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TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2015-05-28T13:38:47Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Erfurt |parteitag=Kreisparteitag Erfurt |jahreszahl=2015.2 |autor=FaWin |antragstyp=Sonstiger Antrag |artsonstig=Sonstiges |t…“

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Erfurt
|parteitag=Kreisparteitag Erfurt
|jahreszahl=2015.2
|autor=FaWin
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artsonstig=Sonstiges
|titel=Gemeinsamer OB-Kandidat mit FREIEN WÄHLERN
|zusammenfassung=OB-Wahl 2017 mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt und einem gemeinsamen Listenkandidaten
|altneu=nein
|begruendung=Die PIRATEN stehen für einen neuen, transparenten Politikstil mit hoher Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmertreffen. Diesen Politikstil sollten wir in Erfurt für die Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2017 auch selbst leben.

Das Amt des Oberbürgermeisters ist eines, das politisch kaum inhaltliche Akzente setzen kann. Die Hauptaufgaben des Oberbürgermeisters liegen im Bereich der Stadtverwaltung und der Repräsentation. Die Gefahr eines inhaltlichen Profilverlustes ist also gering, die Chance eines basisdemokratischen Profilgewinns ist dafür hoch.

Außerdem bietet die Aktion, wenn sie richtig umgesetzt wird, die Chance auf ein kontinuierliches Auftreten der PIRATEN Erfurt - und damit der piratigen Themen - in der Presse, wodurch der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei wieder gesteigert und somit auch Wahlchancen bspw. für die Stadrats- und Bundestagswahlen erhöht werden können.

Die Wahlkampfkosten werden werden geteilt, die PIRATEN übernehmen max. 50%
|text=Die Hauptversammlung möge beschließen: der Oberbürgermeisterkandidat 2017 der PIRATEN Erfurt soll in einem mehrstufigen, offenen Verfahren ermittelt werden, bei dem die Einwohner der Stadt Erfurt mit einbezogen werden. Dieses Verfahren wird mit den FREIEN WÄHLERN Erfurt zusammen erarbeitet und mündet in einem gemeinsamen Listenkandidaten.

Modul 1: Für dieses Verfahren wird eine Webseite eingerichtet, auf der die Nutzer anonym potenzielle OB-Kandidaten - also beliebige Erfurter Bürger - nominieren können, denen sie eine Kandidatur zutrauen. Weitere Eingaben, wie beispielsweise wünschenswerte Eigenschaften eines potenziellen Oberbürgermeisters, sollen möglich sein.

Modul 2: Die Aktion und die Webseite sollen aktiv beworben werden (Anzeige in Tageszeitungen, Flyer, Pressearbeit). Offline-Eintragungen - beispielsweise an Infoständen - sollten auch möglich sein. Eine Mehrstufigkeit des Verfahrens ist sinnvoll, um immer wieder mit Neuigkeiten auf das Thema und die Aktion aufmerksam machen zu können.

Modul 3: Höhepunkt des mehrstufigen Verfahrens soll eine öffentliche Podiumsdiskussion zwischen den nominierten Kandidaten sein. Dort sollen sich die Kandidaten vorstellen sowie den Bürgern Rede und Antwort stehen. Anschließend findet die Wahl des Kandidaten nach [http://www.wahlen.thueringen.de/kommunalwahlen/kw_kwg.htm ThürKWG] § 15 als gemeinsamer Listenkandidat statt.

Modul 4: Eine genauere Festlegung des Ablaufs, des Zeitplans, der geplanten Aktionen usw. obliegt dem Vorstand bzw. den vom Vorstand zu diesem Zweck beauftragten Piraten.

Modul 5: Die Wahlkampfkosten liegen bei max. 50% des Kampangenbuget
|begruendung=Die PIRATEN stehen für einen neuen, transparenten Politikstil mit hoher Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmertreffen. Diesen Politikstil sollten wir in Erfurt für die Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2017 auch selbst leben.

Das Amt des Oberbürgermeisters ist eines, das politisch kaum inhaltliche Akzente setzen kann. Die Hauptaufgaben des Oberbürgermeisters liegen im Bereich der Stadtverwaltung und der Repräsentation. Die Gefahr eines inhaltlichen Profilverlustes ist also gering, die Chance eines basisdemokratischen Profilgewinns ist dafür hoch.

Außerdem bietet die Aktion, wenn sie richtig umgesetzt wird, die Chance auf ein kontinuierliches Auftreten der PIRATEN Erfurt - und damit der piratigen Themen - in der Presse, wodurch der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei wieder gesteigert und somit auch Wahlchancen bspw. für die Stadrats- und Bundestagswahlen erhöht werden können.

Die Wahlkampfkosten werden werden geteilt, die PIRATEN übernehmen max. 50%
|piratenpad=https://erfurt.piratenpad.de/2
|prüficon=1
|urltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2016.1
|nexturltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1
|wikiBenutzer=AlBern
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.2

2015-04-29T19:03:37Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Kreisparteitag Erfurt“

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt]]

Kategorie:Kreisparteitag Erfurt 2015.1

2015-04-29T19:02:28Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „Kategorie:Kreisparteitag Erfurt“

[[Kategorie:Kreisparteitag Erfurt]]

Vorlage:Navigationsleiste KPTEF2015.2

2015-04-29T18:58:08Z

AlBern:

{{Navigationsleiste
|BILD=
|TITEL=<b style="font-size: 100%">Wikiseiten des Erfurter KPT 2015.2</b>
|INHALT=
[[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2|Hauptseite]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/Location|Location und Anfahrt]] | [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2/Teilnehmer | Teilnehmer]] <br>[[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/TagesordnungKPT|Tagesordnung]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/GO | Geschäfts- und Wahlordnung]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag_2015.2#Versammlungs.C3.A4mter| Versammlungsämter]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Antragsportal | Antragsportal ]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/ProtokollKPT| Protokoll]] <br>
}}

Vorlage:Navigationsleiste KPTEF2015.2

2015-04-29T18:50:48Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Navigationsleiste |BILD= |TITEL=<b style="font-size: 100%">Wikiseiten des Erfurter KPT 2015.2</b> |INHALT= TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2|Hau…“

{{Navigationsleiste
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|TITEL=<b style="font-size: 100%">Wikiseiten des Erfurter KPT 2015.2</b>
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[[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2|Hauptseite]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/Location|Location und Anfahrt]] | [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2015.2/Teilnehmer | Teilnehmer]] <br> Kreisparteitag: [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/TagesordnungKPT|Tagesordnung]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/GO | Geschäfts- und Wahlordnung]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/VersammlungsämterKPT| Versammlungsämter]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.2/Antragsportal | Antragsportal ]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/ProtokollKPT| Protokoll]] <br>
}}

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2/Antragsportal

2015-04-29T18:47:46Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}} {{Navigationsleiste_KPTEF2015.2}} <div style="background-color:#e3e8ff; padding:10px; margin: 5px; border: 1px solid #9b9eae…“

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.2}}

<div style="background-color:#e3e8ff; padding:10px; margin: 5px; border: 1px solid #9b9eae;">
{|
|[[Bild:Tango-preferences-system.svg|80px]]
|Dies ist die Seite des Antragsportals für den nächsten [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2|Kreisparteitag des KV Erfurt]]. Hier werden sich alle wohl fühlen, die an der Weiterentwicklung der PIRATEN Erfurt - sprich dessen Satzung und Programm - interessiert sind.

Diese Anträge werden voraussichtlich auf dem [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2| Kreisparteitag 2015.2]] behandelt.

'''Einreichungsschluss für Programm- und Satzungsänderung: ''' (2 Wochen vor dem Parteitag)
|}
</div>

=== Ganz subjektive Tipps ===
* Einige Piraten neigen dazu, kurz vor der Einreichungsfrist ihre Anträge einzureichen. Gute Anträge müssen aber gemeinsam entwickelt werden.
* Sucht euch Verbündete, d.h. Gleich- und/oder Ähnlichgesinnte, die euch konstruktives Feedback geben können und damit die Anträge verbessern.
* Reicht umfassende Anträge modular zum Parteitag ein. Wenn der Antrag einzelne Ecken und Kanten oder umstrittene Einzelforderungen beinhaltet, verschiebt diese möglichst in einen separaten Antrag. So kann der Rest des Antrags trotzdem eine breite Mehrheit finden.
<br>

{{Antragsportal
|parteitag=Kreisparteitag Erfurt
|jahreszahl=2015.2
|antragsportalziel=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2
|diskussionsteil=ja
|gliederung=Kreisverband Erfurt
|testantragsportal=on
|nexturltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2016.1
|nextjahreszahl=2016.1
}}

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2014-12-31T12:20:05Z

AlBern: AlBern verschob die Seite TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Programmantrag - 001 nach TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

{{Antrag
|gliederung=Kreisverband Erfurt
|parteitag=Kreisparteitag Erfurt
|jahreszahl=2015.1
|autor=FaWin
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|artsonstig=Sonstiges
|artsatzung=
|prüficon=2
|titel=Auflösung des Kreisverband Erfurt
|zusammenfassung= Auflösung des Kreisverband Erfurt
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|text=Hiermit beantrage ich, Falko Windisch

beruhend auf § 13 der Satzung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland (Stand: 18. Januar 2014) Absatz 1 die Auflösung des Kreisverbandes.
|begruendung=Für eine ordentliche politische Arbeit sind wir zu Wenige. Unterstützen wir unseren Stadtrat lieber als VorstandsFoo zu verwalten – dies ist sinnvoller und geht auch als Thüringer Pirat.
Außerdem haben sich bis heute (Stand: 30.12.2014) noch KEIN Pirat für Vorstandsposten eines neuen Vorstandes beworben. (Dieses Argument kann hinfällig sein, möchte den Antrag aber fristgerecht eingereicht wissen.)|prüficon=5
|urltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=FaWin
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Zustimmung}}
{{Ablehnung}}

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

2014-12-31T12:20:05Z

#WEITERLEITUNG [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001]]

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

2014-12-31T12:17:53Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Kreisverband Erfurt |parteitag=Kreisparteitag Erfurt |jahreszahl=2015.1 |autor=FaWin |antragstyp=Sonstiger Antrag |artsonstig=Sonstiges |a…“

Benutzer:AlBern

2014-11-12T07:33:08Z

AlBern:

__NOTOC__
__NOEDITSECTION__
{|cellpadding="10" cellspacing="0" style="width: 100%; margin:5px 5px 5px 5px; align:left;"
| align="left" valign="top" rowspan="2"|
=== Profil ===
* Realname: Alexandra Bernhardt
* Jahrgang: 1981
* Heimat: Erfurt
* Beruf: Dipl. Informatiker für Technische Informatik, Mixed Signal Design Engineer, Melexis GmbH Erfurt
* Familienstand: verheiratet, zwei Töchter (6 und 3 Jahre)
* Piraten-Status: Mitglied seit 13.08.2009 bis 08.11.2014, Mitgliedsnummer: 5342
|valign="top" align="center" |
=== Gallerie ===
| rowspan="7" align="center" valign="top"|

{{Piratenprofil
| name = Alexandra Bernhardt
| NICKNAME = AlBern
| GEBOREN = 1981
| BERUF = Dipl. Informatiker für Technische Informatik
| TAETIGKEIT = Mixed Signal Design Engineer
| FOTO = AlBernAila.jpg
| WOHNORT = [[TH:Kreisverband Erfurt|Erfurt]]
| FAMILIENSTAND = verheiratet
| WAHLKREIS = Stadt Erfurt
| WAHLERGEBNIS = 3,4%

| email = alexandra.bernhardt(ät)piraten-erfurt(dot)de
| IRC = AlBern
| TWITTER = Al3ern
| youtube = PiratAlBern
| FACEBOOK = alexandra.bernhardt.98
| SOUP = albern
| FORUM = AlBern
| PGP-URL = http://pgpkeys.pca.dfn.de/pks/lookup?search=alexandra+bernhardt&op=vindex
| fon = auf Anfrage
| ICQ = 120535892
| mobil = auf Anfrage
| XING = https://www.xing.com/profile/Alexandra_Bernhardt
}}
|-
|valign="center" align="center" |
[[Datei:FSA_Berlin_2009_01.JPG|100px|center|FSA in Berlin 2009]]
|-
| align="left" valign="top" rowspan="2"|
===Politische Interessen===
* Transparenz ...
:* ... aller Vorgänge im Staat
:* ... im Gesetzgebungsverfahren
:* ... aller Nebenverdienste der Abgeordneten
:* ... bei der Beeinflußung der Politik durch Lobbyverbände
* Menschen- und Bürgerrechte
:* Sicherung und Stärkung der Menschen- und Bürgerrechte
* Familienpolitik
:* Bedeutung der Familie in der Gesellschaft stärken
:* bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
* freier Zugang zu Bildung und Information
|valign="top" align="center" |
[[Datei:Mahnwache_23_02_2010_01.JPG|100px|center| Mahnwache am 23.02.2010 in Erfurt]]
|-
|valign="center" align="center" |
[[Datei:Plakatflut.JPG|100px|center| Plakatflut]]
|-
| align="left" valign="top" rowspan="4"|
=== Aktuelle Tätigkeiten ===

* Administrator im Bundes-Wiki

* AGs
:* Mitglied in der [[pw:AG_Wiki|AG Wiki]] (auf Bundesebene)
:* Mitglied in der [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik|AG Kommunalpolitik]] (auf Kreisebene Erfurt)

* Projekte
:* [[Antragsportal|Antragsportal]]
:* Kandidatenportal

=== Vergangene Tätigkeiten ===
* Ämter
:* Richter im Landesschiedsgericht

* Beauftragungen und Aufgaben
:* Antragskommission auf Bundes- und Landesebene
:* Ansprechpartner und Admininistrator für das Thüringer Piraten-Wiki
::* Wiki-Gärtner/Hausmeister

*AGs
:* Mitglied in der [[TH:AG_Programm|AG Programm]] (auf Landesebene)
:* Mitglied in der [[TH:AG_Parteitage|AG Parteitage]] (auf Landesebene)
:* Mitglied in der [[TH:AG_Satzungsrecht|AG Satzungsrecht]] (auf Landesebene)
:* Mitglied in der [[TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit|AG Presse]] (auf Landesebene)

Weiteres
* Admin des [http://int.piratenpartei.de international pirate party wiki (PPI Wiki)]
* Mitglied der virtuellen Bundesgeschäftsstelle
* Koordinator der [[pw:AG_Familie|AG Familie]] (auf Bundesebene)
:* Administrator und Moderator der [http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag_familie Mailingliste]
* Schriftführer für den KV Erfurt (Beauftragung durch den Vorstand des KV Erfurt)
* Mitglied/Koordinator der Antragskommission für den BPT2011.1
* Wahlleiter auf dem KPT2011.1 in Jena
* Protokollant auf dem Plenum 2010.2 in Thüringen
* Mitglied der Antragskommission für den BPT2010.2
* Besuch der FSA in Berlin 2010
* Generalsekretär des KV Erfurt
* Vorbereitung, Organisation und Protokollführung auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2010.1|Kreisparteitags2010.1 in Erfurt]]
* Thematische Vorbereitung und Protokollant auf dem ersten Plenum des LV Thüringen
* Protokollant auf dem LPT 2010.1 des LV Thüringen
* Wahlhelfer auf dem [[pw:Bundesparteitag_2010.1|Bundesparteitag]] in Bingen am 15/16.05.2010
* Unterstützung des [http://www.bessere-familienpolitik.de Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen]
:* Organisation der [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Volksbegehren_Familien|Infostände]]
* Protokollant zum Jenaer Kreisparteitag am 27.02.2010
* Teilnahme an der Mahnwache zum Thema Jmstv am 23.02.2010
* Wahlkampfhelfer für die Bundestagswahl 2009
:* Plakate kleben
:* Infotischbetreuung
:* Entern von Wahlkampfveranstaltungen
* Besuch der FSA in Berlin
|valign="top" align="center" |
[[Datei:Mosaik.JPG|100px|center| Mosaik]]
|-
|valign="center" align="center" |
[[Datei:Mahnwache_23_02_2010_02.JPG|100px|center| Mahnwache am 23.02.2010 in Erfurt]]
|-
|valign="center" align="center" |
[[Datei:Erfurter_Maus.JPG|100px|center| Mahnwache am 23.02.2010 in Erfurt]]
|-
|valign="center" align="center" |
[[Datei:Piraten_Schmetterling.jpg|100px|center|piratiger Schmetterling]]
|valign="top" align="center" |
=== Links ===
[[Datei:Preferences-system.png‎|22px]] [[/ToDo|ToDo]]<br>
[[Datei:Edit-clear mirrored.png|22px]] [[/Besenkammer|Besenkammer]]<br>
[[Datei:Fairytale_colors.png|22px]]‎ [[/Sandkasten|Meine Spielwiese]]<br>
[[Datei:Crystal_Clear_app_kedit.png|22px|link=]] [[/Tätigkeitsbericht|Mein Tätigkeitsbericht]]<br>
[[Datei:Crystal_Clear_app_ktip.png|22px|link=]] [[/Motivation|Ideen zur Mitgliedermotivation]]<br>
|-
| align="left"|
=== Zitate ===
"Nie hat ein Dichter die Natur so frei ausgelegt, wie ein Jurist die Wirklichkeit." -- Jean Gidoux
|
|align="center"|
=== Kommentare ===
Möchtest du mir eine Nachricht hinterlassen oder <br>
etwas Anmerken dann einfach auf den Button klicken <br>
und die Nachricht wird auf meiner Diskussionsseite erscheinen.
<inputbox>
type=commenttitle
hidden=yes
buttonlabel=Kommentar abgeben
page=Benutzer_Diskussion:AlBern
</inputbox>
|}

{{Navigationsleiste Erfurter Piraten}}
{{Navigationsleiste Regionalgruppen Thüringen}}
[[Kategorie:Benutzer hat ICQ|AlBern]]
[[Kategorie:Benutzer aus Thüringen|AlBern]]
[[Kategorie:Benutzer aus Erfurt|AlBern]]
[[Kategorie:Benutzer_kann_Zeit_für_Parteiarbeit_aufwenden|3]]
[[Kategorie:Benutzer kann Wiki|3]]
[[Kategorie:Benutzer kann Kampfsport|3]]
[[Kategorie:Benutzer ehrt Kodex |AlBern]]
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[[Kategorie:Benutzer kann Organisieren|3]]
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[[Kategorie:Benutzer kann Englisch|3]]
[[Kategorie:Benutzer hat Xing|A]]
[[Kategorie:Benutzer hat IRC|A]]
[[Kategorie:Benutzer ist PIRAT|A]]

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004

2014-11-08T09:19:51Z

AlBern: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 004 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=René Reinhardt
|antragstyp=Satzungsänderungsantrag
|titel=Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes
|begruendung=Zur Sicherstellung der personellen Kontinuität des Vorstandes halte ich zwei Jahre Amtszeit für notwendig und wichtig.
|prüficon=2
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|zuordnprog=
|artsonstig=
|artsatzung=§6a (3)
|zusammenfassung=Wahl des Landesvorstandes alle 2 Jahre statt bisher jedes Jahr
|altneu=ja
|textalt=(3) Die Mitglieder des Landesvorstandes werden vom Landesparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.
|textneu=(3) Die Mitglieder des Landesvorstandes werden vom Landesparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro zwei Kalenderjahre gewählt.
|schlagworte=Satzung
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Rene reinhardt
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=AnBe
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Einmal im Jahr sollte ein Wahl-LPT drin sein - SO groß ist der Aufwand nun auch nciht - zumal uns Rücktritte aus LaVo/Schiedsgericht immer wieder verfolgen...
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=AstridG
|antwort1=Die Formulierung besagt nicht, dass nur alle 2 Jahre ein Wahl-LPT abgehalten werden darf.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Michael Kurt Bahr
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Ich stimme dem Antrag zu, es ist mehr als sinnvoll den Vorstand auf 2 Jahre zu wählen, da die Erfahrung bisher gezeigt hat, das die Einarbeitungsphase doch eine längere Zeit braucht und man sich dann schon wieder auf die Neuwahl vorbereiten kann. Es ist sinnvoll dem Vorstand die Zeit zu geben auch längerfristige Projekte durchzuführen. Das Argument ein WahlLPT ist nicht aufwendig widerspreche ich, die Vergangenheit in unserem LV hat eindeutig gezeigt, das wir den 2. Parteitag im Jahr durchaus sinnvoller nutzen könnten;-)
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Cain, Michael Kurt Bahr, Käptn Nemo, Markus0071, AlBern
}}
{{Ablehnung
|ablehnung=, AnBe
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006

2014-11-08T09:19:30Z

AlBern: Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Programmantrag - 006 bearbeitet.

{{Antrag
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|autor=Volta
|antragstyp=Programmantrag
|titel=Reset des Programms wie in Hessen
|text=Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Piratenpartei Thüringen ihr aktuelles Programm zum 31.12.2014 auslaufen lässt und archiviert, um beginnend mit dem 01.01.2015 ein komplett neues Programmkonzept mit dem Fokus auf Bürgerbeteiligung zu entwickeln.
|begruendung=1:1 kopiert aus Hessen mit örtlichen Anpassungen.

Zu den Gründen:

1. Wir haben viel Zeit bis zu den nächsten Wahlen und können in der Zeit an uns selbst arbeiten: Strukturen, Umgang, zukünftige Ziele, usw. Ein programmatischer Neuanfang ist eine Möglichkeit, den "alten Staub wegzukehren" und die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen.

2. Wer wählt schon eine Partei aufgrund ihres Programms? Wer liest die Teile überhaupt wirklich? Ein an Bürgerbeteiligung orientiertes Programm hat jedoch was Neues, Innovatives und könnte mehr Interesse wecken. Wenn wir unser neues Programm an BIs, Studien, Expertisen, usw. ausschließlich ausrichten, sehe ich "Wir sind die mit den Fragen, ihr die mit den Antworten" endlich umgesetzt.

3. Wir haben das "Antragsrecht für alle" bereits. Ressourcen sollten dann auch überwiegend dafür eingesetzt werden, externe Expertisen o.ä. als Maßstab unserer eigenen Zielsetzung - mehr Bürgerbeteiligung - zu nehmen.

4. Ich hadere schon länger mit mir, wieso wir in unserer kleinen aber feinen Truppe alleine das Programm machen und dabei selten Anträge von BIs, e.V. usw. übernehmen. Das ist keine "andere Politik", die wir stets fordern.

5. Das Programm wird für den Fall der Fälle archiviert, falls wir was copy&pasten wollen.
|prüficon=2
|urltype=TH:Landesparteitag_2014.2
|gliederung=Landesverband Thüringen
|artsonstig=
|artsatzung=
|zusammenfassung=Alles auf Anfang.
|altneu=nein
|textalt=
|textneu=
|abstimmung=1
|nextjahreszahl=2014.3
|nexturltype=TH:Landesparteitag_2014.3
|wikiBenutzer=Volta
}}
{{AntragAnregungHeader}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Piet
|anregung=Warum nicht unsere Leitlinien als Grundlage für ein zu erarbeitendes Landesprogramm mit den von dir genannten Schwerpunkten nehmen?Kürzer und knackiger formuliert!Wir müssen im Programm nicht alles begründen! Dort müssen unsere Forderungen und Ziele rein!Ich bin aber dagegen die Leitlinien aufzugeben, da sie eben auch Leitlinien für meine tägliche politische Arbeit sind.
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Cat
|anregung=Es wäre vielleicht gut zu ergänzen, wie dieses neue Programm genau mit Hilfe von BürgerInnen erarbeitet werden soll. Gibt es dazu Ansätze?
}}
{{AntragAnregung
|benutzer=Käptn Nemo
|anregung=Es gibt dazu bereits seit 2012 Ideen, die aber recht aufwändig in der Umsetzung sind. Sie basieren auf der Idee von Wanderstamtischen, die mehrfach hintereinander in allen Gemeinden in Thüringen durchgeführt werden. Damit könnten bei ordentlicher Planung und Vorankündigung in den Medien alle Bürger erreicht werden, ihre Probleme & Themen einzubringen und zu diskutieren.Unterstützend könnten für netzaffine Bürger auch Angebote wie LiquidErfurt initiiert werden.Gleichzeitig hilft solche Arbeit vor Ort sicher auch bei der Mitgliedergewinnung.
}}
{{AntragDiskussionHeader}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Manfred TH
|argumentationstyp=Dafür
|diskussion=Ichb in noch NICHT sicher, ob ich da wirklich dafür stimme, da ich einiges an unserem Programm wirklich mag...
Aber gerade die Antragsbegründung gefällt mir sehr gut.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Hajo T
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Auf die Schlagzeile "Piraten verabschieden sich von ihrem Programm" habe ich wenig Lust. Steckt ja auch Arbeit und Herzblut drin. Besser wäre, ERST was Neues zu entwickeln und DANN das Alte wegzuwerfen - falls wir uns darauf einigen können. Wir haben es in Jena versucht, und wie viele Anträge sind genau von Bürgern oder BIs gekommen? Null?
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Volta
|antwort1=1. Die Anträge von extern kommen nicht, weil kaum einer dieses Antragsrecht für alle bewirbt: kaum einer geht in Organisationen o.ä. und drückt dieses ANtragsrecht den Menschen aufs Auge oder assistiert beim Antrag stellen. Darum in der Begründung: da müssen Ressourcen hin.

2. Ja, da steckt viel Arbeit drin. Diese Arbeit ist mit viel positivem Background gemacht worden, was ich keinesfalls in Zweifel ziehe. Siehe jedoch die Begründung: das Programm ist im Zweifel archiviert und kann wieder (in Einzelpunkten oder mehr) übernommen werden.

3. wir können ERST was Neues entwickeln, wenn das alte weg ist. Und siehe 2.: das alte Programm ist nicht weg, sondern ausgelagert ;)
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Frank11
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Das Einzige was dieser Antrag signalisiert, ist, dass jahrelange Programm- und Positionsarbeit, der mühsame Prozess des Ausdiskutierens und die Programmtreffen und -parteitage für die Katz waren. Demotivierender kann es kaum sein. Wenn der Antrag durchgehen sollte, bin ich mal gespannt, wen ihr dann noch für die Schöpfung des alleinseligmachenden neuen Programms gewinnen könnt. Wenn wir ein was in den letzten Jahren gelernt haben müssten, dann das: Uns rettet kein wie auch immer geartetes Programm, sondern nur die motivierte Arbeit von Piraten in der Öffentlichkeit und deren bürgernahes und engagiertes Auftreten.
|anwortwille=Antwort erstellen
|benutzer2=Volta
|antwort1=Zitat: "Uns rettet kein wie auch immer geartetes Programm, sondern nur die motivierte Arbeit von Piraten in der Öffentlichkeit und deren bürgernahes und engagiertes Auftreten."

Genau. Und wozu brauch man da ein Programm? ;)

Es ist ja nichts weg, sondern - wie bereits erwähnt - lediglich ausgelagert. Unser LV steht zudem immernoch zu den Grundsätzen der Bundespartei, weshalb wir nicht Nichts sind. Und genau diese bürgernahe Arbeit - wie beispielsweise In Jena - hat gute Ergebnisse bei der Kommunalwahl erzielt und nicht irgendein Programm. Oder glaubst du, dass fast ein Großteil unserer Wähler wirklich das Programm gelesen und uns aufgrund dessen gewählt haben? Nein, denn es war die Arbeit rund um den Eichplatz, das Engagement im Bürgerhaushalt, in der AG Nahverkehr, Bürgeranfragen an den Stadtrat, usw. Kurz: die Präsenz und nicht unsere Inhalte. Und genau diese Präsenz hat den Piraten bisher den Schwung gebracht. So dämlich das klingt: mit den Inhalten kam auch der Abschwung.

Spekulativ? Mag sein. Nur kann jeder gerne die Frage für sich beantworten, ob er glaubt, dass unser Programm die Wähler angezogen hat oder die Präsenz.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Michael Kurt Bahr
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Diese pauschale Forderung diskreditiert sich von alleine. Ich stimme meinem Vorschreiber Frank11 voll und ganz zu.
}}
{{Antragsdiskussions_KPT
|benutzer1=Käptn Nemo
|argumentationstyp=Dagegen
|diskussion=Hier bietet sich die Arbeit einer AG Struktur an, wie sie auch auf Bundesebene im Aufbau ist.
Ihre Aufgabe ist es, dem Programm / Leitlinien Struktur zu geben, zu Detailiertes in verschiedenen Themenbereichen "zurückzuschneiden" und Fehlendes auf die Tagesordnung zu rufen, um ein in Breite und Tiefe ausgewogenes Gesamtprogramm/Leitlinien zu bekommen, welche unsere Positionen - eindeutig und für jeden verständlich - klar macht, ohne die handelnden Personen (Vorstände/Kandidaten zu Parlamentswahlen/Abgeordnete) soweit einzuengen, dass diese im Tagesgeschäft nicht mehr handlungs- oder sprechfähig sind.
}}
{{Zustimmung
|unterstützung=Manfred TH, Dogas
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{{Ablehnung
|ablehnung=Hajo T, ZatannaFan, Michael Kurt Bahr, Rene reinhardt, Markus0071, AlBern
}}

TH:Landesschiedsgericht

2014-11-07T17:35:50Z

AlBern:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Landesschiedsgericht Thüringen]]

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<div style="width:60%; float:left; margin-right:20px;">

{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgerichtsseite Thüringen|
:<big>'''Willkommen'''</big>
::im Wiki-Portal des
:<big>'''Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen'''</big>
}}
{{Vorlage:SL:Box|'''Hilfestellungen'''|
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht/Hilfe_zur_Anklageerhebung Hilfe zur Anklageerhebung]
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte/Hilfe_zur_Verteidigung Hilfe zur Verteidigung]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Hilfe_zur_Schlichtung| Hilfe zur Schlichtung]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Aktuelles - Laufende Verfahren'''</div>
<div style="padding:10px">
<small>Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.</small>
{| style="border-collapse:collapse; width: 100%;"
|- style="background-color:#ff8800; border-bottom: 2px solid black;"
!style="padding: 0.3em 2.3em 0.3em 0.2em"| Aktenzeichen
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Anrufung
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Kurzinfo
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Berichterstatter
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-02/13
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA"|LSG-TH-03/13
|style="border-top: 1px solid #AAA"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA"|Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="padding:5px 0.7em 5px 0;border-top: 1px solid #AAA"|LSG-TH-04/13
|style="border-top: 1px solid #AAA"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA"|Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Antragsrechts
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-05/13
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|03.11.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Klage gegen den Beschluss X014 des Landesparteitag 2013.3
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''06.11.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''14.11.2013:''' Eingang der nachgebesserten Klageschrift des Klägers.<br>'''02.12.2013:''' Eröffnung des Schiedsverfahrens.<br>'''28.01.2014:''' Versand der Klageerwiderung der Beklagten an den Kläger..<br>'''28.02.2014:''' Vorschlag der weiteren Vorgehensweise und Warten auf Einverständnis von Kläger und Beklagten bis 13.03.2014<br>'''13.03.2014:''' Kläger und Beklagtenvertreter geben ihr Einverständnis für die weitere Vorgehensweise.<br>'''23.03.2014:'''Die Klage wird eingestellt mit Einverständnis des Klägers und Beklagten. Der Gegenstand der Klage hat keinen Bestand mehr.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-01/14
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|02.03.2014
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Anfechtung des KPT 2014.1 des KV Gera
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''05.03.2014:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2014:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.<br>'''07.11.2014:''' Klage wurde nach Prüfung abgewiesen und begründetes Urteil an die Kläger und Beklagtenvertreter versandt. </div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-02/14
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|02.03.2014
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Prüfung Crew/Stammtisch im KV Gera
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''05.03.2014:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2014:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.<br>'''Aktuell''': Die Kläger haben nach dem gegebenen Hinweis über die formellen Anforderungen einer Klage keine formell gerechte Klage nachgereicht. Das Verfahren wurde nicht eröffnet.</div></div>
|}
</div></div>
{{Vorlage:SL:Box|'''Arbeitsberichte'''|
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2010-2011| Arbeitsbericht 2010-2011]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2011-2012| Arbeitsbericht 2011-2012]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2012-2013| Arbeitsbericht 2012-2013]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013| Arbeitsbericht 2013]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Urteile'''</div>
<div style="padding:10px">
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2009
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: 1/09:
:** Kurzinfo: Klage wegen Eingehens eines politischen Bündnisses
:** Urteil erfolgte am 18.11.2009
:**[[Datei:Lsg th geschaeftszeichen 1 09.zip]]
:** Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] Datei: [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2009-12-09.pdf BSG 2009-12-09.pdf]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2010
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
:** Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte<br>
:** Veröffentlicht am 15.07.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-10.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Beitragsermäßigung<br>
:** Veröffentlicht am 27.06.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_2-10.zip]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2011
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
:** Kurzinfo: Klage wegen parteischädigendem Verhalte<br>
:** Veröffentlicht am 19.05.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_3-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_4-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
:** Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-11.pdf]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2013
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/12
:**Kurzinfo: Klage gegen PA063 des LPT2012.2
:** Veröffentlicht am 24.01.2013<br>
:** [[Datei:LSG_TH_01-12-Urteil.pdf.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/12
:**Kurzinfo: Klage gegen die Aufstellungsversammlung zur BTW2013
:**Veröffentlicht am 15.03.2013<br>
:**[[Datei:LSG-TH-02-12-Urteil.pdf‎]] <br>
:**Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2013-03-25.pdf Datei:BSG_2013-03-25.pdf]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
:**Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT<br>
:**Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/13, LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 (wurden als Verfahren zusammengelegt)
:**Kurzinfo: Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1, Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts und Antragsrechts
:** Veröffentlicht am 11.10.2013<br>
:** [[Datei:LSG-TH-02_03_04-13_Urteil.pdf]]
</div></div>
</div>
</div>
</div>




<div style="width:35%; float:left;">


{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgericht|
'''Richter:'''
:[[Benutzer:Tim_Staupendahl|Tim Staupendahl]] (vorsitzender Richter)
:[[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
:<strike>[[Benutzer:Jana|Jana Schütz]]</strike> (zurückgetreten)
:[[Benutzer:FlorianArndt|Florian Arndt]] (nachgerückt)

'''Ersatzrichter:'''
:[[Benutzer:Blumenauseis|Johanna Dorothea Ludwig]]

'''Anschrift:'''
:Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
:Landesschiedsgericht
:c/o Tim Staupendahl
:Anger 10
:99084 Erfurt

'''Fax:'''
:0361-78929866

'''E-Mail:'''
:schiedsgericht@piraten-thueringen.de
:[[TH:Landesschiedsgericht/PGP-Key-2013-2014 | PGP-Key-2013-2014]]

'''Geschäftsordnung'''
:[[TH:Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung | Geschäftsordnung]]
}}
</div>

TH:Landesschiedsgericht

2014-11-07T17:32:43Z

AlBern:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}
[[Kategorie:Landesverband Thüringen]]
[[Kategorie:Landesschiedsgericht Thüringen]]

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<div style="width:60%; float:left; margin-right:20px;">

{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgerichtsseite Thüringen|
:<big>'''Willkommen'''</big>
::im Wiki-Portal des
:<big>'''Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen'''</big>
}}
{{Vorlage:SL:Box|'''Hilfestellungen'''|
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht/Hilfe_zur_Anklageerhebung Hilfe zur Anklageerhebung]
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte/Hilfe_zur_Verteidigung Hilfe zur Verteidigung]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Hilfe_zur_Schlichtung| Hilfe zur Schlichtung]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Aktuelles - Laufende Verfahren'''</div>
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<small>Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.</small>
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|- style="background-color:#ff8800; border-bottom: 2px solid black;"
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!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Anrufung
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Kurzinfo
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Berichterstatter
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<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
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<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
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|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-05/13
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|03.11.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Klage gegen den Beschluss X014 des Landesparteitag 2013.3
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''06.11.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''14.11.2013:''' Eingang der nachgebesserten Klageschrift des Klägers.<br>'''02.12.2013:''' Eröffnung des Schiedsverfahrens.<br>'''28.01.2014:''' Versand der Klageerwiderung der Beklagten an den Kläger..<br>'''28.02.2014:''' Vorschlag der weiteren Vorgehensweise und Warten auf Einverständnis von Kläger und Beklagten bis 13.03.2014<br>'''13.03.2014:''' Kläger und Beklagtenvertreter geben ihr Einverständnis für die weitere Vorgehensweise.<br>'''23.03.2014:'''Die Klage wird eingestellt mit Einverständnis des Klägers und Beklagten. Der Gegenstand der Klage hat keinen Bestand mehr.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-01/14
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|02.03.2014
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Anfechtung des KPT 2014.1 des KV Gera
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|'''05.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2013:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-02/14
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|02.03.2014
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Prüfung Crew/Stammtisch im KV Gera
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''05.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2013:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.<br>'''Aktuell''': Die Kläger haben nach dem gegebenen Hinweis über die formellen Anforderungen einer Klage keine formell gerechte Klage nachgereicht. Das Verfahren wurde nicht eröffnet.</div></div>
|}
</div></div>
{{Vorlage:SL:Box|'''Arbeitsberichte'''|
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2010-2011| Arbeitsbericht 2010-2011]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2011-2012| Arbeitsbericht 2011-2012]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2012-2013| Arbeitsbericht 2012-2013]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013| Arbeitsbericht 2013]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Urteile'''</div>
<div style="padding:10px">
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2009
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: 1/09:
:** Kurzinfo: Klage wegen Eingehens eines politischen Bündnisses
:** Urteil erfolgte am 18.11.2009
:**[[Datei:Lsg th geschaeftszeichen 1 09.zip]]
:** Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] Datei: [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2009-12-09.pdf BSG 2009-12-09.pdf]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2010
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
:** Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte<br>
:** Veröffentlicht am 15.07.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-10.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Beitragsermäßigung<br>
:** Veröffentlicht am 27.06.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_2-10.zip]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2011
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
:** Kurzinfo: Klage wegen parteischädigendem Verhalte<br>
:** Veröffentlicht am 19.05.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_3-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_4-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
:** Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-11.pdf]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2013
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/12
:**Kurzinfo: Klage gegen PA063 des LPT2012.2
:** Veröffentlicht am 24.01.2013<br>
:** [[Datei:LSG_TH_01-12-Urteil.pdf.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/12
:**Kurzinfo: Klage gegen die Aufstellungsversammlung zur BTW2013
:**Veröffentlicht am 15.03.2013<br>
:**[[Datei:LSG-TH-02-12-Urteil.pdf‎]] <br>
:**Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2013-03-25.pdf Datei:BSG_2013-03-25.pdf]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
:**Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT<br>
:**Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/13, LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 (wurden als Verfahren zusammengelegt)
:**Kurzinfo: Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1, Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts und Antragsrechts
:** Veröffentlicht am 11.10.2013<br>
:** [[Datei:LSG-TH-02_03_04-13_Urteil.pdf]]
</div></div>
</div>
</div>
</div>




<div style="width:35%; float:left;">


{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgericht|
'''Richter:'''
:[[Benutzer:Tim_Staupendahl|Tim Staupendahl]] (vorsitzender Richter)
:[[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
:<strike>[[Benutzer:Jana|Jana Schütz]]</strike> (zurückgetreten)
:[[Benutzer:FlorianArndt|Florian Arndt]] (nachgerückt)

'''Ersatzrichter:'''
:[[Benutzer:Blumenauseis|Johanna Dorothea Ludwig]]

'''Anschrift:'''
:Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
:Landesschiedsgericht
:c/o Tim Staupendahl
:Anger 10
:99084 Erfurt

'''Fax:'''
:0361-78929866

'''E-Mail:'''
:schiedsgericht@piraten-thueringen.de
:[[TH:Landesschiedsgericht/PGP-Key-2013-2014 | PGP-Key-2013-2014]]

'''Geschäftsordnung'''
:[[TH:Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung | Geschäftsordnung]]
}}
</div>

TH:Landesschiedsgericht

2014-11-07T17:26:14Z

AlBern:

'''Sie sind hier:''' [[Landesverband_Thüringen]]->{{PAGENAME}}
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[[Kategorie:Landesschiedsgericht Thüringen]]

----

<div style="width:60%; float:left; margin-right:20px;">

{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgerichtsseite Thüringen|
:<big>'''Willkommen'''</big>
::im Wiki-Portal des
:<big>'''Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen'''</big>
}}
{{Vorlage:SL:Box|'''Hilfestellungen'''|
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht/Hilfe_zur_Anklageerhebung Hilfe zur Anklageerhebung]
:*[http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte/Hilfe_zur_Verteidigung Hilfe zur Verteidigung]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Hilfe_zur_Schlichtung| Hilfe zur Schlichtung]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Aktuelles - Laufende Verfahren'''</div>
<div style="padding:10px">
<small>Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.</small>
{| style="border-collapse:collapse; width: 100%;"
|- style="background-color:#ff8800; border-bottom: 2px solid black;"
!style="padding: 0.3em 2.3em 0.3em 0.2em"| Aktenzeichen
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Anrufung
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Kurzinfo
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Berichterstatter
!! style="padding: 0.3em 1em 0.3em 0em"| Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-02/13
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA"|LSG-TH-03/13
|style="border-top: 1px solid #AAA"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA"|Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="padding:5px 0.7em 5px 0;border-top: 1px solid #AAA"|LSG-TH-04/13
|style="border-top: 1px solid #AAA"|28.03.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA"|Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Antragsrechts
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|<strike>Christian Benad</strike> Alexandra Bernhardt
|style="border-top: 1px solid #AAA"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''29.03.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage<br>'''03.04.2013:''' Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.<br>'''18.04.2013:''' Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.<br>'''29.04.2013:''' Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.<br>'''13.05.2013:''' Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht<br>'''02.08.2013:''' Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.<br>'''15.08.2013:''' Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.<br>'''23.08.2013:''' Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.<br>'''08.10.2013:''' Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.<br>'''09.10.2013: '''Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.<br>'''11.10.2013:''' Versand des Urteils an die Klageparteien.</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-05/13
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|03.11.2013
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|Klage gegen den Beschluss X014 des Landesparteitag 2013.3
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
<div class="mw-collapsible-content">'''06.11.2013:''' Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''14.11.2013:''' Eingang der nachgebesserten Klageschrift des Klägers.<br>'''02.12.2013:''' Eröffnung des Schiedsverfahrens.<br>'''28.01.2014:''' Versand der Klageerwiderung der Beklagten an den Kläger..<br>'''28.02.2014:''' Vorschlag der weiteren Vorgehensweise und Warten auf Einverständnis von Kläger und Beklagten bis 13.03.2014<br>'''13.03.2014:''' Kläger und Beklagtenvertreter geben ihr Einverständnis für die weitere Vorgehensweise'''<br>'''23.03.2014:'''Klage wird eingestellt mit Einverständnis des Klägers und Beklagten. Gegenstand der Klage hat keinen Bestand mehr.'''</div></div>
|-
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-01/14
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|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Tim Staupendahl
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|}
</div></div>
{{Vorlage:SL:Box|'''Arbeitsberichte'''|
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2010-2011| Arbeitsbericht 2010-2011]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2011-2012| Arbeitsbericht 2011-2012]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2012-2013| Arbeitsbericht 2012-2013]]
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013| Arbeitsbericht 2013]]
}}
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
<div style="background:#ff8800; border:0px solid #ff8800; color:#ffffff; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">'''Urteile'''</div>
<div style="padding:10px">
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2009
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: 1/09:
:** Kurzinfo: Klage wegen Eingehens eines politischen Bündnisses
:** Urteil erfolgte am 18.11.2009
:**[[Datei:Lsg th geschaeftszeichen 1 09.zip]]
:** Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] Datei: [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2009-12-09.pdf BSG 2009-12-09.pdf]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2010
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
:** Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte<br>
:** Veröffentlicht am 15.07.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-10.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Beitragsermäßigung<br>
:** Veröffentlicht am 27.06.2010<br>
:** [[Datei:LSG_TH_2-10.zip]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2011
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
:** Kurzinfo: Klage wegen parteischädigendem Verhalte<br>
:** Veröffentlicht am 19.05.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_3-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
:** Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_4-10.pdf]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
:** Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste<br>
:** Veröffentlicht am 19.03.2011<br>
:** [[Datei:LSG_TH_1-11.pdf]]
</div></div>
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
* Urteile 2013
<div class="mw-collapsible-content">
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/12
:**Kurzinfo: Klage gegen PA063 des LPT2012.2
:** Veröffentlicht am 24.01.2013<br>
:** [[Datei:LSG_TH_01-12-Urteil.pdf.zip]]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/12
:**Kurzinfo: Klage gegen die Aufstellungsversammlung zur BTW2013
:**Veröffentlicht am 15.03.2013<br>
:**[[Datei:LSG-TH-02-12-Urteil.pdf‎]] <br>
:**Berufungsurteil des [http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Das_Bundesschiedsgericht Bundesschiedsgerichtes] [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2013-03-25.pdf Datei:BSG_2013-03-25.pdf]

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
:**Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT<br>
:**Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich

:*Geschäftszeichen: LSG-TH-02/13, LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 (wurden als Verfahren zusammengelegt)
:**Kurzinfo: Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1, Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts und Antragsrechts
:** Veröffentlicht am 11.10.2013<br>
:** [[Datei:LSG-TH-02_03_04-13_Urteil.pdf]]
</div></div>
</div>
</div>
</div>




<div style="width:35%; float:left;">


{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgericht|
'''Richter:'''
:[[Benutzer:Tim_Staupendahl|Tim Staupendahl]] (vorsitzender Richter)
:[[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
:<strike>[[Benutzer:Jana|Jana Schütz]]</strike> (zurückgetreten)
:[[Benutzer:FlorianArndt|Florian Arndt]] (nachgerückt)

'''Ersatzrichter:'''
:[[Benutzer:Blumenauseis|Johanna Dorothea Ludwig]]

'''Anschrift:'''
:Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
:Landesschiedsgericht
:c/o Tim Staupendahl
:Anger 10
:99084 Erfurt

'''Fax:'''
:0361-78929866

'''E-Mail:'''
:schiedsgericht@piraten-thueringen.de
:[[TH:Landesschiedsgericht/PGP-Key-2013-2014 | PGP-Key-2013-2014]]

'''Geschäftsordnung'''
:[[TH:Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung | Geschäftsordnung]]
}}
</div>

Benutzer:SPAM/Tätigkeitsbericht2013 polGF

2014-11-04T14:40:44Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Tätigkeitsbericht2013 polGF nach Benutzer:SPAM/Tätigkeitsbericht2013 polGF: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatis…

* AG Liquid Erfurt → Liquid Erfurt e.V.
* Webseitenumstellung auf Wordpress und Überarbeitung
* Interviews (Brücke)
* Pressearbeit
* diverse PMs
* diverse VoSis/GO überarbeitet
* diverse Stammtische
* JuPi-Stammtische
* Stadtratswahlfoo vorbereitet (minimal)

Rücktritt am 8.8. aus privaten Gründen

Benutzer:SPAM/TätigkeitsberichtGensek1213

2014-11-04T14:40:44Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/TätigkeitsberichtGensek1213 nach Benutzer:SPAM/TätigkeitsberichtGensek1213: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatis…

== Meine Tätigkeiten als Landesgeneralsekretär vom 12.5.2012 bis 16.3.2013 ==

=== Anwesenheit bei Vorstandstreffen ===

* Vorstandssitzungen: an allen teilgenommen
* Jour-Fixe: mehrheitlich teilgenommen
* Vorstandsklausuren: an 2 von 2 teilgenommen

=== Teilnahme an Parteiveranstaltungen ===

* '''Bundesebene:'''
** Bundesparteitag 2012.2
** Verwaltungstreffen 2012.1 & 2012.2

* '''Landesebene'''
** Landesparteitag 2012.1 & 2012.2 (+ 2013.1)
** Plenum 2012.1 & 2013.1
** Aufstellungsversammlung der Landesliste zur BTW in Eisenberg (jaja...)

* '''Kreisebene (KPTs und Stammtische)'''
** Erfurt: KPT 2012.2 + 2013.1, Plenum, zahlreiche Stammtische
** Weimar: Teilnahme am Gründungsparteitag, Stammtisch (1-2 mal)
** Ilm-Kreis: Stammtisch jeweils in Ilmenau und Arnstadt besucht
** Altenburg: KPT 2012.1
** Jena: KPT 2013.1

* '''AVs für Diektkandidaten'''
** AV 190 (Akkreditierung + Wahlleiter)
** AV 193 (Akkreditierung)
** AV 197 (Akkreditierung + Wahlleiter)

* '''Sonstige Veranstaltungen'''
** Wartburgwanderung in Eisenach
** diverse JuPi-Stammtische
** Landtagsbesuch mit den JuPis
** Podiumsdiskussion in Eisenach besucht (Urheberrecht)
** Demo gegen NPD-Veranstaltung in Erfurt
** Anti-Acta Demo in Erfurt
** CSD Erfurt & CSD Weimar
** Podiumsdiskussion der TLM in Erfurt besucht
** mehrere Offline-VoSis besucht (Erfurt, Weimar)
** Neujahresempfang und Weihnachtsfeier in Erfurt
** diverse vMarinaTHs

=== Weitere Tätigkeiten gegliedert nach den Aufgabenbereichen in der GO ===

* Führung der laufenden Geschäfte/Inventar:
: Zusammen mit Robert, nicht viel passiert, da das Lager bestens von unserem Beauftragtern Piet geleitet wurde.
* Einberufung der Mitgliederversammlung:
: Zusammen mit Gerald, lief ohne größere Probleme
* Mitgliederverwaltung:
: Zusammen mit Irmgard, ein kleiner Zwischenfall in einem KV (Mailadressen wurden ausversehen einiger Mitglieder waren auch für andere KV Mitglieder sichtbar) sowie Änderungen von Seiten des Bundes wurde die Mitgliederverwaltung teilweise umgestellt. Diesbezüglich hielt ich eine GenSek-Runde mit den Mitgliederverwaltern in Thüringen ab sowie eine CRM-Schulung. Die Umstellung konnte noch nicht vollständig umgesetzt werden, sollte aber für den Nachfolger auch nicht problematisch sein.
* Zuschüsse:
: Zusammen mit Irmgard, die den Aufgabenbereich auch komplett übernommen hat. Ich spiele hier Statist. Und winke.
* Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
: Zusammen mit Robert. Festzuhalten ist hier eine Überarbeitung des Vorstandsportals, dass jetzt auch weitgehend alle Protokolle und Beschlüsse zur Verfügung stellt. Dafür und zur besseren Nachvollziehbarkeit habe ich auch eine neue [http://wiki.piraten-thueringen.de/Vorlage:Vorstandsbeschluss12 Beschlussvorlage] eingeführt, die die Nachverfolgung der Abstimmungen der einzelnen Vorstandsmitglieder ermöglicht. Mit einem kleinen von mir geschriebenen [http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Beschlussplugin.zip Plugin] lässt sich das ganze auch auf einem Wordpress-Blog nutzen.
* Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände:
: Zusammen mit Ben. Hierfür wurde Anfang der Amtszeit von mir eine Liste mit sämtlichen Kontaktdaten angelegt, um Kontaktpersonen schnell zu erreichen. Außerdem geht die Einführung der virtuellen Marina in Thüringen auf mein Konto, die jetzt ungefähr alle 6 Wochen stattfindet und sich in Sachen Vernetzung als äußerst erfolgreich bewiesen hat.
* Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
: Zusammen mit Carsten. Siehe "Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation", dieser Punkt hier ist eigentlich überflüssig. Zu erwähnen ist die Einführung von Redmine, welches sich jedoch im Vorstand leider nicht durchsetzen konnte.
* Mitgliederkommunikation, Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
: Zusammen mit Ben. Zig Mails abgearbeitet, ich war verantwortlich auf den Umstieg vom alten Tickettool zum OTRS. Der Posten des Vertrauenspiraten wurde in eine Beauftragung überführt, Streitschlichtung übernahm meist Gerald.
* Ansprechpartner für Neumitglieder:
: Zusammen mit Gerald. Im Zusammenhang mit der Mitgliederverwaltung, demzufolge auch zig Mails bearbeitet. Der nächste Vorstand sollte aber vllt wieder über eine gesonderte Beauftragung nachdenken.

=== Sonstiges ===

* Versand diverser Umfragen (die Erstellung dieser Umfragen wurde von der großartigen Cat übernommen)
* Gerald und Carsten praktische und moralische Unterstützung gegeben
* Lustiger Statistikfoo für die Presse
* bei diversen AG-Sitzungen reingehört, aber nichts regelmäßiges

Benutzer:SPAM/Unterstützerliste

2014-11-04T14:40:44Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Unterstützerliste nach Benutzer:SPAM/Unterstützerliste: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatisch verschoben

'''Ich unterstütze Philipps Kandidatur als polGF im KV Erfurt'''

* [[Benutzer:Manfred TH|Manfred TH]] ([[Benutzer Diskussion:Manfred TH|Diskussion]]) 10:40, 10. Jan. 2013 (CET)
* [[Benutzer:Jana|Jana]] (auch wenn ich nicht in deinem KV bin ;) )
* Du?

Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss

2014-11-04T14:40:43Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss nach Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“…

<h3><span class="mw-headline">{{{Thema}}}</span></h3>
<div style="width:100%; background:#FFE4C4; border:2px solid #36648B; margin-bottom:10px; padding:10px;"><div style="float:right; width:100px; height:100px; padding:10px;">
{{#switch: {{{BeschlussErgebnis}}}
| J = [[Datei:Pictogram voting keep-light-green.svg|100px]]
| N = [[Datei:Pictogram voting delete.svg|100px]]
| E = [[Datei:Pictogram voting neutral.svg|100px]]
| #default = [[Datei:Pictogram voting wait blue.svg|100px]]
}}</div>
{{#if: {{{Datum|}}}|<div style="float: right; margin-right:10%;">
; Beantragt am: {{{Datum}}}
</div>}}
; Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
; Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
; Beantragt von: {{{Antragssteller}}}
; Betrifft: {{{Thema}}}
; Text: {{{Antragstext}}}
{{#if: {{{VSt1|}}}|; Einzelstimmen:
<div style="margin-left: 28px;">
{{VorstandsbeschlussStimme | Name = {{{VSt1}}} | Stimme = {{{VSt1S}}} | Kommentar = {{{VSt1K}}}}}
{{VorstandsbeschlussStimme | Name = {{{VSt2}}} | Stimme = {{{VSt2S}}} | Kommentar = {{{VSt2K}}}}}
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{{VorstandsbeschlussStimme | Name = {{{VSt6}}} | Stimme = {{{VSt6S}}} | Kommentar = {{{VSt6K}}}}}
</div>}}{{#if: {{{Kommentar|}}}|; Kommentar: {{{Kommentar}}}}}</div><noinclude>

Einbettungscode:

<nowiki>{{Vorstandsbeschluss
|Beschlussnummer = fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
|Beschlussart = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
|Antragssteller = Antragssteller oder leer
|Datum = 01.01.1970 oder leer
|Thema = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
|Antragstext = Antrags bzw. Beschlusstext
|BeschlussErgebnis= J|N oder leer
|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Optionaler Kommentar
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J|N|E | VSt2K = Optionaler Kommentar
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Optionaler Kommentar
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Optionaler Kommentar
|VSt5 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Optionaler Kommentar
|VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Optionaler Kommentar
|Kommentar = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
}}</nowiki>
* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

Danke an den LV Bayern ;)
</noinclude>

Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss12

2014-11-04T14:40:43Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss12 nach Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:Vorstandsbeschluss12: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „[[User:SPAM|SPAM]…

<h3><span class="mw-headline">{{{Thema}}}</span></h3>
<div style="width:100%; background:#FFE4C4; border:2px solid #36648B; margin-bottom:10px; padding:10px;"><div style="float:right; width:100px; height:100px; padding:10px;">
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{{#if: {{{Datum|}}}|<div style="float: right; margin-right:10%;">
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{{VorstandsbeschlussStimme | Name = {{{VSt1}}} | Stimme = {{{VSt1S}}} | Kommentar = {{{VSt1K}}}}}
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</div>}}{{#if: {{{Kommentar|}}}|; Kommentar: {{{Kommentar}}}}}</div><noinclude>

Einbettungscode:

<nowiki>{{Vorstandsbeschluss12
|Beschlussnummer = fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
|Beschlussart = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
|Antragssteller = Antragssteller oder leer
|Datum = 01.01.1970 oder leer
|Thema = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
|Antragstext = Antrags bzw. Beschlusstext
|BeschlussErgebnis= J|N oder leer
|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Optionaler Kommentar
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|Kommentar = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
}}</nowiki>
* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

Danke an den LV Bayern ;)
</noinclude>

Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:VorstandsbeschlussStimme

2014-11-04T14:40:43Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Ablage/Vorlage:VorstandsbeschlussStimme nach Benutzer:SPAM/Ablage/Vorlage:VorstandsbeschlussStimme: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „[[User:SP…

<div style="margin-top: 0.2em;">
<div style="width: 220px; float: left;">{{{Name}}}</div>
<div style="float: left;">{{#switch: {{{Stimme}}} | J = [[Datei:Pictogram voting keep-light-green.svg|18px]] | N = [[Datei:Pictogram voting delete.svg|18px]] | #default = [[Datei:Pictogram voting neutral.svg|18px]]}}</div>
{{#if: {{{Kommentar|}}}|<div style="margin-left: 260px;">{{{Kommentar}}}</div>}}</div>
<div style="clear:both;"></div>

Benutzer:SPAM/Tätigkeit2012

2014-11-04T14:40:43Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Tätigkeit2012 nach Benutzer:SPAM/Tätigkeit2012: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatisch verschoben

== Meine Tätigkeiten 2012 ==

Bisher leider nur lückenhaft, da ich bis jetzt (4.5.2012) nicht wirklich notiert habe, wann genau ich wo war. Ich werde aber versuchen die letzten Monate noch einigermaßen zu vervollständigen.

Böses Vergehen von mir: ich habe diesen Tätigkeitsbericht länger nicht mehr gepflegt. Ich versuche das ab jetzt nachzuholen.

=== Nicht zugeordnet ===

* Stammtisch Piraten Erfurt/Piraten Thüringen ca. alle 2 Wochen
* OB-Wahlkampf 2012 (Unterstützerunterschriften, Infostände, Plakate)

=== Januar ===

* Mitglied seit 7.1.2012
* Teilnahme am Wiki-Crashkurs 12.1.
* Kreisparteitag 2012.1 des Kreisverband Erfurt

=== April ===

* 22.4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Rathaus Erfurt
* 28./29.4.: Bundesparteitag 2012.1
* 30.4.: Pad zwecks BPT in Thüringen gestartet [https://thueringen.piratenpad.de/BPTinTH Link]

=== Mai ===

* 3.5.: Besichtigung der Messehalle Erfurt zwecks event. BPT
* 4.5.: Stammtisch Jena
* 9.5.: Teilnahme Stadtratssitzung in Erfurt
* 10.5.: Blog angelegt
* 11.5.: Stammtisch Erfurt
* 12.5.-13.5.: Landesparteitag 2012.1 (ich wurde in das Amt des Genseks gewählt)
* 14.5.: Organisatorisches (Neue Mailadresse eingerichtet, Listen abonniert, Kontakt zu KVs & AGs aufgenommen, Vorstandsportal im Wiki aufgeräumt, Kontaktaufnahme mit dem BundesGenSek)
* 15.5.: weiter Kontaktdaten gesammelt, Ausarbeitung der Vorstands-GO, Landtagsbesuch mit den JuPis, Absprache mit dem BundesGenSek, Freischaltung für Verwaltungsliste bekommen, Vorstandssitzung
* 16.5.: Einweisung in die Migliederaufnahme durch Irmgard, Kontakt zu LV's aufgenommen, weiter Kontaktdaten gesammelt
* 17.5.: Mitgliedsantrag verarbeitet, Vorstandsportal im Wiki bearbeitet, Kontaktdaten gesammelt, Feiertag genossen :)
* 18.5.: Stammtisch Erfurt,
* 19.5.: Mitgliedsanträge bearbeitet, Anfragen beantwortet
* 20.5.: Organisatorisches
* 21.5.: Mitgliedsanträge bearbeitet, Inventur im LV-Lager, Überblick über die Lage der Mitgliedsausweiszustellung verschafft
* 22.5.: JourFix-Sitzung, Datenschutzbelehrung, um Termin für Einweisung in Sage gekümmert
* 23.5.: angefangen Vorstandsdokumentation zu erstellen, Mitgliedsanträge bearbeitet (werde ich ab jetzt hier nicht mehr erwähnen)
* 24.5.: SAGE-Zugang eingerichtet, bei der Erfurter VoSi im Mumble reingeschaut
* 25.5.: SAGE-Schulung, Kontaktdaten gesammel
* 26.5.: Kontaktdaten der LVs gesammelt, Orga-Kram
* 27.5.: weiter in SAGE eingearbeitet, Umlaufbeschluss umgesetzt und Einladungen an SHK & SOK rausgeschickt
* 28.5.: Feiertag und viel Sonne, Kleinkram
* 29.5.: Vorstandssitzung
* 30.5.: Anfragen von Neumitgliedern beantwortet
* 31.5.: Arbeit an der Vorstandsdokumentation, Arbeit mit LimeSurvey

=== Juni ===

* 1.6.: Spiel und Spass mit LimeSurvey
* 2.6.: KPT in Altenburg (Akkreditierung, Wahlleiter)
* 3.6.: 179 Token generiert & per Hand in Sage eingefügt(zur Vorbereitung von Umfragen), Mail mit Informationen zum Gründungswillen des KV Weimar vorbereitet, noch viel mehr Spass mit LimeSurvey gehabt, verschiedene Anfragen aus KVs bearbeitet
* 4.6.: Einladungen zur Umfrage des KV Erfurt verschickt
* 5.6.: JourFixe, Kontaktdaten, Mitgliederaufnahme
* 6.6.: Informationsmail zum Gründungswillen in Weimar verschickt
* 8.6.: Stammtisch Erfurt
* 9.6.: ACTA-Demo in Erfurt
* 12.06.: Pressesprechergrillen, VoSi
* 13.06. & 14.06.: Mitgliedsdatenbank für Mitgliedsausweisbestellung vorbereitet
* 15.06.: Stammtisch Erfurt
* Zwischenzeit: #gensekgedöns
* 20.06. & 21.06.2012: Abstimmunterlagen für KPT-Ilmkreis fertiggemacht
* 22.06.: Stammtisch Erfurt
* 23.06.: Podiumsdiskussion Urheberrecht in Eisenach, Vorständeliste "gefüllt"
* 25.06.: Treffen mit AG-Technik
* 26.06.: VoSi

=== Juli ===

* 10.7.: Vorstandssitzung
* 24.7.: Vorstandssitzung
* 28.7.: Vorstandsklausur in Erfurt

=== August ===

* 7.8.: Vorstandssitzung
* 18.8.: Wahlleiter bei Direktkandidatenwahl WK 197
* 21.8.: Vorstandssitzung
*27.8.: Leitung 1. virtuelle MarinaTH

=== September ===

* 5.9.-15.9.: Urlaub!
* 18.9.: Vorstandssitzung
* 22.9.: Wahlleiter Direktkandidatenwahl WK 190
* 25.9.: Jour-Fixe
* 29.9.: Wahlleiter bei der Gründung des KV Weimar/Weimarer Land
* 29.9.: Plenum Erfurt

=== Oktober ===

* 2.10.: Vorstandssitzung
* 5.10.: Vorstandssitzung der Weimarer
* 7.10.: JuPi-Stammtisch in Erfurt
* 8.10.: AG Parteitag-Sitzung
* 9.10.: 2. virtuelle MarinaTH
* 12.10.: Stammtisch Erfurt
* 20./21.10.: Bundesverwaltungstreffen in Frankfurt
* 22.10.: Ag Parteitage
* 23.10.: Jourfixe
* 25.10.: AG Parteitage / VoSi KV Erfurt
* 26.10.: Stammtisch Erfurt

=== Geplant ===

* Bundesparteitag 2012.2

Benutzer:SPAM/Ablage/Beschlussliste

2014-11-04T14:40:25Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Ablage/Beschlussliste nach Benutzer:SPAM/Ablage/Beschlussliste: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatisch verschoben

= Normale Beschlüsse mit neuer Beschlussvorlage =

<dpl>
category = Protokoll Vorstandssitzung Thüringen|Landesverband Thüringen
uses = Template:Vorstandsbeschluss12
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= Finanzbeschlüsse mit neuer Beschlussvorlage =

<dpl>
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</dpl>

Benutzer:SPAM/Ablage

2014-11-04T14:40:22Z

AlBern: AlBern verschob Seite Benutzer:Yetiphil/Ablage nach Benutzer:SPAM/Ablage: Seite während der Benutzerkontenzusammenführung von „Yetiphil“ nach „SPAM“ automatisch verschoben

'''Finger weg!'''

== Für die Ansprechpartnerseite ==

{| {{prettytable|width:100%;border:1px solid #999}} class="wikitable sortable"
|- style="background:#c9c9c9; width: 50%;"
! Wähle deinen Landkreis !! Übersicht der kreisfreien Städte & Landkreise
|-
|<imagemap>
Datei:500px-Landkreise_Thueringen_mod.png|middle|id=LV|Untergliederungen des Landesverbands Thüringen
poly 177 179 211 163 229 203 192 217 [[TH:Kreisverband_Erfurt|Kreisverband Erfurt]]
poly 108 189 178 158 189 213 158 264 127 262 94 226 [[TH:Kreisverband Gotha | Kreisverband Gotha]]
poly 299 185 321 195 318 215 300 223 291 211 291 195 [[TH:KV_Jena|Kreisverband Jena]]
poly 383 190 397 187 409 192 408 237 385 231 [[TH:Kreisverband Gera|Kreisverband Gera]]
poly 408 191 423 198 440 268 413 284 393 307 370 293 355 239 374 194 [[TH:Ortsgruppe_Greiz|Ortsgruppe Greiz]]
poly 299 254 353 242 371 296 376 324 352 356 303 356 291 346 [[TH:KV_SOK|Saale-Orla-Kreis]]
poly 422 196 430 155 459 154 490 179 498 203 435 233 [[TH:Kreisverband Altenburger Land|KV Altenburger Land]]
poly 183 216 222 210 237 238 235 254 204 271 217 298 197 311 176 305 154 280 159 253 [[TH:Kreisverband Ilmkreis|KV Ilmkreis]]
poly 51 124 89 89 124 95 147 126 167 121 185 126 179 158 149 170 134 176 98 168 [[TH:Ortsgruppe_Mühlhausen|Ortsgruppe Mühlhausen]]
poly 213 268 235 259 235 241 261 241 276 239 299 250 287 267 294 288 305 295 300 309 291 330 278 341 253 332 206 317 [[TH:Stammtisch_SLF-RU|Stammtisch SLF-RU]]
poly 122 308 178 308 199 317 207 334 193 357 160 363 151 375 175 394 154 411 130 402 129 373 102 357 127 346 [[TH:Stammtisch_Hildburghausen|Stammtisch Hildburghausen]]
poly 55 184 67 184 79 172 88 175 89 194 83 199 78 205 67 200 54 195 [[TH:Kreisverband Wartburgpiraten| KV Eisenach/Wartburgkreis]]
poly 59 145 58 154 49 142 45 147 53 156 48 170 60 179 48 188 31 182 29 202 17 203 15 211 31 217 1 289 15 292 20 277 37 289 60 293 55 267 66 253 88 248 95 226 114 197 109 191 132 174 105 164 100 173 82 143 [[TH:Kreisverband Wartburgpiraten| KV Eisenach/Wartburgkreis]]
poly 95 228 117 233 128 261 152 263 154 280 121 294 119 310 125 344 97 356 59 313 29 320 37 292 59 293 55 270 83 249 [[TH:Kreisverband_Schmalkalden_Meiningen|Kreisverband i.Gr. Schmalkalden-Meiningen]]
desc none
</imagemap>
| valign="top" style="text-align: center;"|
[[TH:Kreisverband Wartburgpiraten | Eisenach]]
• [[TH:Kreisverband_Erfurt| Erfurt]]
• [[TH:Kreisverband Gera | Gera]]
• [[TH:KV_Jena|Jena]]
• Suhl
• [[TH:Kreisverband Schmalkalden Meiningen | Weimar]]
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Altenburger Land
• Eichsfeld
• Gotha
• Greiz
• Hildburghausen
• Ilm-Kreis
• Kyffhäuserkreis
• Nordhausen
• Saale-Holzland-Kreis
• Saale-Orla-Kreis
• Saalfeld-Rudolstadt
• Schmalkalden-Meiningen
• Sömmerda
• Sonneberg
• Unstrut-Hainich-Kreis
• Wartburgkreis
• Weimarer Land
|}

== neuer Beschluss Test ==

[http://wiki.piraten-thueringen.de/Vorlage:Vorstandsbeschluss12]

{{Vorstandsbeschluss12
|Beschlussnummer = 001
|Beschlussart = Umlauf
|Antragssteller = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]]
|Datum = 23.07.2012
|Redmine = https://red.piraten-thueringen.de/issues/3
|Thema = Bau des Todessterns und Ausrufung des galaktischen Imperiums
|Antragstext = Und die Rebellion der Jedi wurde niedergeschlagen. Wir werden die Jedi, die noch am Leben sind, ausfindig machen und vernichten! Dieser feige Angriff auf mein Leben hat tiefe Narben hinterlassen und mich deformiert. Doch ich versichere Euch meine Entschlossenheit ist niemals größer geworden. Um weiterhin allgemeine Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten, wird die Republik umgestaltet werden. Und zwar zum Ersten Galaktischen Imperium! Zum Wohle und Nutzen einer stabilen und sicheren Gesellschaft!
|BeschlussErgebnis= J
|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = J | VSt2K = Ich bin entzückt
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = E | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt5S = J | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt6S = J | VSt6K =
|VSt7 = Derp Derpson | VSt7S = E | VSt7K = YOLO
|Kommentar = So geht die Demokratie zu Grunde...mit tosendem Applaus...
}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 002
|Beschlussart = Sitzung
|Antragssteller = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]]
|Datum = 01.07.2012
|Redmine =
|Thema = Lorem ipsum
|Antragstext = Dieser Antrahg ist vool col weil er von mia gestehlt wurde. Im Hertzen wahr ich schon seid 1991 Piraht!!!!!!
|BeschlussErgebnis= N

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = N | VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = N | VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = N | VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = J | VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]] | VSt5S = N | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt6S = N | VSt6K =

|Kommentar = Wir bitten bei zukünftigen Anträgen auf eine korrekte Rechtschreibung zu achten. Außerdem sollte der Antrag zumindest teilweise ernst gemeint sein.

}}

{{Vorstandsbeschluss12

|Beschlussnummer = 003
|Beschlussart = Finanzbeschluss
|Antragssteller = Andre Bernhardt
|Datum = 24.07.2012
|Redmine = https://red.piraten-thueringen.de/issues/29
|Thema = Antrag LQFB
|Antragstext = Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen.
|BeschlussErgebnis= N

|VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]] | VSt1S = N | VSt1K = vertagen
|VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]] | VSt2S = N | VSt2K = vertagen
|VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]] | VSt3S = N | VSt3K = vertagen
|VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]] | VSt4S = N | VSt4K = vertagen
|VSt5 = | VSt5S = | VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]] | VSt6S = J | VSt6K = Kommentar

|Kommentar = Wir lehnen den Antrag ab und betrachten ihn als vertagt (bitte nach dem Plenum und dortiger Diskussion erneut stellen)

}}

= Kandidaturen =

[http://wiki.piraten-thueringen.de/Vorlage:Kandidatur Vorlage für Kandidatur]

{| {{prettytable|width:83%}} cellpadding="8"
|-
|colspan="6"|
== Vorsitzender ==
''bitte alphabetisch nach den Nachnamen sortieren''
|- style="background-color: rgb(255, 136, 0); text-align: center; vertical-align: middle;"
! Name/Bild !! Kurzinfo !! Parteitätigkeiten !! Statement !! Media !! Kandidiert
|-


{{Kandidatur
|BILD = [[Datei:Meme_forever_alone.png|100px]]
|NAME = Derp Derpson
|UNTERSTUETZER =
|KURZINFO = 16, Nerd...lol
|PARTEITAETIGKEITEN = Seit gestern stellvertretender Ersatzsprecher des Stammtisches Hinterdupfing
|STATEMENT = Seitdem ich bei den Piraten bin, geht es ständig aufwärts
|MEDIA = [http://www.brot.de Brot!]
|KANDIDIERT = Nein
|VORSCHLAG = Vorgeschlagen von [[Benutzer:Yetiphil|Yetiphil]]
}}

{{Kandidatur
|BILD = [[Datei:Philipp_Lehmann.jpg|100px]]
|NAME = [[Benutzer:Yetiphil|Philipp Lehmann]]
|UNTERSTUETZER = GenSek der Herzen
|KURZINFO = 21, Yeti, momentan Generalsekretär
|PARTEITAETIGKEITEN = * im Herzen schon immer Pirat...
* 2012-2013 Generalsekretär
|STATEMENT = Ich habe von der Macht gekostet. Jetzt würde ich gerne Gerald stürzen um als Vorsitzender ein diktatorisches Regiment einzuführen und meinen Plan zur Gründung der militanten U-Bootfürstenpartei verwirklichen
|MEDIA = [https://www.twitter.com/yetiphil Twitter]
|KANDIDIERT = Ja
|VORSCHLAG =
}}

{{Kandidatur
|BILD = [[Datei:leer.png|100px]]
|NAME = Zoidberg
|UNTERSTUETZER =
|KURZINFO =
|PARTEITAETIGKEITEN =
|STATEMENT = Why not Zoidberg?
|MEDIA =
|KANDIDIERT = Vorschlag
|VORSCHLAG = Vorgeschlagen von [[Benutzer:Yetiphil|Yetiphil]]
}}



|-
|colspan='6'|

|}

= Spoiler =

<popup> Test </popup>

= Test für Antragsübersicht - angenommene Satzunganträge LPT 12.2 =

überflüssig

Benutzer:Khayman/Vorstand/Tätigkeitsbericht2012

2014-10-30T20:45:20Z

AlBern:

{{Piratenprofil
|foto =
|name = Mirko Baumgarten
|email = khayman1(at)googlemail(dot)com
|wohnort =
|beruf = Betriebswirt Fachrichtung Rechnungswesen und Controlling
|tätigkeit = zurzeit Erwerbslos
|familienstand = ledig
|geburtstag = 02.04.

|partei =
|landesverband = Thüringen
|bezirksverband =
|kreisverband = [[TH:Kreisverband_Altenburger_Land|Altenburger Land]]
|ortsverband =
|wahlkreis =
|wahlergebnis =
|squad =
|ag =
|crew =
|hochschulgruppe =
|mandat =
|funktion = Generalsekretär KV Altenburger Land
|eintrittsdatum = 10.5.2012
|mitgliedsnummer = 35595
|pc_ec =
|pc_soc =
|pt_cos_nat =
|pt_sec_fun =
|pt_vis_rea =
|pt_ana_aut =
|pt_com_cap =
|pt_pac_mil =
|pt_eco_ant =

|anschrift =

|pgp-url =
|pgp-fingerprint =
|privacybox =
|fon =
|fax =
|mobil =
|forum =
|live =
|international =
|mypirates =
|website =
|youtube =
|blog =
|irc =
|otr =
|msn =
|icq =
|aim =
|sip =
|skype = Khayman14
|googlewave =
|yahoo =
|googletalk =
|gadu =
|jabber =
|xmpp =
|twitter =
|friendfeed =
|identi.ca =
|buzz =
|googleplus =
|facebook =
|studivz =
|meinvz =
|stayfriends =
|github =
|linkedin =
|lastfm =
|jamendo =
|myspace =
|xing =
|formspring =
|flattr =
|lqfb =
|extra
}}
==2012==

===Juli===

'''27.07.12'''

* AG Programme ins Wiki gestellt

* Formblatt für den Kreisverband erstellt

* Pad Ordnung, Sicherheit und Verkehr eröffnet

'''26.07.12'''

* Teilnahme am Wanderstammtisch in Schmölln (war sehr lustig und informativ)

'''25.07.12'''

* Adminrechte für die Piraten Altenburger Land Homepage erhalten

* Spamordner auf der Hompage geleert

* Artikel auf der Homepage eingestellt

'''21.07.12'''

* Teilname an der Hauptversammlung des KV´s Altenburger Land

* Als Beisitzer des Vorstandes gewählt worden

===August===

'''15.08.12'''

* Teilnahme an der Vorstandssitzung des KV Altenburger Land

'''12.08.12'''

* Aufbauhilfe Teehaus-Kinderfest

'''11.08.12'''

* Teilnahme am Plenung Piraten Thüringen 2012

'''04.08.12'''

* Erstellung weiterer Pads für die AG Programme und deren Promotion über die Mailingliste

'''01.08.12'''

* Teilnahme an der AG Programme

* Einfügen der Links zu den offenen Pads in die AG Programme

* Arbeiten am Themenschwerpunkt Ordnung, Sicherheit und Verkehr

==Januar 2013==

'''19.01.13'''

* Teilnahme KPT 2013

* Wahl zum Generalsekretär, Angenommen

Benutzer:Khayman/

2014-10-30T20:44:50Z

AlBern:

{{Piratenprofil
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|name = Mirko Baumgarten
|email = khayman1(at)googlemail(dot)com
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|beruf = Betriebswirt Fachrichtung Rechnungswesen und Controlling
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|familienstand = ledig
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|lqfb =
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}}
==Tätigkeitsbericht 2012==

===Juli===

'''27.07.12'''

* AG Programme ins Wiki gestellt

* Formblatt für den Kreisverband erstellt

* Pad Ordnung, Sicherheit und Verkehr eröffnet

'''26.07.12'''

* Teilnahme am Wanderstammtisch in Schmölln (war sehr lustig und informativ)

'''25.07.12'''

* Adminrechte für die Piraten Altenburger Land Homepage erhalten

* Spamordner auf der Hompage geleert

* Artikel auf der Homepage eingestellt

'''21.07.12'''

* Teilname an der Hauptversammlung des KV´s Altenburger Land

* Als Beisitzer des Vorstandes gewählt worden

===August===

'''15.08.12'''

* Teilnahme an der Vorstandssitzung des KV Altenburger Land

'''12.08.12'''

* Aufbauhilfe Teehaus-Kinderfest

'''11.08.12'''

* Teilnahme am Plenung Piraten Thüringen 2012

'''04.08.12'''

* Erstellung weiterer Pads für die AG Programme und deren Promotion über die Mailingliste

'''01.08.12'''

* Teilnahme an der AG Programme

* Einfügen der Links zu den offenen Pads in die AG Programme

* Arbeiten am Themenschwerpunkt Ordnung, Sicherheit und Verkehr

==Januar 2013==

'''19.01.13'''

* Teilnahme KPT 2013

* Wahl zum Generalsekretär, Angenommen

TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1/Antragsportal

2014-10-18T17:24:57Z

AlBern:

'''Sie sind hier:''' {{PAGENAME}}
{{Navigationsleiste_KPTEF2015.1}}

<div style="background-color:#e3e8ff; padding:10px; margin: 5px; border: 1px solid #9b9eae;">
{|
|[[Bild:Tango-preferences-system.svg|80px]]
|Dies ist die Seite des Antragsportals für den nächsten [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1|Kreisparteitag des KV Erfurt]]. Hier werden sich alle wohl fühlen, die an der Weiterentwicklung der PIRATEN Erfurt - sprich dessen Satzung und Programm - interessiert sind.

Diese Anträge werden voraussichtlich auf dem [[TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1| Kreisparteitag 2015.1]] behandelt.

'''Einreichungsschluss für Programm- und Satzungsänderung: ''' (2 Wochen vor dem Parteitag)
|}
</div>

=== Ganz subjektive Tipps ===
* Einige Piraten neigen dazu, kurz vor der Einreichungsfrist ihre Anträge einzureichen. Gute Anträge müssen aber gemeinsam entwickelt werden.
* Sucht euch Verbündete, d.h. Gleich- und/oder Ähnlichgesinnte, die euch konstruktives Feedback geben können und damit die Anträge verbessern.
* Reicht umfassende Anträge modular zum Parteitag ein. Wenn der Antrag einzelne Ecken und Kanten oder umstrittene Einzelforderungen beinhaltet, verschiebt diese möglichst in einen separaten Antrag. So kann der Rest des Antrags trotzdem eine breite Mehrheit finden.
<br>

{{Antragsportal
|parteitag=Kreisparteitag Erfurt
|jahreszahl=2015.1
|antragsportalziel=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.1
|diskussionsteil=ja
|gliederung=Kreisverband Erfurt
|testantragsportal=on
|nexturltype=TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2015.2
|nextjahreszahl=2015.2
}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-16T18:09:29Z

AlBern:

{{Kandidat
|name=Alexandra Bernhardt
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Vorsitzender
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=AlBern.jpg
|alter=33
|wohnort=Erfurt
|beruf=Halbleiter Ingenieur (Mixed Signal Design Engineer)
|familienstand=verheiratet, 2 Kinder
|parteitätigkeiten='''Update''': Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
|vorstellungstext=Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell sehr unklar.<br>
'''Update:''' Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
|facebook=alexandra.bernhardt.98
|google=117741800014146676077
|twitter=Al3ern
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-16T12:55:24Z

AlBern:

{{Kandidat
|name=Alexandra Bernhardt
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Vorsitzender
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=AlBern.jpg
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|parteitätigkeiten='''Update''': Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
|vorstellungstext=Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell sehr unklar.<br>
'''Update:''' Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
|facebook=alexandra.bernhardt.98
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{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-16T12:42:56Z

AlBern:

{{Kandidat
|name=Alexandra Bernhardt
|gliederung=Landesverband Thüringen
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'''Update''': Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
|vorstellungstext=Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell sehr unklar.<br>
'''Update:''' Nach meiner Absage für dieses Amt habe ich sehr viel Feedback erhalten und es wurde Bedauern über meine Entscheidung ausgedrückt. Deswegen möchte ich mich nun doch zur Wahl stellen und euch die Möglichkeit geben selber zu entscheiden wohin wir uns in Zukunft bewegen wollen. Ich werde diese Verantwortung nur übernehmen, wenn wir unser Schubladendenken (Stichwort "sozialliberal") ablegen und wieder das friedliche gleichzeitige Vorhandensein verschiedener Interessen, Ansichten und Lebensstile akzeptieren. Auch Pluralismus genannt.
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|vorschlag=CBeuster
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat005

2014-10-16T10:25:38Z

AlBern:

{{Kandidat
|name=Michael Kurt Bahr
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Schatzmeister
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=bestätigt
|Kandidatenbild=Foto_Michael.jpg
|alter=51 Jahr
|wohnort=Weimar
|beruf=Dozent Erwachsenenbildung
|familienstand=geschieden, 2 Kinder
|parteitätigkeiten=Ich kandidiere als Schatzmeister, aber ich werde mir vorbehalten kurzfristig die Kandidatur auch wieder zurückzuziehen.

Ich erkläre euch warum:

Ich werde meine Entscheidung davon abhängig machen, welches Team im kommenden Jahr den Vorstand bildet. Ich möchte das Vertrauen haben, das ich mit Menschen zusammen arbeiten darf, mit denen es auch Spaß macht gemeinsam die Geschicke des Landesverbandes zu gestalten.

Ich möchte Mitglied in einen Landesverband für alle Piraten sein, auch und gerade für die, die im letzten halben Jahr nicht die Kraft hatten für unsere Sache zu kämpfen. Wir haben polarisiert und ich gestehe, ich war auch nicht frei davon, aber genau das müssen wir in der Zukunft überwinden, dafür stehe ich und dafür werbe ich, dafür möchte ich im kommenden Jahr arbeiten. Muß ich erkennen, dass wir dazu nicht die Kraft haben werden, werde ich nicht zur Verfügung stehen.

Meine ausführliche Begründung findet ihr im Vorstellungstext.

Schatzmeister KV Weimar&Weimarer Land 2012/2013
amtierender Landesschatzmeister 2013/2014

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Michael_Kurt_Bahr
|vorstellungstext=Ich kandidiere als Schatzmeister, aber ich werde mir vorbehalten kurzfristig die Kandidatur auch wieder zurückzuziehen.

Ich erkläre euch warum:

Ich werde meine Entscheidung davon abhängig machen, welches Team im kommenden Jahr den Vorstand bildet. Ich möchte das Vertrauen haben, das ich mit Menschen zusammen arbeiten darf, mit denen es auch Spaß macht gemeinsam die Geschicke des Landesverbandes zu gestalten.

Ich sage es frei heraus, ich kann und ich werde nicht mit Menschen zusammen arbeiten, die sich mit Attributen einschränken wollen, oder, die sich völlig selbst überschätzen und dann monatelang aussteigen, oder, die nur antreten, um Ämter anzuhäufen und erkennbar nicht die Zeit haben werden, das Amt sinnvoll auszuüben. Ich werde auch nicht mit Menschen zusammenarbeiten, die von vorneherein erkennbar polarisieren wollen.

Ich bin Pirat, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, das der piratige Gedanke ein freier und offener ist, der sich nicht durch Floskeln in ein Korsett zwingen lassen muss.

Ich wünschte mir die Zeit aus dem Sommer 2012 zurück, als wir losgelöst von Strukturen uns in Weimar regelmäßig alle 14 Tage trafen und piratige Politik machten. Ok, ich gebe zu, dieser Blick ist rückwärtsgerichtet und ich weiß sehr wohl, dass man die Vergangenheit nicht zurückholen kann. Das will ich auch nicht, ich will meinen Blick nach vorne richten, aber, und das müßt ihr mir gestatten, wenn ich meine Freizeit dafür opfere, dann möchte ich dies mit Menschen tun, von denen ich überzeugt bin, dass sie gemeinsam mit mir an einem Strang ziehen.

Ich möchte auch in Zukunft die Freiheit genießen dürfen, stundenlang über das „Wahlrecht nach Geburt“ zu streiten, um dann am Ende eine sinnvolle Mehrheitsentscheidung zu treffen.

Ich möchte, dass wir den Richtungsstreit des vergangenen Jahres hinter uns lassen und, dass wir die Kraft aufbringen, allen Piraten die Hand zu reichen und gemeinsam mit unserem Landeverband ein Zeichen setzen, dass wir stark genug sind dafür zu arbeiten.

Ich möchte Mitglied in einen Landesverband für alle Piraten sein, auch und gerade für die, die im letzten halben Jahr nicht die Kraft hatten für unsere Sache zu kämpfen. Wir haben polarisiert und ich gestehe, ich war auch nicht frei davon, aber genau das müssen wir in der Zukunft überwinden, dafür stehe ich und dafür werbe ich, dafür möchte ich im kommenden Jahr arbeiten. Muß ich erkennen, dass wir dazu nicht die Kraft haben werden, werde ich nicht zur Verfügung stehen.

|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2014.2
|bereich=Thüringen
|urltype=TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste
|vorschlag=AlBern
}}
{{KandidatenFragenHeader}}

TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik

2014-10-16T06:47:19Z

AlBern:

__NOTOC__
__NOEDITSECTION__
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|Kommunalpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsgemeinschaften KV Erfurt|Kommunalpolitik]]
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Erfurt]]->[[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt]]->{{PAGENAME}}
----
{{Navigationsleiste_rund
|BILD= [[Bild:Nicubunu Game baddie Pirate.svg|frameless|x40px|link=TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik]]
|TITEL= '''AG Kommunalpolitik'''
|INHALT=
[[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik|AG Kommunalpolitik]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat|Stadtrat]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Zusammensetzung des Stadtrats|Räte]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtratsanfragen|Statratsanfragen]] | [http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/thueringen_erfurt Erfurter Mailingliste] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Themen|Themen]] |  [[TH:Kreisverband Erfurt/Leitlinien|Leitlinien KV Erfurt]]
}}
{| cellpadding=5 style="width:400px;float:right; background-color:white; border-color:#333; border-style:solid; border-width:1px; -moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;-moz-box-shadow: 5px 5px 9px #999;-webkit-box-shadow: 5px 5px 9px #999;box-shadow: 5px 5px 9px #999; margin-left:1em; padding-left: 1em; padding-right: 1em; padding-bottom: 1em; font-weight:bold;margin-bottom:1em;"
|-
| colspan="2" style="background-color:#ff8800;color:#fff;-moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;text-align:center;" | AG Kommunalpolitik
|-
| colspan="2" style="padding:0px;text-align:center;background-color:#fff;" | [[Bild:{{#if: {{{Foto|}}}|{{{Foto}}}|Nicubunu Game baddie Pirate.svg}}|frameless|center|60px]]
|-
| style="background-color:#333;color:#fff;-moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;" | AG Koordinator
| style="background-color:#fff;" |
* [[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
|-
| style="background-color:#333;color:#fff;-moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;" | AG Mitglieder
| style="background-color:#fff;" |
* [[Benutzer:Piet|Piet]]
* [[Benutzer:K.S|Klaus Sommerfeld]]
* [[Benutzer:Alex_W|Alexander Wehle]]
* [[Benutzer:AlBern|Alexandra]]
* [[Benutzer:AnBe|André]]
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
* [[Benutzer:Gigasube|Gigasube]]
* [[Benutzer:Anthony|Anthony]]
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]

|-
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| style="background-color:#fff;" | Aktiv
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*[http://erfurt.piratenpad.de/5 AG-Pad]
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= AG Kommunalpolitik =
== Tätigkeitsbeschreibung ==

In erster Linie stehen natürlich Bürgerbeteiligung und Transparenz im Vordergrund.
Aktuell wollen wir unsere Stadtratsfraktion begleitend unterstützen.

===Aktuelles===
Wir treffen uns jeden Sonntag, 20:30 Uhr im MumbleNRW (Raum KV Erfurt) zum "Mumble Stammi der Erfurter Piraten".
Dort geht es um den Stadtrat, Fraktionsarbeit, kommunale Themen, Aktionen usw.

====Treffen====
* [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Protokoll_AG_Kommunalpolitik_Erfurt_2014-10-15| Protokoll vom 15.10.2014]]
* Teilnahme von 3 Piraten am 14. Erfurter Zukunftsforum zum Thema - Innerstädtischer Verkehr [http://erfurt.tlz.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/14-Erfurter-TLZ-Zukunftsforum-ueber-die-Begegnungszone-1128727913]
* Arbeitstreffen mit Grillen (RL) am 18.07.2013 im Garten Wilhelm-Külz-Straße (ohne Protokoll)
* Arbeitstreffen (RL) am 05.05.2013 im Roten Elephant, 15:00 Uhr [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Protokoll_Treffen_AG_Kommunalpolitik_2013-05-05 Protokoll]
* Arbeitstreffen (RL) am 03.02.2012 bei [[Benutzer:FaWin|FaWin]] - (ohne Protokoll)
* Koordinationstreffen im Mumble am 27.01.2012 - (ohne Protokoll)
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-5-27| Protokoll vom 27.05.2011]]
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-3-5 | Protokoll vom 05.03.2011]]
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-5-8 | Protokoll vom 08.05.2011]]

====Bürgerbeteiligungshaushalt====
* '''[[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Bürgerbeteiligungshaushalt|Bürgerbeteiligungshaushalt]]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/glossar/ Glossar zum Haushalt]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/beteiligung/ Bürgerbeteiligungshaushalt]

==== Jugendparlament ====
* [[/Jugendparlament|Wiki-Seite zur Ideensammlung zum Jugendparlament]]

====Leitlinien====
* ''' Auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2011.1|Kreisparteitag]] wurden die von den Erfurter Piraten erarbeiteten [http://www.piraten-erfurt.de/node/105 Leitlinien] abgestimmt und angenommen (02.04.2011)

====Volksbegehren====
* die PIRATEN Erfurt haben das [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Volksbegehren_Familien|Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik]] erfolgreich unterstützt

===Wichtige Links und Statistiken===
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/aktuell/amtsblatt/ Im Erfurter Amtsblatt werden die Beschlüsse des Stadtrats veröffentlicht]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/sitzungen/ Die nächsten Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse]
* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/finanzen/beteiligungsbericht_2009.pdf Beteiligungsberichte]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/sv/veroeffentl/statistik/22508.shtml Kommunalstatistische Hefte]
:* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/statistik/heft_64.pdf Bevölkerung der Stadt Erfurt 2007 Bestands- und Bewegungsdaten]
:* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/statistik/heft_68.pdf Erfurter Statistik Wohnungs- und Haushaltserhebung 2009]

====Pressespiegel Lokalpresse ====

[[TH_Presse:Lokalpresse_Erfurt|Lokalpresse in Erfurt]]

====How-To AG Koordinator====
* Die [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Aufgaben_Koordinator|Aufgaben]] des AG Koordinators sind hier zu finden.

TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2014-10-15

2014-10-16T06:43:30Z

AlBern: Die Seite wurde neu angelegt: „Kommunalpolitik Sitzung Wann? 15.10.2014, 20 Uhr, MumbleNRW * Beginn: 20:10 Uhr An…“

[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|Kommunalpolitik]]
[[Kategorie:Protokoll AG Kommunalpolitik|Sitzung]]
Wann? 15.10.2014, 20 Uhr, MumbleNRW
* Beginn: 20:10 Uhr
Anwesende:
* CBeuster
* Alexandra
* Klaus
* Piet
* DoGas

* Bericht aus der Fraktion
** große Anfrage zum Thema ÖPNV ist rausgegangen (VMT Hopper Ticket, Schülerverkehr, Barrierefreiheit an den Haltestellen für Rollstuhlfahrer)
** Webseite: Server sind gemietet, Zugangsdaten morgen, Webseiten könnte bis Ende dieser Woche stehen
** Multifunktionsarena (gemeinsame Ausschusssitzung), ist um eine Woche verschoben wurden
*** ist bereits eine Pressemeldung dazu rausgegangen
*** Ausschuss Bildung- und Sport verschiebt sich leider auch dementsprechend
** kommenden Mittwoch um 17 Uhr werden Konzepte für eine Aufstiegshilfe auf den Petersberg vorgestellt als Langzeitlösung, der Rahmen der Vorstellung ist noch unklar
** die StadtratsGO soll überarbeitet werden, Änderungen werden aktuell gesammelt
*** eine Fraktionssitzung zum Thema GO ist erforderlich

* Wie können wir die Arbeit in der Fraktion unterstützen?
*** Kalender (extern beschreibbar ...), da ist Christian dran
*** Anfragen schreiben, auch bei Themen ausserhalb der Bildung
** Vorschlag der Splittung: Sammlung und Ausformulierung
*** Team 1 (die mit den Themen) aka "Sammelbecken": Piet, Christian
*** Team 2 (die mit den Formulierungen) aka "Fragenbastler": AlBern

* Rückmeldung von der Fraktion zur Partei (Transparenz)
** was wünschen sich die Piraten als Informationsrückmeldung von der Fraktion zur Partei?
** was und wie soll die Information stattfinden?
*** was darf man sagen, was ist öffentlich und was nicht ...
*** rechtliche Prüfung ist fraglich und muss daher hinterfragt werden
*** Gewünscht ist: Übersicht vor den Fraktionssitzungen zu den jeweiligen Themen, Schwerpunkte, zukünftige Interessen (Fahrplan)
*** auch vor den Stadtratssitzungen das Gleiche (hängt ja unmittelbar zusammen)

* Aktuelle Themen
** BUGA, wo kommt die Kohle eigentlich her?
** Mufu, erst die Entscheidung zum Zuschlag und danach die Information an die Bürger -> Unmut
*** Ausschreibungsverfahren prinzipiell überprüfen lassen (Bau z.B. VOB)
*** Thema Mietspiegel

* Presse
** zweigleisig fahren
*** 1. selber PMs erstellen und verteilen (unabh. von der Fraktion)
**** dazu soziale Netzwerke intensiv nutzen
**** KGS weiterverfolgen
**** piratenwirken.de
**** openantrag
*** 2. die Fraktion nutzen

* Zukunft
** Online Treffen
*** Wir treffen uns ab jetzt jeden Sonntag um 20:30 Uhr zum "Mumble Stammi der Erfurter Piraten" im MumbleNRW (Raum Erfurt)
-> nochmalige Erinnerung folgt!
** RL Treffen
*** auf den Stammtischen parallele Aufarbeitung der Online Treffen und auch Betreiben des "Sammelbeckens".

TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik

2014-10-16T06:39:19Z

AlBern:

__NOTOC__
__NOEDITSECTION__
[[Kategorie:Kreisverband Erfurt|Kommunalpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsgemeinschaften KV Erfurt|Kommunalpolitik]]
'''Sie sind hier:''' [[TH:Kreisverband_Erfurt]]->[[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt]]->{{PAGENAME}}
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|TITEL= '''AG Kommunalpolitik'''
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[[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik|AG Kommunalpolitik]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat|Stadtrat]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Zusammensetzung des Stadtrats|Räte]] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtratsanfragen|Statratsanfragen]] | [http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/thueringen_erfurt Erfurter Mailingliste] | [[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Themen|Themen]] |  [[TH:Kreisverband Erfurt/Leitlinien|Leitlinien KV Erfurt]]
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| colspan="2" style="background-color:#ff8800;color:#fff;-moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;text-align:center;" | AG Kommunalpolitik
|-
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|-
| style="background-color:#333;color:#fff;-moz-border-radius:9px;-webkit-border-radius:9px;border-radius:9px;" | AG Koordinator
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* [[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
|-
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* [[Benutzer:Piet|Piet]]
* [[Benutzer:K.S|Klaus Sommerfeld]]
* [[Benutzer:Alex_W|Alexander Wehle]]
* [[Benutzer:AlBern|Alexandra]]
* [[Benutzer:AnBe|André]]
* [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
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* [[Benutzer:Anthony|Anthony]]
* [[Benutzer:Markus0071|Markus Walloschek]]

|-
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= AG Kommunalpolitik =
== Tätigkeitsbeschreibung ==

In erster Linie stehen natürlich Bürgerbeteiligung und Transparenz im Vordergrund.
Aktuell wollen wir unsere Stadtratsfraktion begleitend unterstützen.

===Aktuelles===
Wir treffen uns jeden Sonntag, 20:30 Uhr im MumbleNRW (Raum KV Erfurt) zum "Mumble Stammi der Erfurter Piraten".
Dort geht es um den Stadtrat, Fraktionsarbeit, kommunale Themen, Aktionen usw.

====Treffen====
* Teilnahme von 3 Piraten am 14. Erfurter Zukunftsforum zum Thema - Innerstädtischer Verkehr [http://erfurt.tlz.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/14-Erfurter-TLZ-Zukunftsforum-ueber-die-Begegnungszone-1128727913]
* Arbeitstreffen mit Grillen (RL) am 18.07.2013 im Garten Wilhelm-Külz-Straße (ohne Protokoll)
* Arbeitstreffen (RL) am 05.05.2013 im Roten Elephant, 15:00 Uhr [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Protokoll_Treffen_AG_Kommunalpolitik_2013-05-05 Protokoll]
* Arbeitstreffen (RL) am 03.02.2012 bei [[Benutzer:FaWin|FaWin]] - (ohne Protokoll)
* Koordinationstreffen im Mumble am 27.01.2012 - (ohne Protokoll)
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-5-27| Protokoll vom 27.05.2011]]
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-3-5 | Protokoll vom 05.03.2011]]
*[[/Protokoll Treffen AG Kommunalpolitik 2011-5-8 | Protokoll vom 08.05.2011]]

====Bürgerbeteiligungshaushalt====
* '''[[TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Bürgerbeteiligungshaushalt|Bürgerbeteiligungshaushalt]]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/glossar/ Glossar zum Haushalt]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/beteiligung/ Bürgerbeteiligungshaushalt]

==== Jugendparlament ====
* [[/Jugendparlament|Wiki-Seite zur Ideensammlung zum Jugendparlament]]

====Leitlinien====
* ''' Auf dem [[TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2011.1|Kreisparteitag]] wurden die von den Erfurter Piraten erarbeiteten [http://www.piraten-erfurt.de/node/105 Leitlinien] abgestimmt und angenommen (02.04.2011)

====Volksbegehren====
* die PIRATEN Erfurt haben das [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Volksbegehren_Familien|Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik]] erfolgreich unterstützt

===Wichtige Links und Statistiken===
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/aktuell/amtsblatt/ Im Erfurter Amtsblatt werden die Beschlüsse des Stadtrats veröffentlicht]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/sitzungen/ Die nächsten Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse]
* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/finanzen/beteiligungsbericht_2009.pdf Beteiligungsberichte]
* [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/sv/veroeffentl/statistik/22508.shtml Kommunalstatistische Hefte]
:* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/statistik/heft_64.pdf Bevölkerung der Stadt Erfurt 2007 Bestands- und Bewegungsdaten]
:* [http://www.erfurt.de/imperia/md/content/veroeffentlichungen/statistik/heft_68.pdf Erfurter Statistik Wohnungs- und Haushaltserhebung 2009]

====Pressespiegel Lokalpresse ====

[[TH_Presse:Lokalpresse_Erfurt|Lokalpresse in Erfurt]]

====How-To AG Koordinator====
* Die [[TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Aufgaben_Koordinator|Aufgaben]] des AG Koordinators sind hier zu finden.

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-14T19:53:49Z

AlBern: Reihenfolge leicht abgeändert

[[Kategorie:Landesparteitag 2014.2]]

{{Navigationsleiste Landesparteitag 2014.2}}
'''ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF'''

= Tagesordnung Landesparteitag 2014.2 =

== Formalia ==

* Eröffnung durch den Landesvorstand
* Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Wahl der Hauptversammlungsleitung
** Wahl der weiteren Versammlungsleitung
** Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
* Wahl der Protokollführung
* Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
* Hinweis, dass immer noch die [[TH:Landesparteitag_2014.2/GO|Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages]] gilt
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Wahl der Wahlleitung
** Bestimmung der Wahlhelfenden
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen
* Abstimmung über die Zulassung von Presse
* Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

== Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge ==

* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004|SÄA004 - Rene Reinhardt - Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes ]] vs [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_006|SÄA006 - Dogas - Amtsperiode des Vorstandes]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_010|SÄA010 - Käptn Nemo - Partei-Ämterkummulation ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_005|SÄA005 - AnBe - Die Präambel aus der Satzung streichen ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_015|SÄA015 - Volta - Präambel ohne "sozial-liberal"]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_006|PA006 - Volta - Reset des Programms wie in Hessen ]]

== Wahlgänge ==

=== Tätigkeitsberichte des Vorstandes ===
* Beisitzer 2
* Beisitzer 1
* politischer Geschäftsführer
* Generalsekretär
* Schatzmeister
* stellvertretender Vorsitzender
* Vorsitzender
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Vorstandes

=== Vorstands-Wahlen ===
* Wahl des Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008|X008 - DaWi- Blitzer 1]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_009|X009 - DaWi- Blitzer 2]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorsitzenden
* Wahl des Schatzmeisters
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schatzmeister|Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_010|X010 - DaWi- Rauchen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012|X012 - DaWi- Hausbau]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_013|X013 - DaWi- Rauchmelder]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
* Wahl des Generalsekretärs
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Generalsekret.C3.A4r|Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011|X011 - DaWi- Fleisch]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_019|X019 - DaWi- E10]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_014|X014 - DaWi- Flughafen]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
* Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#stellvertr._Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_015|X015 - DaWi- Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016 - DaWi- Gleichstellungsbeauftragte]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021|X021 - Frank11 - Gleichstellungsbeauftragte II]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
* Wahl des politischen Geschäftsführers
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#politische_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrung|Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_017|X017 - DaWi- Förderung von EXIT-Programmen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_018|X018 - DaWi- Bessere Personalaustattung und Bezahlung bei der Polizei ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_004|PA004 - P1ng0ut- Streichung des Punktes "Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes" ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
* Wahl der Beisitzer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_020|X020 - DaWi- Förderung der finanziellen Eigenständigkeit von Kommunen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_022|X022 - Astockma- Kommunalfinanzen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_007|PA007 - Piet- Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer

=== Schiedsgerichts-Wahlen ===

* Bericht des Landesschiedsgerichts
* Wahl des Landesschiedsgerichtes
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schiedsrichter|Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001|X001 - HorayNarea- Echte Freiheit für die Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002|X002 - CBeuster- Abschaffung der Thüringer Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003|X003 - Umweltpirat- Moderation der Hauptmailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007|X007 - Käptn Nemo- Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_027|X027 - Umweltpirat- Einrichtung einer zweiten Mailingliste ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
* Wahl der Ersatzrichter
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Ersatzrichter|Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_002|SÄA002 - AnBe - Antragsfrist für Positionspapiere ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_007|SÄA007 - ZatannaFan - LPT Einladungsfrist ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_026|X026 - ZatannaFan - Termin LPT 2015.1 ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter

=== Rechnungsprüfer-Wahlen ===
* Wahl der Rechnungsprüfer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Rechnungspr.C3.BCfer|Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_001|SÄA001 - AnBe - Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform) ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_009|SÄA009 - Käptn Nemo - Pflicht zur Beitragszahlung ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_011|SÄA011 - Käptn Nemo - Stimmrechtseinschränkung ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer

==Aussprache==

==Weitere Anträge (Programm-, Satzungs- und Sonstige Anträge)==
=== Programmanträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_001|PA001 - Janetworkx - Verbot von Wahlumfragen innerhalb eines Monates vor der Wahl und Gebot zur Veröffentlichung der Fragenkataloge bei Wahlumfragen ]]

=== Satzungsänderungsanträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_003|SÄA003 - ZatannaFan - Spendendeckelung]]

=== Sonstige Anträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005|X005 - HorayNarea - Nur Geschäfte mit Unternehmen mit Mindestlohn ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006|X006 - Volta - Keine Kappung der Stromversorgung für private Haushalte ]]

=== Programmanträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_003|PA003 - Janetworkx - Parteienfinanzierung für Wahlplakate streichen ]]

=== Satzungsänderungsanträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_012|SÄA012 - Käptn Nemo - Grenzen von Gebietsverbänden ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_013|SÄA013 - Käptn Nemo - Fristenvereinheitlichung für Gebietsverbandsgründungen ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_014|SÄA014 - Käptn Nemo - Verschmelzung und Auflösung von Untergliederungen ]]

=== Sonstige Anträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_023|X023 - Astockma - Landärzte ]]

=== Programmanträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_002|PA002 - Janetworkx - Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Parlamentsmitglieder sein]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_008|PA008 - Käptn Nemo- Trennung von Amt und Mandat ]]

=== Satzungsänderungsanträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_016|SÄA016 - Käptn Nemo - Organe des Landesverbandes Thüringen]]

=== Sonstige Anträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_024|X024 - ZatannaFan - Einführung der Enter Crew ]]

=== Programmanträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_005|PA005 - Kaelbchen19 - Jugendpolitik ]]

=== Satzungsänderungsanträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_017|SÄA017 - Käptn Nemo - Transparenz des politischen Handelns ]]

=== Sonstige Anträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_025|X025 - ZatannaFan - Plenum 2015 ]]
== Sonstiges ==

* sonstige Tagesordnungspunkte
* Abschließende Worte des neuen Vorstandes
* Ende der Versammlung

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-14T14:15:02Z

AlBern:

[[Kategorie:Landesparteitag 2014.2]]

{{Navigationsleiste Landesparteitag 2014.2}}
'''ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF'''

= Tagesordnung Landesparteitag 2014.2 =

== Formalia ==

* Eröffnung durch den Landesvorstand
* Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Wahl der Hauptversammlungsleitung
** Wahl der weiteren Versammlungsleitung
** Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
* Wahl der Protokollführung
* Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
* Hinweis, dass immer noch die [[TH:Landesparteitag_2014.2/GO|Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages]] gilt
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Wahl der Wahlleitung
** Bestimmung der Wahlhelfenden
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen
* Abstimmung über die Zulassung von Presse
* Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

== Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge ==

* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004|SÄA004 - Rene Reinhardt - Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes ]] vs [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_006|SÄA006 - Dogas - Amtsperiode des Vorstandes]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_010|SÄA010 - Käptn Nemo - Partei-Ämterkummulation ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_005|SÄA005 - AnBe - Die Präambel aus der Satzung streichen ]] vs [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_015|SÄA015 - Volta - Präambel ohne "sozial-liberal"]]

== Wahlgänge ==

=== Tätigkeitsberichte des Vorstandes ===
* Beisitzer 2
* Beisitzer 1
* politischer Geschäftsführer
* Generalsekretär
* Schatzmeister
* stellvertretender Vorsitzender
* Vorsitzender
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Vorstandes

=== Vorstands-Wahlen ===
* Wahl des Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008|X008 - DaWi- Blitzer 1]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_009|X009 - DaWi- Blitzer 2]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorsitzenden
* Wahl des Schatzmeisters
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schatzmeister|Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_010|X010 - DaWi- Rauchen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012|X012 - DaWi- Hausbau]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_013|X013 - DaWi- Rauchmelder]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
* Wahl des Generalsekretärs
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Generalsekret.C3.A4r|Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011|X011 - DaWi- Fleisch]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_019|X019 - DaWi- E10]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_014|X014 - DaWi- Flughafen]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
* Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#stellvertr._Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_015|X015 - DaWi- Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016 - DaWi- Gleichstellungsbeauftragte]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021|X021 - Frank11 - Gleichstellungsbeauftragte II]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
* Wahl des politischen Geschäftsführers
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#politische_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrung|Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_017|X017 - DaWi- Förderung von EXIT-Programmen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_018|X018 - DaWi- Bessere Personalaustattung und Bezahlung bei der Polizei ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_004|PA004 - P1ng0ut- Streichung des Punktes "Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes" ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
* Wahl der Beisitzer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_020|X020 - DaWi- Förderung der finanziellen Eigenständigkeit von Kommunen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_022|X022 - Astockma- Kommunalfinanzen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_007|PA007 - Piet- Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer

=== Schiedsgerichts-Wahlen ===

* Bericht des Landesschiedsgerichts
* Wahl des Landesschiedsgerichtes
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schiedsrichter|Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001|X001 - HorayNarea- Echte Freiheit für die Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002|X002 - CBeuster- Abschaffung der Thüringer Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003|X003 - Umweltpirat- Moderation der Hauptmailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007|X007 - Käptn Nemo- Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_027|X027 - Umweltpirat- Einrichtung einer zweiten Mailingliste ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
* Wahl der Ersatzrichter
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Ersatzrichter|Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_002|SÄA002 - AnBe - Antragsfrist für Positionspapiere ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_007|SÄA007 - ZatannaFan - LPT Einladungsfrist ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_026|X026 - ZatannaFan - Termin LPT 2015.1 ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter

=== Rechnungsprüfer-Wahlen ===
* Wahl der Rechnungsprüfer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Rechnungspr.C3.BCfer|Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_001|SÄA001 - AnBe - Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform) ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_009|SÄA009 - Käptn Nemo - Pflicht zur Beitragszahlung ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_011|SÄA011 - Käptn Nemo - Stimmrechtseinschränkung ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer

==Aussprache==

==Weitere Anträge (Programm-, Satzungs- und Sonstige Anträge)==
=== Programmanträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_006|PA006 - Volta - Reset des Programms wie in Hessen ]]

=== Satzungsänderungsanträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_003|SÄA003 - ZatannaFan - Spendendeckelung]]

=== Sonstige Anträge 1 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005|X005 - HorayNarea - Nur Geschäfte mit Unternehmen mit Mindestlohn ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006|X006 - Volta - Keine Kappung der Stromversorgung für private Haushalte ]]

=== Programmanträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_001|PA001 - Janetworkx - Verbot von Wahlumfragen innerhalb eines Monates vor der Wahl und Gebot zur Veröffentlichung der Fragenkataloge bei Wahlumfragen ]]

=== Satzungsänderungsanträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_012|SÄA012 - Käptn Nemo - Grenzen von Gebietsverbänden ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_013|SÄA013 - Käptn Nemo - Fristenvereinheitlichung für Gebietsverbandsgründungen ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_014|SÄA014 - Käptn Nemo - Verschmelzung und Auflösung von Untergliederungen ]]

=== Sonstige Anträge 2 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_023|X023 - Astockma - Landärzte ]]

=== Programmanträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_002|PA002 - Janetworkx - Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Parlamentsmitglieder sein]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_008|PA008 - Käptn Nemo- Trennung von Amt und Mandat ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_003|PA003 - Janetworkx - Parteienfinanzierung für Wahlplakate streichen ]]

=== Satzungsänderungsanträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_016|SÄA016 - Käptn Nemo - Organe des Landesverbandes Thüringen]]

=== Sonstige Anträge 3 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_024|X024 - ZatannaFan - Einführung der Enter Crew ]]

=== Programmanträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_005|PA005 - Kaelbchen19 - Jugendpolitik ]]

=== Satzungsänderungsanträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_017|SÄA017 - Käptn Nemo - Transparenz des politischen Handelns ]]

=== Sonstige Anträge 4 ===
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_025|X025 - ZatannaFan - Plenum 2015 ]]
== Sonstiges ==

* sonstige Tagesordnungspunkte
* Abschließende Worte des neuen Vorstandes
* Ende der Versammlung

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-14T13:58:31Z

AlBern:

[[Kategorie:Landesparteitag 2014.2]]

{{Navigationsleiste Landesparteitag 2014.2}}
'''ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF'''

= Tagesordnung Landesparteitag 2014.2 =

== Formalia ==

* Eröffnung durch den Landesvorstand
* Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
* Wahl der Hauptversammlungsleitung
** Wahl der weiteren Versammlungsleitung
** Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
* Wahl der Protokollführung
* Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
* Hinweis, dass immer noch die [[TH:Landesparteitag_2014.2/GO|Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages]] gilt
** eventuelle Änderungsanträge
* Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
* Wahl der Wahlleitung
** Bestimmung der Wahlhelfenden
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen
* Abstimmung über die Zulassung von Presse
* Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

== Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge ==

* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004|SÄA004 - Rene Reinhardt - Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes ]] vs [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_006|SÄA006 - Dogas - Amtsperiode des Vorstandes]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_010|SÄA010 - Käptn Nemo - Partei-Ämterkummulation ]]
* [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_005|SÄA005 - AnBe - Die Präambel aus der Satzung streichen ]] vs [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_015|SÄA015 - Volta - Präambel ohne "sozial-liberal"]]

== Wahlgänge ==

=== Tätigkeitsberichte des Vorstandes ===
* Beisitzer 2
* Beisitzer 1
* politischer Geschäftsführer
* Generalsekretär
* Schatzmeister
* stellvertretender Vorsitzender
* Vorsitzender
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Vorstandes

=== Vorstands-Wahlen ===
* Wahl des Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008|X008 - DaWi- Blitzer 1]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_009|X009 - DaWi- Blitzer 2]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorsitzenden
* Wahl des Schatzmeisters
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schatzmeister|Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_010|X010 - DaWi- Rauchen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012|X012 - DaWi- Hausbau]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_013|X013 - DaWi- Rauchmelder]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
* Wahl des Generalsekretärs
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Generalsekret.C3.A4r|Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011|X011 - DaWi- Fleisch]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_019|X019 - DaWi- E10]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_014|X014 - DaWi- Flughafen]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
* Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#stellvertr._Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_015|X015 - DaWi- Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016 - DaWi- Gleichstellungsbeauftragte]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021|X021 - Frank11 - Gleichstellungsbeauftragte II]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
* Wahl des politischen Geschäftsführers
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#politische_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrung|Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_017|X017 - DaWi- Förderung von EXIT-Programmen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_018|X018 - DaWi- Bessere Personalaustattung und Bezahlung bei der Polizei ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
* Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
* Wahl der Beisitzer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_020|X020 - DaWi- Förderung der finanziellen Eigenständigkeit von Kommunen ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_022|X022 - Astockma- Kommunalfinanzen]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Programmantrag_-_007|PA007 - Piet- Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer

=== Schiedsgerichts-Wahlen ===

* Bericht des Landesschiedsgerichts
* Wahl des Landesschiedsgerichtes
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Schiedsrichter|Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001|X001 - HorayNarea- Echte Freiheit für die Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002|X002 - CBeuster- Abschaffung der Thüringer Mailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003|X003 - Umweltpirat- Moderation der Hauptmailingliste ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007|X007 - Käptn Nemo- Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel ]] vs. [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_027|X027 - Umweltpirat- Einrichtung einer zweiten Mailingliste ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
* Wahl der Ersatzrichter
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Ersatzrichter|Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_002|SÄA002 - AnBe - Antragsfrist für Positionspapiere ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_007|SÄA007 - ZatannaFan - LPT Einladungsfrist ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_026|X026 - ZatannaFan - Termin LPT 2015.1 ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter

=== Rechnungsprüfer-Wahlen ===
* Wahl der Rechnungsprüfer
** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Kandidatenliste#Rechnungspr.C3.BCfer|Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung]]
** Anträge oder Redebeiträge
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_001|SÄA001 - AnBe - Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform) ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_009|SÄA009 - Käptn Nemo - Pflicht zur Beitragszahlung ]]
*** [[TH:Landesparteitag_2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_011|SÄA011 - Käptn Nemo - Stimmrechtseinschränkung ]]
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer

==Aussprache==

== Sonstiges ==

* sonstige Tagesordnungspunkte
* Abschließende Worte des neuen Vorstandes
* Ende der Versammlung

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-14T13:50:48Z

AlBern:

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-14T13:47:14Z

AlBern:

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-13T20:50:55Z

AlBern: /* Wahlgänge */

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-13T20:25:36Z

AlBern: /* Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge */

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-13T20:21:12Z

AlBern:

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-13T20:19:27Z

AlBern:

TH:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

2014-10-13T20:12:51Z

AlBern:

Satzung des Landesverband Thueringen

2014-10-13T19:55:50Z

AlBern: Hob den Schutz von „Satzung des Landesverband Thueringen“ auf

__NOTOC__

{{Vorlage:Textbox-Orange
|Inhaltsverzeichnis
|
: [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#1_Satzung_der_Piratenpartei_Deutschland_Landesverband_Th.C3.BCringen| Satzung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen]]
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet | § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft | § 2 - Mitgliedschaft]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_3_-_Rechte und Pflichten | § 3 - Rechte und Pflichten]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_4_-_Gliederung | § 4 - Gliederung]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_4a_-_Gliederung | § 4a - Gliederung]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_4b_-_Gr.C3.BCndung_einer_Untergliederung | § 4b - Gründung einer Untergliederung]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_5 | § 5]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_5a_-_Ordnungsmaßnahmen | § 5a - Ordnungsmaßnahmen]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_5b_-_Bestechlichkeit und Vorteilsnahme | § 5b - Bestechlichkeit und Vorteilsnahme]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_6_-_Organe des Landesverbandes Thüringen | § 6 - Organe des Landesverbandes Thüringen]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_6a_-_Der Landesvorstand | § 6a - Der Landesvorstand]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_6b_-_Der Landesparteitag | § 6b - Der Landesparteitag]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_6c_-_Landesschiedsgericht | § 6c - Landesschiedsgericht]]<br>
:    [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_6d_-_Landesplenum | § 6d - Landesplenum]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_7_-_Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen | § 7 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_8_-_Zulassung von G.C3.A4sten | § 8 - Zulassung von Gästen]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_9_-_Satzungs- und Programm.C3.A4nderung | § 9 - Satzungs- und Programmänderung]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_10_-_Aufl.C3.B6sung und Verschmelzung | § 10 - Auflösung und Verschmelzung]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_11_-_Finanzordnung | § 11 - Finanzordnung]]<br>
:  [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C2.A7_12_-_Verbindlichkeit dieser Landessatzung | § 12 - Verbindlichkeit dieser Landessatzung]]<br>
:
: [[Satzung_des_Landesverband_Thueringen#.C3.84nderungen| Änderungen]]
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== Satzung der {{Parteiname}} Landesverband Thüringen ==
=== Präambel ===

Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

===§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet===

(1) Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Thüringen. Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Thüringen ist zulässig.

(2) Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen ist ein Landesverband der Piratenpartei Deutschland gemäß deren Satzung (Bundessatzung) und ordnet sich den Vorgaben der Bundessatzung unter.

(3) Der Sitz des Landesverbandes ist Erfurt. Kreisverbände und Ortsverbände des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit ihrer Organisationsstellung und dem Namen des Kreises oder Ortes.

(4) Das Tätigkeitsgebiet des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland ist der Freistaat Thüringen.

===§ 2 - Mitgliedschaft===

(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.

(2) Die Mitgliedschaft in einem Gebietsverband orientiert sich am Wohnsitz des Piraten. Bei mehreren Wohnsitzen entscheidet der Pirat selbst.

(3) Nach einem Verbandswechsel können die Mitgliedsrechte erst 14 Tage nach der schriftlichen Anzeige im neuen Verband wahrgenommen werden.

(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.

(5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesvorstand formlos und schriftlich die Minderung des Mitgliedsbeitrag beantragen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Der Antrag wird vom Landesvorstand ohne weitere Prüfung beschlossen.

===§ 3 - Rechte und Pflichten===

(1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung des Bundesverbandes die Ziele der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht, an der politischen Willensbildung, an Wahlen und an Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur in dem Gebietsverband in den Vorstand gewählt werden, in dessen Tätigkeitsbereich er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.

(2) Alle Piraten haben gleiches Stimmrecht.

(3) Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.

(4) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt. Dies setzt Schriftform und Unterschrift zwingend voraus. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.

(5) Jeder Pirat mit parlamentarischem Mandat hat folgende Pflichten:
* Entscheidungen bei Abstimmungen nur nach seinem Gewissen zu treffen und dieses Recht auch bei anderen Menschen zu achten
* Nebeneinkünfte auf den Euro genau, unter Beachtung des Datenschutzgesetzes und möglichst barrierefrei offenzulegen
* monatlich mindestens eine Sprechstunde von ca. einer Stunde online abzuhalten
* ein möglichst barrierefreies Verzeichnis aller Nebentätigkeiten zu führen
* ein möglichst barrierefrei zugängliches Lobbykontaktregister zu führen
* keine Zuwendungen über 25€ anzunehmen
* ungefragt zugesendete Zuwendungen wohltätigen Zwecken zu spenden
* ein Verzeichnis zu führen, das Art und Wert von Zuwendungen auflistet

===§ 4 - Gliederung===

====§ 4a - Gliederung====
(1) Der Landesverband PIRATEN Thüringen soll sich nach seinen örtlichen Bedürfnissen in Orts- und Kreisverbände untergliedern. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen des Landes Thüringen gibt es nur einen Landesverband.

(2) Der räumliche Tätigkeitsbereich der Gebietsverbände ist deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden.

(3) Gebietsverbände haben das Recht zur Selbstverwaltung im Rahmen dieser Satzung und der Bundessatzung. Eine wirtschaftliche Betätigung ist den Untergliederungen jedoch nicht gestattet.

====§ 4b - Gründung einer Untergliederung====

(1) Zum Zeitpunkt der Gründung eines Gebietsverbandes der PIRATEN Thüringen müssen dem zukünftigen Gebietsverband mindestens 30 Piraten angehören. Die aktuelle Mitgliederzahl des betreffenden Gebietsverbandes wird durch den Landesvorstand auf Anfrage durch die gründungswilligen Piraten mitgeteilt.

(2) Die gründungswilligen Piraten haben ihren Gründungswillen dem Landesvorstand schriftlich mitzuteilen. Dazu müssen mindestens drei Piraten die Gründung unterstützen und es muss ein Ansprechpartner benannt werden, welcher die Gründung maßgeblich organisiert.

(3) Der Landesvorstand informiert die Piraten, die zukünftig der Gliederung angehören werden, schriftlich über die Gründungsbestrebungen. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung haben die gründungswilligen Piraten sechs Monate Zeit, den Gebietsverband zu gründen.

(4) Die gründungswilligen Piraten sollen die Mitwirkung an der Gründung allen betroffenen Piraten ermöglichen. Vor der Gründung müssen die gründungswilligen Piraten mindestens ein Treffen zum Thema Gründung abhalten. Auf der Tagesordnung dieses Treffens soll das generelle Vorgehen, mögliche Gründungstermine, Satzungsentwürfe, GO-Entwürfe besprochen werden. Außerdem können sich die Vorstandskandidaten den zukünftigen Mitgliedern des Gebietsverbands vorstellen.

(5) Der Termin für die Gründung des Gebietsverbandes soll durch eine Umfrage der betroffenen Piraten festgelegt werden. Die Einladung zur Gründung des Gebietsverbandes muss mindestens sechs Wochen vorher durch den Landesvorstand erfolgen.

=== § 5 ===
====§ 5a - Ordnungsmaßnahmen====

(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung, Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland oder der PIRATEN Thüringen und fügt ihr damit Schaden zu, so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden:
# Verwarnung
# Verweis mit Auflagen
# Enthebung aus einem Parteiamt
# Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden bis zu einer Höchstdauer von zwei Jahren

(2) Die in Absatz 1 genannten Ordnungsmaßnahmen werden vom Landesvorstand oder dem zuständigen Gebietsvorstand beschlossen. Die Maßnahmen 3. und 4. müssen schriftlich gegenüber dem betroffenen Piraten begründet werden. Über die Maßnahmen 3. und 4. muss binnen 14 Tagen in einem Eilverfahren bei dem zuständigen Schiedsgericht über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Das Gericht muss diese Entscheidung schriftlich begründen. Wird ein Richter seines Amtes enthoben, wird er nicht an der Entscheidung darüber beteiligt.

(3) Wird ein Pirat seines Amtes enthoben oder tritt freiwillig davon zurück, so muss dieses Amt auf der nächsten zuständigen Mitgliederversammlung per Wahl neu zur Wahl gestellt werden.

(4) Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, so kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten.

(5) In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand der Partei oder eines Gebietsverbandes ein Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen. Der Vorstand muss dem Mitglied den Beschluss der Ordnungsmaßnahme in Schriftform unter Angabe von Gründen mitteilen und ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren.

(6) Verstößt ein Gebietsverband schwerwiegend gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, sind folgende Ordnungsmaßnahmen gegen ihn möglich: Verweis mit Auflagen, Auflösung eines Gebietsverbandes, Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes. Als schwerwiegender Verstoß gegen die Ordnung und die Grundsätze der Partei ist es insbesondere zu werten, wenn der Gebietsverband die Bestimmungen der Satzungen beständig und wiederholt missachtet, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane nicht durchführt oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handelt. Die Ordnungsmaßnahmen werden vom Vorstand eines höheren Gebietsverbandes verhängt. Über die Maßnahmen Auflösung eines Gebietsverbandes und Amtsenthebung eines Gebietsvorstandes muss binnen 28 Tagen in einem Eilverfahren bei dem Schiedsgericht des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes über die Verhältnismäßigkeit entschieden werden. Die Mitgliederversammlung des die Ordnungsmaßnahme verhängenden Gebietsvorstandes hat die Ordnungsmaßnahme auf einem außerordentlichen Parteitag innerhalb von vier Wochen mit einfacher Mehrheit zu bestätigen, ansonsten tritt die Maßnahme außer Kraft.

====§ 5b - Bestechlichkeit und Vorteilsnahme====

(1) Piraten des Landesverbandes, die in Bezug auf ihr Amt oder ihr Mandat Geschenke, Belohnungen oder sonstige Vorteile annehmen, gefährden das Vertrauen in ihre Zuverlässigkeit und schädigen Ansehen und Glaubwürdigkeit der Piratenpartei. Sie erwecken zugleich den Verdacht, für Amtshandlungen bzw. ihre politische Tätigkeit allgemein käuflich zu sein und sich nicht ausschließlich am Gemeinwohl bzw. sachlichen Erwägungen zu orientieren, sondern sich auch von der Rücksicht auf die ihnen zugesagten, gewährten oder von ihnen geforderten Vorteile leiten zu lassen.

(2) Als Belohnungen oder Geschenke gelten alle wirtschaftlichen Vorteile, die gewährt werden, ohne dass darauf ein Anspruch besteht. Hierzu zählen insbesondere Geldzahlungen, Gutscheine, die unentgeltliche Überlassung von Gegenständen zum privaten Gebrauch, die Einräumung besonderer Vergünstigungen bei Privatgeschäften, die Gewährung unverhältnismäßig hoher Vergütungen für private Nebentätigkeiten (z.B. Vorträge, Gutachten etc.), sowie die kostenlose oder vergünstigte Inanspruchnahme von Reisen, Unterkunft, Bewirtung oder ähnlicher Leistungen. Auf den Wert der Belohnung oder des Geschenkes kommt es dabei grundsätzlich nicht an.

(3) Eine Annahme von Geschenken oder Belohnungen liegt dann vor, wenn ein Amts- bzw. Mandatsträger den angebotenen Vorteil ausnutzt. Soweit ein dem Parteimitglied nahestehender Dritter unmittelbar Empfänger der Zuwendung ist, ist dies dem Parteimitglied selbst zuzurechnen, wenn der Empfang mit seinem Wissen und Wollen erfolgt.

(4) Entsprechende Angebote der Vorteilsnahme sind unverzüglich und unaufgefordert dem zuständigen Gebietsvorstand bzw. Landesvorstand anzuzeigen.

(5) Werden diese Regelungen missachtet und liegt der begründete Verdacht einer Annahme von Geschenken, Belohnungen oder anderen Vorteilen entsprechend Abs. 2 und 3 vor, sind vom zuständigen Gebietsvorstand bzw. dem Landesvorstand je nach Schwere des Vorfalls entsprechende Ordnungsmaßnahmen gemäß § 5a Abs. 1 unter Beachtung von § 5a Abs. 2 auszusprechen. In offenkundig schwerwiegenden Fällen sollte der betreffende Amtsträger sofort seines Parteiamtes enthoben und beim zuständigen Schiedsgericht ein Parteiausschlussverfahren beantragt werden.

(6) Ausnahmen von dieser Regelung liegen vor
* wenn es sich um in Wert und Umfang allgemein übliche Aufmerksamkeiten zu besonderen Anlässen handelt (Geburtstage, Jubiläen, Gratulationen, Auszeichnungen u.ä.),
* wenn der Amts- bzw. Mandatsträger im Rahmen gesellschaftlicher Gepflogenheiten Geschenke entgegennimmt, die er als öffentlicher Repräsentant nicht ablehnen kann,
* wenn es sich um die übliche Bewirtung bei Veranstaltungen handelt, an denen der Amts- bzw. Mandatsträger im Auftrag bzw. im Rahmen seiner Verpflichtungen teilnimmt,
* es sich um verbreitete und übliche Give Aways, Streu- und Werbeartikel von geringem Wert handelt.
Werden im Zuge der repräsentativen Tätigkeit Geschenke von Wert entgegengenommen, sind diese an den Landesverband/Landesvorstand abzuliefern. Die abgelieferten Gegenstände (soweit sie sich dazu eignen) bzw. ihr Verkaufserlös sind sozialen Zwecken zuzuführen.

===§ 6 - Organe des Landesverbandes Thüringen===

(1) Organe sind der Landesparteitag, der Landesvorstand, das Landesschiedsgericht, das Landesplenum und die Gründungsversammlung.

(2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 28. Juni 2009.

====§ 6a - Der Landesvorstand====

(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens vier Piraten an: ein Vorsitzender, ein Schatzmeister, ein Generalsekretär und ein Jugendvertreter. Der Landesvorstand kann durch einfachen Beschluss der Mitgliederversammlung um einen stellvertretenden Vorsitzenden, einen politischen Geschäftsführer und bis zu drei Beisitzer erweitert werden. Diese werden von der Mitgliederversammlung gewählt.

(1a) Der Jugendvertreter wird von einer Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Thüringen in geheimer Wahl bestimmt und vom Landesparteitag bestätigt, ebenfalls in geheimer Abstimmung. Wird die Bestätigung versagt, oder machen die Jungen Piraten von ihrem Vorschlagsrecht keinen Gebrauch, so bleibt der Posten bis auf weiteres vakant, ohne dass sich dies negativ auf die Handlungsfähigkeit des Vorstands auswirkt. Der Jugendvertreter muss Mitglied des Landesverbandes der Piratenpartei Thüringen sein.

(2) Der Landesvorstand vertritt den Landesverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane, der Vorgaben dieser Satzung und nach bestem Wissen und Gewissen.

(3) Die Mitglieder des Landesvorstandes werden vom Landesparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt.

(4) Der Landesvorstand tritt mindestens einmal pro Monat zusammen. Er wird vom Landesvorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter schriftlich oder in elektronischer Form mit einer
Frist von mindestens einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Sofern eine Vorstandssitzung per Telefon oder Internet abgehalten werden soll, reicht eine Frist von zwei Tagen aus.

(5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Antragssteller sind mit Name festzuhalten und dem Antrag beizufügen.

(6) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Thüringen und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

(7) Der Landesvorstand gibt sich eine [http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand/GO13/14_2 Geschäftsordnung] und veröffentlicht diese.

(8) Die Führung der Landesgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.

(9) Der Landesvorstand liefert zum Parteitag einen schriftlichen Tätigkeitsbericht ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann der Landesparteitag oder der neue Vorstand gegen ihn Ansprüche gelten machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten.

(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

(11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Kreisverbandsvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Landesparteitag unverzüglich stattgefunden und einen neuen Landesvorstand gewählt hat.

(12) Mindestens ein Mitglied des Landesvorstandes sollte bei einem Plenum anwesend sein.

(13) Die Hilfe von externen Rechnungsprüfern bei der Erstellung des Rechenschaftsberichts kann in Anspruch genommen werden.

(14) Mitglieder eines Vollzeitparlaments oder Mitglieder einer Regierung (Minister, Ministerpräsident, Staatssekretär) sind von einer Kandidatur für den Landesvorstand ausgeschlossen. Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds eines Vollzeitsparlaments für den Landesvorstand zuzulassen.

===§ 6b - Der Landesparteitag===

(1) Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene.

(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt sechs Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mit
glieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland.

(3) Ist der Landesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen werden. Die Einladung geschieht mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den außerordentlicher Landesparteita aufmerksam gemacht. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.

(4) Der Landesparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes entgegen und entscheidet daraufhin über seine Entlastung.

(5) Über den Parteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt.

(6) Jede natürliche Person und jedes Organ der Piratenpartei Thüringen und ihrer Untergliederungen ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge sind möglichst zur nächsten Sitzung zu behandeln und dürfen maximal zweimal vertagt werden.

(7) Der Landesparteitag wählt mindestens zwei Rechnungsprüfer. Diesen obliegen die Prüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Landesparteitag und die Prüfung, ob die Finanzordnung und das Parteiengesetz eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu erhalten. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Landesparteitag die letzte Prüfung der Finanzen durchzuführen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Parteitag vor der Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes verkündet und zu Protokoll genommen. Die Amtszeit der Rechnungsprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Landesvorstandes.

(8) Auf einem Landesparteitag kann über den Vertrauensentzug gegenüber dem Vorstand abgestimmt werden. Die Beschlussfassung darüber setzt eine Zweidrittelmehrheit voraus. Wird dem Vorstand das Vertrauen entzogen, muss der Vorstand auf dem laufendem Landesparteitag neu gewählt werden.

(9) Der ordentliche Landesparteitag ist nur beschlussfähig, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

*(a) Es sind mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten anwesend.

*(b) Es sind mindestens 150 stimmberechtigte Piraten anwesend.

(10) Der Landesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als ständige Mitgliederversammlung. Jeder Pirat hat das Recht, an der ständigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Die Stimmberechtigung in der Ständigen Mitgliederversammlung richtet sich nach § 4 Absatz 4 Satz 1 der Bundessatzung.

(11) Die ständige Mitgliederversammlung kann verbindliche Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen. Entscheidungen über Satzung, die Finanzordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien (§ 9 Abs. 3 Parteiengesetz) sind ausgeschlossen. Insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben. Ebenso ausgeschlossen sind geheime Abstimmungen oder Personenwahlen durch die ständige Mitgliederversammlung.

(12) Der Landesparteitag beschließt die erste Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung, in der auch die Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung geregelt ist. Nach der Konstituierung entscheidet die Ständige Mitgliederversammlung über ihre Geschäftsordnung selbst.

====§ 6c - Landesschiedsgericht====

(1) Rechte und Pflichten des Landesschiedsgerichts sind in der Bundesschiedsgerichtsordnung als Teil der Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013 geregelt.

(2) Berufungsinstanz ist das Bundesschiedsgericht.

====§ 6d - Landesplenum====

(1) Das Landesplenum ist eine öffentliche, nicht beschlussfähige, informelle Mitgliederversammlung auf Landesebene.

(2) Der Vorstand des Landesverbandes hat das Landesplenum über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

(3) Das Landesplenum kann dem Vorstand Empfehlungen aussprechen.

(4) Das Landesplenum sollte mindestens einmal pro Halbjahr stattfinden.

(5) Das Landesplenum dient unter anderem der programmatischen und organisatorischen Weiterentwicklung der PIRATEN Thüringen.

(6) Die Einladung zum Landesplenum erfolgt durch den Landesvorstand.

===§ 7 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen===

(1) Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze und der Satzungen der Bundespartei und der zuständigen Gebietsverbände.

(2) Landeslistenbewerber sollen ihren Wohnsitz im entsprechenden Bundesland haben, Kreisbewerber im entsprechenden Wahlkreis.

(3) Die Piratenpartei Thüringen gibt den Mitgliedern ihrer jeweiligen Mitgliederversammlungen folgende Wahlempfehlung: Bewerber, die zum Aufstellungszeitpunkt bereits ein Direkt- oder Listenmandat innehaben, sollen in der Regel nur dann erneut als Kandidat für die gleiche Volksvertretung aufgestellt werden, wenn sie dieses Mandat nicht schon die zweite Legislaturperiode ununterbrochen wahrnehmen. (Prinzip des limitierten Mandats)

(4) Die Aufstellungsversammlungen tagen als allgemeine Mitgliederversammlungen. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschluss. Der Landesvorstand lädt sechs Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de sowie in Textform per Email oder Brief an die wahlberechtigten Mitglieder. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu eine Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag.

===§ 8 - Zulassung von Gästen===

(1) Der Landesparteitag und der Landesvorstand tagen parteiöffentlich und können durch Beschluss Gäste zulassen.

(2) Der Landesvorstand kann in begründeten Ausnahmefällen geschlossen tagen. Näheres regelt die Vorstandsgeschäftsordnung.

(3) Gäste haben kein Stimmrecht.

===§ 9 - Satzungs- und Programmänderung===

(1) Änderungen der Landessatzung und des Landesprogramms können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

(2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.

(3) (gestrichen)

(4) Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist oder formgerecht in das vom Landesvorstand bestimmte Antragsportal eingestellt wurde. Eingereichte Programmänderungsanträge sollen einen Verweis auf das Kapitel bzw. die Leitlinie im bestehenden Programm enthalten, die damit verändert oder erweitert werden. Kann keine passende Zuordnung getroffen werden, soll der Antrag einen Vorschlag für ein/e neue/s Kapitel bzw. Leitlinie enthalten. Darüber hinaus können Anträge formfrei gestellt werden.

(5) Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Landesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden. Sinnerhaltende oder redaktionelle Anpassungen fristgemäß eingereichter Satzungs- oder Programmänderungsanträge sind zulässig.

(6) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013.

===§ 10 - Auflösung und Verschmelzung===

(1) Die Auflösung des Landesverbandes kann nur durch einen Beschluss des Landesparteitages mit einer Mehrheit von drei Viertel der zum Landesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Bundesparteitags bekräftigt werden.

(2) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.

(3) Über einen Antrag auf Auflösung oder Verschmelzung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landessparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist.

===§ 11 - Finanzordnung===

(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der Fassung vom 23.06.2013.

(2) (gestrichen)

(3) Der Schatzmeister des Landesverbandes kann gegen Finanzbeschlüsse sein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert.

(4) Der Schatzmeister des Landesverbandes kann von untergeordneten Gebietsverbänden alle für den Rechenschaftsbericht notwendigen Daten einfordern. Kommen die Gebietsverbände dieser Forderung nicht nach, hat er zeitnah Ordnungsmaßnahmen zu beantragen.

(5) Für Spenden sind prinzipiell normgerechte Spendenquittungen bzw. Zuwendungsbescheinigungen anzufertigen. Ab einer Spendenhöhe von 50 Euro sind die Spendenquittungen dem Spender zu übergeben.

(6) Der Landesverband der PIRATEN Thüringen und seine anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 10000 € an Spenden entgegen. Wird diese Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag an den Spender zurückzuführen. Wird bei mehreren Einzelspenden pro Jahr die o.g. Summe überschritten, ist der überschüssige Betrag von den beteiligten Gliederungen des Landesverbandes anteilig bzgl. der jeweiligen eingeworbenen Summe an den Spender zurückzuführen.

(7) Überschreitet der an den Landesverband oder eine seiner Gliederungen gegangene Spendenbetrag pro Spender und Jahr die Summe von 1000 Euro, ist der Name bzw. die Bezeichnung des Spenders zeitnah in geeigneter Weise öffentlich zu machen. Dem jährlichen Rechenschaftsbericht des Landesverbandes wird eine Liste dieser bereits vorab veröffentlichten Spender beigefügt.

===§ 12 - Verbindlichkeit dieser Landessatzung===

(1) Sollten Regelungen dieser Satzung gegen die Bundessatzung verstoßen, so gelten die Regeln der Bundessatzung.

(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 23.06.2013.

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== Änderungen==
* beschlossen auf der Gründungsversammlung am 28. Juni 2009 in Erfurt.
* geändert auf dem [[TH:Protokoll LPT2010.1|1. Landesparteitag (2010.1)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2011.1/Protokoll|2. Landesparteitag (2011.1)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2011.2/Protokoll|3. Landesparteitag (2011.2)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag 2012.1/Protokoll|4. Landesparteitag (2012.1)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2012.2/ProtokollLPT|5. Landesparteitag (2012.2)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2013.1/Protokoll|6. Landesparteitag (2013.1)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2013.3/Protokoll|8. Landesparteitag (2013.3)]]
* geändert auf dem [[TH:Landesparteitag_2014.1/ProtokollLPT|9. Landesparteitag (2014.1)]]

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<noinclude>
[[Kategorie:Landesverband Thüringen|Satzung]]
[[Kategorie:Satzung|Thüringen]]
</noinclude>

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-13T08:55:46Z

AlBern:

{{Kandidat
|name=Alexandra Bernhardt
|gliederung=Landesverband Thüringen
|AmtMandatBeschreibung=Vorsitzender
|ArtBewerbung=Vorschlag
|bestätigt=abgelehnt
|Kandidatenbild=AlBern.jpg
|alter=33
|wohnort=Erfurt
|parteitätigkeiten=Ich danke für den Vorschlag und muss aber ablehnen. Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell zu unklar um die Verantwortung eines Amtes zu übernehmen.
|vorstellungstext=Ich danke für den Vorschlag und muss aber ablehnen. Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell zu unklar um die Verantwortung eines Amtes zu übernehmen.
|parteitag=Landesparteitag
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2014-10-13T08:55:27Z

AlBern: Foto von Frank Coberger.

Foto von Frank Coberger.

TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-13T08:51:05Z

AlBern:

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|parteitätigkeiten=Ich danke für den Vorschlag und muss aber ablehnen. Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
Außerdem ist mein weiteres Engagement bei den Piraten abhängig davon wie wir uns in Zukunft aufstellen und wo wir hinwollen. Das ist für mich aktuell zu unklar um die Verantwortung eines Amtes zu übernehmen.
|vorstellungstext=Ich danke für den Vorschlag und muss aber ablehnen. Nach dem sehr mühsamen und anstrengenden Landtagswahlkampf möchte ich mich jetzt mehr der Kommunalpolitik in Erfurt widmen. Zudem fordert der Sitz im Jugendhilfeausschuss sehr viel meiner ehrenamtlich verfügbaren Zeit.
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2014-10-13T08:49:33Z

AlBern:

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TH:Landesparteitag 2014.2/Kandidatenliste/Kandidat001

2014-10-13T08:45:10Z

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