik''']]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Hochschulgruppe|Hochschulgruppe]]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena|Übersicht zu allen AGs]]
* Deine AG!?
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:right; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Öffentlichkeit'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-network-wireless.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Wahlen|Wahlergebnisse]]
* [[TH:KV_Jena/Infostände|'''Infostände''']]
* [[TH:KV_Jena/Web|Die Piraten Jena im Internet]]
* [http://twitter.com/piratenjena @piratenjena auf Twitter]
|}
</div>
{{InfoOrganisationseinheit
|Typ=KV
|Bezeichnung=Kreisverband Jena
|Beschreibung=Die Ersten...
|Parent=TH:Landesverband_Thüringen
|Wikiseite=TH:KV_Jena
|E-Mail=https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/jena_listen.piraten-thueringen.de
|Ansprechpartner1=Herr_Schmidt
|Verstecken=Ja
}}
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

Datei:Programm ansicht.pdf

2015-04-10T10:52:46Z

Frank11: Programm der Piraten Jena (Broschüre PDF)

Programm der Piraten Jena (Broschüre PDF)

TH:KV Jena

2015-04-10T10:48:17Z

Frank11:

[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#ffffff; border:1px solid #E76B13; color:#E76B13; text-align:center; padding-top:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">'''PIRATENPARTEI • WIKI KREISVERBAND JENA'''</div>

{|cellspacing="0" cellpadding="10"
|style="width: 100%;vertical-align:top;"|'''Dies ist die Wikiseite des [http://www.piraten-jena.de Kreisverbandes Jena] der [http://www.piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland].''' <br>Hier werden Informationen bereitgestellt, Inhalte gesammelt, gemeinsam erarbeitet und archiviert.
|}

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Neu hier?'''</div>
{|
| [[Datei:Edit-paste.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Willkommen|'''Herzlich Willkommen!''']]
* [[TH:KV_Jena/Piratenausbildung|Piratenausbildung]]
* [[TH:KV_Jena/Neupiraten|Leitfaden für Neupiraten]]
* [[TH:KV_Jena/Neupiratenveranstaltung|Neupiratenveranstaltungen]]
* [[TH:KV_Jena/Workflow_Antraege|Anträge und Beschlüsse - wie geht das?]]
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:right; margin-top:-30px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Vorstand'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-system-users.svg|55px|link=]]
|
* [[TH:KV_Jena/Vorstand|'''Vorstand''']] • [[TH:KV_Jena/Vorstand_Geschaeftsordnung|Geschäftsordnung]] • [[TH:KV_Jena/Vorstand/Beschlussübersicht|Beschlüsse]]
* [[:Kategorie:Jahresplan_KV_Jena|Archiv Jahrespläne]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Beauftragungen|Beauftragungen]]
* [[:Kategorie:Protokolle_KV_Jena|Protokollübersicht]] • [[TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2015-04-01|letztes Protokoll]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2015-04-22|'''nächste Sitzung''']] • <dpl> notnamespace = Vorlage
category = Vorstand
category = Kreisvorstand
category = Kreisverband Jena
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</dpl>
|}
</div>

<div style="border:1px solid #E76B13; width:49%; box-shadow: 4px 4px 6px silver; float:left; margin-top:10px;">
<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Mitmachen'''</div>
{|
| [[Datei:Tango-Internet-group-chat.svg|55px|link=]]
|
* [http://piraten-jena.de/mitglied '''Werde Pirat!'''] • [http://piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2012/04/mitgliedsantrag.pdf Mitgliedsantrag]
* [http://jena.piraten-thueringen.de/mitmachen/stammtisch/ Stammtisch]
* [http://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/jena_listen.piraten-thueringen.de Mailingliste KV Jena]
* [[:Kategorie:Benutzer_aus_Jena|Piraten in Jena]]
* [http://piraten-jena.de/spenden '''Spenden!''']
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* [[Kategoriebaum|Kategorien]]
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* [[TH:KV_Jena/Piratenbibliothek|Piratenbibliothek]]
* [[TH:KV_Jena/Räumlichkeiten|Räumlichkeiten]]
* [[Hauptseite|Wiki des Landesverbandes]] • [http://wiki.piratenpartei.de/ Wiki des Bundesverbandes]
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<div style="background:#E76B13; border:0px solid #E76B13; color:#000000; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Offizielles'''</div>
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* [[TH:Jena-Satzung|Die Satzung]]
* Finanzen: [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Aktuelle Schatztruhe]] / [[TH:KV_Jena/Finanzberichte|Jahresberichte]]
* [[TH:Inventar_Jena|Inventar]]
* [[TH:KV_Jena/Mitgliederversammlung|'''Kreisparteitage''']] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1|KPT 2015.1]] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal|Antragsportal für den KPT 2015.1]]
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* [[TH:KV_Jena/Aktuelles_Programm|'''PROGRAMM DER PIRATEN JENA''']]
* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier|Die kommunalpolitischen Leitlinien]]
* [[TH:KV_Jena/Programmanträge|Angenommene Programmanträge]]
* [[TH:KV_Jena/Positionspapiere|Angenommene Positionspapiere]]
* [http://piraten-jena.de/piraten-im-stadtrat-jena/beschlussvorlagen-und-antraege/ Anträge und Beschlussvorlagen im Stadtrat]
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* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik|'''AG Kommunalpolitik''']]
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* [[TH:KV_Jena/AGs_in_Jena|Übersicht zu allen AGs]]
* Deine AG!?
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* [[TH:KV_Jena/Wahlen|Wahlergebnisse]]
* [[TH:KV_Jena/Infostände|'''Infostände''']]
* [[TH:KV_Jena/Web|Die Piraten Jena im Internet]]
* [http://twitter.com/piratenjena @piratenjena auf Twitter]
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{{InfoOrganisationseinheit
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}}
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:KV Jena

2015-04-10T09:56:53Z

Frank11:

[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]
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<div style="background:#ffffff; border:1px solid #E76B13; color:#E76B13; text-align:center; padding-top:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">'''PIRATENPARTEI • WIKI KREISVERBAND JENA'''</div>

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* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Beauftragungen|Beauftragungen]]
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* [http://piraten-jena.de/mitglied '''Werde Pirat!'''] • [http://piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2012/04/mitgliedsantrag.pdf Mitgliedsantrag]
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* [[Kategoriebaum|Kategorien]]
* [[TH:Dateiablage_Jena|'''Dateiablage''']] • [[TH:KV_Jena/Archiv|'''Archiv''']]
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* [[TH:KV_Jena/Räumlichkeiten|Räumlichkeiten]]
* [[Hauptseite|Wiki des Landesverbandes]] • [http://wiki.piratenpartei.de/ Wiki des Bundesverbandes]
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* [[TH:Jena-Satzung|Die Satzung]]
* Finanzen: [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Aktuelle Schatztruhe]] / [[TH:KV_Jena/Finanzberichte|Jahresberichte]]
* [[TH:Inventar_Jena|Inventar]]
* [[TH:KV_Jena/Mitgliederversammlung|'''Kreisparteitage''']] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1|KPT 2015.1]] • [[TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015.1/Antragsportal|Antragsportal für den KPT 2015.1]]
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* Deine AG!?
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* [http://twitter.com/piratenjena @piratenjena auf Twitter]
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{{InfoOrganisationseinheit
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[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:KV Jena

2015-04-10T09:40:12Z

Frank11:

[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]
'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}

<div style="background:#ffffff; border:1px solid #E76B13; color:#E76B13; text-align:center; padding-top:2px; box-shadow: 4px 4px 6px silver;">'''PIRATENPARTEI • WIKI KREISVERBAND JENA'''</div>

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|style="width: 100%;vertical-align:top;"|'''Dies ist die Wikiseite des [http://www.piraten-jena.de Kreisverbandes Jena] der [http://www.piratenpartei.de Piratenpartei Deutschland].''' <br>Hier werden Informationen bereitgestellt, Inhalte gesammelt, gemeinsam erarbeitet und archiviert.
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* [[:Kategorie:Protokolle_KV_Jena|Protokollübersicht]] • [[TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2015-04-01|letztes Protokoll]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2015-04-22|'''nächste Sitzung''']] • <dpl> notnamespace = Vorlage
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* Finanzen: [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Aktuelle Schatztruhe]] / [[TH:KV_Jena/Finanzberichte|Jahresberichte]]
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* Deine AG!?
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{{InfoOrganisationseinheit
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[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:KV Jena

2015-04-10T09:37:24Z

Frank11:

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category = Vorstand
category = Kreisvorstand
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replaceintitle = /(TH:)*([üa-zA-Z0-9 _.-]+\/)*/,
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|}
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* [http://twitter.com/piratenjena @piratenjena auf Twitter]
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</div>
{{InfoOrganisationseinheit
|Typ=KV
|Bezeichnung=Kreisverband Jena
|Beschreibung=Die Ersten...
|Parent=TH:Landesverband_Thüringen
|Wikiseite=TH:KV_Jena
|E-Mail=https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/jena_listen.piraten-thueringen.de
|Ansprechpartner1=Herr_Schmidt
|Verstecken=Ja
}}
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

TH:KV Jena/Vorstand

2015-04-10T09:35:09Z

Frank11:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->[[TH:KV Jena | KV Jena ]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]
[[Kategorie:Vorstand]]
[[Kategorie:Kreisvorstand]]

----

== Mitglieder==
Der Vorstand des Kreisverbandes besteht aus:
* Vorstandsvorsitz: [[Benutzer:Robert|Robert Heße]]
{{InfoOrganisationseinheit
|Typ = VS
|Beschreibung = Vorsitzender im KV Jena
|Name = Robert
|Parent = TH:KV_Jena
|Verstecken = Ja
}}
* Generalsekretär: [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
{{InfoOrganisationseinheit
|Typ = GS
|Beschreibung = Generalsekretär im KV Jena
|Name = P1ng0ut
|Parent = TH:KV_Jena
|Verstecken = Ja
}}
* Schatzmeister: [[Benutzer:KeinPlan86m|Frank Ritschel]]
{{InfoOrganisationseinheit
|Typ = SCH
|Beschreibung = Schatzmeister im KV Jena
|Name = KeinPlan86m
|Parent = TH:KV_Jena
|Verstecken = Ja
}}

== Geschäftsordnung des Vorstands ==
* [[TH:KV_Jena/Vorstand_Geschaeftsordnung | Geschäftsordnung]]

==Workflows==

* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Workflow_Neupiraten|Workflow Neupiraten]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Workflow_Vorstandssitzung|Workflow Vorstandssitzungen]]
* [[TH:KV_Jena/Vorstand/Workflow_Stammtisch|Workflow Stammtische]]

==Finanzen==

Inhalt der Schatztruhe der PIRATEN Jena

* [[TH:KV_Jena/Schatztruhe|Schatztruhe]]

Inhalt vom Schiffslager der PIRATEN Jena

* [[TH:Inventar_Jena|Inventar]]

== Beschlussübersicht ==
Übersicht zu allen Beschlüssen des Vorstands: [[/Beschlussübersicht|Beschlussübersicht]]

== Meetings und Protokolle ==

'''Der Termin für die nächste Vorstandssitzung ist immer im letzten Protokoll zu finden.'''

In dieser [http://wiki.piraten-thueringen.de/Kategorie:Protokolle_KV_Jena Kategorie] finden sich alle Protokolle.

Die letzte Vorstandssitzung fand am [[TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2015-04-01|01.04.2015]] statt.

Die nächste Vorstandssitzung findet statt am {{DPLTermin|22.04.2015|20:00 Uhr|Mumble|Vorstandssitzung}}

'''Vorstandsklausuren/Vorstandsplenen''' fanden statt am:
* 1. Februar 2011: [[TH:KV_Jena/Vorstand/Vorstandsklausur|Übersicht Arbeitspads]]
* 17. Dezember 2011: [[TH:KV_Jena/Jahresplanung2012|Protokoll 2. Vorstandsklausur]]
* 2. Juni 2012: [[TH:KV_Jena/Vorstand/Vorstandsklausur3|Protokoll 3. Vorstandsklausur]]
* 08. Dezember 2012: [[TH:KV_Jena/Vorstand/Vorstandsklausur4|Protokoll 4. Vorstandsklausur]]

== Personen die authorisiert sind PMs freizugeben ==
# [[Benutzer:Robert|Robert Heße]]
# [[Benutzer:KeinPlan86m|Frank Ritschel]]
# [[Benutzer:P1ng0ut|Robert Manigk]]
# [[Benutzer:Cbeckstein|Clemens Beckstein]]
# [[Benutzer:Herr_Schmidt|Bastian Ebert]]
# [[Benutzer:Hajo_T|Heidrun Jänchen]]
# [[Benutzer:Frank11|Frank Cebulla]]

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-06T13:04:29Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen.<br>
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
|altneu=ja
|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|schlagworte=Präambel
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Sehr erfreulich! Weiter so! Für die Jüngeren unter uns, die die "Gummibärenbande" nicht kennen, hier noch der Intro-Song (welchen ich darüber hinaus auch als Landesverbandshymne vorschlage): http://www.youtube.com/watch?v=O5sd_CuZxNc
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn wir das restliche Prozent Wähler auch noch loswerden wollen, können wir das machen. Es ist noch nicht einmal lustig, nur bescheuert - offenbar genau das, was manche als Image der Partei brauchen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Leute, wie wär's, wenn wir endlich mal die Kindergartenphase überwinden? "Gummibärchen-an-die-Macht"-Anträge gehören ins Bällebad auf JuPi-Konferenzen und in Stuhlkreise von Selbsthilfegruppen und Therapiesitzungen. In diesem Sinne, weiter so und ihr könnt die Auflösung des LV gleich mitbeschliessen, das macht vieles einfacher.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Wenn ich TA-Redakteur wäre, würde ich allein die Tatsache, dass dieser Antrag auf einem offiziellen Landesparteitag der PIRATEN Thüringen allen Ernstes behandelt wird, weidlich in einem Bericht darüber ausschlachten und damit allen Bürgern im Land erneut demonstrieren, dass wir nicht alle Tassen im Schrank haben und weiterhin unwählbar sind.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, CBeuster
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Markus0071, Hajo T
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 008

2014-10-06T07:17:21Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=CBeuster
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Gummibären!
|begruendung=Anmerkung vom Antragssteller: Da ich aus persönlichen Gründen nicht beim LPT sein kann, bitte ich die vorlesenden Person darum den veränderten Text zu singen.<br>
Erklärung:
Ich schrieb ja schon mehrmals, dass ich die Präambel, die die Piraten Thüringen jetzt haben für nicht wirklich gut halte und auch wirkungslos. Um das besser zu verdeutlichen habe ich diesen Antrag gestellt. Letzten Endes kommt der Text hier aufs gleiche hinaus, wie der, der in der Präambel steht. Mit dem Unterschied, dass der hier lustiger ist und sich nicht selber widerspricht, insofern vielleicht sogar besser ist. Außerdem: Gummibären!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Wir sind die Gummibären!
|altneu=ja
|textalt=Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
|textneu=Mutig und freundlich,
so tapfer und gläubig
fröhlich und frech kämpfen wir auch für dich.
Leben im Wald unter Bäumen und Steinen,
in unseren Höhlen da sind wir zu Haus.

Gummibären hüpfen hier und dort und überall.
Wir sind für dich da wenn du uns brauchst,
wir sind die Gummibären.
|schlagworte=Präambel
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=CBeuster
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=AnBe
|anregung=Sehr erfreulich! Weiter so! Für die Jüngeren unter uns, die die "Gummibärenbande" nicht kennen, hier noch der Intro-Song (welchen ich darüber hinaus auch als Landesverbandshymne vorschlage): http://www.youtube.com/watch?v=O5sd_CuZxNc
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{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=ZatannaFan
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Danke aber nein danke. Sowas ist mehr was für die Partei DIE PARTEI. Selbst als Verdeutlichung wie Du die sozialliberale Präambel findest, kann ich nur sagen, dass das was hier steht sehr wie eine kindische Trollerei wirkt.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=CBeuster
|antwort1=Stimmt, wirkt so. Ebenso, wie die sozialliberal-Präambel so wirkt, als wolle sich ein LV von den "gewaltbereiten Linken" distanzieren, aber zu feige ist, das genau so zu schreiben.
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{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
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|diskussion=Wenn wir das restliche Prozent Wähler auch noch loswerden wollen, können wir das machen. Es ist noch nicht einmal lustig, nur bescheuert - offenbar genau das, was manche als Image der Partei brauchen.
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}}
{{Antragsdiskussions_KPT
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{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, CBeuster
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Markus0071, Hajo T
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2014-10-06T07:15:21Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Das sozialliberale Experiment ist gescheitert!
|text=Die Präambel soll aus der Landessatzung gestrichen werden.
|begruendung=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=AnBe
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Das Wort "sozialliberal" allein zu streichen reicht im Zweifel auch, muss nicht ganze Präambel sein. Diese Labels gehen mir sowas von gegen den Strich."Pirat" reicht mir völlig. P.S. bin kein Mitglied der PPlattform.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Die Begründung des Antrags unterstellt Zusammenhänge, wo keine sind. Mit der selben Begründung könnte man die gesamte Satzung streichen und das Programm gleich noch dazu, da sie uns auch nicht zu einem besseren Ergebnis verholfen haben.Die Gründe für das Wahlergebnis sind ganz woanders zu suchen, aber nicht in den Texten von Satzung und/oder ProgrammAußerdem ist die Begründung unehrlich, da sie die wahre Intention des Antrages verschleiert, anstatt sie offenzulegen. Dagegen ist die Begründung (in der Anregung) von Volta ehrlich. So stelle ich mir echte Piraten vor.Sie sind subjektiv für oder gegen etwas und stehe dazu ohne "über Bande zu spielen" oder falsche Argumente vorzuschieben. Denn soetwas passt nicht zu unserem Selbstverständnis von Ehrlichkeit und Authentizität, die wir als Piraten doch in der Politik etablieren wollen.Im Übrigen ist das "sogenannte Experiment" noch nicht gescheitert, nur weil wir nicht in den Landtag eingezogen sind. Die Partei muss sich aktuell erstmal in die entschiedene Richtung ausrichten, diese (intern) störungsfrei in den gemeinsam bestimmten Politikfeldern umsetzen und den Menschen als Angebot offerieren. Frühestens nach der 2017er Wahl wird man darüber befinden können, ob etwas gescheitert ist, denn bis dahin besteht die Möglichkeit das desatröse Gesamterscheinungsbild der Partei zu heilen und dem Wähler (oder Nichtwähler) die Piratenpartei wieder als Wahlalternative vermitteln zu können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Wort "sozialliberal" ist eine hohle Phrase. Jeder stellt sich darunter etwas anderes vor, ähnlich wie "progressiv".

Um einen Satz zu zitieren, den ich schon zur Diskussion gesagt habe: "Wir können uns auch reinschreiben, dass wir alle Gummibärchen sind." Das hat die gleiche Wirkung.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Auf der einen Seite die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" geil finden und damit auch die Gewaltenteilung und die Herrschaft ergo Macht ergo Gewalt des Volkes gut finden und auf der anderen Seite Gewalt ablehnen klappt nicht. Das führt die Präambel ad absurdum.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Die Begründung ist schon in sich falsch, da die Ableitungen falsch sind.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Eigentlich widerstrebt mir, auf solchen Unsinn überhaupt ernsthaft zu antworten. Aber offensichtlich gibt es immer noch welche, die es nicht gelernt haben. Wenn "sozialliberal" eine "hohle Phrase" ist, was sind dann Gummibärchen? Und ist der Antragsteller vielleicht zu feige, einfach "Wir sind eine deutlich linke, im Zweifelsfall auch linksextreme Partei" in die Satzung zu schreiben?
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH, Volta, AlBern, CBeuster, Dogas
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Silent John
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2014-10-06T07:13:57Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Das sozialliberale Experiment ist gescheitert!
|text=Die Präambel soll aus der Landessatzung gestrichen werden.
|begruendung=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=AnBe
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Das Wort "sozialliberal" allein zu streichen reicht im Zweifel auch, muss nicht ganze Präambel sein. Diese Labels gehen mir sowas von gegen den Strich."Pirat" reicht mir völlig. P.S. bin kein Mitglied der PPlattform.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Die Begründung des Antrags unterstellt Zusammenhänge, wo keine sind. Mit der selben Begründung könnte man die gesamte Satzung streichen und das Programm gleich noch dazu, da sie uns auch nicht zu einem besseren Ergebnis verholfen haben.Die Gründe für das Wahlergebnis sind ganz woanders zu suchen, aber nicht in den Texten von Satzung und/oder ProgrammAußerdem ist die Begründung unehrlich, da sie die wahre Intention des Antrages verschleiert, anstatt sie offenzulegen. Dagegen ist die Begründung (in der Anregung) von Volta ehrlich. So stelle ich mir echte Piraten vor.Sie sind subjektiv für oder gegen etwas und stehe dazu ohne "über Bande zu spielen" oder falsche Argumente vorzuschieben. Denn soetwas passt nicht zu unserem Selbstverständnis von Ehrlichkeit und Authentizität, die wir als Piraten doch in der Politik etablieren wollen.Im Übrigen ist das "sogenannte Experiment" noch nicht gescheitert, nur weil wir nicht in den Landtag eingezogen sind. Die Partei muss sich aktuell erstmal in die entschiedene Richtung ausrichten, diese (intern) störungsfrei in den gemeinsam bestimmten Politikfeldern umsetzen und den Menschen als Angebot offerieren. Frühestens nach der 2017er Wahl wird man darüber befinden können, ob etwas gescheitert ist, denn bis dahin besteht die Möglichkeit das desatröse Gesamterscheinungsbild der Partei zu heilen und dem Wähler (oder Nichtwähler) die Piratenpartei wieder als Wahlalternative vermitteln zu können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Wort "sozialliberal" ist eine hohle Phrase. Jeder stellt sich darunter etwas anderes vor, ähnlich wie "progressiv".

Um einen Satz zu zitieren, den ich schon zur Diskussion gesagt habe: "Wir können uns auch reinschreiben, dass wir alle Gummibärchen sind." Das hat die gleiche Wirkung.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Auf der einen Seite die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" geil finden und damit auch die Gewaltenteilung und die Herrschaft ergo Macht ergo Gewalt des Volkes gut finden und auf der anderen Seite Gewalt ablehnen klappt nicht. Das führt die Präambel ad absurdum.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Die Begründung ist schon in sich falsch, da die Ableitungen falsch sind.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Eigentlich widerstrebt mir, auf solchen Unsinn überhaupt ernsthaft zu antworten. Aber offensichtlich gibt es immer noch welche, die es nicht gelernt haben. Wenn "sozialliberal" eine "hohle Phrase" ist, was sind dann Gummibärchen? Und ist der Antragsteller vielleicht zu feige, einfach "Wir sind eine deutlich linke, im Zweifelsfall auch linksextreme Partei" in die Satzung zu schreiben?
Leute, lasst uns doch endlich mal die Kindergartenphase überwinden. "Gummibärchen-an-die-Macht"-Anträge gehören ins Bällebad auf JuPi-Konferenzen und in Stuhlkreise von Selbsthilfegruppen und Therapiesitzungen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH, Volta, AlBern, CBeuster, Dogas
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Silent John
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005

2014-10-06T07:13:23Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=AnBe
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Das sozialliberale Experiment ist gescheitert!
|text=Die Präambel soll aus der Landessatzung gestrichen werden.
|begruendung=Nach dem desaströsen Ergebnis der Landtagswahl müssen wir feststellen: Sinnlose Präambeln ersetzen keine konstruktive Politik. Weg damit!
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=Präambel
|zusammenfassung=Die Präambel soll aus der Satzung gestrichen werden.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|schlagworte=Präambel, Spezialliberal, Weder links noch rechts aber auf KEINEN Fall links!!!
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=AnBe
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Volta
|anregung=Das Wort "sozialliberal" allein zu streichen reicht im Zweifel auch, muss nicht ganze Präambel sein. Diese Labels gehen mir sowas von gegen den Strich."Pirat" reicht mir völlig. P.S. bin kein Mitglied der PPlattform.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Die Begründung des Antrags unterstellt Zusammenhänge, wo keine sind. Mit der selben Begründung könnte man die gesamte Satzung streichen und das Programm gleich noch dazu, da sie uns auch nicht zu einem besseren Ergebnis verholfen haben.Die Gründe für das Wahlergebnis sind ganz woanders zu suchen, aber nicht in den Texten von Satzung und/oder ProgrammAußerdem ist die Begründung unehrlich, da sie die wahre Intention des Antrages verschleiert, anstatt sie offenzulegen. Dagegen ist die Begründung (in der Anregung) von Volta ehrlich. So stelle ich mir echte Piraten vor.Sie sind subjektiv für oder gegen etwas und stehe dazu ohne "über Bande zu spielen" oder falsche Argumente vorzuschieben. Denn soetwas passt nicht zu unserem Selbstverständnis von Ehrlichkeit und Authentizität, die wir als Piraten doch in der Politik etablieren wollen.Im Übrigen ist das "sogenannte Experiment" noch nicht gescheitert, nur weil wir nicht in den Landtag eingezogen sind. Die Partei muss sich aktuell erstmal in die entschiedene Richtung ausrichten, diese (intern) störungsfrei in den gemeinsam bestimmten Politikfeldern umsetzen und den Menschen als Angebot offerieren. Frühestens nach der 2017er Wahl wird man darüber befinden können, ob etwas gescheitert ist, denn bis dahin besteht die Möglichkeit das desatröse Gesamterscheinungsbild der Partei zu heilen und dem Wähler (oder Nichtwähler) die Piratenpartei wieder als Wahlalternative vermitteln zu können.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Das Wort "sozialliberal" ist eine hohle Phrase. Jeder stellt sich darunter etwas anderes vor, ähnlich wie "progressiv".

Um einen Satz zu zitieren, den ich schon zur Diskussion gesagt habe: "Wir können uns auch reinschreiben, dass wir alle Gummibärchen sind." Das hat die gleiche Wirkung.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
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{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=CBeuster
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Auf der einen Seite die "Freiheitlich Demokratische Grundordnung" geil finden und damit auch die Gewaltenteilung und die Herrschaft ergo Macht ergo Gewalt des Volkes gut finden und auf der anderen Seite Gewalt ablehnen klappt nicht. Das führt die Präambel ad absurdum.
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|benutzer2=Käptn Nemo
|antwort1=Die Begründung ist schon in sich falsch, da die Ableitungen falsch sind.
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{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=on
|diskussion=Eigentlich widerstrebt mir, auf solchen Unsinn überhaupt ernsthaft zu antworten. Aber offensichtlich gibt es immer noch welche, die es nicht gelernt haben. Wenn "sozialliberal" eine "hohle Phrase" ist, was sind dann Gummibärchen? Und ist der Antragsteller vielleicht zu feige, einfach "Wir sind eine deutlich linke, im Zweifelsfall auch linksextreme Partei" in die Satzung zu schreiben?
Leute, lasst uns doch endlich mal die Kindergartenphase überwinden. "Gummibärchen-an-die-Macht"-Anträge gehören ins Bällebad auf JuPi-Konferenzen und in Stuhlkreise von Selbsthilfegruppen und Therapiesitzungen.
|anwortwille=on
|benutzer2=
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{{Zustimmung
|unterstützung=AnBe, P1ng0ut, Manfred TH, Volta, AlBern, CBeuster, Dogas
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=ZatannaFan, Silent John
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006

2014-10-06T07:05:40Z

Frank11:

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=Volta
|antragstyp=Programmantrag
|titel=Reset des Programms wie in Hessen
|text=Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen ihr aktuelles Programm zum 31.12.2014 auslaufen lässt und archiviert, um beginnend mit dem 01.01.2015 ein komplett neues Programmkonzept mit dem Fokus auf Bürgerbeteiligung zu entwickeln.
|begruendung=1:1 kopiert aus Hessen mit örtlichen Anpassungen.

Zu den Gründen:

1. Wir haben viel Zeit bis zu den nächsten Wahlen und können in der Zeit an uns selbst arbeiten: Strukturen, Umgang, zukünftige Ziele, usw. Ein programmatischer Neuanfang ist eine Möglichkeit, den "alten Staub wegzukehren" und die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen.

2. Wer wählt schon eine Partei aufgrund ihres Programms? Wer liest die Teile überhaupt wirklich? Ein an Bürgerbeteiligung orientiertes Programm hat jedoch was Neues, Innovatives und könnte mehr Interesse wecken. Wenn wir unser neues Programm an BIs, Studien, Expertisen, usw. ausschließlich ausrichten, sehe ich "Wir sind die mit den Fragen, ihr die mit den Antworten" endlich umgesetzt.

3. Wir haben das "Antragsrecht für alle" bereits. Ressourcen sollten dann auch überwiegend dafür eingesetzt werden, externe Expertisen o.ä. als Maßstab unserer eigenen Zielsetzung - mehr Bürgerbeteiligung - zu nehmen.

4. Ich hadere schon länger mit mir, wieso wir in unserer kleinen aber feinen Truppe alleine das Programm machen und dabei selten Anträge von BIs, e.V. usw. übernehmen. Das ist keine "andere Politik", die wir stets fordern.

5. Das Programm wird für den Fall der Fälle archiviert, falls wir was copy&pasten wollen.
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Alles auf Anfang.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Volta
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Piet
|anregung=Warum nicht unsere Leitlinien als Grundlage für ein zu erarbeitendes Landesprogramm mit den von dir genannten Schwerpunkten nehmen?Kürzer und knackiger formuliert!Wir müssen im Programm nicht alles begründen! Dort müssen unsere Forderungen und Ziele rein!Ich bin aber dagegen die Leitlinien aufzugeben, da sie eben auch Leitlinien für meine tägliche politische Arbeit sind.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Manfred TH
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Ichb in noch NICHT sicher, ob ich da wirklich dafür stimme, da ich einiges an unserem Programm wirklich mag...
Aber gerade die Antragsbegründung gefällt mir sehr gut.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Auf die Schlagzeile "Piraten verabschieden sich von ihrem Programm" habe ich wenig Lust. Steckt ja auch Arbeit und Herzblut drin. Besser wäre, ERST was Neues zu entwickeln und DANN das Alte wegzuwerfen - falls wir uns darauf einigen können. Wir haben es in Jena versucht, und wie viele Anträge sind genau von Bürgern oder BIs gekommen? Null?
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Volta
|antwort1=1. Die Anträge von extern kommen nicht, weil kaum einer dieses Antragsrecht für alle bewirbt: kaum einer geht in Organisationen o.ä. und drückt dieses ANtragsrecht den Menschen aufs Auge oder assistiert beim Antrag stellen. Darum in der Begründung: da müssen Ressourcen hin.

2. Ja, da steckt viel Arbeit drin. Diese Arbeit ist mit viel positivem Background gemacht worden, was ich keinesfalls in Zweifel ziehe. Siehe jedoch die Begründung: das Programm ist im Zweifel archiviert und kann wieder (in Einzelpunkten oder mehr) übernommen werden.

3. wir können ERST was Neues entwickeln, wenn das alte weg ist. Und siehe 2.: das alte Programm ist nicht weg, sondern ausgelagert ;)
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Das Einzige was dieser Antrag signalisiert, ist, dass jahrelange Programm- und Positionsarbeit, der mühsame Prozess des Ausdiskutierens und die Programmtreffen und -parteitage für die Katz waren. Demotivierender kann es kaum sein. Wenn der Antrag durchgehen sollte, bin ich mal gespannt, wen ihr dann noch für die Schöpfung des alleinseligmachenden neuen Programms gewinnen könnt. Wenn wir ein was in den letzten Jahren gelernt haben müssten, dann das: Uns rettet kein wie auch immer geartetes Programm, sondern nur die motivierte Arbeit von Piraten in der Öffentlichkeit und deren bürgernahes und engagiertes Auftreten.
|anwortwille=on
|benutzer2=
|antwort1=
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=, Manfred TH
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, Hajo T
}}

Datei:Jena Briefpapier.odt

2014-07-29T09:53:08Z

Frank11: Frank11 lud eine neue Version von „Datei:Jena Briefpapier.odt“ hoch: aktualisierte Version 07/2014

TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 029

2014-03-23T07:06:11Z

Frank11: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2014.1 |autor=Frank11 |antragstyp=Sonstiger Antrag |artprogrammantrag= |zu…“

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Frank11
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|titel=Gleichstellungsbeauftragte II
|zusammenfassung=Funktion soll Benachteiligungen aller Geschlechter im Blick haben
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=liegt im Begriff Gleichstellung
|text=Die Regelungen des derzeitigen Bundesgleichstellungsgesetzes stellen keinen sinnvollen Beitrag zur Herstellung von Chancengleichheit und Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern dar. Insbesondere die Einsetzung und Funktionen der geforderten Gleichstellungsbeauftragten zielen ausschließlich auf Frauen und berücksichtigen nicht geschlechterspezifische Benachteiligungen anderer Geschlechter. Die Zielsetzung bei der Einrichtung von Stellen von Gleichstellungsbeauftragten in Kommunen, öffentlichen Behörden, sozialen Einrichtungen und Unternehmen soll sich zukünftig auf die Förderung und Durchsetzung von Gleichberechtigung und Chancengleichheit aller Geschlechter richten.
|begruendung=liegt im Begriff Gleichstellung
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.2
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=Frank11
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 007

2014-03-23T06:45:26Z

Frank11:

{{Antrag
|gliederung=Landesverband Thüringen
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.1
|autor=Frank C.
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artprogrammantrag=
|zuordnprog=
|artsonstig=Positionspapier
|artsatzung=
|titel=Umweltzonen
|zusammenfassung=Umweltzonen zurücknehmen
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|begruendung=* Umweltzonen sind geographisch begrenzte Bereiche in Städten und Ballungszentren, die nur durch als schadstoffarm gekennzeichnete Fahrzeuge befahren werden dürfen. f
* ist eine Umweltzone einmal eingerichtet, werden nicht selten die zulässigen Plakettenbereiche weiter verschärft
* eine Überschreitung von Grenzwerten bei Feinstaub ist nicht unbedingt auf den örtlichen Autoverkehr zurückzuführen, sondern kann auch durch einen sogenannten Langstreckentransport von Feinstaubpartikeln verursacht werden (Inversionswetterlagen usw.)
* verschiedene Studien zeigen keine Auswirkung der Einrichtung einer Umweltzone auf die Feinstaubbelastung
* "Der ADAC kritisiert, dass Umweltzonen nach seinen Messungen nichts gebracht hätten und auch offizielle Stellen noch für keine Stadt eine nennenswerte Verringerung der Feinstaub- und NO2-Belastung melden könnten. In manchen Regionen ist die Feinstaubbelastung sogar gestiegen." (Wikipedia)
* eine Untersuchung des Fraunhofer Instituts erbrachte, dass mit einer Senkung der Feinstaubbelastung oft eine Erhöhung der Stickoxid-Belastung einhergeht, sodass positive Effekte auf der einen Seite negative Effekte auf der anderen Seite nicht ausgleichen können
* aufgrund gesetzlicher Vorgaben und des technischen Fortschritts nehmen der Ausstoß an Stickoxiden und Feinstaubpartikeln bei Fahrzeugen ohnehin ab
* Umweltzonen bringen einen hohen verwaltungstechnischen Aufwand und Nachteile für Autofahrer mit sich
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich für die Abschaffung der sogenannten Umweltzonen und der Umweltplaketten ein. Eine gezielte Förderung alternativer Antriebe, öffentlicher Nahverkehrsangebote, grüner Wellen und des Radverkehrs bringt erheblich mehr als die Einrichtung derartiger Zonen.
|begruendung=* Umweltzonen sind geographisch begrenzte Bereiche in Städten und Ballungszentren, die nur durch als schadstoffarm gekennzeichnete Fahrzeuge befahren werden dürfen. f
* ist eine Umweltzone einmal eingerichtet, werden nicht selten die zulässigen Plakettenbereiche weiter verschärft
* eine Überschreitung von Grenzwerten bei Feinstaub ist nicht unbedingt auf den örtlichen Autoverkehr zurückzuführen, sondern kann auch durch einen sogenannten Langstreckentransport von Feinstaubpartikeln verursacht werden (Inversionswetterlagen usw.)
* Grenzwerte für Ruß (LKWs, Dieselfahrzeuge) gibt es nicht
* verschiedene Studien zeigen keine Auswirkung der Einrichtung einer Umweltzone auf die Feinstaubbelastung
* "Der ADAC kritisiert, dass Umweltzonen nach seinen Messungen nichts gebracht hätten und auch offizielle Stellen noch für keine Stadt eine nennenswerte Verringerung der Feinstaub- und NO2-Belastung melden könnten. In manchen Regionen ist die Feinstaubbelastung sogar gestiegen." (Wikipedia)
* eine Untersuchung des Fraunhofer Instituts erbrachte, dass mit einer Senkung der Feinstaubbelastung oft eine Erhöhung der Stickoxid-Belastung einhergeht, sodass positive Effekte auf der einen Seite negative Effekte auf der anderen Seite nicht ausgleichen können
* aufgrund gesetzlicher Vorgaben und des technischen Fortschritts nehmen der Ausstoß an Stickoxiden und Feinstaubpartikeln bei Fahrzeugen ohnehin ab
* Umweltzonen bringen einen hohen verwaltungstechnischen Aufwand und Nachteile für Autofahrer mit sich
|prüficon=1
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.1
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.2
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|wikiBenutzer=DaWi
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Parteitag/GO4

2014-02-06T07:49:47Z

Frank11: /* § 1.1.1 Allgemeines */

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag''' durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen mitzuteilen. <s>Sie gilt als Grundlage für eine Zweidrittelmehrheit</s>. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

NEU

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

NEU

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder <s>Pirat</s> aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz '''etwas''' anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter (NEU) ''oder den Versammlungsleiter'' mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

=== <s>§ 4.1.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes</s> ===
<s>(1) Es gelten die Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge entsprechend.</s>

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>
<s>(2) Getrennte Wahlgänge sind zugelassen, sofern keine andere Regelung vorliegt. '''{GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}''' <br>
(3) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''</s>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== <s>§ 4.2.2 Wahlen zu Parteitagsämtern</s> ===
<s>(1) Vor Beginn der öffentlichen Wahl hat der Wahlleiter die Versammlung zu befragen, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist. <br>
(2) Im übrigen gelten die Regelungen aus § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern.</s>

=== <s>§ 4.2.3 Wahlen zu Vorstand</s> ===
<s>(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim. <br>
(2) Als Wahlverfahren wird das Akzeptanzwahlverfahren angewendet: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Ein leer abgegebener Stimmzettel wird als Nein-Stimme zu allen Kandidaten gewertet. <br>
(3) Gewählt ist der Kandidat, welcher mindestens die Hälfte der für sie möglichen Stimmen erhalten hat. <br>
(4) Hat mehr als ein Kandidat die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen erreicht, so ist die Person gewählt, welche am meisten Stimmen auf sich vereinigt hat. Wenn eine Stimmgleichheit zwischen mehreren Kandidaten herrscht, so gibt es eine Stichwahl wenn diese nötig ist. <br>
(5) Gibt es nur einen Kandidaten, so wird mit "ja" oder "nein" abgestimmt. Der Kandidat ist gewählt, falls mehr "ja" als "nein"-Stimmen abgegeben wurden. <br>
(6) Wird der Kandidat bei §4.2.3.5 abgelehnt oder stehen für einen Posten gar keine Kandidaten zur Verfügung, muss ein Kandidat gefunden werden, der als alleiniger Kandidat mehr "ja" als "nein"- Stimmen bekommt bzw. sich gegen einen alternativen Kandidaten im Verfahren gemäß §4.2.3.2 bis §4.2.3.5 durchsetzt.</s>

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

NEU

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
<s>* GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge
* GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge</s>
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Parteitag/GO4

2014-02-06T07:48:13Z

Frank11:

[[Kategorie:Kreisverband Jena|AG Parteitag]]
__NOTOC__

'''Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung 2014.1 der PIRATEN Jena am 9. Februar 2013'''

= § 1 Allgemeines =
'''(1) Nimmt ein Pirat nicht oder zeitweise nicht an der Versammlung teil''', so entstehen hieraus keine rückwirkenden Rechte; insbesondere ergibt sich daraus keine Rechtfertigung für eine Anfechtung von Wahlergebnissen oder Beschlüssen. <br>
(2) Versammlungsämter und Befugnisse während der Versammlung enden mit dem Ende der Versammlung. <br>
(3) Das Protokoll der Versammlung, hat mindestens
* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
* das Wahlprotokoll (falls eines vorhanden ist)
zu enthalten und wird durch Unterschrift des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung als Wikiseite im Wiki der PIRATEN Thüringen, auf der Mailingliste der PIRATEN Jena und auf www.piraten-jena.de binnen einer Woche nach Ende des Parteitages zugänglich zu machen. Dabei reicht für die Mailingliste ein Verweis auf das Wiki.

== § 1.1 Akkreditierung ==

=== § 1.1.1 Allgemeines ===
'''(1) Die stimmberechtigten Teilnehmer an der Versammlung werden durch beauftragte Personen oder den Vorstand selbst akkreditiert.''' <br>
(2) Die Anzahl anwesender Piraten mit Stimmrecht ist auf Anfrage des Wahlleiters oder des Versammlungsleiters '''oder auf GO-Antrag durch die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' mitzuteilen. <s>Sie gilt als Grundlage für eine Zweidrittelmehrheit</s>. Nur Piraten, bei denen ein Stimmrecht festgestellt wurde, werden als Piraten im Sinne dieser Geschäftsordnung bezeichnet, es sei denn, es ist im Einzelfall ausdrücklich ein anderes bestimmt. '''{GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter}''' <br>
(3) '''Die mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' erstellen vor Beginn der Versammlung eine Anwesenheitsliste, kontrollieren die Wahlberechtigung und teilen Stimmkarten aus. Dabei erhält jeder stimmberechtigte Pirat eine Stimmkarte. Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht akkreditiert zu werden.

=== § 1.1.2 Betreten und Verlassen der Versammlung ===
(1) Möchte ein Pirat die Teilnahme an der Versammlung unterbrechen oder die Versammlung komplett verlassen, so gibt er seine Stimmkarte bei '''den mit der Akkreditierung beauftragten Personen''' ab und verliert somit sein Stimmrecht. <br>
(2) Ein Mitglied der Partei, welches die Versammlung verlassen hat, kann sich erneut akkreditieren lassen, um seine Stimmkarte und das damit verbundene Stimmrecht wiederzuerlangen.

= § 2 Versammlungsämter =

== § 2.1 Versammlungsleiter ==
(1) Die '''Mitgliederversammlung''' wird durch einen Versammlungsleiter geleitet, der zu Beginn '''von der Versammlung selbst''' gewählt wird. Bis zu dessen Wahl fungiert der Kreisvorstand als vorläufiger Versammlungsleiter, sofern er nicht einen anderen Piraten mit dieser Aufgabe beauftragt hat. <br>
(2) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung und dem Zeitplan. Dazu teilt er Rederecht inkl. Redezeit zu bzw. entzieht diese, wobei eine angemessene inhaltliche wie personale Diskussion und Beteiligung '''jedes''' einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem stimmberechtigten Pirat ist auf Verlangen eine angemessene Redezeit einzuräumen. Sind Gäste zugelassen, so kann der Versammlungsleiter diesen ein Rederecht einräumen, sofern es keinen Widerspruch gibt. Jeder stimmberechtigte Pirat kann das Rederecht für einen Gast beantragen. '''{GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY}''' <br>
(3) Der Versammlungsleiter kündigt Beginn und Ende von Sitzungsunterbrechungen sowie den Zeitpunkt der Neuaufnahme der Versammlung nach einer Vertagung an. '''Er beendet auch die Versammlung.'''<br>
(4) Der Versammlungsleiter kann freiwillige Piraten dazu ernennen, ihn bei seiner Arbeit zu unterstützen. Diese sind der Versammlung durch den Versammlungsleiter sofort bekannt zu machen. <br>
(5) Der Versammlungsleiter nimmt während der Versammlung Anträge entgegen, die er nach kurzer Prüfung auf Zulässigkeit und Dringlichkeit der Versammlung angemessen bekannt macht. <br>
(6) Grundsätzlich stellt der Versammlungsleiter die Ergebnisse von Abstimmungen fest, sofern dafür nicht der Wahlleiter ausdrücklich vorgesehen ist. Er kann den Wahlleiter grundsätzlich oder für konkrete Abstimmungen beauftragen, ihn bei der Feststellung von Abstimmungsergebnissen zu unterstützen.

== § 2.2 Wahlleiter ==
(1) Die Versammlung wählt zur Durchführung von Wahlen zu Ämtern, die über das Ende der Versammlung hinaus bestehen, einen Wahlleiter. Dieser darf nicht selbst Kandidat für ein Amt sein, dessen Wahl er durchzuführen hat. Werden keine Ämter nach Satz 1 neu besetzt, so kann von der Ernennung eines Wahlleiters abgesehen werden. <br>
(2) Die '''Wahlleitung''' umfasst
* die Ankündigung einer Wahl,
* Hinweise auf die Modalitäten der Wahl,
* die Eröffnung und die Beendigung der Wahl,
* das Sicherstellen der Einhaltung der Wahlordnung und Satzung, insbesondere der geheimen Wahl.
* das Entgegennehmen der Stimmzettel,
* das Auszählen der Stimmen,
* die Feststellung der Anzahl der abgegebenen, der gültigen, der ungültigen und der jeweils auf die Kandidaten entfallenen Stimmen und '''des daraus resultierenden Wahlergebnisses''',
* die Frage an die gewählten Kandidaten, ob diese jeweils ihre Ämter antreten und
* die Erstellung eines Wahlprotokolls. <br>

NEU

Die die Ankündigung einer Wahl, sowie die Eröffnung und die Beendigung der Wahl kann an den Versammlungsleiter übertragen werden.

(3) Zur Wahrung der Transparenz des Wahlvorgangs und der gegenseitigen Kontrolle ernennt der Wahlleiter mindestens zwei weitere freiwillige Anwesende zu Wahlhelfern, die ihn in seiner Arbeit unterstützen und ebenfalls nicht für '''Ämter oder Stadtratslistenplätze''' kandidieren dürfen, bei deren Wahl sie den Wahlleiter unterstützen. Die Versammlung kann einzelne Wahlhelfer ablehnen. '''{GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY}''' <br>
(4) Der Wahlleiter fertigt ein Wahlprotokoll über alle Wahlen der Versammlung an, das von ihm selbst und mindestens zwei Wahlhelfern zu unterschreiben und somit zu beurkunden ist.

== § 2.3 Schriftführer ==

NEU

(1) Es wird vom Schriftführer eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung gemäß § 15 ThürKWG angefertigt. Es wird von der Versammlungsleitung und dem Schriftführer unterzeichnet.

(2) Zweifelt ein Mitglied der Versammlung die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines anderen, Akkreditierungsmaterial besitzenden Teilnehmers an, so ist hierüber und über die vom Versammlungsleiter getroffene Entscheidung eine Niederschrift anzufertigen. Diese ist von der Versammlungsleitung und allen Schriftführern zu unterzeichnen und der Niederschrift beizufügen.

(3) Über den Wahlgang ist eine Niederschrift anzufertigen, die

* Ort und Zeit der Versammlung
* Form der Einladung
* Wahlverfahren
* Anzahl der Akkreditierten
* Kandidaten
* Anzahl der abgegeben, gültigen, ungültigen und enthaltene Stimmen
* Anzahl der Stimmen, die für und gegen jeden der Kandidaten abgegeben wurden
* Ergebnis des Wahlgangs inklusive Reihenfolge der Bewerber
* Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidaten

beinhalten muss.

(4) Über Einwendungen gegen Wahlergebnisse sowie ihre Annahme oder Zurückweisung durch die Versammlung wird jeweils eine Niederschrift angefertigt. Diese wird jeweils von der Versammlungsleitung und den Schriftführern unterzeichnet und der Niederschrift der Aufstellungsversammlung als Anlage beigefügt.

(5) Der Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen am Ende der Aufstellungsversammlung eine Versicherung an Eides Statt gemäß § 15 ThürKWG. Diese ist der Niederschrift beizufügen.

= § 3 Kandidatur =
(1) Für die Wahlen kann sich jeder <s>Pirat</s> aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben. <br>
(2) Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden. <br>
(3) Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. <br>
(4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.

= § 4 Wahlordnung =
(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz '''etwas''' anderes bestimmt. <br>
(2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung bzw. Wahl fordern. '''{GO-Antrag auf geheime Abstimmung}'''; abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. <br>
(3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter (NEU) ''oder den Versammlungsleiter'' mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. <br>
(4) Alle Piraten, insbesondere jedoch die Wahlhelfer, sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. <br>
(5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. '''{GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}''' <br>
(6) Findet die Wiederholung der Wahl oder Abstimmung nicht unmittelbar nach der ursprünglichen Wahl statt, so muß die Beteiligung an der Wahl oder Abstimmung (gemessen an der Summe der zustimmenden und ablehnenden Stimmen) bei mindestens 90% der ursprünglichen Wahl oder Abstimmung liegen, damit das neue Ergebnis rechtskräftig wird.

== § 4.1 Abstimmungen ==

=== § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge ===
(1) Über Geschäftsordnungsanträge wird durch Zeigen einer Stimmkarte abgestimmt. <br>
(2) Die Mehrheitsverhältnisse werden grundsätzlich nach Augenmaß des Versammlungsleiters festgestellt, bei unklaren Verhältnissen oder auf Antrag der Versammlung erfolgt eine genaue Auszählung. '''{GO-Antrag auf Auszählung}'''

=== § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge ===
(1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Die Nummer wird durch den Wahlleiter bekannt gegeben. Der Stimmzettel wird folgendermaßen ausgefüllt: <br>
* '''1''' für JA <br>
* '''2''' für NEIN <br>
* '''keine Option gewählt''' für ENTHALTUNG <br>
Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig. <br>
(2) Bei einer offenen Abstimmung gelten die Regeln aus § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge entsprechend.

=== <s>§ 4.1.3 Abstimmungen über eine Änderung der Satzung oder des Parteiprogrammes</s> ===
<s>(1) Es gelten die Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge entsprechend.</s>

== § 4.2 Wahlen ==
(1) Ein Kandidat wird mit der Mehrheit der sich nicht enthaltenden Abstimmenden gewählt, sofern keine andere Regelung vorliegt. <br>
<s>(2) Getrennte Wahlgänge sind zugelassen, sofern keine andere Regelung vorliegt. '''{GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge}''' <br>
(3) Werden getrennte Wahlgänge durchgeführt, bestimmt der Wahlleiter die Abstimmungsreihenfolge. Die Versammlung kann eine davon abweichende Reihenfolge bestimmen. '''{GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge}'''</s>

=== § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern ===
(1) Es wird grundsätzlich entsprechend der Regelungen aus § 4.1.2 Abstimmungen über allgemeine Anträge gewählt. <br>
(2) Stehen mindestens zwei Kandidaten für die Wahl zu einem Amt zur Verfügung, und erhalten beide die erforderliche Mehrheit, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, ohne eine Gegenstimme zu erhalten. Falls alle in Frage kommenden Kandidaten mindestens eine Gegenstimme erhalten haben, ist Wahlsieger derjenige, bei dem das Verhältnis aus zustimmender Stimmen und ablehnender Stimmen am größten ist; ist das Verhältnis bei mehreren Kandidaten identisch, so ist Wahlsieger derjenige, der die meisten zustimmenden Stimmen erhält. Bleiben so mehreren Wahlsieger übrig, so ist eine Stichwahl durchzuführen.

=== <s>§ 4.2.2 Wahlen zu Parteitagsämtern</s> ===
<s>(1) Vor Beginn der öffentlichen Wahl hat der Wahlleiter die Versammlung zu befragen, ob eine geheime Abstimmung erwünscht ist. <br>
(2) Im übrigen gelten die Regelungen aus § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern.</s>

=== <s>§ 4.2.3 Wahlen zu Vorstand</s> ===
<s>(1) Die Wahl der Vorstandsmitglieder ist geheim. <br>
(2) Als Wahlverfahren wird das Akzeptanzwahlverfahren angewendet: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Ein leer abgegebener Stimmzettel wird als Nein-Stimme zu allen Kandidaten gewertet. <br>
(3) Gewählt ist der Kandidat, welcher mindestens die Hälfte der für sie möglichen Stimmen erhalten hat. <br>
(4) Hat mehr als ein Kandidat die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen erreicht, so ist die Person gewählt, welche am meisten Stimmen auf sich vereinigt hat. Wenn eine Stimmgleichheit zwischen mehreren Kandidaten herrscht, so gibt es eine Stichwahl wenn diese nötig ist. <br>
(5) Gibt es nur einen Kandidaten, so wird mit "ja" oder "nein" abgestimmt. Der Kandidat ist gewählt, falls mehr "ja" als "nein"-Stimmen abgegeben wurden. <br>
(6) Wird der Kandidat bei §4.2.3.5 abgelehnt oder stehen für einen Posten gar keine Kandidaten zur Verfügung, muss ein Kandidat gefunden werden, der als alleiniger Kandidat mehr "ja" als "nein"- Stimmen bekommt bzw. sich gegen einen alternativen Kandidaten im Verfahren gemäß §4.2.3.2 bis §4.2.3.5 durchsetzt.</s>

=== § 4.2.2 Wahlen zu Stadtratskandidaten ===

NEU

(1) Das Vorschlagsrecht für eine Kandidatur hat jedes stimmberechtigte Mitglied. Es ist möglich, sich selbst vorzuschlagen.
(2) Wählbar für die Liste zur Wahl des Stadtrates ist, wer

* am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
* seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde gemeldet ist (bei Meldung in mehreren Gemeinden muss Jena der Hauptwohnsitz sein),
* nicht gemäß § 2 ThürKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
* nur in diesem einen Wahlvorschlag aufgestellt wird und seine schriftliche Zustimmung dazu erteilt hat (Die Zustimmung kann gemäß § 14 ThürKWG nach Ablauf der Einreichungsfrist (§ 17 Abs. 1 Satz 2) nicht mehr zurückgenommen werden).

(3) Bei Losverfahren zur Bestimmung von Reihenfolgen für Vorstellungs-/Fragerunden oder Listenplätze werden die betroffenen Kandidatennummern als aufsteigende Reihenfolge blind gezogen.

(4) Der Wahlleiter oder der Versammlungsleiter öffnet die Kandidatenliste. Von jedem vorgeschlagenen Kandidaten wird daraufhin die Wählbarkeit durch den Wahlleiter und seine Helfer geprüft. Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Kandidatenliste. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter oder dem Versammlungsleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen Sie kann nicht wieder eröffnet werden.

(5) Die Reihenfolge der Kandidaten für ihre Vorstellung und Platz auf dem Wahlzettel bestimmt das Los.

(6) Alle Kandidaten erhalten die Möglichkeit, sich und ihr Wahlprogramm in angemessener Zeit vorzustellen.

(7) Im Anschluss der Kandidatenvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Kandidaten zu stellen und Wortmeldung (Meinungen) abzugeben. Dem Kandidaten ist nach jedem Redebeitrag eine kurze Erwiderung zu gewähren. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.

(8) Nach Ende der Rednerliste wird dem Kandidaten noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.

(9)
* Die Liste für die Stadtratswahl kann einzeln, in Teillisten oder als Ganzes gewählt werden. Die Versammlung entscheidet über Reihenfolge und Anzahl der zu vergebenen Plätze pro Wahlgang. Das Vorgehen kann im Anschluss, jedoch nicht während eines Wahlgangs, geändert werden '''{GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste}'''.
* Wird die Liste als Ganzes aufgestellt oder werden die letzten Plätze der Liste als Teilliste vergeben, kann eine variable Anzahl von Plätzen vergeben werden. Diese ergeben sich gemäß der Regelungen in 4.2.2 (10)

(10) Eine Wahl wird als Wahl per Zustimmungswahl mit Gewichtung durchgeführt. Das bedeutet
* Pro Kandidat kann eine Ja-Stimme vergeben werden.
* Zusätzlich können zur Gewichtung bei den Kandidaten, die mit Ja angekreuzt werden, bis zu weitere 5 Stimmen vergeben werden.
* Ein leerer Stimmzettel bedeutet eine Ablehnung für alle Kandidaten.
* Bei der Wahl eines einzelnen Platzes hat der Kandidat gewonnen der mehr als 50% der Ja stimmen erreicht hat und die höchste durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen erzielt hat. Dafür werden die Gewichtungsstimmen je Kandidat addiert und dann durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmzettel dividiert. Werden die 50% der Stimmen nicht erreicht, wird der Wahlgang wiederholt.
* Bei der Wahl einer Teilliste mit fester Anzahl sind die Kandidaten gewählt die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, gemäß der Reihenfolge der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen. Das heißt insbesondere, wenn mehr Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben, sind die Kandidanten mit der höchsten durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen gewählt. Die zu vergebenen Plätze werden gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt. Erreichen weniger Kandidaten als vorgegeben mehr als 50% der Ja-Stimmen, wird ein weiterer Wahlgang um die verbleibenen Plätze durchgeführt.
* Für die Wahl der Liste als Ganzes gewählt oder werden die letzten Plätze als Teillist mit variabler Anzahl vergeben, sind die Kandidaten gewählt, die mehr als 50% der Ja-Stimmen erreicht haben. Die Liste wird gemäß der durchschnittlichen Höhe der Gewichtungsstimmen besetzt.
* Für alle Wahlgänge gilt: Bei gleicher durchschnittlicher Höhe der Gewichtungsstimmen entscheidet das Los.

(11) Alle Wahlgänge finden geheim statt.

= § 5 Anträge =

== § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung ==
'''(1) Der Antragssteller hat das Recht, seinen Antrag der Versammlung vorzustellen. Kann der Antragssteller nicht an der Versammlung teilnehmen, so hat er das Recht einen Vertreter zu benennen, welcher diese Aufgabe übernimmt. Ist dies nicht geschehen, kann ein freiwilliger Versammlungsteilnehmer die Aufgaben des Antragsstellers übernehmen.'''<br>
'''(2) Im Anschluss der Antragsvorstellung ist den Versammlungsteilnehmern die Möglichkeit einzuräumen, Fragen an den Antragssteller zu stellen und Wortmeldungen (Meinungen) abzugeben. Der Antragsteller hat nach jedem Redebeitrag die Möglichkeit zu einer Erwiderung. Diese muss sich auf den vorangegangen Redebeitrag beziehen und ist möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(3) Fragen müssen deutlich als solche gestellt werden und den Adressaten enthalten. Dem Fragesteller muss die Möglichkeit eingeräumt werden, bis zu zwei Rückfragen zu stellen. Diese müssen sich klar auf die Ausgangsfrage beziehen und sind möglichst kompakt zu gestalten.'''<br>
'''(4) Die Fragen und Wortmeldungen sollen keine inhaltliche Wiederholung darstellen.'''<br>
'''(5) Nach Ende der Rednerliste wird dem Antragssteller noch einmal Zeit eingeräumt, eine abschließende Stellungnahme abzugeben. Zeitlich darf diese die Dauer der Vorstellung nicht überschreiten.'''

== § 5.2 Anträge auf Änderung der Satzung ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.3 Anträge auf Änderung des Programms ==
(1) Es gelten die Regelungen aus § 5.1 allgemeine Anträge an die Versammlung entsprechend.

== § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung ==
(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben. <br>
(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. (1) einen Alternativantrag stellen. '''{GO-Antrag auf Alternativantrag}''' Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig. <br>
(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. <br>
(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzterem Fall gilt § 4.2.1 Wahlen zu Versammlungsämtern Abs. (2) entsprechend. <br>
'''(5) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:'''
* GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Nennung der Anzahl anwesender Stimmberechtigter
* GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
* GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
* GO-Antrag auf geheime Abstimmung
* GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
* GO-Antrag auf Auszählung
<s>* GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge
* GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge</s>
* GO-Antrag auf Änderung der Wahl der Stadtratsliste (nur schriftlich)
* GO-Antrag auf Alternativantrag
* GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
* GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
* GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
* GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
* GO-Antrag auf Abstimmung des nächstplatzierten Antrages
* GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
* GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
Zulässige Geschäftsordnungsanträge sind in dieser Geschäftsordnung an entsprechender Stelle folgendermaßen gekennzeichnet: '''{GO-Antrag ...}'''.

=== § 5.4.1 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ===
(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Eine Änderung der Geschäftsordnung muß die Änderungen im Wortlaut aufführen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}'''

=== § 5.4.2 Antrag auf Änderung der Tagesordnung ===
(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein <br>
* das Hinzufügen eines Punktes, <br>
* das Entfernen eines Punktes, <br>
* das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,<br>
* das Ändern der Reihenfolge von Punkten.
(2) Ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung ist schriftlich beim Versammlungsleiter oder einem Beauftragten der Versammlungsleitung zu stellen. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt. '''{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}'''

=== § 5.4.3 Antrag auf Ende der Rednerliste ===
(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. '''{GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}''' <br>
(2) Der Antragsteller <br>
* darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben und
* darf sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen
(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

=== § 5.4.4 Antrag auf Begrenzung der Redezeit ===
(1) Der Antrag muß die gewünschte maximale Dauer ('''in Minuten oder''' Sekunden) zukünftiger Redebeiträge enthalten und die Angabe machen, wie lange diese Beschränkung gelten soll (z.B. bis zur Beschlußfassung über oder Vertagung des aktuellen Antrages). '''{GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit}'''

=== § 5.4.5 Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste ===
'''(1) Jeder Pirat hat das Recht, bei nach § 5.4.3 bereits geschlossenen Rednerlisten einen Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste zu stellen. {Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste}'''<br>
'''(2) Nach § 5.4.4 festgelegte Redezeiten verlieren dadurch nicht ihre Gültigkeit.'''

=== § 5.4.6 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ===
(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. '''{GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes}''' § 5.4 Anträge zur Geschäftsordnung Abs (2) bis (4) finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt. <br>
(2) Der Antragsteller formuliert eine Frage, woraufhin die anderen Piraten Bedenken gegen das Meinungsbild äußern können, bevor eine Abstimmung durchgeführt wird. <br>
(3) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im übrigen richtet sich die Abstimmung nach § 4.1.1 Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge.

=== § 5.4.7 Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags ===
'''(1) Wird der im Laufe des Akzeptanzwahlverfahrens erstplazierte Antrag (aus einer Reihe von miteinander konkurrierenden Anträgen) von der Versammlung abgelehnt, kann die Versammlung im Rahmen des GO-Antrages entscheiden, den in der Akzeptanz nächstplazierten Antrag abzustimmen. {Antrag auf Abstimmung des nächstplazierten Antrags}'''<br>
'''(2) Ist die Versammlungsleitung nicht in der Lage, die Reihenfolge der konkurrierenden Anträge vorzulegen, so ist über die übrigen noch konkurrierenden Anträge erneut das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.'''<br>
'''(3) Der hier beschriebene GO-Antrag kann nur in unmittelbarer Folge an die Abstimmung des vorhergehenden Satzungsänderungs-, Programm-, oder Sonstigen Antrags gestellt werden.'''<br>
'''(4) Diesem Verfahren ist zu folgen, bis alle konkurrierenden Anträge abgestimmt wurden.'''

=== § 5.4.8 Antrag auf Unterbrechung der Sitzung ===
'''(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung (in Minuten) beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter die Dauer zu bestimmen.''' '''{GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung}'''

=== § 5.4.9 Antrag auf Vertagung der Sitzung ===
(1) Der Antrag muß den gewünschten Zeitpunkt (Tag und Uhrzeit) der Fortsetzung enthalten. '''{GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung}'''

= § 6 Gültigkeitsdauer =
(1) Diese Geschäftsordnung behält seine Gültigkeit für folgende Aufstellungsversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt wird.

TH:KV Jena/Programmanträge

2014-02-03T13:29:57Z

Frank11:

TH:KV Jena/Programmanträge

2014-02-03T13:22:02Z

Frank11:

TH:KV Jena/Positionspapiere

2014-02-03T13:15:51Z

Frank11:

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[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Kreisverband Jena]]

== Angenomme Positionspapiere und Sonstige Anträge ==
<p>   </p>
{| class="wikitable"
! style="width:10%" |Datum
! style="width:10%" |KPT
! style="width:30%" |Titel
! style="width:50%" |Inhalt
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten-Plätze
| Der Kreisparteitag beauftragt die AG Kommunalpolitik ein tragfähiges Konzept für die Umsetzung der Gebührenbefreiung für Kindertagesstätten in Jena zu erarbeiten. Dabei sollte sowohl auf die wirtschaftliche Tragfähigkeit geachtet werden als auch auf ein Konzept zu einer möglicherweisen stufenweise Umsetzung. Das Konzept zur Gebührenfreiheit soll zum nächsten Kreisparteitag vorgelegt werden.
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Anreize für betriebliche Kinderbetreuungseinrichtungen schaffen
| Der Kreisparteitag beauftragt die AG Kommunalpolitik ein Programm zu entwickeln das auf kommunaler Ebene Anreize für Unternehmen schafft, betriebliche und möglichst arbeitsplatz-nahe Betreuungseinrichtungen für Kinder bereit zu stellen.
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Kommunale Struktur in Jena / Eigenbetriebe
| Die Piraten Jena fordern die konsequente mittelfristige Wiedereingliederung der Eigenbetriebsstruktur in die Stadtverwaltung und Herstellung möglichst umfassender Transparenz.
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Lösung des Wohnraumproblems in Jena
| Die Piraten Jena fordern endlich ein öffentliches Gegensteuern gegen die faktische Verknappung von Wohnraum zugunsten unangemessen hoher Mietpreise im privaten Wohnungsbereich.
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Umfassendes Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena
| Die Piraten Jena fordern ein klares und umfassendes Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena. In diesem Konzept sollten definierte, nachvollziehbare und rechenschaftspflichtige Kriterien und Abläufe für die politische Mitbestimmung und Beteiligung der Bürger erarbeitet und allen Bürgern bekannt gemacht werden.
|-
| 27.02.2011
| KPT 2011.1
| Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung
| Die Piraten Jena fordern die Stadt auf, in größerem Maßstab öffentlichen Raum für freie, unreglementierte, politische und kulturelle Betätigung der Jenaer Bürger zur Verfügung zu stellen oder neu zu schaffen.
|- style="background-color:#E9E9E9"
| 18.02.2012
| KPT 2012.1
| Piraten Jena unterstützen OB-Kandidat Andreas Mehlich
| Der Kreisparteitag bestätigt die vom Vorstand der Piratenpartei Jena beschlossene Unterstützung des parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Mehlich.
Für die Details und Ausführung der Unterstützung ist der Vorstand der Piratenpartei Jena verantwortlich.
|-
| 09.03.2013 / 02.02.2014
| KPT 2013.1
| Sync der Mailingliste des Kreisverbands
| [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001] / [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003]
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Regelmäßige Bürgerversammlungen in Jena
| Die PIRATEN Jena setzen sich dafür ein, dass Kommunalpolitik und Stadtverwaltung mindestens einmal im Jahr zu einer öffentlichen Bürgerversammlung einladen. Auf der Versammlung sollten der Oberbürgermeister, die Dezernenten der Fachbereiche, die Werkleiter der Eigenbetriebe und Vertreter aller Parteien des Stadtrats anwesend sein und für Fragen der Bürger zur Verfügung stehen. Die Bürgerversammlung wird ins Internet gestreamt und durch JenaTV übertragen.
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Positionspapier "Kostenlose KITA-Plätze" für ungültig erklären
| [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003]
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Aktualisierung des Positionspapiers "Eigenbetriebe"
| [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004]
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Positionspapier zur Eichplatzbebauung
| Das Vorhaben der Stadt, den zentralen Eichplatz an private Investoren zu verkaufen und großflächig mit einer Mischung aus Einkaufscenter, Büros und Wohnungen bebauen zu lassen, hat erhebliche Diskussionen und auch Widerstand in der Bevölkerung hervorgerufen. Dabei steht weniger die Bebauung an sich als die Art und Weise der Umsetzung in der Kritik. Mehrere Anträge auf Bürgerbegehren wurden von der Stadt abgelehnt, das Einsetzen einer Jury mit Bürgervertretern geriet zu einer intransparenten Farce, über 300 Vorschläge von Bürgern wurden faktisch nicht berücksichtigt. Die zusätzliche Durchführung einer Umfrage unter 15000 Bürgern der Stadt wird von den Piraten Jena nicht als adäquates Werkzeug echter Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung angesehen, da die Art der Befragung und die Antwortmöglichkeiten suggestiv gestaltet waren und auf die vorher schon favorisierten und im B-Plan niedergelegten Vorhaben der Stadt abzielten. Um den Bürgern der Stadt Jena volles Mitspracherecht bei einem so großen und zentralen Bauvorhaben einzuräumen, werden sich die Piraten Jena dafür einsetzen:</br>
* sofortiger Stopp des aktuellen B-Planes und der Verkaufspläne für den Eichplatz
* Zurücktreten der Stadt von eventuellen Vorvereinbarungen und -verträgen
* umfassende Information der Bürger über die den Planungen zugrunde liegenden Fakten wie etwa Einzelhandels- und Stadtentwicklungskonzept und Umweltverträglichkeitsabwägung in allgemein verständlicher Form
* Erarbeitung und Durchführung einer neutralen, objektiven, repräsentativen und ergebnisoffenen Umfrage unter allen wahlberechtigten Bürgern der Stadt und allen Jugendlichen ab 16 Jahren
* Auswertung der Umfrage unter wissenschaftlicher Mithilfe und öffentliche Präsentation und Diskussion der Ergebnisse
* öffentliche und transparente Erarbeitung eines neuen Bebauungsplanes auf der Grundlage der Umfrageergebnisse in einer paritätisch mit Fachexperten, Stadträten, Stadtverwaltung, Vertretern von Bürgerinitiativen und interessierten Bürgern besetzten Kommission
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Positionspapier zum Bau einer Multifunktionsarena
| [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007]
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Positionspapier Bürgerbeteiligung
| Die Piraten Jena setzen sich für eine bessere Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen in der Stadt ein. Dazu erarbeiten sie eine Bürgerbeteiligungssatzung mit dem Ziel, sie in den Stadtrat einzubringen.
Ein wichtiges Mittel zur demokratischen Mitbestimmung ist der Jenaer Bürgerhaushalt, da er über finanzielle Zusammenhänge informiert und einen direkten Einfluss auf den Haushalt der Stadt ermöglichen könnte. Bisher werden die Ergebnisse jedoch nicht ausreichend vom Stadtrat berücksichtigt. Nach Wahl in den Stadtrat werden wir uns dafür einsetzen, dass
* alle Jenaer Haushalte an der Abstimmung beteiligt werden
* der Bürgerhaushalt, seine Inhalte und Ergebnisse besser in der Öffentlichkeit dargestellt werden
* Stadtrat und Verwaltung über die Umsetzung der Ergebnisse öffentlich Rechenschaft ablegen
* weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung geschaffen werden.
|-
| 09.03.2013
| KPT 2013.1
| Erweitertes Positionspapier Kita-Gebühren
| Die PIRATEN Jena setzen sich für eine sozial gerechtere Verteilung der Gebührenlasten bei der Kita-Finanzierung ein. Eine Anhebung der Höchstgebühr kann im Ausgleich Familien mit geringen Einkommen bzw. mehreren Kindern deutlich entlasten und zu mehr Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit beitragen. Gebührenerhöhungen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes lehnen wir ab.
|-
| 02.02.2014
| KPT 2014.1
| Kein Zwang zum Einbau kostenpflichtiger "intelligenter" Zähler für Kunden der Jenaer Stadtwerke
| Die Piraten Jena lehnen einen Zwang (egal ob durch den Gesetzgeber oder den Netzbetreiber Stadtwerke Jena-Pößneck) zum Einbau "intelligenter" "Zähler", der sich vielleicht sogar auf Bestandskunden mit "dummen" Zählern erstreckt und den Stadtwerken die Möglichkeit bietet, sämtliche erneuerbare Energiequellen ferngesteuert abzuregeln, strikt ab. Solche Zähler sind für den typischen Privatverbraucher wirtschaftlich nicht sinnvoll, stellen eine Bedrohung für dessen Privatsphäre dar und befördern lediglich weiter den gläsernen Bürger.
|-
| 02.02.2014
| KPT 2014.1
| Schluss mit der ökologisch verheerenden Preispolitik der Stadtwerke Jena für das Einspeisemanagement von PV-Anlagen
| Wir fordern die Stadt auf, ihre Entgelte für das ferngesteuerte Einspeisemanagement zu überarbeiten, d.h. die entsprechenden Monatspreise in ein angemessenes Verhältnis zu der durch die Stadtwerke tatsächlich erbrachten Dienstleistung zu setzen --- und damit drastisch zu senken. Denn erst dann können auch in Jena die Betreiber der typischen ("kleinen") Anlagen auf Ein- oder Mehrfamilienhäusern die dort installierte PV-Kapazität ökologisch sinnvoll und in Übereinstimmung mit dem EEG, dank dann erschwinglichem, ferngesteuertem Einspeisemanagement, zu 100% für die Erzeugung erneuerbarer Energien nutzen.
|-
| 02.02.2014
| KPT 2014.1
| Ablehnung einer Verbotskultur im öffentlichen Raum
| Die PIRATEN Jena sprechen sich gegen pauschale Verbote des Alkohol- oder Tabakkonsums auf offener Straße, auf städtischen Plätzen oder an gesondert ausgewiesenen Orten im Freien aus. Eventuelles und eher seltenes Fehlverhalten Einzelner darf nicht als Begründung dienen, die Handlungsfreiheit aller Bürger der Stadt einzuschränken. Öffentlicher Raum sollte so unreglementiert wie möglich Menschen für Aufenthalt, Freizeitbetätigung, Erholung und Genußkultur zur Verfügung stehen. In bestimmten Fällen notwendige Einschränkungen und Vorgaben (etwa bei Veranstaltungen, Konzerten o.ä.) oder als Reaktion auf Gefahren (z.B. bei erhöhter Waldbrandgefahr) bleiben davon unberührt.
|-
| 02.02.2014
| KPT 2014.1
| Keine Koalition der PIRATEN Jena im Stadtrat
| Die Piratenpartei steht für eine pragmatische und lösungsorientierte Politik jenseits herkömmlicher Verflechtungen, Ideologien oder Klüngelei.
Daher wird eine zukünftige Fraktion der PIRATEN Jena im Stadtrat darauf verzichten, feste Koalitionen mit anderen politischen Parteien im Stadtrat einzugehen. Die Ideale und Ziele unseres Programms und eine Politik im Sinne und mit größtmöglicher Beteiligung der Bürger sind wichtiger als Koalitionen, die nur der Machtausweitung der Beteiligten dienen.
|-
| 02.02.2014
| KPT 2014.1
| Vorstandsbeauftragung zur Regelung von Veröffentlichungen
| Der Kreisparteitag beschließt, dass der zukünftige Vorstand Regeln für schriftliche Veröffentlichungen schaffen soll und diese klar dem Kreisverband mitteilt. Diese Regeln beinhalten Verantwortlichkeiten für die Freigabe und die Qualitätssicherung des Beitrags und betrifft alle Äußerungen des Kreisverbands gegenüber der Presse u. A. Das schließt explizit Anfragen um Stellungnahme des Kreisverbands ein, der durch den Vorstand vertreten wird.
|}